Bund
- Dumdidum…
Wahlkampf IV
Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.
Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.
Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.
- Ultimativ – verdächtig – entedelt
Ultimativ – verdächtig – entedeltVeranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS http://www.rosalux.de/news/37457/) startete die Serie mit “Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (» Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.» Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.http://www.youtube.com/watch?v=ghnA1Nvwxfw» Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.http://www.youtube.com/watch?v=K5NI_I0Dn7cAm Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel “Entedelt Eure Stadt - Alternativen für die Metropole” (» Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.In dem Panel “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (» Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.
Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011
Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.
Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.
In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.
Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.
In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.
- Kapitalismus dot com
Kapitalismus dot comReaktionenEs ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen wird und über » Medien http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.» “Deutlicher Eindruck” http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ vom Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines LinkeDas linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:„Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010http://www.fr-online.de/politik/-es-fehlen-antworten-fuer-die-digitale-welt-/-/1472596/4654484/-/index.htmlUnd auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquete-Kommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) http://www.katharina-weise.info/wp/2010/08/31/kapitalismus-dot-com-2/ zurecht an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…» “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010 http://www.freitag.de/politik/1036-das-internet-ist-gar-nicht-so-global
Reaktionen
Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.
» “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke
Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:
» „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010
Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…
- “Love me, gender!”
Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE
Man mag sich trefflich darüber streiten können, ob dies der passende Titel für eine linke Frauenkonferenz ist (auf der wohl Männer, so rein biologisch betrachtet, als Beobachter teilnehmen können) und die Konferenz nicht viel weiter reichen müsste.
Dennoch sei hier darauf verwiesen, weil doch einige wichtige Fragen von Gerechtigkeit, Programmatik und Feminismus innerhalb der Partei DIE LINKE thematisiert werden:
9. und 10. Oktober 2010
GaraGe – Technologiecentrum für Jugendliche gGmbH, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig
»
- uah…
uah… zu früh für irgendwas.Vor allem zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber ohnehin so nebenbei:Nazikonzert in Treptow verhindern:» Aufruf, Lageplan etc. http://mbr-berlin.de/Aktuelles/826.html“Atomkraft wegbassen” in Berlin» Politisch und musikalisch – diverse Kollektive bei der Anti-Atom-Demo http://www.anti-atom-demo.de/start/news/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=27Und dann noch so ‘ne popligen Konferenzen zum Programm der Linkspartei:Rostock – » Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin http://www.originalsozial.de/politik/aktuelles/regionalkonferenz/Erlangen – » Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern http://www.die-linke-bayern.de/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/programmkonvent-der-landesverbaende-sachsen-baden-wuerttemberg-und-bayern/Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc… http://www.sozialistische-linke.de/veranstaltungen/categoryevents/3-programmdebattezu finden ist. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh Keeper…
zu früh für irgendwas
Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:
Nazikonzert in Treptow verhindern
“Atomkraft wegbassen” in Berlin
» Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo
Und dann noch so ‘ne ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:
» Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern
Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)
…
Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.
- So macht Arbeit Spaß
Kommunalkonferenz in Dresden
Eine spannende Konferenz fand Anfang Juni in Dresden statt. Sächsische Kommunalpolitiker_innen trafen sich, um sich über ihre Erfahrungen mit der Krise und der Krise der Kommunalfinanzen auszutauschen. Wie passend: In einem abegdunkelten Raum bzw. bei Neonlicht. Und das bei bestem Wetter und einer der schönsten Sonnenterrassen in Dresden…
- “Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet”
Koalitionsvertrag
Ein spannender Artikel von Jürgen Scheele mit einer Analyse der Aussagen des Koalitionsvertrages zu dem Ding, was als das
“freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt”
angesehen wird: Dem Internet.
- AG Digitale Demokratie
Das ist doch mal was…
Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.
Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.
Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:
» Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)
Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.
- Bundestagswahlen 2009
Ich hab ja noch gar nicht rumgeprollt….
Das versuche ich ja ohnehin in Grenzen zu halten, aber die Bundestagswahlen waren in vielerlei Hinsicht Grund genug – insbesondere weil ich weiß, welchen Wahlkampf und welche politische Arbeit wir, auch über Jahre hinweg, mache(n). Nicht alles gefällt mir daran und nicht alles ist glücklich, aber ich rechne den WeggefährtInnen, (neugewonnenen) GenossInnen, (neugewonnenen) SympathisantInnen und UnterstützerInnen und sehr lieben Menschen im Umfeld für diesen Wahlerfolg der Linken eine Menge an. Erinnert sei hier an die grandiose Resonanz auf der Straße, Gespräche mit vielen jungen Leuten, Infostände mit (fast schon zu vielen) Buttons und Luftballons und wenig Zeit für private Dinge.
Wichtig ist mir vor allem die Erinnerung an die außergewöhnlicheren, aber umso schöneren Situationen des Wahlkampfes: » ”Völker”ball-WM, » Red Beats, » viele Glückwünsche von (mir unbekannten) PortugiesInnen zu den Erfolgen bei Landtags- und Kommunalwahlen oder völlig unerwartete, aber angebotene Plakatierhilfe oder » Steckaktionen in meinem Kiez.
