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POLITIK


Photo: Portugal und die Krise
  • Portugal und die Krise
    Portugal und die Krise
    Bericht bei freie-radios.net
    Hm, ich werde ja ganz gerne Portugal-Expertin gehandelt, was aber nur bedingt stimmt  - insbesondere fehlt mir (leider) die Zeit, die aktuellen politischen Diskussionen zu verfolgen. Wenn ich aber längere Zeit nicht mehr da war, kann ich nur bedingt etwas zur aktuellen politischen Lage sagen – aus der Ferne halte ich das für schwierig. Aber zumindest kann ich Hintergrundinfos geben. So in diesem Fall und ich war gespannt, aufgrund der weiteren Recherche zu “Portugal in der Krise”, auch mal wieder aktuelle Informationen zu bekommen.
    Ein guter, informativer Radiobeitrag bei freie-radios.net:
    » “Portugal, die Krise und die sozialen Proteste”
    http://www.freie-radios.net/46740
    “In den vergangenen Wochen hörten wir viel über Griechenland: Über die Sparpakete, die Streitereien zwischen den Regierungsparteien, über die Proteste dort. Doch ein weiteres sogenannten Sorgenkind unterliegt dem Europäischen Sparzwang: Portugal. Wie dort gespart wird und wie die Bevölkerung reagiert, im folgenden Beitrag:”
    » Download http://www.freie-radios.net/mp3/20120228-portugaldi-46743.mp3
    » Direkt anhören http://www.freie-radios.net/portal/streaming.php?id=46740
    Bericht bei freie-radios.net

    Hm, ich werde ja ganz gerne als Portugal-Expertin gehandelt, was aber nur bedingt stimmt  - insbesondere fehlt mir (leider) die Zeit, die aktuellen politischen Diskussionen zu verfolgen. Wenn ich aber längere Zeit nicht mehr da war, kann ich nur bedingt etwas zur aktuellen politischen Lage sagen – aus der Ferne halte ich das für schwierig. Aber zumindest kann ich Hintergrundinfos geben. So in diesem Fall und ich war gespannt, aufgrund der weiteren Recherche, zu “Portugal in der Krise” auch mal wieder aktuelle Informationen zu bekommen.

    Ein informativer Radiobeitrag bei freie-radios.net:

    » “Portugal, die Krise und die sozialen Proteste”

    “In den vergangenen Wochen hörten wir viel über Griechenland: Über die Sparpakete, die Streitereien zwischen den Regierungsparteien, über die Proteste dort. Doch ein weiteres sogenannten Sorgenkind unterliegt dem europäischen Sparzwang: Portugal. Wie dort gespart wird und wie die Bevölkerung reagiert im folgenden Beitrag:”

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    05 Mrz 12 

    BLOG, Die Welt, LEBEN, POLITIK  - Tags: , , ,

Photo: Kunterbunte Welt
  • Kunterbunte Welt
    Bewegte Tage

    So fühlte sich ein wenig meine Welt an und es blieb keine Zeit hier etwas zu bloggen. (Dabei fällt mir ein, dass ein Artikel zum » Über Lebenskunst-Festival aussteht, aber das liegt nun schon am weitesten zurück.) Da waren dann arbeitsmäßig ein paar Dinge mit Deadlines zu erledigen – meist positiv bis auf eine.

    Dann stand die letzte Orga » der feinen Konferenz “Netz für alle” an. Wider Erwarten lief sie glatt über die Bühne und selbst W-Lan und Livestream funktionierten parallel, deren Ausfall bei Netzkonferenzen fast immer vorkommt und auch als erstes durch die “Netz-Community” registriert und kritisiert wird. Meine nicht so gute Moderation (ich kam nicht rein und ich hatte das “Vergnügen” mich am Vortag mit anderen Problemen rumzuschlagen) wurde zumindest durch die Talkbereitschaft der Referenten wett gemacht. Das Feedback (hier bei » Twitter und hier die » Presselandschaft) war dafür  - für die gesamte Konferenz – weitestgehend nice. Persönlich fand ich es großartig ein paar Gesichtern zu begegnen, mit denen ich bisher nur digital Kontakt hatte. Wer die Konferenz nicht sehen konnte, findet im Laufe der Woche alle Videos der Keynotes und Panels auf dem » Blog “Netz für alle”.

