Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken &handeln! Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos
und Materialien:

  • Punkt, Punkt, Komma, Strich…?
    “Wir bringen’s auf den Punkt!”

    Der Wahlkampf in Berlin hat nun die nächste Stufe erreicht. Am Wochenende durften die ersten Plakate aufgehängt werden. So verwundert es auch nicht, dass letzte Woche die Wahlplakate und Teile der Kampagnen von einem Teil der Parteien vorgestellt wurden. Und prompt sah mensch selbst am Sonntag bei Dauerrregen umherziehende Menschen auf Leitern. Zur Qualität der Plakate und den teilweise ewig gleich hohlen Slogans äußere ich mich zu einem späteren Zeitpunkt noch mal, denn wie gesagt: Die Materialschlacht geht ja jetzt erst los. Ich glaube auch, dass Plakate manchmal auch überschätzt (ebenso wie der » Wahlkampfstand – ich schrieb dazu schon etwas) werden, was nicht heißt, dass es bisher ganz ohne sie ginge.

    Die Kampagne der Linken und auch deren » Plakate basieren auf einem roten Punkt und vielen deutlichen Aussagen, die sich unter dem, auf den ersten Blick, “hohlen” Slogan “Wir bringen’s auf den Punkt!” einordnen lassen. Der rote Punkt lässt aber auch noch ein bisschen mehr zu: Letztendlich bewegen sich politisch aktive Menschen auch durchs Leben und gleichzeitig sollte ja Politik eben auch genau das darstellen. Spannenderweise findet mensch rote Punkte an allen möglichen Stellen und Winkeln im Leben wie der » Wahlblog der Linken in Berlin zeigt: Ich meine nicht die Aufkleber, die “herumreisen”, sondern diese zufälligen und einmaligen Gelegenheiten wie der » Sonnenuntergang am Meer, der für den einen oder anderen Menschen einfach nur Luxus und ein gutes Leben bedeutet und damit aber auch Ausdruck für so vieles sein kann: Erholung, genug Zeit und Geld (vielleicht auch ein Grundeinkommen) das Meer zu sehen, mit Menschen das zu teilen. Das sind Ansprüche, auch politische, die viele im Leben haben, und dann sollte sich eben genau das auch in der Politik widerspiegeln. Ja, zugegebenermaßen: Ich hab jetzt mal ‘ne Menge hinein interpretiert, insbesondere weil das Foto nicht von mir ist.

    Aber dann reden wir mal über einen “Mitmachwahlkampf” – mit Kontrollverlust und den kurzzeitig vorhandenen Schweißperlen auf der Stirn der Verantwortlichen: Irgendwie in diesem Sinne haben eine Freundin aus Leipzig und ich an diesem verregneten Wochenende in Vorbereitung und während eines Events mit weiteren Freunden die Idee der roten Punkte aufgegriffen und dank unserer übersprudelnden Ideen immer weiter entwickelt. Ursprünglich haben wir nur ein paar Punkte für ein Paar Gummistiefel ausgeschnitten. Am Ende sind für einige Menschen im Gespräch mit der lieben Freundin und dank ihrer zeichnerischen Fähigkeiten ganz individuelle Punkte entstanden, die ihre Eigenheiten, ihre Macken darstellen oder mit Dingen, die sie ganz persönlich ausmachen. Nicht zuletzt: Alles politisch aktive Menschen. Alles vergleichsweise harmlos.

  • Dumdidum…
    Wahlkampf V – Treptower Festtage 2011

    Action und ein gutes Leben sehen für die, die dahinter stehen oder auch daran vorbei laufen, sicherlich anders aus: Wahlkampfstände. Aber nach wie vor werden sie in jedem Wahlkampf eingesetzt, besonders gerne morgens um 8 vor Kaufhallen und Straßenbahnhaltestellen oder bei lokalen Festen. In Treptow-Köpenick dürfen sich dann die Parteien, z.T. an irgendwelchen entlegenen Orten, mit ihren eigenen Ständen tummeln. Moment mal: Wer organisiert eigentlich diese bezirklichen Feste wie Treptower Festtage oder Köpenicker Sommer? Ja, der Bezirk – nunmehr durch eine Eventagentur. Ein Dauerthema in der BVV: Die Qualität solcher Feste, d.h. welche Initiativen dürfen sich wie und wo und zu welchen Preisen präsentieren. Oder geht es nur darum eine Eventagentur glücklich zu machen, die mit Marktgebühren von Händlern, Schießbuden, etc. einfach Geld verdient. Nur zur Reflektion: Das ist ein Fest, was nicht zuletzt einen Eindruck des Bezirks vermitteln soll. Einblick in die Verträge mit der Eventagentur bekommen wir als Bezirksverordnete nicht. Aber das ist nur ein Seitenhieb…

    Und so bevölkerten die Parteien auch an diesem Wochenende bei bescheidenem Wetter im Berliner und Kommunalwahlkampf den Treptower Park, die Treptower Festtage. Ein dickes Fellchen hilft, denn abgewiesen wird mensch meist. Leuchtende Augen von Kindern angesichts der Windmühlen (und Wind gab es auch) machen das einfacher. Oder auch der Gruß “Einen schönen Sonntag noch!” lässt die freundliche Reaktion “Ihnen auch!” der am Stand vorbeidriftenden Menschen folgen, auch wenn sie nix mitnehmen.