So, und hier die harten Fakten (Ergebnisse des Landeswahlleiters Berlin):
» 2. Gregor Gysi hat in T-K erneut das Direktmandat für den BT geholt (siehe WK 85).
» 3. Gregor Gysi hat vor dem CDU-Kandidaten und dann auf dem 3. Platz, dem SPD-Kandidaten das Mandat gewonnen. (PS: Seit 1990 bis 2005 hatte ein SPD-Kandidat das Direktmandat für den Bundestag inne.)
- Sind wir nicht…
alle Teil…
… von diversen » Selbsthilfegruppen (Christoph Matschie im Interview mit Spiegel)? Man nennt sie auch Netzwerke, Freundeskreise – oder vielleicht auch Koalitionen in Thüringen? Ganz ohne Regierungsgeilheit – das » Verhalten der SPD in Thüringen erschöpft auch meine Arroganzverträglichkeit. Insbesondere nach diesen Bundestagswahlen…
- Für die letzten 48 Stunden…
… hier ein Liveticker der Aktionen der LINKEN
Und für alle, die Nazis wählen wollen: » Montag ist Wahltag. (via helmholtzplatz)
Am Sonntag mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!
- Finale…
Nee, noch nicht.
Es geht noch weiter mit dem » 48-Stunden-Wahlkampf, der kurioserweise 49 Stunden lang ist: Von Freitag 16.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr. Mal sehen, was er für uns parat hält… Aber erst einmal freue ich mich trotzdem auf das offizielle Wahlkampffinale. Hoffentlich ist dann auch das Pseudo-Bundestagsgequatsche in der BVV Treptow-Köpenick wieder vorbei. Siehe » Teil 1 und » Teil 2 bei Twitter …

- Na dann…
Letzte Woche vor der Wahl
Am Wochenende schon Stand auf dem » Interkulturellen Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide gemacht, dabei zur Buttonqueen mutiert, Alt-Treptow mit vielen Plakaten, insbesondere mit Gregor verziert (siehe Foto)… Weiter geht’s mit der großen » Kundgebung mit » Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auf dem Schlossplatz in Köpenick heute ab 15.00 Uhr, morgen Abend die Briefkästen mit Inhalten füllen, Donnerstag » BVV, Freitag » Wahlkampfabschluss auf dem Alexanderplatz, dann vielleicht » 48h-Wahlkampf, Sonntag » Wahlparty in der Kulturbrauerei… und nebenbei so ‘nen bisschen arbeiten. Puh.

- Fälschung und Original
WahlkampfgeplänkelDas ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.Ich hab auch eins und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin dann noch ein wenig kreativ geworden:Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
Wahlkampfgeplänkel oder: Im Auftrag des schlechten Geschmacks
Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).
Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.
Ich hab auch was und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin anschließend noch ein wenig kreativ geworden:
Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
PS: Weitere Vorschläge für die Ergänzung dieses Artikel nehme ich gerne in den Kommentaren in Empfang :-)
- Berlin empfiehlt Rostock
Erststimme: Linke, Zweitstimme: Linke
Mein linker Berliner Direktkandidat empfiehlt den linken Direktkandidaten in Rostock - Recht hat er – und der Nachtrag: Steffen auch ;-):
» Website von Steffen Bockhahn, Direktkandidat der Linken in Rostock
- A Esquerda
Das war portugiesisch.
Die LINKE ist auch ein Thema in Portugal. Oft genug schaut man von hier aus auf Deutschland als eines der vermeintlich wichtigen Länder dieses Kontinents. Und so waren die Wahlen des letzten Sonntags ein Thema, z.B. in der Presse. Nun gebe ich mir hier nicht den Kick, jedes Presseorgan genauer zu studieren – schließlich bin ich nicht hier zum arbeiten.
Die vergleichsweise liberale Zeitung » Público berichtet von den Verlusten der CDU bei 2 Wahlen kurz vor den Bundestagswahlen am 27. September. Sie verweist auch auf die Erfolge der Linken, insbesondere aufs Saarland sowie Oskar Lafontaine und den Koalitionsmöglichkeiten – allerdings nicht ohne Hinweis darauf, dass die Linke auch “die Verantwortlichen der alten Kommunistischen Partei der DDR beinhaltet”. Thüringen wird nur im Atemzug mit dem Saarland genannt; Sachsen ohnehin nur am Rande. Nein, nein: Bitte keine Medienkritik…
Man zieht deutsche Analysten zu Rate, die sagen, dass die Bundestagswahl noch keine abgeschlossene Sache sei (bezüglich eines Sieges der CDU am 27.9.) und die SPD die “Aura von Gewinnern” habe. Na dann, » boa noite. So stellt sie sich ja auch dar. Wie? Der “freie Fall ist beendet” und wird als Erfolg verkauft, sagt Volker Pispers, einer meiner persönlichen Lieblingskabarettisten:
Aber in dem Artikel der Zeitung Público kommt dann der Hinweis, dass “der Erfolg der SDP” (steht da so) Probleme verursacht, nämlich mit der Aussage, dass sie niemals auf nationaler Ebene mit der Linken koalieren würde, aber sich genau dieser Situation jetzt in zwei Bundesländern ausgesetzt sieht.
