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und Materialien:

Bund


  • Bei Tempel auf dem Sofa
    Ein Interview

    Die Anlässe: Wir* diskutieren über News über einen größeren Drogenfund in Obstkisten in Köpenicker Supermärkten bzw. Kaufhallen und es fällt die Äußerung „Mein Körper ist ein Tempel.“. Was läge näher…

    Wir* sprachen mit Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Kriminalbeamter sowie stellvertretender Leiter einer mobilen Anti-Rauschgift-Gruppe der thüringischen Polizei und darüber hinaus Vater von drei Kindern: Über Drogenpolitik, z.B. über die Wahrnehmung, was Drogen sind, Fragen von Aufklärung und Kriminalisierung. Und ersteren Anlass erwähnte er auch von selbst:

    » „Bei Tempel auf dem Sofa“ Maulbeerblatt – Februar 2014

    *Wir heißt übrigens: Entgegen den Angaben auf der Website wurde das Interview vom Chefredakteur, Matthias Vorbau, höchstpersönlich und mir gemeinsam vorab rumgesponnen, vorbereitet, geführt und nachbereitet. Und das Foto von Frank ist ebenfalls von ihm.

  • Ich schnapp mir meine Schaukel…
    … und fahre nach Göttingen.

    Ich hab gehört, dort soll die Zukunft der Partei DIE LINKE entschieden werden…

    Ich bin gespannt – mit all den Zwiespalten, die da in ihrer (Unter-/Über-) Komplexität eine Rolle spielen.

    Muss mensch das verstehen? Nö, ich finde nicht mehr.

  • Meine Schaukel…
    (Personal-)Debatten in der Linken

    Auf meine imaginäre Schaukel habe ich mich heute zurückgezogen, um dem Treiben und halbstündlicher Nachrichten zu entgehen… Die derzeitigen Diskussionen über den Vorsitz habe ich erwartet – die Dynamik ehrlicherweise nicht ganz so. Vielleicht liegt es auch daran, dass die letzten derart intensiven Personaldebatten zu Zeiten geführt worden sind, als das Internet noch nicht so ganz präsent war: Früher hätte ich gesagt, dass mir die Ohren abfallen, jetzt flutschen mir gleichzeitig die Augen aus dem Gesicht. Ooookay, früher gab’s Zeitungen: Beleidigende, pöbelnde Töne fanden ihren Niederschlag in Leserbriefen, die nie abgedruckt wurden. Nun sind sie öffentlich sichtbar – ich steh ja durchaus auf öffentliche Debatten, aber Distanzlosigkeiten, übergriffige Pöbeleien und sogar verschwörungstheoritische Äußerungen sind leider auch mit an der Tagesordnung – für was? Für Politik.

    Klar: Menschen stehen für politische Ansätze ein und werden auch emotional – ich auch. Aber ich denke gerade nach, wann ich mal distanzlos, übergriffig oder verschwörungstheoretisch in politischer Hinsicht (egal, ob innerhalb der Partei oder auch gegenüber anderen politischen Parteien) geworden bin… unsachlich sicherlich, aber dann gerne, mit voller Absicht. Ist das immer nötig? Ich würde sagen: Von “Ja” über “Vielleicht” bis “Nein” – mit starker Tendenz zum NEIN, ohne inhaltliche Debatte abzubrechen. Dafür gibt es für mich diverse Gründe:

    1. Politik sollte niemals lebensbestimmend sein: Sagt jemand, die sich immer viel damit beschäftigt hat, aber eben nicht ausschließlich – sicherlich kann man sich viel Aufmerksamkeit, Lob etc. abholen, aber auch Häme, Spott, Kritik.

    Ein Privatleben und andere Interessen, sind Dinge, die eine gewisse Distanz zu politischen Entscheidungen und gleichzeitig Bodenhaftung, nicht zuletzt die Reflexion der politischen Aktivität schaffen… (ohne unpolitisch zu werden). Nur dort ist sind Distanzlosigkeiten, übergriffige Pöbeleien und verschwörungstheoretische Äußerungen allerhöchstens mal begehbar, meistens nicht entschuldbar, aber man lässt sie manchmal durchgehen: Weil das Private vielleicht wirklich wichtiger und zigtausend Mal emotionaler ist, als das Politische.

    Mein Eindruck ist: Es gibt Menschen, die mit dieser Partei anscheinend eine Beziehung führen: Sie ist das wichtigste. Sicherlich kann sie viele Menschen auffangen, die viele Sorgen und Nöte haben, aber genauso wie in einer Beziehung sollte man sie auch nicht überstrapazieren. Sicherlich: Manchmal  machen die Partner*innen das mit und die Partei wird so zum “Raum”, in denen Menschen sich in einer Beziehung wieder finden und glauben rumpöbeln zu können  - bei all den gleichzeitigen Projektionen und ätzenden Nebenfolgen von Ängsten vor einer Trennung. Aber eben nur bis zu einem gewissen Punkt. Die Partei besteht aus vielen verschiedenen Menschen und es scheint, dass die Schmerzgrenze erreicht ist…

    2. Was soll das ewige Herbeischwören von Gemeinsamkeiten mit weitestgehend unbekannten Menschen (fast 70.000 Mitglieder?), welches zunächst auf einer rein formellen Mitgliedschaft beruht? Natürlich gibt es Gemeinsamkeiten in so einem Verein: ein linkes Grundverständnis, was mensch hinterfragen kann, (ob man sich gegenseitig zugesteht, ist dann eine andere Frage – Was ist links?), Ablehnung von Hartz-IV, gegen Nazis, Ablehnung von innenpolitischen Repressionen und Überwachung, z.B. Vorratsdatenspeicherung und Strafanzeigen gegen Linke-Mitglieder, weil sie Nazis-Demos blockiert haben, gegen die verfassungsrechtlich eingeführte Schuldenbremse… Und nun? Gleichzeitig wird beschworen, dass DIE LINKE eine  pluralistische Partei ist. Ja, es werden kleinteiligere Debatten geführt als bei SPD, Grünen, CDU, weil sich die Mitgliederschaft nicht auf alles “einschwören” lässt. Gleichzeitig ist DIE LINKE in ihren Debatten niemals so oberflächlich wie die Piraten, die ggf. noch gar keine Meinung haben… So, und nun? Abgrenzung ist klar, janz toll!

    Wer liefert mir die Lösung für den Umstand, dass ich mit Menschen aus der CDU, die Hartz IV ablehnen, besser auch über andere Themen diskutieren und reflektieren kann, als mit eigenen Genoss*innen – bei gleichzeitiger (Bundes-)Ablehnung von kommunalpolitischen Kooperationen der CDU mit der LINKEN? Wer liefert mir die Lösung, dass ich total offene und nette SPDler*innen kenne und dann gleichzeitig solche, mit denen ich kein Wort mehr wechseln möchte?

    Ganz ehrlich:  Ich brauche vielleicht keine Lösung von anderen. Die liefere ich mir selber – gemeinsam mit Menschen, mit denen ich was gemeinsam bewegen kann – komischerweise spielen Kompromisse viel weniger einer Rolle, was die konkreten Projekte angeht – um  es joch mal zu erwähnen: Protest gegen Nazis, gegen soziale Nachteile etc.. Nicht zuletzt: Die Meinung leiste ich mir auch, auch ohne die die 90%ige Unterstützung meiner Partei… ich brauch keine Lösungen, die mir Menschen (und damit meine ich ganz klar bestimmte Kreise auf Bundesebene – und nur bedingt die Mitarbeiter*innen)  also solche diktieren wollen: Warum sollen es immer die 100% oder 99% sein? Die Mehrheit der Gesellschaft beginnt bei 50%… Warum muss es immer größer und mehr sein?

    3.