    Und dann gibt es die netten Erfahrungen, die erst mal nix mit dem Wahlkampfstand zu tun haben:  Ein Ritt durch die Musikgeschichte dank des nebenan stehenden Fahrgeschäfts, eine Dänin, die nach einem Flohmarkt in Alt-Treptow sucht, an den Parteiständen vorbeiziehende Menschen, die meinen “Es stinkt!” (Zufall: Eine Windböe blies gerade den Duft der nahestehenden Toiletten zu den Ständen.) oder auch dass sich Genoss_innen an den Ständen kennenlernen, weil sie mal ein wenig Gelegenheit haben zu quatschen, da im politischen Alltagsgeschäft dafür viel zu wenig Zeit bleibt. Warum der Bürgermeisterkandidat der SPD nach seinem Kaffeeholen mich (?) während eines netten Gesprächs mit einer SPD-Bezirksverordneten warnt “Vorsicht Katharina. Ich bin zurück.”, kann ich nicht einsortieren. Meine Kritik an ihm wird immer sachlicher Natur sein und allein die Annahme, dass mir eine solche Warnung Angst machen könnte, ist lustig…

    Impressionen der schönen Seiten eines solchen Standes, u.a. mit » Carsten Schatz, Direktkandidat für den Wahlkreis 6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel) und mit Hans Erxleben:

  • Dumdidum…
    Wahlkampf IV

    Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

    Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

    Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

  • Dumdidum…
    Wahlkampf III

    Ich hatte es bereits erwähnt: » Das mit dem Einsatz von Videos und dem Web 2.0 ist ja so ‘ne Sache. Das hält aber Menschen nicht ab, schlecht gemachte Videos zu veröffentlichen. Von mir aus. Wenn dann auch die politischen Forderungen und Ideen fehlen und alles in Beliebigkeit endet, dann ist es eben keine Spielerei mehr, sondern politisch.

    Vertrauensverlust ist dann gerechtfertigt, wenn nicht mehr klar ist, was eine Partei fordert und dass auch noch öffentlich darstellt. Es reicht nicht zu sagen, dass vieles schön ist, vieles geschafft wurde und alles so bleiben bzw. voran gehen soll – das hat doch alles mit der Realität nix tun. Dann wird eben alles beliebig ersetzbar. Und darüber hinaus muss mensch damit rechnen, dass dann auch mit den im Internet zur-Schau-gestellten Dingen gespielt wird (Remix). Um es deutlicher zu machen hier ein Vorschlag für eine Synchronisation für das untenstehende Video:

    “Liebe pinke Einhörner und grüne Häschen auf der blauen Wiese. Ich vertrete die blaue Wiese schon seit 20 Jahren. Es ist die familienfreundliche Spitzenwiese mit Bauten auch für die Jungen. Und überhaupt ist das Leben auf der blauen Wiese, neben wenigen Belastungen wie auf einem großen rosa Wattebausch. Wir können stolz sein, das geschafft zu haben und ich freue mich, weil wir es immer schon so gemacht haben, das auch noch die nächsten 50 Jahre mit Ihnen machen zu dürfen.”

    » Noch ein Video der SPD T-K

  • Dumdidum…
    Wahlkampf II

    Ja, ja – der » Wahlkampf hat begonnen: Und wie immer treibt der so seine Blüten. Mittlerweile entdecken ja alles das Internet und alle woll(t)en ja schon mal so ein bisschen “Obama” sein. Ich sammle aus arbeitstechnischen Gründen vor allem “Aussetzer” im Internet. Und oft genug hat man den Eindruck, dass Menschen glauben, dass sie die Wahlwerbung 1.0 (Plakate, TV-Werbung etc…) eins zu eins auf das Internet übertragen können. Ja, kann mensch tun. Von irgendwie etwas in der Art sprach mal Dietmar Wischmeyer: “Die digital gewordene Plakatwand.” Und trotzdem können die Empfänger sie oft förmlich riechen – diese Angst vor dem Kontrollverlust im Internet.

