- Netz für alle
Gute Konferenz
Das war durchaus eine spannende und gelungene Veranstaltung: Inhaltlich, organisatorisch und networking-technisch. Leider konnte ich in diesem Jahr nicht an der Organisation beteiligt sein – die » erste Nfa-Konferenz im letzten Jahr war immerhin auch eines meiner Babies. Und ich freue mich, wie sich das Format einer linken Netzpolitik-Konferenz entwickelt – ein dicker Dank an die maßgeblichen Organisator_innen (die genau wissen, wer gemeint ist ;)).
Und die Nachschau anderer ist bisher auch positiv und deshalb möchte ich sie niemanden vorenthalten:
» heise.de: “Netz-Konferenz der Linken: Plädoyer für freie Online-Kommunikation” von Stefan Krempl
» ND online: “Ein Netz für alle” von Katja Eichholz
» Gehirnschmalz – jukesen.weebly.com: Bericht zu einzelnen Panels der Konferenz
» netzfueralle.de: Keynote von Felix Stalder ” Digitale Solidarität”
» Live-Blog zum Panel 1 “Von Zensursula über ACTA zu IPRED” von Ilja Braun
» Live-Blog zum Panel 3 “Netzwerkmanagement und dpi” von Ilja Braun
» Live-Blog zum Panel 6 “Drohnen, Wanzen, Satelliten, INDECT” von Ilja Braun
Und nicht zuletzt:
- Mal kieken…
Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert
Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:
“Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”
Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.
Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).
Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.
» Internetseite der Enquete-Kommission
» Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen
Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.
- Bundestagswahlen 2009
Ich hab ja noch gar nicht rumgeprollt….
Das versuche ich ja ohnehin in Grenzen zu halten, aber die Bundestagswahlen waren in vielerlei Hinsicht Grund genug – insbesondere weil ich weiß, welchen Wahlkampf und welche politische Arbeit wir, auch über Jahre hinweg, mache(n). Nicht alles gefällt mir daran und nicht alles ist glücklich, aber ich rechne den WeggefährtInnen, (neugewonnenen) GenossInnen, (neugewonnenen) SympathisantInnen und UnterstützerInnen und sehr lieben Menschen im Umfeld für diesen Wahlerfolg der Linken eine Menge an. Erinnert sei hier an die grandiose Resonanz auf der Straße, Gespräche mit vielen jungen Leuten, Infostände mit (fast schon zu vielen) Buttons und Luftballons und wenig Zeit für private Dinge.
Wichtig ist mir vor allem die Erinnerung an die außergewöhnlicheren, aber umso schöneren Situationen des Wahlkampfes: » ”Völker”ball-WM, » Red Beats, » viele Glückwünsche von (mir unbekannten) PortugiesInnen zu den Erfolgen bei Landtags- und Kommunalwahlen oder völlig unerwartete, aber angebotene Plakatierhilfe oder » Steckaktionen in meinem Kiez.
So, und hier die harten Fakten (Ergebnisse des Landeswahlleiters Berlin):
» 2. Gregor Gysi hat in T-K erneut das Direktmandat für den BT geholt (siehe WK 85).
» 3. Gregor Gysi hat vor dem CDU-Kandidaten und dann auf dem 3. Platz, dem SPD-Kandidaten das Mandat gewonnen. (PS: Seit 1990 bis 2005 hatte ein SPD-Kandidat das Direktmandat für den Bundestag inne.)
- Für die letzten 48 Stunden…
… hier ein Liveticker der Aktionen der LINKEN
Und für alle, die Nazis wählen wollen: » Montag ist Wahltag. (via helmholtzplatz)
Am Sonntag mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!
- Finale…
Nee, noch nicht.
Es geht noch weiter mit dem » 48-Stunden-Wahlkampf, der kurioserweise 49 Stunden lang ist: Von Freitag 16.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr. Mal sehen, was er für uns parat hält… Aber erst einmal freue ich mich trotzdem auf das offizielle Wahlkampffinale. Hoffentlich ist dann auch das Pseudo-Bundestagsgequatsche in der BVV Treptow-Köpenick wieder vorbei. Siehe » Teil 1 und » Teil 2 bei Twitter …
- Berlin empfiehlt Rostock
Erststimme: Linke, Zweitstimme: Linke
Mein linker Berliner Direktkandidat empfiehlt den linken Direktkandidaten in Rostock - Recht hat er – und der Nachtrag: Steffen auch ;-):
» Website von Steffen Bockhahn, Direktkandidat der Linken in Rostock
- Gysi – Korte – Duell
1. September 2009 in Baumschulenweg
Ich werde zwar nicht dabei sein können, aber die selbstgekleisterten Plakate ergeben das schönste Werbebild für das Duell.
