- Wer sagt denn eigentlich…
… dass Politik nicht glitzern darf?
Zwei Sekunden Anflug von Neid, und dann ganz viel Freude über die Idee für diese Postkarte, die gedruckt in der Tat glänzt…
- Gipfeltreffen
DIE PARTEI und DIE LINKE
Der als » Verleihung von Ehrenmitgliedschaften für Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE (Bericht auf der Seite von MdB Frank Tempel) getarnte » Übernahmeversuch der Partei DIE PARTEI ist gescheitert – so zu lesen auf der Seite des OV Treptow-Köpenick der Partei DIE Partei. Hintergrund war der erhoffte » ”Zugriff auf versteckte SED-Milliarden” (Martin Sonneborn im Spiegel-Interview vom 2. April 2012).
Tja, vielleicht hätten wir ja verraten, wo die sind, wenn wir am nächsten Tag noch gekonnt hätten und nicht kurz vor dem Leberversagen gestanden hätten… Aber immerhin konnte ich mich von der » überragenden kommunalpolitischen Kompetenz des Ortsverbandes Treptow-Köpenick überzeugen und erste vorsichtige beidseitige Andeutungen von zukünftiger Kooperation wurden angedeutet. Und so verbleibe ich einfach mit einem kritisch-solidarischen Prost!
- Gegen Nazis sowieso.
Gegen Nazis sowieso.Leipziger BuchmesseEin kleines Highlight – und wenn Arbeit Spaß macht, dann so: Tolles, weitestgehend unkompliziertes und sehr aktuelles Buchprojekt und tolle Menschen, mit denen das Buch entstanden ist und mit denen das darüber hinausgehende Projekt im Rahmen der Messe entsteht – die Ergebnisse demnächst anderswo und auch hier…15. März 2012, Donnerstag, Leipzig» 16:45 Uhr @Leipziger Buchmesse, Die Bühne, Halle» 19:30 Uhr @Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachen, Harkortstraße 10,
Leipziger Buchmesse
Ein kleines, auch persönliches Highlight – wenn Arbeit Spaß machen soll, dann so: Tolles, weitestgehend unkompliziertes, reflektiertes und sehr aktuelles Buchprojekt und tolle Menschen, mit denen das entstanden ist. Und damit geht’s zur Buchmesse, womit niemand angesichts eines “Nischenprodukts” hätte rechnen können. In Leipzig dann mit ebenso großartigen Menschen, mit denen das darüber hinausgehende Projekt (Moderation, Video- und Filmbegleitung, Räumlichkeiten) am Rande der Messe entsteht – die Ergebnisse demnächst anderswo und auch hier…
15. März 2012, Donnerstag, Leipzig
» 16:45 Uhr @Leipziger Buchmesse, Die Bühne, Halle 5, Stand C 404
» 19:30 Uhr @Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig
Im Übrigen – und das gilt für beide Termine:
“Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsradikalen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsradikalen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.”
- Gentrifizierungsdebatte
Gentrifizierungzwischen Berlin und LeipzigGentifizierung, d.h. Aufwertung von Wohn- und Lebensraum bei gleichzeitiger Verdrängung erreicht nun auch Leipzig als öffentlich diskutiertes Thema. In Berlin ist dies kein neues “Phänomen” und erreichte spätestens im Sommer seine nächsten medialen Höhepunkte: Das Thema war plötzlich ein Wahlkampfthema aller Parteien, im Nachgang Verurteilungen von Menschen, die wegen “Schwabenhasses” Kinderwagen anzündeten, die Schließung » von Clubs wie Icon und Klub der Republik im Prenzlauer Berg http://www.clubcommission.de/artikel/Klubs_werden_ans_Kreuz_geschlagen_Kunstaktion und nicht zuletzt die anstehende Zwangsräumung des » Schokoladen. http://www.schokoladen-mitte.de/Die Debatte, vermutlich eher diskutiert unter Freunden und in linken Kreisen, gab es auch schon vorher in Leipzig. Das Problem ist, dass sich Gentrifizierung nicht so einfach fassen lässt und erst einmal bei vielen als Individualproblem ankommt und nur in der Gesamtheit und auch erst mit einem Rückblick fassbarer wird. Aber wie gesagt: Es gibt diese Befürchtungen und die öffentliche Diskussion beginnt an Fahrt aufzunehmen:Ende Januar gab es im Conne Island die » Diskussion “Disneyland des Unperfekten” http://www.conne-island.de/nf/192/4.htmlmit » Romy Zischner (Leipzig) http://www.uni-leipzig.de/geographie/wirtschaft/mitarbeiter/romy-zischner/ und » Andrej Holm (Berlin) http://gentrificationblog.wordpress.com/ dazu, bei der ich leider nicht dabei sein konnte. Aber im Nachgang gibt es folgenden » Mitschnitt von Radio Blau http://www.freie-radios.net/46184sowie eine Beitrag von Andrej auf seinem » Gentrificationblog.http://gentrificationblog.wordpress.com/2012/01/31/leipzig-die-gentrifcation-debatte-erreicht-connewitz/Mitte Februar veranstalteten das » linXXnet sowie der » Stadtbezirksverband Süd der Leipziger Linken http://www.die-linke-in-leipzig.de/struktur/ortsverbaende/stadtbezirksverband_sued/ ebenfalls eine » Diskussion “Stadt(teil)entwicklung im Leipziger Süden. Stadt für alle – aber wie?” http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=7246&naviID=506&openCont=mit Betroffenen, einem Vertreter der Stadt, einem Leipziger Stadtsoziologen und mir, um das Thema weiter zu diskutieren. Auch diese Debatte ist durch einen » Mitschnitt bei Radio Blau http://www.freie-radios.net/46579teilweise) dokumentiert, wobei die Diskussion vor allem mit dem Amtsleiter fast die spannendste war, auch wenn sich ohnehin schon alles auf ihn zuspitzte.Letztendlich wird mensch die Entwicklungen weiter betrachten müssen, denn viele dieser Prozesse lassen sich nur betrachten, wenn sie schon gelaufen sind, also alles zu spät ist. Was nicht heißt, dass mensch abwarten muss – die öffentliche Diskussion, sich ggf. mit anderen Betroffenen auszutauschen, so früh wie möglich, ist ein nicht ganz schlechter Schritt.Und nicht zuletzt gibt es ja durchaus kreative Formen des Protestes : So wurde mir gerade erst gesteckt, dass die » “BSG LE – Bunte Strick Guerilla Leipzig” sich umtreibt (via » rene-jalass.de).http://www.rene-jalass.de/detail/article/bunte-strick-guerilla-on-tour.htmlDas zeigt auch, dass das mit dem Erfahrungsaustausch auf allen Ebenen ganz gut klappt: In Berlin gibt’s das auch und läuft z.T. unter “Streetwear” (entsprechend dem wortwörtlichen Sinn):DPS: Ein kleiner darüber hinausgehender » Buchtipp in eigener Sache: » “Stadt und Land” von Patrick Pritscha und Wenke Christoph zu Stadt und Land, zu Wachstum, Gentrifizierung und Schrumpfung.
zwischen Leipzig und Berlin
Gentifizierung, d.h. Aufwertung von Wohn- und Lebensraum bei gleichzeitiger Verdrängung erreicht nun auch Leipzig als öffentlich diskutiertes Thema. In Berlin ist dies kein neues “Phänomen” und erreichte spätestens im Sommer seine nächsten medialen Höhepunkte: Das Thema war plötzlich im Wahlkampf für alle Parteien wichtig, im Nachgang gab es Verurteilungen von Menschen, die wegen “Schwabenhasses” Kinderwagen anzündeten, und keineswegs vergleichbar die Schließung » von Clubs wie Icon und Klub der Republik im Prenzlauer Berg und nicht zuletzt die anstehende Zwangsräumung des » Schokoladen.
Die Debatte, vermutlich zuvor diskutiert unter Freunden und in linken Kreisen, gab es auch schon vorher in Leipzig – angesichts von neuen Vermietern und Verwaltern, die keine Einzeleigentümer von Häusern oder auch die lokale Wohnungsbaugesellschaft wie die » LWB mehr waren. Das Problem ist, dass sich Gentrifizierung nicht so einfach fassen lässt und erst einmal bei vielen als Individualproblem ankommt und nur in der Gesamtheit und auch erst mit einem Rückblick fassbarer wird. Aber wie gesagt: Es gibt diese Befürchtungen und die öffentliche Diskussion beginnt an Fahrt aufzunehmen:
- Drei mal drei…
Wahlkampf – Drei Veranstaltungen am 9. August 2011 im Norden Treptow-Köpenicks
Die Ankündigung einer kleinen Tour von » Ines Feierabend, Bürgermeisterkandidatin der LINKEN für Treptow-Köpenick, » Gregor Gysi, in T-K direkt gewählter Bundestagsabgeordneter und » Philipp Wohlfeil, Direktkandidat zur Abgeordnetenhauswahl im Wahlkreis 1 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg und Niederschöneweide) liegt mir am Herzen, denn vor allem die Kandidat_innen unterstütze ich, aufgrund ihrer Positionen und ihrer Art und Weise, auch in Konfliktfällen zu diskutieren, sehr gerne. Gleichzeitig laufen einige der überregionalen Probleme im Wahlkreis 1 zusammen, zum Beispiel BBI und Ausbau der A100 bis nach Treptow, Fragen von Verdrängung durch steigende Mieten etc.