Ich habe jetzt eine Ahnung von den » loucuras nach und vor den Wahlen in Deutschland. Was bleibt? Ein Lachen aus der Ferne. Ich komme wieder und geh dann mal am 27.9. wählen. So wie hoffentlich auch die Portugiesen, denn die wählen ebenfalls am 27.9. 2009 ihre “Assembleia da República”. Wenn möglich links, was dann zweierlei bedeuten könnte: » Bloco de Esquerda oder – lustigerweise – » CDU, ein Wahlbündnis aus PCP (Kommunistische Partei) und Os Verdes (Grünen). Insgesamt könnten sie, wenn erfolgreich, bei ca. 20% landen… (» Umfragen bei wikipedia.pt)
- Gysi – Korte – Duell
1. September 2009 in Baumschulenweg
Ich werde zwar nicht dabei sein können, aber die selbstgekleisterten Plakate ergeben das schönste Werbebild für das Duell.

Ich hoffe, dass die CDU auch schon Plakate geklebt hat und demnächst aufhängen wird. Und ich weiß, dass sich die SPD “freuen” wird: Ungleiche Duelle sind nun mal spannender und lustiger als reine Solo-Partei-Veranstaltungen…
Veranstaltungsort: Mörikestraße 7, 12437 Berlin
Beginn: 19.00 Uhr
- Ich will auch…
mitmachen… naja eigentlich am 30.8. mitwählen
Immer bitterer erscheint es mir, dass ich an der einen oder anderen Stelle nicht mitwählen kann. So auch am 30. August. Dann sind Landtagswahlen in Sachsen, in Thüringen, im Saarland und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Nein, hier kommt kein » missglückter Versuch für eine neue Kampagne, warum man nicht zur Wahl gehen soll, aber » dann doch wählen sollte. (PS: Spannenderweise kommt das Vorbild dieser Kampagne aus den USA und hier tritt in den Videos wenigstens die Ironie dank Übertriebenheit zutage: » Don’t vote und » Teil 2).
Nee, mir geht es eher darum, dass ich immer mehr höchst aktive Menschen erlebe, die sich vor Ort für linke Politik engagieren – eben nicht nur vor Wahlen. Die linken Themen, für die sie eintreten, sind vielfältig: Gegen Rechtsradikalismus, für eine partizipative Haushaltspolitik, Bildung, gegen Hartz-IV mit allen Alternativen, für Ökologie, für gleiche Rechte bei allen Menschen, für BürgerInnen- und Freiheitsrechte und gegen Überwachung… you name it.
- Save the date
Ohne Kommentar
(Wortfeld via netzpolitik)
- The best system…
… is a soundsystem.
So oder so ähnlich dachte und denke ich. Musik hilft immer, egal wie man von Dingen eingeholt wird. Die Dinge waren vielfältig und zu viel um hier erwähnt zu werden. Und ihre Ausprägungen waren negativ wie positiv – hier nur ein paar Beispiele:
Über Wahlplakate, im Speziellen in Friedrichshain-Kreuzberg, lassen sich alle in jedem Sinne aus… Weniger beachtete, aber gelungene Bilder und Plakate kann man sich bei » Freya Maria Klinger, Direkt- und Listenkandidatin der Linken, im sächsischen Landtagswahlkampf (myspace) anschauen.
Dann darf und sollte man sich über die Nachricht, dass » Plakate von Zeca Schall (CDU) in vielen thüringischen Kommunen überklebt worden sind, ärgern. Um so mehr ärgern darf man sich, dass der » Tagesspiegel – mit allem zugestandenen Quellenschutz – nicht zu den Quellen steht, die vorher im Internet verfügbar waren, nämlich indymedia. Der vermeintliche “thüringische Bürger” ist dann doch anscheinend zu links. Dass sich auch Linke, Sozialdemokraten und Grüne angesichts dieser Vorgehensweise im Wahlkampf mit Zeca Schall solidarisieren, sollte man nicht als Wahlkampfgeplänkel abtun. In allererster Linie geht es darum, dass niemand – egal welcher Hautfarbe und Partei – damit rechnen sollte, von rechtsradikalen Schlägern und/oder der NPD in ein sog. “direktes Gespräch”, sprich mindestens eine Schlägerei, verwickelt zu werden, um in einem vermeintlichen “Heimatland” ein “neues Leben zu starten”.
Und damit gleich zum nächsten Ding: » Krachmachermusik gegen Nazi-Flashmobs am 17. August 2oo9.
Und nun wieder zu den netteren Dingen: Am 28. August 2009 kommt die Zeitschrift “LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis ” heraus – eine im Wesentlichen ganz nette Vorabankündigung findet man auf » Lafontaines-Linke.de. Wobei die “gefälligere Aufmachung” und die “Inhalte” von der Frage nach dem Namen der Zeitschrift – punktuell – ablenken dürften…




