    Aber auch im Leben jenseits der Arbeit spielte dann einen Abend lang Netzpolitik eine Rolle, denn mit anderen Menschen haben wir die » Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der LINKEN gegründet. Auch das war dann der Medienlandschaft eine oder mehrere  Nachrichten wert, hier » eine. Ein kleiner Ausgleich zum gesamten Politik-Gestalten und Diskussionsräumen organisieren war dann die » IBUg 2011, ein Streetart-Festival in der sächsischen Pampa, welches aber unglaublich schöne Räume und Möglichkeiten bietet.

    08 Sep 11 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Die Welt, Digitales Leben, LEBEN, POLITIK  - Tags: , , , , , ,

Photo: Alles Kreuz?!
Photo: Brennesseltee forever…
  • Brennesseltee forever…
    Mellowpark am 20. August 2011 Subbotnik
    Oder: “This panoramic view was presented by the LINKE”. So oder so ähnlich sagte es ein Genosse, der von der Aktion hörte. Unterschiedlichste Leute des Mellowparks und Mitglieder der Linken trafen sich eines lustigen Samstag Morgens zu einer Aktion, für Aufräumarbeiten im Mellowpark.
    Die Aktion war nicht zuletzt eine kleine Unterstützungsaktion für den Mellowpark in ganz praktischer Art und Weise jenseits von Anträgen und parlamentarischen Querelen. Sie war aber auch mehr: Ohne gleich von einem allgemeinen Gemeinschaftsgefühl zu sprechen, haben sich Menschen aus dem Mellowpark und der Linken zusammengefunden, für ein Projekt, was sie wichtig finden, etwas konkretes zu tun.
    Spannend war, dass das Ganze, und bei solchen Aktionen kann das ja immer mal passieren (je nach den teilnehmenden Menschen), nie in irgendwelchem Stress ausartete und für alle Spaß war. Krumme Rücken, Wespen- und Brennnesselstiche, Baumstämme vor dem Kopf, Schnitte, zittrige Arme vs. Motorsägenmassaker laut Geräusch, mit der Schubkarre über Stock und Stein gefahren werden, Häckseln mit schwerem Gerät, in der Spree stehen, Grillen, Quatschen: Wir haben es uns schön gemacht. So soll es sein.
    » Fotogalerie auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick mit einigen Eindrücken
    Ganz wenige Impressionen von mir:
    Mellowpark – 20. August 2011

    Oder: “This panoramic view was presented by the LINKE”. So oder so ähnlich sagte es ein Genosse, der von der Aktion hörte. Unterschiedlichste Leute des Mellowparks und Mitglieder der Linken trafen sich eines lustigen Samstag Morgens zu einer Aktion, für Aufräumarbeiten im Mellowpark.

    Die Aktion war nicht zuletzt eine kleine Unterstützungsaktion für den Mellowpark in ganz praktischer Art und Weise jenseits von Anträgen und parlamentarischen Querelen. Sie war aber auch mehr: Ohne gleich von einem allgemeinen Gemeinschaftsgefühl zu sprechen, haben sich Menschen aus dem Mellowpark und der Linken zusammengefunden, für ein Projekt, was sie wichtig finden, etwas konkretes zu tun.

    Spannend war, dass das Ganze, und bei solchen Aktionen kann das ja immer mal passieren (je nach den teilnehmenden Menschen), nie in irgendwelchem Stress ausartete und für alle Spaß war. Krumme Rücken, Wespen- und Brennnesselstiche, Baumstämme vor dem Kopf, Schnitte, zittrige Arme vs. Motorsägenmassaker laut Geräusch, mit der Schubkarre über Stock und Stein gefahren werden, Häckseln mit schwerem Gerät, in der Spree stehen, Grillen, Quatschen: Wir haben es uns schön gemacht. So soll es sein.

