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und Materialien:

  • Mal kieken…
    Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert

    Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:

    “Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”

    via bnn.de (pdf)

    Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.

    Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).

    Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.

    » Internetseite der Enquete-Kommission

    » Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen

    Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.

  • Gysi – Korte – Duell
    1. September 2009 in Baumschulenweg

    Ich werde zwar nicht dabei sein können, aber die selbstgekleisterten Plakate ergeben das schönste Werbebild für das Duell.

    gysi-korte-duell2

    Ich hoffe, dass die CDU auch schon Plakate geklebt hat und demnächst aufhängen wird. Und ich weiß, dass sich die SPD “freuen” wird: Ungleiche Duelle sind nun mal spannender und lustiger als reine Solo-Partei-Veranstaltungen…

    Veranstaltungsort: Mörikestraße 7, 12437 Berlin

    Beginn: 19.00 Uhr

  • Aktueller Begriff
    Aktueller Begriff
    Hintergrundwissen zu aktuellen Themen
    Wie ich feststellen musste, ist diese großartige Wissensquelle außerhalb des Bundestages noch weitgehend unbekannt. Der sogenannte “Aktuelle Begriff” ist eine Art lexikarische Begriffsbeschreibung, die politisch neutral ist, aber Hintergrundwissen zu den aktuellen politischen Problemen in aller Kürze vermittelt. Und wer mehr wissen möchte, bekommt auch ein paar Quellen zur Hand.
    Definitiv sehr lehrreich und auch online für den Bürger verfügbar:
    Internetseite des Bundestages – Analysen und Gutachten
    Hintergrundwissen zu aktuellen Themen

    Wie ich feststellen musste, ist diese großartige Wissensquelle außerhalb des Bundestages noch weitgehend unbekannt. Der sogenannte “Aktuelle Begriff” ist eine Art lexikarische Begriffsbeschreibung, die politisch neutral ist, aber Hintergrundwissen zu den aktuellen politischen Problemen in aller Kürze vermittelt. Und wer mehr wissen möchte, bekommt auch ein paar Quellen zur Hand.

    Definitiv sehr lehrreich und auch online für den Bürger verfügbar:

    » Internetseite des Bundestages – Analysen und Gutachten

  • Transparenz nun auch bei Bundestagsabgeordneten
    Transparenz nun auch bei Bundestagsabgeordneten
    Nebeneinkünfte müssen offen gelegt werden
    Der Kürschner, die “Bundestagsbibel”, gibt Auskunft über die Leben der Abgeordneten (siehe hier >>>). Aber nur soweit sie das gerne möchten. Nunmehr stehen Bundestagsabgeordnete aber auch in der Pflicht ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. Woanders ist das bereits normal, so z.B. in Berlin. Für einige im Bundestag aber eben nicht. Deshalb klagen sie nun gegen diese Verpflichtung.
    Eine spöttisch-intelligente Auseinandersetzung mit dem Thema lieferte Matthias Krupa in seiner Glosse in der Zeit:
    “So nebenbei”
    Und da ich ja Transparenz fordere, möchte ich sie auch bieten. Hier noch ein Artikel über die klagenden Abgeordneten, die damit anscheinend nicht so gut umgehen können:
    “Abgeordnete ziehen vor das Verfassungsgericht” – Berliner Morgenpost vom 1. März 2006
    Zu den Hintergründen der Regelung:
    FAZ vom 30. Juni 2005 – “Bundestag verschärft Regeln für Nebentätigkeiten”
    Nebeneinkünfte müssen offen gelegt werden

    Der Kürschner, die “Bundestagsbibel”, gibt Auskunft über die Leben der Abgeordneten (siehe hier »). Aber nur soweit sie das gerne möchten. Nunmehr stehen Bundestagsabgeordnete aber auch in der Pflicht ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. Woanders ist das bereits normal, so z.B. in Berlin. Für einige im Bundestag aber eben nicht. Deshalb klagen sie nun gegen diese Verpflichtung.

