Konferenz am 3. September 2011

Ein Terminhinweis – ja, die durchaus netzaffine Linke setzt sich mit Netzpolitik auseinander.

Netz für alle

» Das Programm auf netzfueralle.de

3. September 2011, 11-21 Uhr

Betahaus, Prinzessinnenstrasse 19-20, Berlin

Anmeldung: » hier

Eine Veranstaltung der » Linksfraktion im Bundestag und der » Rosa-Luxemburg-Stiftung

23 Aug 11 

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Wahlkampf IV

Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

05 Jul 11 

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Wahlkampf III

Ich hatte es bereits erwähnt: » Das mit dem Einsatz von Videos und dem Web 2.0 ist ja so ‘ne Sache. Das hält aber Menschen nicht ab, schlecht gemachte Videos zu veröffentlichen. Von mir aus. Wenn dann auch die politischen Forderungen und Ideen fehlen und alles in Beliebigkeit endet, dann ist es eben keine Spielerei mehr, sondern politisch.

Vertrauensverlust ist dann gerechtfertigt, wenn nicht mehr klar ist, was eine Partei fordert und dass auch noch öffentlich darstellt. Es reicht nicht zu sagen, dass vieles schön ist, vieles geschafft wurde und alles so bleiben bzw. voran gehen soll – das hat doch alles mit der Realität nix tun. Dann wird eben alles beliebig ersetzbar. Und darüber hinaus muss mensch damit rechnen, dass dann auch mit den im Internet zur-Schau-gestellten Dingen gespielt wird (Remix). Um es deutlicher zu machen hier ein Vorschlag für eine Synchronisation für das untenstehende Video:

“Liebe pinke Einhörner und grüne Häschen auf der blauen Wiese. Ich vertrete die blaue Wiese schon seit 20 Jahren. Es ist die familienfreundliche Spitzenwiese mit Bauten auch für die Jungen. Und überhaupt ist das Leben auf der blauen Wiese, neben wenigen Belastungen wie auf einem großen rosa Wattebausch. Wir können stolz sein, das geschafft zu haben und ich freue mich, weil wir es immer schon so gemacht haben, das auch noch die nächsten 50 Jahre mit Ihnen machen zu dürfen.”

» Noch ein Video der SPD T-K

21 Jun 11 

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Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

» 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

» 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

01 Jun 11 

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Wahlkampf II

Ja, ja – der » Wahlkampf hat begonnen: Und wie immer treibt der so seine Blüten. Mittlerweile entdecken ja alles das Internet und alle woll(t)en ja schon mal so ein bisschen “Obama” sein. Ich sammle aus arbeitstechnischen Gründen vor allem “Aussetzer” im Internet. Und oft genug hat man den Eindruck, dass Menschen glauben, dass sie die Wahlwerbung 1.0 (Plakate, TV-Werbung etc…) eins zu eins auf das Internet übertragen können. Ja, kann mensch tun. Von irgendwie etwas in der Art sprach mal Dietmar Wischmeyer: “Die digital gewordene Plakatwand.” Und trotzdem können die Empfänger sie oft förmlich riechen – diese Angst vor dem Kontrollverlust im Internet.

Nun ist aber das Internet das Internet – mit seinem entsprechenden Verbreitungsgrad und den schnell herumgehenden Nachrichten. Gleichzeitig verbreiten sich damit aber eben auch die als “Aussetzer” benannten Unzulänglicheiten. Statt Chancen des Internets in Betracht zu beziehen – möglicherweise zur politischen Beteiligung und zur ständigen Information – werden wie früher einfach Sender-Empfänger-Botschaften im Wahlkampf abgesetzt. Und so bleibt dann alles bei einem Weiter-so im Internet: Wer vorher keine politische Beteiligung im real-life wollte, wird es im Internet auch nicht tun. Wer immer schon politische Phrasen drosch, macht das auch im Internet.