Alle drei, Ines, Philipp und Gregor, stellen sich aber noch viel mehr Fragen in drei Veranstaltungen in verschiedenen Ortsteilen an einem Tag:
Die » Postkarte mit allen Details – auf’s Bild klicken (pdf):
Dienstag, den 9. August 2011Bürgerforen: Das soziale Berlin
13 Uhr – Seniorenresidenz Domicil – Mörikestrasse 7 (Baumschulenweg)
15 Uhr – Café Jawoll – Galileistrasse 31 (Plänterwald)
18 Uhr – Café Provinz – Bouchéstrasse 79a (Alt-Treptow)
- Schön war’s…
Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE zum Sommeranfang und Wahlkampfauftakt
Ja, dieses Jahr war es mal wieder so schön, dass es hier erwähnt sei. Ein Fest, bei welchem vor allem viele Menschen aus Projekten, Initiativen, Vertreter_innen der freien Träger sowie Genoss_innen, mit denen wir über Jahre in Treptow-Köpenick zusammenarbeiten, eingeladen waren. Ein jährliches Fest, was mal ein Neujahrsempfang war, zum FrühLinks-Fest überging und nun ein Sommerfest ist. Jedes Jahr an einem anderen Ort im Bezirk und auch abhängig davon, vom Wetter und den Gästen mal schöner, mal eher Pflichttermin.
Nun habe ich den Eindruck, dass mir der Abschied von der BVV und der Fraktionsarbeit nicht leicht gemacht werden soll.* Und so verdrücke ich ein kleines Tränchen, wenn ich an den vorerst letzten Sommerempfang als Teil der Gastgeberin, der Linksfraktion in der BVV, denke. Im Hinterhof des Rathaus Johannisthal: Es war aber eben auch ein Mini-Abschied und sicherlich lässt mich die Vielfalt der Gäste sowie die netten Gespräche mit vielen im Bezirk engagierten Menschen und vielleicht auch eine kleine Angst, dass die vielen netten Kontakte zukünftig abreißen könnten, daran denken. Ich wäre gerne geblieben. Umso bitterer, wie oft im Leben, dass ich an dem Abend viel zu früh gehen musste, weil ich es weitangereisten Freunden versprochen hatte. Umso schöner, dass der Abend noch einmal auf den Fraktionsseiten und dem Blättchen (in aller Sachlichkeit) dokumentiert ist:
» Artikel “Sommer in Johannisthal” auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick (mit Bildergalerie)
» “Sommer in Johannisthal” im Blättchen Juli/2011 (pdf-Datei)
Aber mal wieder ein bisschen weg von der Wehmut: Noch ist die Legislatur nicht vorbei. Es folgen im August Wahlkampf, zwei Fraktionssitzungen, eine Haushaltsausschusssitzung sowie eine BVV-Plenarsitzung, auf deren Tagesordnungen noch wichtige Entscheidungen anstehen. Ein Artikel “Und wenn es das letzte ist, was ich tue.” wird folgen…
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*Ich weiß nicht, ob ich es hier schon einmal ausdrücklich erwähnt hatte: Ich kandidiere nicht mehr für die nächste BVV – ganz freiwillig. Aber wie ich dann Menschen aus den anderen Fraktionen versicherte, um nicht zu viel Freude aufkommen zu lassen^^: Ich werde mich nach wie vor kommunalpolitisch engagieren, nur eben ohne Mandat und mit einer freieren Zeiteinteilung. Die Drohung als “engagierte Bürgerin” aufzutreten, wirkt, denn eher selten haben Bürger_innen über 10 Jahre die Gelegenheit die kommunalpolitischen Akteure, deren Eigenheiten und die politischen Abläufe genauer kennen zu lernen, wie ich es mit dem Mandat konnte.