    Eine spöttisch-intelligente Auseinandersetzung mit dem Thema lieferte Matthias Krupa in seiner Glosse in der Zeit:

    » “So nebenbei”

    Und da ich ja Transparenz fordere, möchte ich sie auch bieten. Hier noch ein Artikel über die klagenden Abgeordneten, die damit anscheinend nicht so gut umgehen können:

    » “Abgeordnete ziehen vor das Verfassungsgericht” – Berliner Morgenpost vom 1. März 2006

    Zu den Hintergründen der Regelung:

    » FAZ vom 30. Juni 2005 – “Bundestag verschärft Regeln für Nebentätigkeiten”

  • Von Berlin nach Sachsen-Anhalt und zurück
    Von Berlin nach Sachsen-Anhalt und zurück
    Wissenschafts- und Hochschulpolitik im Bundestag
    Nunmehr steht fest, wer im Bundestag die Positionen der Linkspartei.PDS bei den Themen Wissenschafts- und Hochschulpolitik vertreten wird. Leiterin des Arbeitskreises Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien ist Petra Sitte. Daneben sind Nele Hirsch für Bildung und Studierendenpolitik und Volker Schneider für Hochschulen zuständig.
    Trotz ihrer Mitgliedschaft im Bundestag und ihres umfangreichen Aufgabenbereiches findet man auf der Internetseite von Petra Sitte noch zahl- und hilfreiche Dokumente speziell zu den hochschul- und wissenschaftspolitischen Debatten in Sachsen-Anhalt. Und sicherlich auch bald aus dem Bundestag. Zu Petra Sittes Seite hier
    Wissenschafts- und Hochschulpolitik im Bundestag

    Nunmehr steht fest, wer im Bundestag die Positionen der Linkspartei.PDS bei den Themen Wissenschafts- und Hochschulpolitik vertreten wird. Leiterin des Arbeitskreises Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien ist Petra Sitte. Daneben sind Nele Hirsch für Bildung und Studierendenpolitik und Volker Schneider für Hochschulen zuständig.

    Trotz ihrer Mitgliedschaft im Bundestag und ihres umfangreichen Aufgabenbereiches findet man auf der Internetseite von Petra Sitte noch zahl- und hilfreiche Dokumente speziell zu den hochschul- und wissenschaftspolitischen Debatten in Sachsen-Anhalt. Und sicherlich auch bald aus dem Bundestag.

    » Zu Petra Sittes Seite hier

  • Das ist Jan…
    Das ist Jan…
    Neue Internetseite
    Im Wahlkampf habe ich ja bereits Werbung für junge BundestagskandidatInnen gemacht. Und Jan Korte ist einer dieser. Und er wurde auch gewählt. Schon seit langer Zeit habe ich seine Internetseite verlinkt. Mit den neuen Aufgaben im Bundestag, musste natürlich das Angebot erweitert werden. Und wie ich finde, ist die neue Seite absolut gelungen.
    Neben Berichten, Anträgen, Anfragen usw. stellt Jan seine bisherigen und aktuellen Tätigkeiten dar. Unserem Transparenzanspruch gerecht werdend, legt er auch seine Einnahmen bzw. Diäten offen. Gespannt bin ich auf die weiteren Einträge im Weblog, in dem Jan über aktuelle Geschehnisse im BT schreibt, so z.B. über die Nichtwahl von Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten. Ebenfalls zu empfehlen ist die “Gurke der Woche” – kommentierte Kurzbeiträge aus dem Absurdistan namens “Bundestag”.
    Selber nachlesen kann man unter www.jankorte.de
    Neue Internetseite

    Im Wahlkampf habe ich ja bereits Werbung für junge BundestagskandidatInnen gemacht. Und Jan Korte ist einer dieser. Und er wurde auch gewählt. Schon seit langer Zeit habe ich seine Internetseite verlinkt. Mit den neuen Aufgaben im Bundestag, musste natürlich das Angebot erweitert werden. Und wie ich finde, ist die neue Seite absolut gelungen.

    Neben Berichten, Anträgen, Anfragen usw. stellt Jan seine bisherigen und aktuellen Tätigkeiten dar. Unserem Transparenzanspruch gerecht werdend, legt er auch seine Einnahmen bzw. Diäten offen. Gespannt bin ich auf die weiteren Einträge im Weblog, in dem Jan über aktuelle Geschehnisse im BT schreibt, so z.B. über die Nichtwahl von Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten. Ebenfalls zu empfehlen ist die “Gurke der Woche” – kommentierte Kurzbeiträge aus dem Absurdistan namens “Bundestag”.

    Selber nachlesen kann man unter www.jankorte.de