    Nun ist aber das Internet das Internet – mit seinem entsprechenden Verbreitungsgrad und den schnell herumgehenden Nachrichten. Gleichzeitig verbreiten sich damit aber eben auch die als “Aussetzer” benannten Unzulänglicheiten. Statt Chancen des Internets in Betracht zu beziehen – möglicherweise zur politischen Beteiligung und zur ständigen Information – werden wie früher einfach Sender-Empfänger-Botschaften im Wahlkampf abgesetzt. Und so bleibt dann alles bei einem Weiter-so im Internet: Wer vorher keine politische Beteiligung im real-life wollte, wird es im Internet auch nicht tun. Wer immer schon politische Phrasen drosch, macht das auch im Internet.

    Und ich hätte nicht gedacht, dass das erste Beispiel eines “Aussetzers” des Berliner Wahlkampfs (Abgeordnetenhaus wie BVVen) so schnell so nah liegen würde. Zu den Partizipationsbemühungen der SPD in T-K und ähnlichem hatte ich » bereits oft genug geschrieben. Um so lustiger, dass sie nun anscheinend für den Kommunalwahlkampf eigens einen youtube-Kanal eingerichtet haben. Dort gab es dann auch gleich die erste Ansprache des Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Einen schönen Kommentar, den ich zu diesem Video las, war: “Gelungene Kommunikationsguerilla oder traurige Realität der Kommunalpolitik?”

    » SPD Treptow-Köpenick – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

    Ich weiß, dass ich schallend lachend am Boden lag. Abes es ist keine Satire: Ich habe 10 Jahre lang diese Fraktion und ihn erlebt – dieses Lächeln und diese Betroffenheit kannte ich bisher nicht. Den restlichen Gestus trägt er aber immer breit vor sich. Wie gut, dass sie jetzt ein schlecht gemachtes TV-Youtube-Video haben, um das zu dokumentieren – an der Art Politik zu machen, wird sich nix ändern.

    Blieb die Frage, was er machen wird, wenn er nicht Bürgermeister wird. Dazu noch ein Kommentar: “Bezirksstadtrat für Geschmack, Gute Laune und Unterhaltung”. PS: Die meisten Klicks auf dieses Video dürften mittlerweile von linken Menschen sein… ;)

  • Fälschung und Original
    Wahlkampfgeplänkel
    Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).
    Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.
    Ich hab auch eins und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin dann noch ein wenig kreativ geworden:
    Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
    Wahlkampfgeplänkel oder: Im Auftrag des schlechten Geschmacks

    Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).

    Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.

    Ich hab auch was und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin anschließend noch ein wenig kreativ geworden:

    Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.

    PS: Weitere Vorschläge für die Ergänzung dieses Artikel nehme ich gerne in den Kommentaren in Empfang :-)

  • Luxo para todos!
    Schon zurück, aber noch nicht angekommen

    Gerade zurück aus Portugal scheint das Leben einen Menschen fast einzuholen… wenn man es zulässt. Dennoch gibt es einige nette und spannende Termine und Veranstaltungen, die das Einleben einfacher machen (könnten). Gleichzeitig heißt das mehr Terminstress, nicht nur in Zeiten von Wahlkämpfen. Immerhin motiviert – zumindest als Botin der frohen Nachrichten – durch Glückwünsche von Portugiesen an die Linke für die Wahlerfolge bei den Landtags- und Kommunalwahlen, geht es weiter mit Haushaltsverhandlungen im Bezirk, Wahlkampf und den netten Dingen in Berlin. Luxo para todos!

  • A Esquerda
    Das war portugiesisch.

    Die LINKE ist auch ein Thema in Portugal. Oft genug schaut man von hier aus auf Deutschland als eines der vermeintlich wichtigen Länder dieses Kontinents. Und so waren die Wahlen des letzten Sonntags ein Thema, z.B. in der Presse. Nun gebe ich mir hier nicht den Kick, jedes Presseorgan genauer zu studieren – schließlich bin ich nicht hier zum arbeiten.

    Die vergleichsweise liberale Zeitung » Público berichtet von den Verlusten der CDU bei 2 Wahlen kurz vor den Bundestagswahlen am 27. September. Sie verweist auch auf die Erfolge der Linken, insbesondere aufs Saarland sowie Oskar Lafontaine und den Koalitionsmöglichkeiten – allerdings nicht ohne Hinweis darauf, dass die Linke auch “die Verantwortlichen der alten Kommunistischen Partei der DDR beinhaltet”. Thüringen wird nur im Atemzug mit dem Saarland genannt; Sachsen ohnehin nur am Rande. Nein, nein: Bitte keine Medienkritik…

    Man zieht deutsche Analysten zu Rate, die sagen, dass die Bundestagswahl noch keine abgeschlossene Sache sei (bezüglich eines Sieges der CDU am 27.9.) und die SPD die “Aura von Gewinnern” habe. Na dann, » boa noite. So stellt sie sich ja auch dar. Wie? Der “freie Fall ist beendet” und wird als Erfolg verkauft, sagt Volker Pispers, einer meiner persönlichen Lieblingskabarettisten:

    » Volker Pispers auf WDR 2

    Aber in dem Artikel der Zeitung Público kommt dann der Hinweis, dass “der Erfolg der SDP” (steht da so) Probleme verursacht, nämlich mit der Aussage, dass sie niemals auf nationaler Ebene mit der Linken koalieren würde, aber sich genau dieser Situation jetzt in zwei Bundesländern ausgesetzt sieht.