- Schöner weiden ohne Nazis
“Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!”
Das Treptow-Köpenicker Jugendbündnis “Bunt statt Braun – Vielfalt statt Einfalt!” hatte zunächst einen künstlerischen Plakatwettbewerb “SchöneWändeBunt!” gestartet. Zugegebenermaßen (ohne dem Bündnis Unrecht tun zu wollen) klingt “Plakatwettbewerb” für mich manchmal ein wenig langweilig, da wir als kommunalpolitische Mandatsträger_innen mit Wettbewerben und Einladung zu Ausstellungseröffnungen zugeballert werden. Hintergrund dieses Gefühls ist wohl auch, dass die Ergebnisse oft nur in kleinen Räumen, fernab der eigenen Lebenswelt, präsentiert werden – womit ich niemals den Einsatz der Teilnehmer_innen solcher Wettbewerbe schmälern will.
In diesem Fall ist das Gefühl ein wenig anders: Seit dem 23. November 2010 zieren die sieben Gewinnerplakate diverse Werbewände in Schöneweide, der Stadtteil in Treptow-Köpenick mit einer Nazikneipe, mit zahlreichen Übergriffen von Nazis auf Menschen, auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager, mit antisemitischen, rassistischen und menschenfeindlichen Sprüchen an Häuserwänden und immer wieder Treffpunkt für rechte Demonstrationen und Kundgebungen – mithin die Angstzone in T-K.
Wie schreibt » das Bündnis selber so schön: “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!” Und das geschieht dann nicht nur durch die Werbewände: Heute liefen sie im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick auf, verschönerten das Foyer, hinterließen die Motive in Postkartenform und baten um Unterstützung. Die sollen sie bekommen: Ich werde in den nächsten Tagen versuchen von den Plakatwänden Fotos zu machen – die Motive geben es her.
Hier gibt es schon ein Foto von der BVV-Sitzung heute – und ein wirklicher Zufall, dass mir an einer Stelle die NPD sowie die Bürgerinnen, die sich mit ihnen verbündet hatten, einmal ins Bild gelaufen sind^^.
- Weil’s dann doch immer wieder wichtig ist…
Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin
In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.
Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.
Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:
- So macht Arbeit Spaß
Kommunalkonferenz in Dresden
Eine spannende Konferenz fand Anfang Juni in Dresden statt. Sächsische Kommunalpolitiker_innen trafen sich, um sich über ihre Erfahrungen mit der Krise und der Krise der Kommunalfinanzen auszutauschen. Wie passend: In einem abegdunkelten Raum bzw. bei Neonlicht. Und das bei bestem Wetter und einer der schönsten Sonnenterrassen in Dresden…
- Ich will auch…
mitmachen… naja eigentlich am 30.8. mitwählen
Immer bitterer erscheint es mir, dass ich an der einen oder anderen Stelle nicht mitwählen kann. So auch am 30. August. Dann sind Landtagswahlen in Sachsen, in Thüringen, im Saarland und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Nein, hier kommt kein » missglückter Versuch für eine neue Kampagne, warum man nicht zur Wahl gehen soll, aber » dann doch wählen sollte. (PS: Spannenderweise kommt das Vorbild dieser Kampagne aus den USA und hier tritt in den Videos wenigstens die Ironie dank Übertriebenheit zutage: » Don’t vote und » Teil 2).
Nee, mir geht es eher darum, dass ich immer mehr höchst aktive Menschen erlebe, die sich vor Ort für linke Politik engagieren – eben nicht nur vor Wahlen. Die linken Themen, für die sie eintreten, sind vielfältig: Gegen Rechtsradikalismus, für eine partizipative Haushaltspolitik, Bildung, gegen Hartz-IV mit allen Alternativen, für Ökologie, für gleiche Rechte bei allen Menschen, für BürgerInnen- und Freiheitsrechte und gegen Überwachung… you name it.
- Hurra, es ist da…
… es ist eine “Linke Kommunalpolitik”.
Geschrieben von Felicitas Weck, herausgegeben von mir in Kooperation von RLS und VSA:Verlag.» Mehr zu der Reihe, zu dem ersten Buch und zu Bestellmöglichkeiten auf der Internetseite der RLSGeschrieben von Felicitas Weck, herausgegeben von mir in Kooperation von RLS und VSA:Verlag.