Und ich hätte nicht gedacht, dass das erste Beispiel eines “Aussetzers” des Berliner Wahlkampfs (Abgeordnetenhaus wie BVVen) so schnell so nah liegen würde. Zu den Partizipationsbemühungen der SPD in T-K und ähnlichem hatte ich » bereits oft genug geschrieben. Um so lustiger, dass sie nun anscheinend für den Kommunalwahlkampf eigens einen youtube-Kanal eingerichtet haben. Dort gab es dann auch gleich die erste Ansprache des Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Einen schönen Kommentar, den ich zu diesem Video las, war: “Gelungene Kommunikationsguerilla oder traurige Realität der Kommunalpolitik?”

» SPD Treptow-Köpenick – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

Ich weiß, dass ich schallend lachend am Boden lag. Abes es ist keine Satire: Ich habe 10 Jahre lang diese Fraktion und ihn erlebt – dieses Lächeln und diese Betroffenheit kannte ich bisher nicht. Den restlichen Gestus trägt er aber immer breit vor sich. Wie gut, dass sie jetzt ein schlecht gemachtes TV-Youtube-Video haben, um das zu dokumentieren – an der Art Politik zu machen, wird sich nix ändern.

Blieb die Frage, was er machen wird, wenn er nicht Bürgermeister wird. Dazu noch ein Kommentar: “Bezirksstadtrat für Geschmack, Gute Laune und Unterhaltung”. PS: Die meisten Klicks auf dieses Video dürften mittlerweile von linken Menschen sein… ;)

06 Mai 11 

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ZAPP Medienmagazin – NDR

Ein guter Beitrag zu Netzsperren, bei welchem sehr deutlich wird, warum Sperren Unfug sind.

05 Mrz 11 

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in der Diskussion in Berlin und Sachsen

Es ist schön zu sehen, wie das Thema Netzpolitik in all seinen Facetten in der Parteilinken um sich greift. Es liegt sicherlich nicht nur an der Programmdebatte in der Partei DIE LINKE., hier z.B. mit dem Papier » “It’s the Internet, stupid” (auf der Seite von Bodo Ramelow),  sondern sicherlich auch daran, dass netzpolitische Themen an Wichtigkeit für den Alltag (erinnert sei an Debatten zu Netzsperren oder zum Jugendschutzmedienstaatsvertrag Ende 2010) gewinnen und so die Akteur_innen so nach und nach aus dem vermeintlichen “Schatten” weiterer Themen hervortreten.

Und so veranstaltet die Linksfraktion in Sachsen (soweit ich das richtig überblicke für die Partei DIE LINKE und die Fraktionen die erste Konferenz in einem Kontext auf Landesebene) am 12. März 2011 die Konferenz: » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”. Bei der Vertiefung in den Workshops wird es vor allem um neue politische Beteiligungsmöglichkeiten im Web 2.0 sowie um die Frage der Freiheitsrechte gehen. Das ist nicht nur, aber auch in Bezug auf die Programmdebatte ein Schritt.

Und da an diesem Wochenende wieder einmal vieles parallel liegt, soll hier auch keinesfalls verschwiegen werden, dass am gleichen Tag die Unterkonferenz der Linken Medienakademie » “LIMAdigital” stattfindet – im Übrigen auch mit Panels, die produktiv für eine Programmdebatte der LINKEN sein können.

Das eine schließt das andere nicht aus…

» ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”

12. März 2011

11-19 Uhr im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15 in 01097 Dresden

» “LIMAdigital”

12. März 2011

10:30-23:30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wilhelminenhofstraße 75A, Berlin-Oberschöneweide,

04 Mrz 11 

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Dass ich das noch (vielleicht) erleben darf

Möglicherweise gibt es bald für die BVV Treptow-Köpenick einen Livestream. Lustigerweise gibt es fast gleichzeitig zwei Anträge….

» Die Linke, CDU: “Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet”

» Bündnis 90/Die Grünen, CDU: “Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet öffentlich”

Wovon hängt die Entscheidung ab? Es gibt anscheinend ein gewisses überfraktionelles Interesse. Naja, die am stärksten in der BVV vertretene und zuvor so gewählte Partei SPD beteiligt sich an den Anträgen nicht… ich bin gespannt auf die Diskussionen:

Ein Antrag ist den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen – dort soll entschieden werden, ob es einen Live-Stream geben darf. Rechtlich wie auch in der Geschäftungsordnung ist dahingehend nichts ausgeschlossen, bisher. Und: In anderen Berliner Bezirken gibt es bereits Live-Stream.