    » Fotos auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick mit einigen Eindrücken

    Ganz wenige Impressionen von mir:

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    23 Aug 11 

    BLOG, Berlin, DIE LINKE, Fotos, LEBEN, POLITIK, in Berlin  - Tags: , , , ,

Photo: Red Beats III
Photo: Netz für alle
Photo: I’m a Slut. So what?
Photo: Ordnung. Macht. Extremismus.
Photo: Über Lebenskunst
Photo: Punkt, Punkt, Komma, Strich…?
  • Punkt, Punkt, Komma, Strich…?
    “Wir bringen’s auf den Punkt!”

    Der Wahlkampf in Berlin hat nun die nächste Stufe erreicht. Am Wochenende durften die ersten Plakate aufgehängt werden. So verwundert es auch nicht, dass letzte Woche die Wahlplakate und Teile der Kampagnen von einem Teil der Parteien vorgestellt wurden. Und prompt sah mensch selbst am Sonntag bei Dauerrregen umherziehende Menschen auf Leitern. Zur Qualität der Plakate und den teilweise ewig gleich hohlen Slogans äußere ich mich zu einem späteren Zeitpunkt noch mal, denn wie gesagt: Die Materialschlacht geht ja jetzt erst los. Ich glaube auch, dass Plakate manchmal auch überschätzt (ebenso wie der » Wahlkampfstand – ich schrieb dazu schon etwas) werden, was nicht heißt, dass es bisher ganz ohne sie ginge.

    Die Kampagne der Linken und auch deren » Plakate basieren auf einem roten Punkt und vielen deutlichen Aussagen, die sich unter dem, auf den ersten Blick, “hohlen” Slogan “Wir bringen’s auf den Punkt!” einordnen lassen. Der rote Punkt lässt aber auch noch ein bisschen mehr zu: Letztendlich bewegen sich politisch aktive Menschen auch durchs Leben und gleichzeitig sollte ja Politik eben auch genau das darstellen. Spannenderweise findet mensch rote Punkte an allen möglichen Stellen und Winkeln im Leben wie der » Wahlblog der Linken in Berlin zeigt: Ich meine nicht die Aufkleber, die “herumreisen”, sondern diese zufälligen und einmaligen Gelegenheiten wie der » Sonnenuntergang am Meer, der für den einen oder anderen Menschen einfach nur Luxus und ein gutes Leben bedeutet und damit aber auch Ausdruck für so vieles sein kann: Erholung, genug Zeit und Geld (vielleicht auch ein Grundeinkommen) das Meer zu sehen, mit Menschen das zu teilen. Das sind Ansprüche, auch politische, die viele im Leben haben, und dann sollte sich eben genau das auch in der Politik widerspiegeln. Ja, zugegebenermaßen: Ich hab jetzt mal ‘ne Menge hinein interpretiert, insbesondere weil das Foto nicht von mir ist.

    Aber dann reden wir mal über einen “Mitmachwahlkampf” – mit Kontrollverlust und den kurzzeitig vorhandenen Schweißperlen auf der Stirn der Verantwortlichen: Irgendwie in diesem Sinne haben eine Freundin aus Leipzig und ich an diesem verregneten Wochenende in Vorbereitung und während eines Events mit weiteren Freunden die Idee der roten Punkte aufgegriffen und dank unserer übersprudelnden Ideen immer weiter entwickelt. Ursprünglich haben wir nur ein paar Punkte für ein Paar Gummistiefel ausgeschnitten. Am Ende sind für einige Menschen im Gespräch mit der lieben Freundin und dank ihrer zeichnerischen Fähigkeiten ganz individuelle Punkte entstanden, die ihre Eigenheiten, ihre Macken darstellen oder mit Dingen, die sie ganz persönlich ausmachen. Nicht zuletzt: Alles politisch aktive Menschen. Alles vergleichsweise harmlos.