» Mehr zu der Reihe, zu dem ersten Buch und zu Bestellmöglichkeiten auf der Internetseite der RLS
- Reform der Kommunalfinanzen
Reform der KommunalfinanzenAktueller BegriffEin “Aktueller Begriff”, der sich mit den verschiedenen Möglichkeiten und Reformvorschlägen seitens der einzelnen Akteure hinsichtlich der Finanzierung von Kommunen auseinandersetzt. Die politische Initiativen im Bundestag werden ebenfalls kurz dargestellt.Internetseite des Bundestages – Analysen und Gutachten: Reform der Kommunalfinanzen vom 24. Januar 2006 (pdf)
Aktueller Begriff
Ein “Aktueller Begriff”, der sich mit den verschiedenen Möglichkeiten und Reformvorschlägen seitens der einzelnen Akteure hinsichtlich der Finanzierung von Kommunen auseinandersetzt. Die politische Initiativen im Bundestag werden ebenfalls kurz dargestellt.
- Bundesparteitag in Dresden
Bundesparteitag in DresdenBeschluss über die kommunalpolitischen LeitlinienDiese sollen hier hinsichtlich einer Qualifizierung zur Diskussion gestellt werden. Anmerkungen bitte an mich senden.Beschluss der kommunalpolitischen Leitlinien als Download
Beschluss über die kommunalpolitischen Leitlinien
Diese sollen hier hinsichtlich einer Qualifizierung zur Diskussion gestellt werden. Anmerkungen bitte an mich senden.
- Bundesparteitag in Dresden
Bundesparteitag in Dresden10. und 11. Dezember 2005Ich freu mich darauf. Nicht nur darf ich innerhalb kürzester Zeit ein zweites Mal in Dresden ein bisschen Zeit verbringen. Ich verbinde nun auch das Schöne mit dem Nützlichen. Die Themen des Parteitags sind ausnahmslos interessant. Vor allem geht es um eine mögliche Fusion von Linkspartei.PDS und WASG und die Kommunalpolitischen Leitlinien. Daneben wählen wir einen neuen Bundesgeschäftsführer sowie einen Bundesschatzmeister, beraten einen Antrag der BAG Wissenschaftspolitik, der sich gegen Studiengebühren ausspricht – als nochmaliges Zeichen seitens der Linkspartei-, einen Antrag gegen den Abriss des Palast der Republik und vieles mehr.Zu den weiteren Geschehnissen an diesem Wochenende siehe hier:Linkspartei Bundesparteitag in Dresden
10. und 11. Dezember 2005
Ich freu mich darauf. Nicht nur darf ich innerhalb kürzester Zeit ein zweites Mal in Dresden ein bisschen Zeit verbringen. Ich verbinde nun auch das Schöne mit dem Nützlichen. Die Themen des Parteitags sind ausnahmslos interessant. Vor allem geht es um eine mögliche Fusion von Linkspartei.PDS und WASG und die Kommunalpolitischen Leitlinien. Daneben wählen wir einen neuen Bundesgeschäftsführer sowie einen Bundesschatzmeister, beraten einen Antrag der BAG Wissenschaftspolitik, der sich gegen Studiengebühren ausspricht – als nochmaliges Zeichen seitens der Linkspartei-, einen Antrag gegen den Abriss des Palast der Republik und vieles mehr.
Zu den weiteren Geschehnissen an diesem Wochenende siehe hier:
- Transparenter für die Bürger Treptow-Köpenicks
Transparenter für die Bürger Treptow-KöpenicksBürgerinformationssystem der BVV Treptow-Köpenick onlineUm unsere Arbeit transparenter zu machen, haben die Bezirksverordneten in Treptow-Köpenick vor geraumer Zeit beschlossen, dass zukünftig sämtliche Sitzungstermine,Tagesordnungen und Protokolle der BVV für die Bürger auch im Internet verfügbar sein sollen. Eine gute Sache mit einem sehr bürokratischen Namen.Das neue Bürgerinformationssystem findet man hier:Bürgerinformationssytem der BVV T-K
Bürgerinformationssystem der BVV Treptow-Köpenick online
Um unsere Arbeit transparenter zu machen, haben die Bezirksverordneten in Treptow-Köpenick vor geraumer Zeit beschlossen, dass zukünftig sämtliche Sitzungstermine,Tagesordnungen und Protokolle der BVV für die Bürger auch im Internet verfügbar sein sollen. Eine gute Sache mit einem sehr bürokratischen Namen.
Das neue Bürgerinformationssystem findet man hier:
