Bund
- Bundesparteitag in Dresden
Bundesparteitag in Dresden10. und 11. Dezember 2005Ich freu mich darauf. Nicht nur darf ich innerhalb kürzester Zeit ein zweites Mal in Dresden ein bisschen Zeit verbringen. Ich verbinde nun auch das Schöne mit dem Nützlichen. Die Themen des Parteitags sind ausnahmslos interessant. Vor allem geht es um eine mögliche Fusion von Linkspartei.PDS und WASG und die Kommunalpolitischen Leitlinien. Daneben wählen wir einen neuen Bundesgeschäftsführer sowie einen Bundesschatzmeister, beraten einen Antrag der BAG Wissenschaftspolitik, der sich gegen Studiengebühren ausspricht – als nochmaliges Zeichen seitens der Linkspartei-, einen Antrag gegen den Abriss des Palast der Republik und vieles mehr.Zu den weiteren Geschehnissen an diesem Wochenende siehe hier:Linkspartei Bundesparteitag in Dresden
10. und 11. Dezember 2005
Ich freu mich darauf. Nicht nur darf ich innerhalb kürzester Zeit ein zweites Mal in Dresden ein bisschen Zeit verbringen. Ich verbinde nun auch das Schöne mit dem Nützlichen. Die Themen des Parteitags sind ausnahmslos interessant. Vor allem geht es um eine mögliche Fusion von Linkspartei.PDS und WASG und die Kommunalpolitischen Leitlinien. Daneben wählen wir einen neuen Bundesgeschäftsführer sowie einen Bundesschatzmeister, beraten einen Antrag der BAG Wissenschaftspolitik, der sich gegen Studiengebühren ausspricht – als nochmaliges Zeichen seitens der Linkspartei-, einen Antrag gegen den Abriss des Palast der Republik und vieles mehr.
Zu den weiteren Geschehnissen an diesem Wochenende siehe hier:
- Leere muss man füllen- und nicht abreißen!
Leere muss man füllen- und nicht abreißen!Der Palast bleibt – als Zeichen des Neuen, des Öffentlichen und der Widersprüche!Die Debatte um den Palast der Republik ist heißer denn je. Das „Bündnis für den Palast“ bestreitet ein riesen Pensum an kulturellen und diskursiven Veranstaltungen rund um das Thema. Im Bundestag wird das Thema endlich neu aufgerollt. Und auch die anderen Parteien beschäftigen sich wieder intensiver mit dem Palastabriss.Und nochmalig wollen wir als Linkspartei ein Zeichen setzen – gegen den Abriss! Nicht nur unterstützen viele Mitglieder ohnehin schon das Bündnis. Wir werden aber auch einen Antrag zum Bundesparteitag am 2. Dezemberwochenende in Dresden unter den oben stehenden Titel einbringen.Zum Antrag, zur Unterstützerliste und zur BegründungWer Mitglied der Linkspartei.PDS ist, kann diesen Antrag gerne noch unterstützen. Einfach den Namen und Landesverband an mich senden und ich werde dies weiterleiten.Antrag:Leere muss man füllen- und nicht abreißen!Der Palast bleibt – als Zeichen des Neuen, des Öffentlichen und der Widersprüche!Einreicher: Tobias Schulze (Berlin)UnterstützerInnen: Thilo Urchs (Berlin), Hassan Metwally (Berlin), Katharina Weise (Berlin), Klaus Lederer (Berlin), Jutta Mattuschek (Berlin), Tino Oestreich (Berlin), Frederico Elwing (Baden- Württemberg), Jan Korte (Hannover), Minka Dott (Berlin), Anni Seidl (Berlin), Ulrike Freikamp (Berlin), Sandro Witt (Frankfurt), Petra Wermke (Berlin), Andreas Günther (Berlin), Andreas Prüfer (Berlin), Steffen Zillich (Berlin), Michael Stoeter (Berlin), Christina Emmrich (Berlin) u.a.Die Linkspartei.PDS spricht sich für den Erhalt und die Weiternutzung des ehemaligen Palastes der Republik aus. Das Gebäude steht heute –nach der Zwischennutzung- als Symbol für die Suche eines neuen integrativen Weges nach dem Ende der Systemkonfrontation. Es soll öffentlich genutzt werden – als ein Raum, in dem über Grenzen hinaus gedacht wird.Ein Abriss ist aus kulturellen, städtebaulichen sowie finanziellen Gründen abzulehnen.Der Parteitag bittet die Bundestagsfraktion den Abriss, seine