    03 Aug 11 

    BLOG, DIE LINKE, Fotos, LEBEN, POLITIK, in Berlin  - Tags: , , , , ,

Photo: Ein Traum in “Klett und Flausch”
  • Ein Traum in “Klett und Flausch”
    Umsetzung der Kennzeichnungspflicht der Polizei in Berlin

    Es ist ein Anfang. Angesichts der bundesweiten Lage ist Berlin das erste Bundesland, was eine verpflichtende Kennzeichnung von Polizist_innen per Gesetz zum 1. Januar 2011 eingeführt hat. Soweit so gut. Mit der Umsetzung dauerte es dann noch – bis Ende Juli 2011 und sie ist noch nicht abgeschlossen.

    Es bleibt bei den Schildchen, auf denen entweder der Name oder eine fünfstellige Nummer steht, welches entweder mit einer Lederlasche oder mit Klett befestigt wird. Meine Kritik dazu habe ich » schon vor einiger Zeit kundgetan. Dass die » Art und Weise der Umsetzung Möglichkeiten der Manipulation zulässt, griff die taz auf und verwies auf den Austausch der Schildchen unter Polizist_innen (Nichttragen bedeutet ein Dienstvergehen).

    Es sind ausgerechnet die Einsatzhundertschaften, die noch auf ihre Schildchen warten dürfen. Es sind nicht selten auch die Polizist_innen, denen unverhältnismäßige Übergriffe – im “Eifer des Gefechts” – vorgeworfen wird. Die Begründung laut » taz:

    “Länger müssen die Einsatzhundertschaften warten. Der Hersteller habe mit den speziellen “Stoffschildern mit Klett und Flausch” erheblichen Aufwand, sagte der Polizeisprecher.”

    26 Jul 11 

    BLOG, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: , ,

Photo: Schön war’s…
  • Schön war’s…
    Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE zum Sommeranfang und Wahlkampfauftakt

    Ja, dieses Jahr war es mal wieder so schön, dass es hier erwähnt sei. Ein Fest, bei welchem vor allem viele Menschen aus Projekten, Initiativen, Vertreter_innen der freien Träger sowie Genoss_innen, mit denen wir über Jahre in Treptow-Köpenick zusammenarbeiten, eingeladen waren. Ein jährliches Fest, was mal ein Neujahrsempfang war, zum FrühLinks-Fest überging und nun ein Sommerfest ist. Jedes Jahr an einem anderen Ort im Bezirk und auch abhängig davon, vom Wetter und den Gästen mal schöner, mal eher Pflichttermin.

    Nun habe ich den Eindruck, dass mir der Abschied von der BVV und der Fraktionsarbeit nicht leicht gemacht werden soll.* Und so verdrücke ich ein kleines Tränchen, wenn ich an den vorerst letzten Sommerempfang als Teil der Gastgeberin, der Linksfraktion in der BVV, denke. Im Hinterhof des Rathaus Johannisthal: Es war aber eben auch ein Mini-Abschied und sicherlich lässt mich die Vielfalt der Gäste sowie die netten Gespräche mit vielen im Bezirk engagierten Menschen und vielleicht auch eine kleine Angst, dass die vielen netten Kontakte zukünftig abreißen könnten, daran denken. Ich wäre gerne geblieben. Umso bitterer, wie oft im Leben, dass ich an dem Abend viel zu früh gehen musste, weil ich es weitangereisten Freunden versprochen hatte. Umso schöner, dass der Abend noch einmal auf den Fraktionsseiten und dem Blättchen (in aller Sachlichkeit) dokumentiert ist:

    » Artikel “Sommer in Johannisthal” auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick (mit Bildergalerie)

    » “Sommer in Johannisthal” im Blättchen Juli/2011 (pdf-Datei)

    Aber mal wieder ein bisschen weg von der Wehmut: Noch ist die Legislatur nicht vorbei. Es folgen im August Wahlkampf, zwei Fraktionssitzungen, eine Haushaltsausschusssitzung sowie eine BVV-Plenarsitzung, auf deren Tagesordnungen noch wichtige Entscheidungen anstehen. Ein Artikel “Und wenn es das letzte ist, was ich tue.” wird folgen…