    Hier bricht die Geschichte ab. Weil die Grundlage nicht mehr dieselbe ist, mit der ich diesen Artikel mal begonnen habe… ja, das ist verrückt, lief dann aber schon den gesamten Tag so, im Halb-Stunden-Takt. Fassungslos. To be  continued…

  • Zwischen dies und das… und gar nicht so konträr.
    Wenn Sitzungssozialismus so aussieht…
    BAG Netzpolitik der Linken
    … dann gerne wieder: Nach dem » Gründungstreffen im September 2011 gingen die politischen Aktivitäten, meist digital, durchaus weiter und ich bin doch weitestgehend überrascht von der überwiegenden Konstruktivität (einzelne Ausnahmen gibt es). Dennoch stand nach den Verabredungen Ende Februar 2012 das » erste längere Arbeitstreffen an. Dabei ging es vor allem um Themenfindung und weitere Arbeitsweise. Und weil nicht alle dabei sein konnten, war es gut, einen Livestream der Sitzung sowie ein Liveprotokoll via Pad zu haben – dadurch konnten sich währenddessen Genoss*innen auch in die Debatten einbringen. Großartiges Umfeld für weitere politische Aktivitäten – sag ich für mich. Unsere Freunde Pizza und Mate waren auch dabei, aber nicht, damit andere Menschen, Parteien oder Presse auch mal merken, dass Parteilinke durchaus netzaffine Menschen sein können ;)
    BAG Netzpolitik und Frauentag

    Wenn Sitzungssozialismus so aussieht, dann gerne wieder: Nach dem » Gründungstreffen im September 2011 gingen die politischen Aktivitäten der BAg Netzpolitik, meist digital, durchaus weiter und ich bin doch weitestgehend überrascht von der überwiegenden Konstruktivität. Dennoch stand nach den Verabredungen Ende Februar 2012 das » erste längere Arbeitstreffen (wenn das Protokoll öffentlich ist, verlinke ich das hier) an. Dabei ging es vor allem um Themenfindung und die weitere Arbeitsweise, digital wie analog (siehe dann das Protokoll…) .

    Nicht zuletzt eine Debatte, die eine Rolle spielte und die perfekte Überleitung zum Frauentag – Theorie und Praxis: Mir fehlt gerade die Zeit, relevant die Debatten zu führen, die ich gerade gerne führen möchte. Deshalb habe ich mich sehr bewusst dagegen entschieden als Sprecherin (50%-Frauenquote bei der Linken) zu kandidieren: Gefragt wurde ich auf der Sitzung trotzdem, als einziges weibliches Menschlein, weil mensch damit ja zumindest zum Teil das Problem via Quote umgangen hätte. Aber das wäre so ‘ne Feigenblatt-Kiste gewesen… Ich diskutiere, aber das mach ich auch so. Die irgendwie gute Lösung ist dann eben auch eine vorübergehende, um auch deutlich zu machen, dass es ein Problem gibt und die Zeit genutzt wird, Menschen anzusprechen: Eine sehr kurze Amtszeit bei gleichzeitigem noch stärkerem Bewusstsein, dass “Menschen, denen ein weiblich biologisches Geschlecht zugeschrieben wird”, gefunden werden müssen – ein zweites Mal wird’s das nicht geben.

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  • Kunterbunte Welt
    Bewegte Tage

    So fühlte sich ein wenig meine Welt an und es blieb keine Zeit hier etwas zu bloggen. (Dabei fällt mir ein, dass ein Artikel zum » Über Lebenskunst-Festival aussteht, aber das liegt nun schon am weitesten zurück.) Da waren dann arbeitsmäßig ein paar Dinge mit Deadlines zu erledigen – meist positiv bis auf eine.

    Dann stand die letzte Orga » der feinen Konferenz “Netz für alle” an. Wider Erwarten lief sie glatt über die Bühne und selbst W-Lan und Livestream funktionierten parallel, deren Ausfall bei Netzkonferenzen fast immer vorkommt und auch als erstes durch die “Netz-Community” registriert und kritisiert wird. Meine nicht so gute Moderation (ich kam nicht rein und ich hatte das “Vergnügen” mich am Vortag mit anderen Problemen rumzuschlagen) wurde zumindest durch die Talkbereitschaft der Referenten wett gemacht. Das Feedback (hier bei » Twitter und hier die » Presselandschaft) war dafür  - für die gesamte Konferenz – weitestgehend nice. Persönlich fand ich es großartig ein paar Gesichtern zu begegnen, mit denen ich bisher nur digital Kontakt hatte. Wer die Konferenz nicht sehen konnte, findet im Laufe der Woche alle Videos der Keynotes und Panels auf dem » Blog “Netz für alle”.