Risiken und seine Kosten erneut zum Thema zu machen und -gegebenenfalls mit parlamentarischen Partnern- auf den Erhalt des Palastes hinzuwirken. Die Linkspartei unterstützt alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich der Weiternutzung des Gebäudes widmen. Diese haben sich im November 2005 im „Bündnis für den Palast“ zusammengeschlossen.Begründung:Der Palast an geschichtlich und politisch bedeutsamer Stelle ist ein Symbol für die Neuorientierung unserer Gesellschaft, ein Symbol für den Diskurs um unsere Werte und unsere zukünftige Entwicklung. Der Anspruch, ein offenes „Parlament des Volkes“ zu sein, kollidierte mit der politischen Realität der DDR. So verweist das Gebäude auf die Widersprüche der sozialistischen Epoche. Gleichzeitig steht der Umgang mit dem Palast nach 1990 und die politische Debatte um seinen Abriss für die Widersprüche der Nach-Wende-Zeit im vereinten Deutschland. Das Gebäude legte mit der Zwischennutzung jedoch seinen retrospektiven Charakter ab und wurde zum Experimentierfeld einer nach vorn denkenden Kulturszene, entsprechend angenommen durch „die jüngere Generation, für die die deutsche Einheit eine unbestrittene historische Vorraussetzung, nicht aber schon die Antwort auf ihre Zukunftsfragen darstellt“ (Thomas Flierl).Die Linkspartei.PDS hat der Entscheidung des Bundestages, alte Fassaden des Stadtschlosses wieder zu errichten, immer widersprochen. Der verklärte Blick auf die Vergangenheit preussischer Monarchien ist uns fremd und darf nicht zum Leitmotiv hauptstadtplanerischer Entscheidungen werden.Vielmehr ist es nötig –gerade im Zentrum Berlins- öffentliche Freiräume für nonkonformes Denken zu erhalten, in denen unsere Gesellschaft die Hermetik derzeitiger regressiver Tendenzen durchbrechen kann. Der Palast bietet den Raum, viele Menschen zu erreichen – auch durch seine Größe kann er Verbindungen schaffen und durch seine moderne Architektur innovative Projekte ermöglichen. Dass die Mehrheit der Berliner gegen den Abriss ist, zeigt den Bedarf dafür an. Diesen Möglichkeiten haben die Abrissbefürworter in den etablierten Parteien und in den Lobbygruppen nichts entgegenzusetzen. Die neueste Machbarkeitsstudie der Bundesregierung und des Berliner Senats nennt als Finanzbedarf des geplanten Neubaus utopische 1,2 Milliarden Euro. Für das Projekt soll das Haushaltsnotlageland Berlin mit 25% der Kosten in Verantwortung genommen werden, obwohl der Bundestagsbeschluss anderes vorsieht.Mit etwa 50-60 Mio. wird der Gesamtabriss (inkl. Bodenwanne) veranschlagt. Für das gleiche Geld könnte laut Bürgerinitiative „Palastretter“ eine dauerhafte Bespielmöglichkeit gesichert werden. Da mit Blick auf die astronomischen Kosten eines Neubaus nur eine dieser beiden Alternativen zeitnah realisierbar ist, kann für uns nur der Erhalt des Palastes in Frage kommen. Zuletzt hat die Linkspartei-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ein Abrissmoratorium gefordert.Eine neue Lage ist entstanden, da sich mit dem „Bündnis für den Palast“ im November 2005 alle Initiativen und viele junge Menschen aus Ost und West zu einer kampagnenfähigen Initiative zusammengeschlossen haben, die eine Weiternutzung des Gebäudes fordert. Das Bündnis hat bereits eine erfolgreiche Demonstration mit etwa 5000 TeilnehmerInnen organisiert, gewinnt stetig an Mitgliedern auch aus der Politik und könnte die verhärteten Fronten im Kampf um den Palast aufbrechen. Dabei ist die bundesweite Unterstützung unserer Partei nötig, denn es geht um einen bundesweit bedeutsamen Platz der Hauptstadt und um Bundesmittel, die hier verschwendet werden sollen.
Der Palast bleibt – als Zeichen des Neuen, des Öffentlichen und der Widersprüche!