    __________________________

    *Ich weiß nicht, ob ich es hier schon einmal ausdrücklich erwähnt hatte: Ich kandidiere nicht mehr für die nächste BVV – ganz freiwillig. Aber wie ich dann Menschen aus den anderen Fraktionen versicherte, um nicht zu viel Freude aufkommen zu lassen^^:  Ich werde mich nach wie vor kommunalpolitisch engagieren, nur eben ohne Mandat und mit einer freieren Zeiteinteilung. Die Drohung als “engagierte Bürgerin” aufzutreten, wirkt, denn eher selten haben Bürger_innen über 10 Jahre die Gelegenheit die kommunalpolitischen Akteure, deren Eigenheiten und die politischen Abläufe genauer kennen zu lernen, wie ich es mit dem Mandat konnte.

    24 Jul 11 

    BLOG, POLITIK, T-K  - Tags: , , , , , ,

Photo: Über Lebenskunst
  • Über Lebenskunst
    Festival – 17. bis 21. August 2011 – Berlin

    Nun ja, zugegebenermaßen ist meine Ökologie-/Nachhaltigkeitsader nur zu einem gewissen Grad entwickelt. Ich versuche zwar darauf zu achten, Papiere möglichst doppelseitig auszudrucken. Andere Menschen sensibilisieren mich regelmäßig, möglichst Fairtrade-Bio-Kaffee zu kaufen. Ich fahre viel Bahn, was aber wiederum nicht gut für mein Nervenkostüm ist oder aber auch Fahrrad. Und ich bin gegen Atomkraft und finde den Ausbau der A100 doof, genauso wie, dass Flugrouten des neuen Flughafens BBI über den Müggelsee angekündigt sind. Alles war hier bisher keine Erwähnung wert. In all dieser Oberflächlichkeit: Soweit, so gut oder schlecht.

    Erst kürzlich wurde ich aber auf das Thema etwas intensiver gestossen: Im » August wird das Festival “Über Lebenskunst” im Haus der Kulturen der Welt in Berlin stattfinden. Im Rahmen eines Treffens zur Vorbereitung eines begleitenden Camps durfte ich erfahren wie das Haus gestaltet wird, welche Konzerte, Performances, Diskussionen und Events stattfinden werden. Nun habe ich eine gewisse Veranstaltungsorganisationserfahrung und weiß, was so möglich ist und sein kann bei größeren Veranstaltungen – in organisatorischer, inhaltlicher, finanzieller und logistischer Hinsicht. Ehrlich gesagt saß ich diesmal mit offenem Mund da – diese Möglichkeiten kannte ich bisher nicht.

    Es ist aber vor allem der spezielle Umgang mit den Themen Ökologie und Nachhaltigkeit im Rahmen des Festivals, der mich aufhorchen lässt. Genug Vorurteile gegenüber einer niemals verallgemeinerungsfähigen “Ökoszene” mit den völlig verschiedenen Ebenen der Auseinandersetzung wie Atomkraft, Gentechnik, Tierschutz, Vegetarismus etc. pp. gibt es ja. Dennoch kommt die Sensibilisierung für solche Themen bisher selten nicht ohne einen lehrerhaften Gestus oder den Verweis auf Katastrophen aus: “Du darfst…”, “Du darfst nicht…”, “In Fukushima…”.

    Das Schöne an dem » Festival (Programm) ist, dass es weitestgehend (die Diskussionen sollte mensch aber schon abwarten) auf einer viele subtileren Ebene die Bedürfnisse des in Mitteleuropa lebenden Menschen anspricht – mittel Kunst, Kultur, aber auch mit der Verpflegung (die  aus ökologischen Gesichtspunkten nicht alles in rauen Mengen vorrätig haben wird, was mensch hier so Supermarkt kaufen kann). Es geht vor allem darum, ein “gutes Leben” unter Beachtung der Aspekte von Nachhaltigkeit und Ökologie, zu simulieren. Im Rahmen des bereits erwähnten, auf dem Gelände befindlichen Camps werden junge Menschen das Festival begleiten und sich damit auseinandersetzen, inwiefern dies alles gelingt.