Der andere Antrag wird in den Ausschüssen für Haushalt-Personal-Verwaltung sowie Umwelt und Immobilien beraten – die Technik kostet Geld und die Räume müssen entsprechend ausgestattet werden…

Ich würde sagen, dass man in allen Ausschüssen zustimmen kann – die finanziellen Mittel für die Technik sind vergleichsweise “Peanuts” und um der Transparenz Willen: Es ist eine politische Entscheidung, wie sich Bezirksverordnete in einer “repräsentativen Demokratie” innerhalb von 5 Jahren Legislatur noch an aktuelle Entwicklungen, aber auch an ihre Wahlversprechen in einer Kommune oder einem Bezirk halten und sich dementsprechend “überwachen” lassen. Die Entscheidungen – je nach politischen Mehrheiten – müssen nicht per se immer schlecht sein, sind aber auch nicht immer gut (die NPD schließe ich bei meiner Argumentation und Differenziertheit hier komplett aus).

Zumindest spricht erst einmal wenig dagegen, dass Menschen auch via Internet die “Meinungsbildung” von Bezirksverordneten innerhalb dieser 5 Jahre verfolgen sollten. Die Revolution wird hier sicherlich nicht übertragen werden, aber für all die interessierten Menschen, die niemals nicht an einer der  zahlreichen öffentlichen Ausschusssitzungen um 18:00 Uhr, geschweige denn an BVV-Sitzungen um 16:30 Uhr teilnehmen können…

31 Jan 11 

BVV T-K, Digitales Leben, Haushalt, POLITIK, Partizipation  - Tags: BürgerInnenbeteiligung, BVV, digital, Köpenick, the revolution will not be televised, Treptow

Blubbtris

Nach wie vor großartig… nur sehr spät (nach Ende » Projekts und des Hacks) gepostet.

15 Jan 11 

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Wissenschaftliche Tagung

So, ich hätte nicht gedacht, dass ich das noch mal sage: Ich wäre gerne wieder Jura-Studierende an der Humboldt-Universität. Es gibt verdammt viele Gründe, warum ein Jura-Studium alles andere als sexy ist. Und zugegebenermaßen geht es mir gerade auch nur um eine Vergünstigung der Teilnahmegebühren zu der wissenschaftlichen Tagung “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft”.

Diese Tagung ist insofern spannend, weil sie netzpolitische Debatten (hier mit Constanze Kurz, Markus Beckedahl u.a.) mit den diversen rechtlichen Problemen (Verfassungsrecht, Europarecht, Regulierung etc.) verknüpft – und wie viele wissen: In der Politik und bei rechtlichen Problemen gibt es ganz viele Meinungen. Diese Tagung würde mir ziemlich sicher viele Inputs für meine ganz eigene rechtliche und politische Meinungsbildung, aber auch für Diskussionen geben.

» Programm “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft” – Forschungszentrum Technikrecht unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer, HU Berlin (pdf)

Dabei fällt mir ein, dass mir mal im Rahmen einer Hausarbeit bei einem Professor der HU Punkte abgezogen wurden, weil ich einen Link als Quelle angab: 1. Es gab noch nicht mal eine wissenschaftliche Zitierweise von Links als Quelle. 2. Zu Zeiten als 56k-Modems bei privaten Usern eher selten, aber Internet an der Uni schon allen verfügbar war. 3. Das ist noch gar nicht soooo lange her. 4. Der Professor (es war nicht Prof. Dr. Kloepfer) lehrt immer noch…

21 Okt 10 

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Streetview, Kontoview, Bodyview

Wieder einmal ein » Video mit Hintergrundinfos (unter dem Video) von Alexander Lehmann – hier bei youtube

20 Sep 10 

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Reaktionen

Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

» “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

» „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

» “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

19 Sep 10 

Bund, DIE LINKE, Digitales Leben  - Tags: digital, Linke, Programmdebatte

Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven

Videos zur » Konferenz der RLS, zur Keynote von Ursula Huws und zum Panel «Linke Intervention und Digitalisierung»

