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Photo: Red Beats
Photo: So macht Arbeit Spaß
Photo: Mal kieken…
  • Mal kieken…
    Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert

    Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:

    “Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”

    via bnn.de (pdf)

    Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.

    Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).

    Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.

    » Internetseite der Enquete-Kommission

    » Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen

    Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.

    06 Mai 10 

    BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: , , , ,

Photo: Wie traurig…
Photo: Auf nach…
  • Auf nach…
    KW.

    Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben.  Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”

    Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)

    Alle Infos hier:

    » MBR Berlin

    04 Dez 09 

    BLOG, BVV T-K, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, in Berlin  - Tags: , , , , ,

Photo: DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
  • DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
    Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt.
    In der Debatte zum Leitantrag ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:
    » “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)
    Darüber hinaus wurden 2 Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:
    » “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!”
    und folgender:
    “1. Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.
    2. Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”
    Landesparteitag der LINKEN Berlin

    Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt. In der Debatte zum Leitantrag “Sozial auch nach der Wahl” ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:

    » “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)

    Darüber hinaus wurden zwei Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:

    » “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!” (Internetseite der LINKEN Berlin)

    und folgender ohne Titel:

    “Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.

    Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”

    29 Nov 09 

    BLOG, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, in Berlin, Öffentliche Güter  - Tags: , , , , ,

Photo: Sozialismus?
  • Sozialismus?
    Von der Aktualität einer Utopie
    Podiumsdiskussion an der FU Berlin
    Am 10. 11. 2009 um 18 Uhr
    Achtung, Raumänderung:
    Raum J32/102 in der Silberlaube (Habelschwerdter Allee 39-45, U3 Dahlem Dorf oder Thielplatz)
    Es diskutieren:
    Raul Zelik (Schriftsteller und Politologe, Berlin) Renate Hürtgen (Historikerin, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam) Alex Demirovic (Politologe, TU Berlin) Christian Siefkes (Informatiker, Berlin) Ralf Hoffrogge (Historiker)
    Sozialismus – was heißt das eigentlich?
    Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird allerorten Feierstimmung verbreitet, das Jahr 1989 beherrscht die Schlagzeilen. Mit dem Ende des autoritären »Real-Sozialismus« soll auch jede Debatte über grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen erledigt sein. Doch die Politik der Erinnerung kann kaum verdrängen, was allzu offensichtlich
    ist: In der größten Wirtschaftskrise seit 1929 ist die Frage nach einer solchen Alternative wieder zur Gegenwartsfrage geworden.
    Nicht nur in den Medien, sondern auch in der Wissenschaft drückt man sich um die längst notwendige Generaldebatte. Reformen und Regulationen, bestenfalls ein »Green New Deal« sind Diskussionsgegenstand, das Versagen der Marktwirtschaft wird jedoch ausgeblendet.
    Dem wollen wir entgegentreten. Fünf Autoren und Autorinnen der »PROKLA ?
    Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft«, die sich in einem Themenheft mit Sozialismuskonzeptionen auseinandergesetzt haben, diskutieren ausgehend von ihren Aufsätzen.
    Wir wollen darüber reden, wie eine Gesellschaft aussehen könnte, in der nicht Profit und Markt, sondern gesellschaftliche Bedürfnisse die Produktion bestimmen, in der die Verteilung von Arbeit und Ressourcen demokratisch geplant wird. Eine Gesellschaft ohne selbst produzierte Sachzwänge, eine Gesellschaft, die willens und fähig ist, der ökologischen Katastrophe zu entgehen. Eine historische Analyse des sogenannten »real existierenden Sozialismus« ist dabei unverzichtbar.
    Jenseits von Nostalgie und Retrokult soll herausgearbeitet werden, warum im Staatssozialismus gesellschaftliche Emanzipation gerade nicht verwirklicht wurde. Diese Emanzipation, verstanden als praktizierte Herrschaftskritik, ist jedoch Kernstück jeder ernsthaften Konzeption von Sozialismus.
    Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Linke Liste an der FU Berlin, des AStA FU Berlin und PROKLA – Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft

    Podiumsdiskussion an der FU Berlin am 10. 11. 2009 um 18 Uhr

    Achtung, Raumänderung: Raum J32/102 in der Silberlaube (Habelschwerdter Allee 39-45, U3 Dahlem Dorf oder Thielplatz)

    Es diskutieren:

    Raul Zelik (Schriftsteller und Politologe, Berlin) Renate Hürtgen (Historikerin, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam) Alex Demirovic (Politologe, TU Berlin) Christian Siefkes (Informatiker, Berlin) Ralf Hoffrogge (Historiker)

    » Flyer bei Prokla.de

    Sozialismus – was heißt das eigentlich?

    Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird allerorten Feierstimmung verbreitet, das Jahr 1989 beherrscht die Schlagzeilen. Mit dem Ende des autoritären »Real-Sozialismus« soll auch jede Debatte über grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen erledigt sein. Doch die Politik der Erinnerung kann kaum verdrängen, was allzu offensichtlich ist: In der größten Wirtschaftskrise seit 1929 ist die Frage nach einer solchen Alternative wieder zur Gegenwartsfrage geworden…

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    30 Okt 09 - 1 Kommentar

    BLOG, Berlin, LEBEN, POLITIK  - Tags: , ,

Photo: “Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet”
Photo: Kärnten, Klagenfurt
  • Kärnten, Klagenfurt
    und mehr…

    Nun begebe ich mich auf eine Reise, die ich echt spannend finde: Ich war noch nie da, noch nicht mal im Ski-Urlaub wie viele andere. Die politische Ebene spielt dabei wahrscheinlich auch eine kleine bis gar keine Rolle. Als politisch interessierter Mensch begegnen mir dann aber in Deutschland durchaus spannende und fast schon erschreckende Artikel wie » Reisewarnungen für Kärnten?. Aber in einer No-Go-Idylle lebe ich ja schon. 2006, kurz vor der Abgeordnetenhauswahl, war die No-Go-Area-Debatte und Reisewarnungen höchst aktuell – die Antwort anderer Parteien im Bezirk:

    “Aber in Treptow-Köpenick ist es doch so schön, die vielen Touristen, die sollen sich doch nicht fürchten vor unserem schönen Bezirk an der Spree. Es ist doch so schön. Man braucht keine Angst haben. Man soll sie nicht haben.”

    Arrrgh.

    Okay, also keine Angst – nicht in Treptow-Köpenick und auch nicht in Kärnten.

    Dann gibt es lustige Videos (erst kürzlich) bei Extra3: » “Das Haider-Museum” Extra3 ist eine Satiresendung in Deutschland. Ob dieser Hinweis weiter hilft, darf man spätestens nach den Ereignissen im letzten Jahr bezweifeln. Grissemann und Stermann erhielten Morddrohungen nach einer Satire über die “lemminggleiche” Trauer vieler um Haiders Tod: » Artikel im Neuen Deutschland (leider kostenpflichtig),  bei » tagesschau.de und im » PF.

    Nun denn, frohen Mutes und ohne Angst – aus den Artikeln geht es ja schon hervor: Es gibt ja auch noch Menschen, die sich dem “schlechten Geschmack” nicht hingeben… und so halte ich es mit dem Aussprüchen dieser Menschen, auf die ich mich in Kärnten freue:

    Ich freue mich auf die “positiven Dinge”, die man mir zeigen möchte in der » ”Stadt K. in K.” (Video wmv.-Datei mit dem Programm VLC abspielbar - Aus der grandiosen » Klagenfurter Rede zur Literatur von Josef Winkler, Ingeborg-Bachmann-Preis 2009). Ich freue mich darauf, dass ich mir ein “eigenes Bild von Kärnten und seinen Menschen” machen kann.

    Irgendwo zwischen Reisewarnung und der schönen Umgebung werde ich mich bewegen und: Es gibt sie, jenseits der allgemeinen Presse über Kärnten, die sich ganz bestimmt nicht dem Geist ergeben werden.

    22 Okt 09 

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Photo: AG Digitale Demokratie
  • AG Digitale Demokratie
    Das ist doch mal was…

    Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.

    Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.

    Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:

    » Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)

    Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.

    15 Okt 09 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, POLITIK  - Tags: , ,

Photo: Saturday Day Fever
Photo: Bundestagswahlen 2009
Photo: Sind wir nicht…
Photo: Für die letzten 48 Stunden…
Photo: Finale…
Photo: Na dann…
Photo: Wie nenne ich mich?
  • Wie nenne ich mich?
    Kennzeichnungspflicht der Polizei in Berlin

    “Nummer oder Name” wurde heute von der Polizei angekündigt – die Kennzeichnungspflicht, eine Forderung der LINKEN, scheint zu kommen – bisher sind noch Personalvertretung und Gewerkschaft dagegen: Frage – Warum werden “Amtsträger” noch mal besonders geschützt? Wenn ich in meinem Job oder als Mandatsträgerin jemanden haue, kriege ich mehr Ärger … In beidem bin ich auch dem “Staat”, aber auch den Menschen, die das Geld dafür zahlen, also allen verpflichtet – nicht so viel anders als Polizist_innen, Berufspolitiker_innen, Beamt_innen… you name it.

    Die » Ereignisse des letzten Wochenendes.

    17 Sep 09 

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Photo: Fälschung und Original
  • Fälschung und Original
    Wahlkampfgeplänkel
    Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).
    Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.
    Ich hab auch eins und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin dann noch ein wenig kreativ geworden:
    Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
    Wahlkampfgeplänkel oder: Im Auftrag des schlechten Geschmacks

    Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).

    Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.

    Ich hab auch was und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin anschließend noch ein wenig kreativ geworden:

    Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.

    PS: Weitere Vorschläge für die Ergänzung dieses Artikel nehme ich gerne in den Kommentaren in Empfang :-)

    17 Sep 09 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, in Berlin  - Tags: , , , , ,

Photo: Berlin empfiehlt Rostock
Photo: Der Tagelohn
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