    Ich bin gespannt. Über diese Form bekommt mensch mich vielleicht sogar noch stärker sensibilisiert und ich bin mir ziemlich sicher, dass dies nicht das letzte Post zu diesem Festival sein wird.

    14 Jul 11 

    BLOG, Berlin, LEBEN, POLITIK  - Tags: , , , , , , ,

Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf IV

    Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

    Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

    Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

    05 Jul 11 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Haushalt - BVV, LEBEN, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: , , , , , ,

Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf III

    Ich hatte es bereits erwähnt: » Das mit dem Einsatz von Videos und dem Web 2.0 ist ja so ‘ne Sache. Das hält aber Menschen nicht ab, schlecht gemachte Videos zu veröffentlichen. Von mir aus. Wenn dann auch die politischen Forderungen und Ideen fehlen und alles in Beliebigkeit endet, dann ist es eben keine Spielerei mehr, sondern politisch.

    Vertrauensverlust ist dann gerechtfertigt, wenn nicht mehr klar ist, was eine Partei fordert und dass auch noch öffentlich darstellt. Es reicht nicht zu sagen, dass vieles schön ist, vieles geschafft wurde und alles so bleiben bzw. voran gehen soll – das hat doch alles mit der Realität nix tun. Dann wird eben alles beliebig ersetzbar. Und darüber hinaus muss mensch damit rechnen, dass dann auch mit den im Internet zur-Schau-gestellten Dingen gespielt wird (Remix). Um es deutlicher zu machen hier ein Vorschlag für eine Synchronisation für das untenstehende Video:

    “Liebe pinke Einhörner und grüne Häschen auf der blauen Wiese. Ich vertrete die blaue Wiese schon seit 20 Jahren. Es ist die familienfreundliche Spitzenwiese mit Bauten auch für die Jungen. Und überhaupt ist das Leben auf der blauen Wiese, neben wenigen Belastungen wie auf einem großen rosa Wattebausch. Wir können stolz sein, das geschafft zu haben und ich freue mich, weil wir es immer schon so gemacht haben, das auch noch die nächsten 50 Jahre mit Ihnen machen zu dürfen.”

    » Noch ein Video der SPD T-K

    21 Jun 11 

    Digitales Leben, POLITIK, T-K  - Tags: , , , , ,

Photo: Wahlen in Portugal
Photo: Ultimativ – verdächtig – entedelt
  • Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011
    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.
    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS http://www.rosalux.de/news/37457/) startete die Serie mit “Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (» Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.
    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.
    » Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.
    http://www.youtube.com/watch?v=ghnA1Nvwxfw
    » Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.
    http://www.youtube.com/watch?v=K5NI_I0Dn7c
    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel “Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (» Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.
    In dem Panel “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (» Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

    » 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

    » 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

    In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

    01 Jun 11 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, Gegen Rechts, POLITIK  - Tags: , , , , , , , , , , ,

Photo: Dumdidum…
  • Dumdidum…
    Wahlkampf II

    Ja, ja – der » Wahlkampf hat begonnen: Und wie immer treibt der so seine Blüten. Mittlerweile entdecken ja alles das Internet und alle woll(t)en ja schon mal so ein bisschen “Obama” sein. Ich sammle aus arbeitstechnischen Gründen vor allem “Aussetzer” im Internet. Und oft genug hat man den Eindruck, dass Menschen glauben, dass sie die Wahlwerbung 1.0 (Plakate, TV-Werbung etc…) eins zu eins auf das Internet übertragen können. Ja, kann mensch tun. Von irgendwie etwas in der Art sprach mal Dietmar Wischmeyer: “Die digital gewordene Plakatwand.” Und trotzdem können die Empfänger sie oft förmlich riechen – diese Angst vor dem Kontrollverlust im Internet.

    Nun ist aber das Internet das Internet – mit seinem entsprechenden Verbreitungsgrad und den schnell herumgehenden Nachrichten. Gleichzeitig verbreiten sich damit aber eben auch die als “Aussetzer” benannten Unzulänglicheiten. Statt Chancen des Internets in Betracht zu beziehen – möglicherweise zur politischen Beteiligung und zur ständigen Information – werden wie früher einfach Sender-Empfänger-Botschaften im Wahlkampf abgesetzt. Und so bleibt dann alles bei einem Weiter-so im Internet: Wer vorher keine politische Beteiligung im real-life wollte, wird es im Internet auch nicht tun. Wer immer schon politische Phrasen drosch, macht das auch im Internet.