Ich hoffe, dass die CDU auch schon Plakate geklebt hat und demnächst aufhängen wird. Und ich weiß, dass sich die SPD “freuen” wird: Ungleiche Duelle sind nun mal spannender und lustiger als reine Solo-Partei-Veranstaltungen…
Veranstaltungsort: Mörikestraße 7, 12437 Berlin
Beginn: 19.00 Uhr
- Aktueller Begriff
Aktueller BegriffHintergrundwissen zu aktuellen ThemenWie ich feststellen musste, ist diese großartige Wissensquelle außerhalb des Bundestages noch weitgehend unbekannt. Der sogenannte “Aktuelle Begriff” ist eine Art lexikarische Begriffsbeschreibung, die politisch neutral ist, aber Hintergrundwissen zu den aktuellen politischen Problemen in aller Kürze vermittelt. Und wer mehr wissen möchte, bekommt auch ein paar Quellen zur Hand.Definitiv sehr lehrreich und auch online für den Bürger verfügbar:Internetseite des Bundestages – Analysen und Gutachten
Hintergrundwissen zu aktuellen Themen
Wie ich feststellen musste, ist diese großartige Wissensquelle außerhalb des Bundestages noch weitgehend unbekannt. Der sogenannte “Aktuelle Begriff” ist eine Art lexikarische Begriffsbeschreibung, die politisch neutral ist, aber Hintergrundwissen zu den aktuellen politischen Problemen in aller Kürze vermittelt. Und wer mehr wissen möchte, bekommt auch ein paar Quellen zur Hand.
Definitiv sehr lehrreich und auch online für den Bürger verfügbar:
- Transparenz nun auch bei Bundestagsabgeordneten
Transparenz nun auch bei BundestagsabgeordnetenNebeneinkünfte müssen offen gelegt werdenDer Kürschner, die “Bundestagsbibel”, gibt Auskunft über die Leben der Abgeordneten (siehe hier >>>). Aber nur soweit sie das gerne möchten. Nunmehr stehen Bundestagsabgeordnete aber auch in der Pflicht ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. Woanders ist das bereits normal, so z.B. in Berlin. Für einige im Bundestag aber eben nicht. Deshalb klagen sie nun gegen diese Verpflichtung.Eine spöttisch-intelligente Auseinandersetzung mit dem Thema lieferte Matthias Krupa in seiner Glosse in der Zeit:“So nebenbei”Und da ich ja Transparenz fordere, möchte ich sie auch bieten. Hier noch ein Artikel über die klagenden Abgeordneten, die damit anscheinend nicht so gut umgehen können:“Abgeordnete ziehen vor das Verfassungsgericht” – Berliner Morgenpost vom 1. März 2006Zu den Hintergründen der Regelung:FAZ vom 30. Juni 2005 – “Bundestag verschärft Regeln für Nebentätigkeiten”
Nebeneinkünfte müssen offen gelegt werden
Der Kürschner, die “Bundestagsbibel”, gibt Auskunft über die Leben der Abgeordneten (siehe hier »). Aber nur soweit sie das gerne möchten. Nunmehr stehen Bundestagsabgeordnete aber auch in der Pflicht ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. Woanders ist das bereits normal, so z.B. in Berlin. Für einige im Bundestag aber eben nicht. Deshalb klagen sie nun gegen diese Verpflichtung.
Eine spöttisch-intelligente Auseinandersetzung mit dem Thema lieferte Matthias Krupa in seiner Glosse in der Zeit:
Und da ich ja Transparenz fordere, möchte ich sie auch bieten. Hier noch ein Artikel über die klagenden Abgeordneten, die damit anscheinend nicht so gut umgehen können:
» “Abgeordnete ziehen vor das Verfassungsgericht” – Berliner Morgenpost vom 1. März 2006
Zu den Hintergründen der Regelung:
» FAZ vom 30. Juni 2005 – “Bundestag verschärft Regeln für Nebentätigkeiten”
- Von Berlin nach Sachsen-Anhalt und zurück
Von Berlin nach Sachsen-Anhalt und zurückWissenschafts- und Hochschulpolitik im BundestagNunmehr steht fest, wer im Bundestag die Positionen der Linkspartei.PDS bei den Themen Wissenschafts- und Hochschulpolitik vertreten wird. Leiterin des Arbeitskreises Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien ist Petra Sitte. Daneben sind Nele Hirsch für Bildung und Studierendenpolitik und Volker Schneider für Hochschulen zuständig.Trotz ihrer Mitgliedschaft im Bundestag und ihres umfangreichen Aufgabenbereiches findet man auf der Internetseite von Petra Sitte noch zahl- und hilfreiche Dokumente speziell zu den hochschul- und wissenschaftspolitischen Debatten in Sachsen-Anhalt. Und sicherlich auch bald aus dem Bundestag. Zu Petra Sittes Seite hier
Wissenschafts- und Hochschulpolitik im Bundestag
Nunmehr steht fest, wer im Bundestag die Positionen der Linkspartei.PDS bei den Themen Wissenschafts- und Hochschulpolitik vertreten wird. Leiterin des Arbeitskreises Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien ist Petra Sitte. Daneben sind Nele Hirsch für Bildung und Studierendenpolitik und Volker Schneider für Hochschulen zuständig.
Trotz ihrer Mitgliedschaft im Bundestag und ihres umfangreichen Aufgabenbereiches findet man auf der Internetseite von Petra Sitte noch zahl- und hilfreiche Dokumente speziell zu den hochschul- und wissenschaftspolitischen Debatten in Sachsen-Anhalt. Und sicherlich auch bald aus dem Bundestag.
- Das ist Jan…
Das ist Jan…Neue InternetseiteIm Wahlkampf habe ich ja bereits Werbung für junge BundestagskandidatInnen gemacht. Und Jan Korte ist einer dieser. Und er wurde auch gewählt. Schon seit langer Zeit habe ich seine Internetseite verlinkt. Mit den neuen Aufgaben im Bundestag, musste natürlich das Angebot erweitert werden. Und wie ich finde, ist die neue Seite absolut gelungen.Neben Berichten, Anträgen, Anfragen usw. stellt Jan seine bisherigen und aktuellen Tätigkeiten dar. Unserem Transparenzanspruch gerecht werdend, legt er auch seine Einnahmen bzw. Diäten offen. Gespannt bin ich auf die weiteren Einträge im Weblog, in dem Jan über aktuelle Geschehnisse im BT schreibt, so z.B. über die Nichtwahl von Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten. Ebenfalls zu empfehlen ist die “Gurke der Woche” – kommentierte Kurzbeiträge aus dem Absurdistan namens “Bundestag”.Selber nachlesen kann man unter www.jankorte.de
Neue Internetseite
Im Wahlkampf habe ich ja bereits Werbung für junge BundestagskandidatInnen gemacht. Und Jan Korte ist einer dieser. Und er wurde auch gewählt. Schon seit langer Zeit habe ich seine Internetseite verlinkt. Mit den neuen Aufgaben im Bundestag, musste natürlich das Angebot erweitert werden. Und wie ich finde, ist die neue Seite absolut gelungen.
Neben Berichten, Anträgen, Anfragen usw. stellt Jan seine bisherigen und aktuellen Tätigkeiten dar. Unserem Transparenzanspruch gerecht werdend, legt er auch seine Einnahmen bzw. Diäten offen. Gespannt bin ich auf die weiteren Einträge im Weblog, in dem Jan über aktuelle Geschehnisse im BT schreibt, so z.B. über die Nichtwahl von Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten. Ebenfalls zu empfehlen ist die “Gurke der Woche” – kommentierte Kurzbeiträge aus dem Absurdistan namens “Bundestag”.
Selber nachlesen kann man unter www.jankorte.de
- Reduzierte Mehrwertsteuersätze für arbeitsintensive Dienstleistungen
Reduzierte Mehrwertsteuersätze für arbeitsintensive DienstleistungenAktueller BegriffDie Mehrwertsteuerdebatte gibt es in einem anderen Kontext auch auf der europäischen Ebene. Reduzierte Sätze werden in anderen EU-Ländern aufgrund eines “Modellprojekts” für diverse Dienstleistungen angewandt. Dass dies nicht ganz unumstritten ist, zeigt dieser “Aktuelle Begriff” auf.Internetseite des Bundestages – Analysen und Gutachten: Reduzierte Mehrwertsteuersätze für arbeitsintensive Dienstleistungen vom 22. Februar 2006 (pdf)
Aktueller Begriff
Die Mehrwertsteuerdebatte gibt es in einem anderen Kontext auch auf der europäischen Ebene. Reduzierte Sätze werden in anderen EU-Ländern aufgrund eines “Modellprojekts” für diverse Dienstleistungen angewandt. Dass dies nicht ganz unumstritten ist, zeigt dieser “Aktuelle Begriff” auf.