Die Debatte um den Palast der Republik ist heißer denn je. Das „Bündnis für den Palast“ bestreitet ein riesen Pensum an kulturellen und diskursiven Veranstaltungen rund um das Thema. Im Bundestag wird das Thema endlich neu aufgerollt. Und auch die anderen Parteien beschäftigen sich wieder intensiver mit dem Palastabriss.
Und nochmalig wollen wir als Linkspartei ein Zeichen setzen – gegen den Abriss! Nicht nur unterstützen viele Mitglieder ohnehin schon das Bündnis. Wir werden aber auch einen Antrag zum Bundesparteitag am 2. Dezemberwochenende in Dresden unter den oben stehenden Titel einbringen.
Zum Antrag, zur Unterstützerliste und zur Begründung
- Von Berlin nach Sachsen-Anhalt und zurück
Von Berlin nach Sachsen-Anhalt und zurückWissenschafts- und Hochschulpolitik im BundestagNunmehr steht fest, wer im Bundestag die Positionen der Linkspartei.PDS bei den Themen Wissenschafts- und Hochschulpolitik vertreten wird. Leiterin des Arbeitskreises Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien ist Petra Sitte. Daneben sind Nele Hirsch für Bildung und Studierendenpolitik und Volker Schneider für Hochschulen zuständig.Trotz ihrer Mitgliedschaft im Bundestag und ihres umfangreichen Aufgabenbereiches findet man auf der Internetseite von Petra Sitte noch zahl- und hilfreiche Dokumente speziell zu den hochschul- und wissenschaftspolitischen Debatten in Sachsen-Anhalt. Und sicherlich auch bald aus dem Bundestag. Zu Petra Sittes Seite hier
Wissenschafts- und Hochschulpolitik im Bundestag
Nunmehr steht fest, wer im Bundestag die Positionen der Linkspartei.PDS bei den Themen Wissenschafts- und Hochschulpolitik vertreten wird. Leiterin des Arbeitskreises Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien ist Petra Sitte. Daneben sind Nele Hirsch für Bildung und Studierendenpolitik und Volker Schneider für Hochschulen zuständig.
Trotz ihrer Mitgliedschaft im Bundestag und ihres umfangreichen Aufgabenbereiches findet man auf der Internetseite von Petra Sitte noch zahl- und hilfreiche Dokumente speziell zu den hochschul- und wissenschaftspolitischen Debatten in Sachsen-Anhalt. Und sicherlich auch bald aus dem Bundestag.
- Das ist Jan…
Das ist Jan…Neue InternetseiteIm Wahlkampf habe ich ja bereits Werbung für junge BundestagskandidatInnen gemacht. Und Jan Korte ist einer dieser. Und er wurde auch gewählt. Schon seit langer Zeit habe ich seine Internetseite verlinkt. Mit den neuen Aufgaben im Bundestag, musste natürlich das Angebot erweitert werden. Und wie ich finde, ist die neue Seite absolut gelungen.Neben Berichten, Anträgen, Anfragen usw. stellt Jan seine bisherigen und aktuellen Tätigkeiten dar. Unserem Transparenzanspruch gerecht werdend, legt er auch seine Einnahmen bzw. Diäten offen. Gespannt bin ich auf die weiteren Einträge im Weblog, in dem Jan über aktuelle Geschehnisse im BT schreibt, so z.B. über die Nichtwahl von Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten. Ebenfalls zu empfehlen ist die “Gurke der Woche” – kommentierte Kurzbeiträge aus dem Absurdistan namens “Bundestag”.Selber nachlesen kann man unter www.jankorte.de
Neue Internetseite
Im Wahlkampf habe ich ja bereits Werbung für junge BundestagskandidatInnen gemacht. Und Jan Korte ist einer dieser. Und er wurde auch gewählt. Schon seit langer Zeit habe ich seine Internetseite verlinkt. Mit den neuen Aufgaben im Bundestag, musste natürlich das Angebot erweitert werden. Und wie ich finde, ist die neue Seite absolut gelungen.
Neben Berichten, Anträgen, Anfragen usw. stellt Jan seine bisherigen und aktuellen Tätigkeiten dar. Unserem Transparenzanspruch gerecht werdend, legt er auch seine Einnahmen bzw. Diäten offen. Gespannt bin ich auf die weiteren Einträge im Weblog, in dem Jan über aktuelle Geschehnisse im BT schreibt, so z.B. über die Nichtwahl von Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten. Ebenfalls zu empfehlen ist die “Gurke der Woche” – kommentierte Kurzbeiträge aus dem Absurdistan namens “Bundestag”.