    Ich habe jetzt eine Ahnung von den » loucuras nach und vor den Wahlen in Deutschland. Was bleibt? Ein Lachen aus der Ferne. Ich komme wieder und geh dann mal am 27.9. wählen. So wie hoffentlich auch die Portugiesen, denn die wählen ebenfalls am 27.9. 2009 ihre “Assembleia da República”. Wenn möglich links, was dann zweierlei bedeuten könnte: » Bloco de Esquerda oder – lustigerweise – » CDU, ein Wahlbündnis aus PCP (Kommunistische Partei) und Os Verdes (Grünen). Insgesamt könnten sie, wenn erfolgreich, bei ca. 20% landen… (» Umfragen bei wikipedia.pt)

  • Red Beats
    Eine Nachlese

    Kleine Ergänzung (26.8.2009): Es waren wohl 1.500 Menschen, die getanzt haben. Auf der Seite der LINKEN Berlin findet man noch weitere Fotos:

    » Fotos (DIE LINKE Berlin)

    ____________________

    Wenn der Wahlkampf der Linken immer so aussehen würde… kämen wir aus dem Feiern nicht mehr raus. Letzten Samstag (22.8.) fand im Mauerpark unsere Red Beats-Party statt, u.a. mit DJs wie Gianni Vitiello, Gloria Viagra, Flush, Marro, Hintergrundrauschen, Robosonic. Großartige Musik der DJs, die – ganz nebenbei – auch im persönlichen Umgang sehr nett waren. Trotz des “Stresses” in der Vorbereitung war es ein Riesenspaß für alle. Fragen an der Bar wie “Wieviel zahlt Euch Die Linke dafür?” haben wir locker abgeblockt: “Nix. Das machen wir sehr gerne freiwillig – zugunsten des SO36!”

    Großartig war auch, dass Menschen kamen, die man üblicherweise nicht auf Linken Wahlkampfveranstaltungen vermuten würde. Ich habe keine Ahnung, wie viele Menschen sich am späten Abend vor dem DJ-Pult tummelten. Aber vielleicht kann ja mal jemand auf dem Video von Katja oder auf meinen Bildern nachzählen:

    Über eine Übeltäterin hatte ich mich noch zuvor so sehr gefreut, da sie das Barzelt schmückte: Die Diskokugel, die meinte, beim nächtlichen Abbau auf meinen Kopf zu fallen – Ihr sei auch verziehen. Also, gerne wieder…

  • Versprochen ist versprochen…
    und wird auch nicht gebrochen?

    Dieser Frage geht eine neue Monitoring-Plattform in politischer Hinsicht nach: » Wahlversprechen.info

    Während andere Monitoring-Plattformen, wie » wahl.de oder » parteigefluester.de vor allem eine quantitative Erfassung der Aktivitäten von Politiker_innen vornehmen, so hat sich » Wahlversprechen.info zum Ziel gemacht ein “kollektives Langzeitgedächtnis” zu sein: Es sollen Wahlversprechen erfasst werden und dargestellt werden, inwiefern diese eingehalten wurden oder eben nicht.

    Jede und jeder kann sich daran beteiligen: Wahlversprechen eintragen, kommentieren und/oder den Bruch oder die Einhaltung des Versprechens dokumentieren – wichtig ist hierbei immer die Angabe einer Quelle.

    Zahlreiche Wahlen sind schon erfasst, weitere kommen hinzu… Spannend finde ich, dass auch Kommunalwahlen erfasst werden, denn gerade auf dieser Ebene findet man zahlreiche Widersprüche zwischen Theorie und Praxis.

  • Gysi – Korte – Duell
    1. September 2009 in Baumschulenweg

    Ich werde zwar nicht dabei sein können, aber die selbstgekleisterten Plakate ergeben das schönste Werbebild für das Duell.

    gysi-korte-duell2

    Ich hoffe, dass die CDU auch schon Plakate geklebt hat und demnächst aufhängen wird. Und ich weiß, dass sich die SPD “freuen” wird: Ungleiche Duelle sind nun mal spannender und lustiger als reine Solo-Partei-Veranstaltungen…

    Veranstaltungsort: Mörikestraße 7, 12437 Berlin

    Beginn: 19.00 Uhr