» Siehe auch hier die Ankündigung im Blog

Keynote von Ursula Huws “Die globale Wissensökonomie”

Bei der Arbeit… Panel «Linke Intervention und Digitalisierung»

Video 1

Video 2

31 Aug 10 

BLOG, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: digital, Freiheitsrechte, Linke, RLS

Alexander Lehmann @Extra3

Alexander Lehmann, der für seine ironischen Videos zu Freiheitsrechten und Netzpolitik bekannt ist, hat extra für Extra3 ein Video zu Facebook angefertigt – wieder Mal ganz fein…

20 Jul 10 

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Jugendschutz-Medienstaatsvertrag

Ein kleiner Vortrag von Constanze Kurz (CCC) zum Jugendschutz-Medienstaatsvertrag im Rahmen des Gesprächskreises “Netz- und Medienpolitik” der RLS:

25 Mai 10 

Digitales Leben, POLITIK  - Tags: digital, RLS

Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven

Update: » Der Reader

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Konferenz am 29. Mai 2010 in Berlin

Die Entwicklung von Technologien ist wesentlicher Bestandteil kapitalistischer Reproduktion. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts wird die kapitalistische Dynamik durch digitale Informations- und Kommunikationstechnologien geprägt. Von der „Wissens- und Informationsgesellschaft“ ist die Rede, von der „Digitalen Revolution“, dem „Information Super Highway“ oder dem „Cyberspace“. Die neuen Technologien durchdringen alle Sphären bürgerlicher Gesellschaft wie Kapital, Eigentum, Arbeit, Staat, Recht und Öffentlichkeit. Diese waren zwar in der Geschichte der Linken immer wieder Gegenstand politischer Kritik und Praxis, vor dem Hintergrund der „digitalisierten“ gesellschaftlichen Realität stellt sich jedoch die Frage einer angemessenen Situationsanalyse und Ausrichtung emanzipativer Politik neu. Entsprechend sollen auf der Tagung folgende Fragen diskutiert werden: Wie funktioniert Ausbeutung und Herrschaft im „digitalisierten“ Kapitalismus? Welche gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, Kräfteverhältnisse und Widerstandspotentiale entstehen? Welche Debatten werden darum geführt und wie könnte linke Intervention aussehen?

» Programm  und weitere Informationen wie Abstracts, Videos etc. auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung

» Flyer (pdf)

» Anmeldung

Das Programm hier…

Mehr lesen »

06 Mai 10 

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Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert

Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:

“Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”

via bnn.de (pdf)

Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.

Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).

Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.

» Internetseite der Enquete-Kommission

» Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen

Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.

06 Mai 10 

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Koalitionsvertrag

Ein spannender Artikel von Jürgen Scheele mit einer Analyse der Aussagen des Koalitionsvertrages zu dem Ding, was als das

“freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt”

angesehen wird: Dem Internet.

» “Koalitionsvertrag: Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet” von Jürgen Scheele (via digitale-linke.de)

29 Okt 09 

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Das ist doch mal was…

Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.

Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.

Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:

» Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)

Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.

15 Okt 09 

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Samstagstermine

Manchmal kollidieren die Dinge sehr unverhofft…

» Treffen der AG Digitalen Demokratie mit Vorträgen zur Freien Software und anschließend Diskussionen zur Organisation der AG und Satzung: 10-18 Uhr, Helle Panke e.V., Kopenhagener Str. 9, Berlin.

» Proteste gegen Nazi-Aufmarsch: 11.30 Uhr, Haus des Lehrers, Karl-Marx-Allee/Alexanderplatz, Berlin. (Website Linke Berlin)

» Protest und Demo gegen Nazis in Schöneweide: 16.30 Uhr, Michael-Brückner-Platz, S-Bhf. Schöneweide, Berlin. (Website Bezirksamt Treptow-Köpenick)

Weitere Aktionen:

» Protest gegen Naziaufmarsch in Friedrichshain: Initiative gegen Rechts, 13 Uhr, Landsberger Allee/ Ecke Friedenstraße, Berlin.

Und vermutlich noch mehr Proteste… No pasarán.

09 Okt 09 

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