Selber nachlesen kann man unter www.jankorte.de
- Tagung der BAG Wissenschafts- und Hochschulpolitik und des Hochschulgruppennetzwerkes
Januar 2006
Aus der Herbsttagung ist eine Wintertagung geworden. Nicht verwunderlich auf Grund der aktuellen politischen Entwicklungen, vor allem hinsichtlich der Bundestagswahl. Gerade deswegen gibt es neue Aufgaben, so. z.B. die Diskussion über eine weitere Vernetzung der Hochschulgruppen als bisher mit Blick auf die Zusammenarbeit mit WASG und anderen linken Bündnissen.
Außerdem kommt die Debatte um Studiengebühren nie aus der Mode, vor allem nach der Einführung von allgemeinen Studiengebühren in Baden-Württemberg.
Deshalb sind alle herzlich zu Tagung am 14. und 15. Januar 2006 nach Berlin in Abgeordnetenhaus eingeladen, die sich für linke Wissenschafts- und Hochschulpolitik eingeladen.
Einladung und Tagesordnung oder online hier
- Landesarbeitsgemeinschaft Linke Bildungspolitik in NRW
Landesarbeitsgemeinschaft Linke Bildungspolitik in NRWNeues wunderbares ProjektFolgende mail erreichte mich kürzlich aus Bonn:“Hallo Ihr Lieben!Anbei ein Aufruf zur Bildung einer Landesarbeitsgemeinschaft linke Bildungspolitik. Dazu laden WASG und Linkspartei.PDS ein. Alle hochschulpolitisch Aktiven sind herzlich eingeladen an dem Projekt einer neuen linken Bildungspolitik in NRW mitzuwirken. Der Aufruf richtet sich explitzit an ALLE und gerade an nicht parteigebundene Linke. Im Februar ist ein Kongress zu “Linker Bildungspolitik in NRW” geplant, den die LAG unter anderem vorbereiten soll. Bitte kommt zahlreich!Liebe GrüßeJonas”Mehr braucht man dazu nicht sagen… Der AufrufBildung ist keine Ware! Für linke Bildungspolitik in NRW!Eine angemessene, umfangreiche und ausreichende Bildung, die sich an den Möglichkeiten und Bedürfnissen der Lernenden, egal welchen Alters, orientiert, ist die Grundlage für eine demokratische Gesellschaft. Sie ist der Schlüssel zur Einflussnahme, zur Abwehr von Ungerechtigkeit und Ausbeutung und nicht zuletzt zur Entfaltung der Persönlichkeit.Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP macht einmal mehr deutlich, dass Bildung ein Privileg für Eliten werden soll. Bildung wird verwirtschaftlicht, privatisiert, eingereiht in den Kanon der Marktwirtschaft, angepasst an die Erfordernisse des Neoliberalismus. Die Idee der Breitenbildung, deren Umsetzung in Deutschland seit gerade einmal 30 Jahren versucht wird, wird schleichend über Bord geworfen. Kritik, Kreativität, Kultur und Widerstand wird an unseren Schulen und Hochschulen, in den Ausbildungsstätten und Weiterbildungseinrichtungen der Raum genommen.Statt Kindern in Kindergärten die Möglichkeit zur freien Entfaltung der eigenen Persönlichkeit zu bieten, sollen sie frühzeitig diszipliniert werden. Möglichst früh sollen die Kinder sich anpassen an die Realität autoritärer Lernanstalten. Die Einschulung mit fünf Jahren, die Einführung von Zeugnisnoten in Klasse zwei und die Etablierung von Kopfnoten sind ein Relikt der Steinzeitpädagogik. Die Einführung der offenen Ganztagsschule basiert auf keinem pädagogischen Konzept, sondern ist der Versuch, die Ganztagsschule für alle Kinder mit allen Mitteln zu verhindern. Statt sich endlich an den Studien zu PISA zu orientieren und eine Gemeinschaftsschule für alle Kinder bis zur 10ten Klasse einzuführen, werden unsere Kinder weiterhin in drei Klassen sortiert. Durch die Aufhebung der Grundschulbezirke werden Ghettoschulen geschaffen.Zwangsumzüge, die Auflösung der Grundschulbezirke, die Ökonomisierung von Schule, Ausbildung und Studium bilden ein perfides Netz zur Durchsetzung neoliberaler Interessen einer