    Aber auch im Leben jenseits der Arbeit spielte dann einen Abend lang Netzpolitik eine Rolle, denn mit anderen Menschen haben wir die » Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der LINKEN gegründet. Auch das war dann der Medienlandschaft eine oder mehrere  Nachrichten wert, hier » eine. Ein kleiner Ausgleich zum gesamten Politik-Gestalten und Diskussionsräumen organisieren war dann die » IBUg 2011, ein Streetart-Festival in der sächsischen Pampa, welches aber unglaublich schöne Räume und Möglichkeiten bietet.

  • Dumdidum…
    Wahlkampf IV

    Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

    Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

    Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

  • Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011
    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.
    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS http://www.rosalux.de/news/37457/) startete die Serie mit “Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (» Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.
    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.
    » Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.
    http://www.youtube.com/watch?v=ghnA1Nvwxfw
    » Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.
    http://www.youtube.com/watch?v=K5NI_I0Dn7c
    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel “Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (» Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.
    In dem Panel “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (» Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

    » 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

    » 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

    In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

  • Kapitalismus dot com
    Kapitalismus dot com
    Reaktionen
    Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen wird und über » Medien http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.
    » “Deutlicher Eindruck” http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ vom Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke
    Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:
    „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010
    http://www.fr-online.de/politik/-es-fehlen-antworten-fuer-die-digitale-welt-/-/1472596/4654484/-/index.html
    Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquete-Kommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) http://www.katharina-weise.info/wp/2010/08/31/kapitalismus-dot-com-2/ zurecht an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…
    » “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010 http://www.freitag.de/politik/1036-das-internet-ist-gar-nicht-so-global
    Reaktionen

    Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

    » “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

    Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

    » „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

    Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

    » “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

  • “Love me, gender!”
    Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE

    Man mag sich trefflich darüber streiten können, ob dies der passende Titel für eine linke Frauenkonferenz ist (auf der wohl Männer, so rein biologisch betrachtet, als Beobachter teilnehmen können) und die Konferenz nicht viel weiter reichen müsste.

    Dennoch sei hier darauf verwiesen, weil doch einige wichtige Fragen von Gerechtigkeit, Programmatik und Feminismus innerhalb der Partei DIE LINKE thematisiert werden:

    9. und 10. Oktober 2010

    GaraGe – Technologiecentrum für Jugendliche gGmbH, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig

    »

    » Das Programm als pdf-Datei auf die-linke.de

  • uah…
    uah… zu früh für irgendwas.
    Vor allem zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber ohnehin so nebenbei:
    Nazikonzert in Treptow verhindern:
    » Aufruf, Lageplan etc. http://mbr-berlin.de/Aktuelles/826.html
    “Atomkraft wegbassen” in Berlin
    » Politisch und musikalisch – diverse Kollektive bei der Anti-Atom-Demo http://www.anti-atom-demo.de/start/news/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=27
    Und dann noch so ‘ne popligen Konferenzen zum Programm der Linkspartei:
    Rostock –  » Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin http://www.originalsozial.de/politik/aktuelles/regionalkonferenz/
    Erlangen – » Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern http://www.die-linke-bayern.de/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/programmkonvent-der-landesverbaende-sachsen-baden-wuerttemberg-und-bayern/
    Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc… http://www.sozialistische-linke.de/veranstaltungen/categoryevents/3-programmdebatte
    zu finden ist. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh Keeper…

    zu früh für irgendwas

    Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:

    Nazikonzert in Treptow verhindern

    » Aufruf, Lageplan etc.

    “Atomkraft wegbassen” in Berlin

    » Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo

    Und dann noch so ‘ne  ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:

    »  Rostock - Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

    » Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern

    Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)

    Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.

  • AG Digitale Demokratie
    Das ist doch mal was…

    Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.

    Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.

    Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:

    » Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)

    Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.