    Und ich hätte nicht gedacht, dass das erste Beispiel eines “Aussetzers” des Berliner Wahlkampfs (Abgeordnetenhaus wie BVVen) so schnell so nah liegen würde. Zu den Partizipationsbemühungen der SPD in T-K und ähnlichem hatte ich » bereits oft genug geschrieben. Um so lustiger, dass sie nun anscheinend für den Kommunalwahlkampf eigens einen youtube-Kanal eingerichtet haben. Dort gab es dann auch gleich die erste Ansprache des Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Einen schönen Kommentar, den ich zu diesem Video las, war: “Gelungene Kommunikationsguerilla oder traurige Realität der Kommunalpolitik?”

    » SPD Treptow-Köpenick – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

    Ich weiß, dass ich schallend lachend am Boden lag. Abes es ist keine Satire: Ich habe 10 Jahre lang diese Fraktion und ihn erlebt – dieses Lächeln und diese Betroffenheit kannte ich bisher nicht. Den restlichen Gestus trägt er aber immer breit vor sich. Wie gut, dass sie jetzt ein schlecht gemachtes TV-Youtube-Video haben, um das zu dokumentieren – an der Art Politik zu machen, wird sich nix ändern.

    Blieb die Frage, was er machen wird, wenn er nicht Bürgermeister wird. Dazu noch ein Kommentar: “Bezirksstadtrat für Geschmack, Gute Laune und Unterhaltung”. PS: Die meisten Klicks auf dieses Video dürften mittlerweile von linken Menschen sein… ;)

    06 Mai 11 

    Digitales Leben, POLITIK, T-K  - Tags: , , , , ,

Photo: “Löschen oder Sperren? Streit um Netzgesetz”
Photo: Digitales Leben
  • Digitales Leben
    in der Diskussion in Berlin und Sachsen

    Es ist schön zu sehen, wie das Thema Netzpolitik in all seinen Facetten in der Parteilinken um sich greift. Es liegt sicherlich nicht nur an der Programmdebatte in der Partei DIE LINKE., hier z.B. mit dem Papier » “It’s the Internet, stupid” (auf der Seite von Bodo Ramelow),  sondern sicherlich auch daran, dass netzpolitische Themen an Wichtigkeit für den Alltag (erinnert sei an Debatten zu Netzsperren oder zum Jugendschutzmedienstaatsvertrag Ende 2010) gewinnen und so die Akteur_innen so nach und nach aus dem vermeintlichen “Schatten” weiterer Themen hervortreten.

    Und so veranstaltet die Linksfraktion in Sachsen (soweit ich das richtig überblicke für die Partei DIE LINKE und die Fraktionen die erste Konferenz in einem Kontext auf Landesebene) am 12. März 2011 die Konferenz: » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”. Bei der Vertiefung in den Workshops wird es vor allem um neue politische Beteiligungsmöglichkeiten im Web 2.0 sowie um die Frage der Freiheitsrechte gehen. Das ist nicht nur, aber auch in Bezug auf die Programmdebatte ein Schritt.

    Und da an diesem Wochenende wieder einmal vieles parallel liegt, soll hier auch keinesfalls verschwiegen werden, dass am gleichen Tag die Unterkonferenz der Linken Medienakademie » “LIMAdigital” stattfindet – im Übrigen auch mit Panels, die produktiv für eine Programmdebatte der LINKEN sein können.

    Das eine schließt das andere nicht aus…

    » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”

    12. März 2011

    11-19 Uhr im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15 in 01097 Dresden

    » “LIMAdigital”

    12. März 2011

    10:30-23:30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wilhelminenhofstraße 75A, Berlin-Oberschöneweide,

    04 Mrz 11 

    BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK, Partizipation  - Tags: , , , , , , ,

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