reichen und einflussreichen Minderheit! In keinem anderen Land Europas sind Bildungschancen so abhängig vom Einkommen der Eltern, wie in Deutschland. Immer noch verlassen Jahr für Jahr Jugendliche die Schule ohne einen Abschluss, die Zahl junger Erwachsener, die nicht lesen und schreiben können, steigt. Damit sinken die Möglichkeiten auf einen Ausbildungsplatz, von einem Studium ganz zu schweigen. Die Berufschulen sollen an den Bedürfnissen der Unternehmen orientiert werden, die Unternehmen über den zweiten Berufsschultag entscheiden. Berufsschulen werden privatisiert. Bildung wird nicht weiter vom Staat, sondern von Unternehmen bestimmt.Bereits jetzt ist der Anteil von Studierenden in Deutschland verglichen mit anderen Ländern gering. Die Anzahl Studierender aus sogenannten bildungsfernen Schichten sinkt stetig. Durch die Einführung von Studiengebühren wird sie weiter sinken. Alle reden von der Wissensgesellschaft und verhindern gleichzeitig für die Mehrheit der Bevölkerung die Teilhabe daran. Studium und Weiterbildungsmaßnahmen werden zunehmend ein Privileg Besserverdienender.Das Ende der Breitenbildung ist eingeläutet und damit ein Angriff auf die demokratischen Strukturen dieser Gesellschaft vorbereitet!Es gibt Alternativen gegen die Vermarktung der Bildung und es ist unsere Aufgabe, sie für den Erhalt der Demokratie, der Unabhängigkeit der Lehre und der Lernens und der Zukunft unserer Kinder gegen die neoliberale Hegemonie in allen Bereichen der Gesellschaft durchzusetzen und zu verteidigen.Wir rufen alle Interessierten in NRW dazu auf, sich dem Angriff auf die Bildung durch die Regierung in Düsseldorf entgegenzustellen und miteinander Alternativen zu entwickeln! Ende Februar soll ein Kongress Alternative Bildungspolitik in NRW; stattfinden, den wir mit Euch allen gemeinsam vorbereiten und durchführen wollen. Dazu werden sich in den kommenden Wochen Arbeitskreise treffen, die die inhaltliche Vorbereitung machen.Folgende Arbeitskreise sind angedacht:1.Kindertagesstätten und KindergärtenAnsprechpartnerin: Katharina Schwabedissenmailadresse: schwabedissen1@yahoo.de2.SchulpolitikAnsprechpartnerin: Bärbel Beuermannmailadresse: b_beuermann@web.de3.AusbildungAnsprechpartner: Marko Röhrigmailadresse: attaci@gmx.de4.HochschulpolitikAnsprechpartner: Jonas Bensmailadresse: jonasbens@web.de5.WeiterbildungAnsprechpartner: Michael Ottermailadresse: michael@otter-depiereux.deWir bitten alle Interessierten, sich bis zum 27.11.2005 bei den jeweiligen AnsprechpartnerInnen zu melden, damit Termine für ein Vorbereitungstreffen gefunden werden kann. Am 07.01.2006 treffen sich die SprecherInnen der einzelnen Arbeitsgruppen und alle TeilnehmerInnen zu einem gemeinsamen Treffen. Ende Februar findet dann der Kongress statt, der hoffentlich dafür sorgen wird, dass der Abbau der Breitenbildung und die Privilegierung von Reichen in NRW auf heftigen Widerstand treffen wird!Mit herzlichen Grüßen, Jonas Bens, Bärbel Beuermann, Wolfgang Dreesen, Niema Movassat, Michael Otter, Katharina Schwabedissen und Marko Röhrig
Neues wunderbares Projekt
Folgende mail erreichte mich kürzlich aus Bonn:
“Hallo Ihr Lieben!
Anbei ein Aufruf zur Bildung einer Landesarbeitsgemeinschaft linke Bildungspolitik. Dazu laden WASG und Linkspartei.PDS ein. Alle hochschulpolitisch Aktiven sind herzlich eingeladen an dem Projekt einer neuen linken Bildungspolitik in NRW mitzuwirken. Der Aufruf richtet sich explitzit an ALLE und gerade an nicht parteigebundene Linke. Im Februar ist ein Kongress zu “Linker Bildungspolitik in NRW” geplant, den die LAG unter anderem vorbereiten soll. Bitte kommt zahlreich!
Liebe Grüße
Jonas”
Mehr braucht man dazu nicht sagen… Der Aufruf
- Die Bundesrepublik nach der Wahl und die Herausforderungen für die politische Linke
Die Bundesrepublik nach der Wahl und die Herausforderungen für die politische LinkeTagung des Bundesparteitages in Dresden 10. und 11. Dezember 2005Nachdem ich gerade einen kleinen Kurzurlaub im wunderschönen Dresden verbracht habe, freue ich mich um so mehr, dass ich bald aus politischen Gründen noch einmal hinfahren werde. Themen werden u.a. die Aufgaben der Linke.PDS nach den Bundestagswahlen, die Diskussion um eine mögliche Fusion der Linkspartei.PDS und der WASG sowie die kommunalpolitischen Leitlinien sein. Die Tagung wird im Internationalen Congress Center stattfinden (mit Elbblick!). Eine kleine Auswertung wird wie immer folgen…
Tagung des Bundesparteitages in Dresden 10. und 11. Dezember 2005
Nachdem ich gerade einen kleinen Kurzurlaub im wunderschönen Dresden verbracht habe, freue ich mich um so mehr, dass ich bald aus politischen Gründen noch einmal hinfahren werde. Themen werden u.a. die Aufgaben der Linke.PDS nach den Bundestagswahlen, die Diskussion um eine mögliche Fusion der Linkspartei.PDS und der WASG sowie die kommunalpolitischen Leitlinien sein. Die Tagung wird im Internationalen Congress Center stattfinden (mit Elbblick!). Eine kleine Auswertung wird wie immer folgen…
- „Ja zur freien Bildung – Nein zu Studiengebühren“
„Ja zur freien Bildung – Nein zu Studiengebühren“Positionspapier des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS NRWDas folgende Papier wurde am 25. September 2005 vom Landesvorstand beschlossen:„Ja zur freien Bildung – Nein zu Studiengebühren“Erwiderung zu den „Eckpunkten für ein Studienbeitragsmodell“ der LandesregierungDie kürzlich vorgestellten Eckpunkte für ein Studienbeitragsmodell von Landesminister Andreas Pinkwart stellen einen großen Schritt hin zu einer zwei Klassen Bildung dar.Künftig sollen pro Semester 500,00 € Studiengebühren erhoben werden. Gleichzeitig wird eine kreditgestützte Form der nach gelagerten Zahlung eingeführt. Wer die Studiengebühren nicht während des Studiums entrichten kann, wird ein Bildungskredit der NRW Bank mit 6 % Zinsen eingeräumt. Die Kappung der Kreditrückzahlung nach oben wird auf 10.000 € veranschlagt. Mehr muss für Studiengebühren nach dem Studium nicht zurück gezahlt werden. Angeblich um BAföG EmpfängerInnen zu entlasten, wird geregelt, dass diejenigen, die BAföG zurück zu zahlen haben, nur die Differenz zu 10.000 € für den Studiengebührenkredit zurück zahlen müssen.Hier wird die Illusion eines sozialverträglichen Studiengebührenmodells erstellt, das keineswegs diesem Anspruch gerecht wird.Chancengerechtigkeit nicht gewährleistetBAföG EmpfängerInnen, die bereits momentan offenkundig ihren Lebensunterhalt nicht selbstständig verdienen können, werden auf die nach gelagerte Finanzierung zurück greifen müssen.Hinzu kommt das Problem des so genannten „Mittelstandslochs“, dass sich bereits beim elternabhängigen BAföG ergibt. Diejenigen Studierenden, deren Eltern knapp zu viel verdienen, als dass ihre Kinder BAföG erhalten könnten, werden nun auf einen Schlag mit 500,00 € pro Semester belastet. Dies wird von den meisten Studierenden so nicht zu leisten sein, zumal sie zumeist nicht von ihren Eltern den weniger als den BAföG Höchstsatz monatlich erhalten. Auch diese werden den Bildungskredit in Anspruch nehmen.Also alle Kinder von Eltern mit geringem oder mittleren Einkommen müssen folglich nach dem Studium mit einem Schuldenberg von mehreren tausend Euro das Berufsleben beginnen. Beim Start ins Berufsleben ist also die Chancengerechtigkeit überhaupt nicht gewährleistet. Wer reiche Eltern hatte, startet ohne Schulden, wessen Eltern weniger vermögend waren, mit Schulden ins Berufsleben. Das immer angeführte Argument der Landesregierung bei Studiengebühren käme es, wegen der Möglichkeit der nach gelagerten Entrichtung, nur auf das Einkommen nach dem Studium und nicht auf das Elterneinkommen an, ist demnach absurd.AbschreckungseffektMit diesem Modell wird es zu einem nennenswerten Absinken der Studierendenzahlen kommen. Gerade junge Menschen aus so genannten bildungsfernen Schichten werden es sich zweimal überlegen, unter solch schwierigen finanziellen Bedingungen ein Hochschulstudium zu beginnen. Weiter sinkende Studierendenzahlen sind bei dem derzeitig durchschnittlich niedrigen Bildungsstand der bundesdeutschen Gesellschaft eine bildungspolitische Katastrophe. Hochschulbildung, die man als Investition in die Zukunftsfähigkeit dieser Gesellschaft begreifen muss, darf nicht mit Hürden belegt, sondern ihr Erwerb muss im Interesse der gesamten Gesellschaft gefördert und ausgebaut werden.Negative Folgen für Wissenschaft und ForschungHinzu kommt ein sich zusehends verschlechterndes Klima des Wissenschaftsbetriebes selbst. Durch eine Regelung, die den maximalen Rückzahlungsbetrag auf 1.000 € pro studiertem Semester begrenzt, werden Studierende dazu angehalten, schnellstmöglich zu studieren. Das bedeutet entweder bereits mit einem Bachelor Abschluss die Universität zu verlassen oder in jedem Falle die Regelstudienzeit von 8 Semestern eng einzuhalten. Das führt vor allem zu einem Vorzug von Schnelligkeit von Intensität. Studierende sollen lediglich ihren schnellen Studienabschluss anstreben und keine Zeit haben sich auf den Wissenschaftsbetrieb an Hochschulen einzustellen und daran teilzuhaben.Dies wird sich negativ auf Wissenschaft und Forschung an Hochschulen auswirken, an denen maßgeblich auch Studierende beteiligt sind. Das steht in völligem Widerspruch zum Anspruch der schwarz-gelben Landesregierung, Forschung und Lehre ausbauen zu wollen.Unterfinanzierung wird nicht behobenDie Landesregierung will nun die Entscheidung ob und in welcher Höhe bis 500,00 € Gebühren erhoben werden den Universitäten selbst überlassen. Tatsächlich wird der Druck auf die Universitäten sehr hoch sein, die Maximalgebühren festzulegen, um die andauernde Unterfinanzierung durch das Land NRW auszugleichen. Tatsächlich erwartet die Landesregierung, wenn alle NRW Hochschulen den Gebührenhöchstsatz einfordern, Mehreinnahmen von 320 Millionen Euro. Diese stehen 3.2 Milliarden Euro Landesmittel für die Hochschulen gegenüber. Eine Erhöhung des Hochschuletats um 10% wird aber aus der Finanzmisere der Hochschulen nicht herausführen. Dazu wären wesentlich mehr Mittel von Nöten.Außerdem behauptet die Landesregierung in ihrem so genannten „Zukunftspakt“ zwar, ihre Mittel für die Hochschulen nach Einführung der Gebühren in der Legislaturperiode nicht verringern zu wollen, ist hier aber rechtlich nicht gebunden. Die Einführung von Studiengebühren in allen anderen Staaten der Welt, beispielsweise Australien, zeigt aber, dass der Staat sich nach Einführung stets aus der Hochschulfinanzierung zurück gezogen hat, um Haushaltslöcher zu stopfen. Auch in NRW wird dies beim nächsten Anzeichen von Finanznot zweifellos der Fall sein. Schließlich ist es ja bereits so, dass die Landesregierung gleichzeitig ankündigt, ihren Hochschuletat bis zum Ende der Legislaturperiode nicht zu erhöhen. Das bedeutet, dass auch kein Inflationsausgleich stattfindet, was einer Kürzung des Etats gleich kommt.Autonomisierung ohne DemokratisierungIm Zuge der Studienbeitragsreform werden weit reichende Entscheidungskompetenzen an die Universitäten selbst übertragen. Dazu gehören die Art und Weise der Verwendung der durch Studiengebühren zusätzlich eingenommenen Mittel.Die Wählerin und der Wähler, sowie natürlich Studierende und ein großer Teil der Lehrenden werden hier keinen demokratischen Einfluss auf die Verteilung dieser Gelder nehmen können. Die marginale Beteiligung von Studierendenvertretern an universitären Entscheidungsgremien wie dem Senat führen jetzt schon dazu, dass Studierende von den wichtigsten Entscheidungsprozessen an der Universität ausgeschlossen sind. Die Einführung von Präsidialverfassungen, die darauf abzielen, dem Rektor einer Universität ohne Bindung an andere Gremien weit reichende Entscheidungsbefugnisse einzuräumen, wird das noch verschlimmern. Ohne eine Demokratisierung von Hochschulen, ist eine solche Autonomisierung unverantwortlich und kommen einer Quasi- Privatisierung mit dem Rektor als Eigentümer der Hochschule gleich.Als besondere Leistung verkauft die Landesregierung, dass Hochschulen Studiengebühren zurück erstatten müssen, wenn Studierende nachweisen, dass sie ihr Studium nicht schnellstmöglich abschließen konnten. Für solche Schiedsverfahren sollen die Hochschulen in ihren Studiengebührensatzungen Konzepte finden. Eine wirksame demokratische Kontrolle hierfür wird nicht gegeben sein.Keine nennenswerte Entlastung für BAföG EmpfängerInnenStudiengebühren werden auch für BAföG EmpfängerInnen erhoben, obwohl dies im Koalitionsvertrag von CDU und FDP gegenteilig vereinbart worden war. Auch hier wird ersichtlich, was von der viel zitierten Politik der neuen Ehrlichkeit von CDU/CSU und FDP zu halten ist.Die Landesregierung behauptet, dass eine nennenswerte Entlastung für BAföG BezieherInnen darin bestünde, dass man ein Großteil der BAföG BezieherInnen wegen der 10.000 € Kappungsgrenze nach dem Studium von Studiengebühren freistelle. Tatsächlich ist es aber so, dass bereits jeder, der weniger als 415,00 Euro monatlich BAföG erhält (bezogen auf 8 Semester Bezugsdauer), also knapp 100 Euro unter dem Höchstsatz liegt, nach dem Studium weniger als 10.000 Euro BAföG zurück zahlt. Diese Studierenden werden so über Studiengebühren zusätzlich belastet.In Anbetracht der Tatsache, dass die überwiegende Anzahl von BAföG EmpfängerInnen Teilleistungen, also weniger als den Höchstsatz, erhalten, kann von einer wirklichen Entlastung von BAföG EmpfängerInnen hier nicht die Rede sein. Hier werden auch diejenigen nach dem Studium mit Gebühren belastet, die schon während des Studiums ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten konnten.Modell des RückschrittsEntgegen der Behauptung das Studienbeitragsmodell der Landesregierung sei ein Schritt hin zu einer modernen Hochschullandschaft, ist dieses Modell bildungspolitisch rückwärts gewandt. Hier wird soziale Auslese betrieben, anstatt alle Menschen gleichermaßen zu fördern. Die Abschreckung breiter Bevölkerungsschichten vom Hochschulstudium wird evident sein. In nicht zu übersehender Weise entstehen weniger vermögenden Menschen Nachteile beim Erwerb von Bildung.Immer wieder zitierte Stipendien für besonders Begabte stellen, abgesehen davon, dass es sie momentan gar nicht gibt, keine Lösung des Problems dar. Aus sozial- und wirtschaftspolitischer Sicht ist es wichtig, auch Menschen zu fördern und hoch qualifiziert auszubilden, die nicht hochbegabt sind. Ansonsten wird eine Bildungselite geschaffen, die alle Wohlhabenden und die begabteren weniger Wohlhabenden enthält. Das steht dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit in krasser Weise entgegen und gefährdet den sozialen Frieden in der Republik.Anstatt eine moderne Bildungslandschaft zu kreieren, werden hier Verhältnisse in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in Deutschland wieder hergestellt. Die damals vorhandenen großen Hürden zur Erlangung von Bildung werden wieder aufgebaut, von denen man gehofft hatte, dass sie diese Gesellschaft endlich überwunden hätte.Ja zur SteuerfinanzierungDie Linkspartei.PDS NRW spricht sich für eine weiterhin steuerfinanzierte Hochschule aus. Bildung im Allgemeinen und Hochschulbildung im Besonderen muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden. Bildung ist eine Investition in die Zukunft dieser Gesellschaft und die Bildung von Einzelnen kommt dem Erhalt der gesamten Gesellschaft zu Gute. Das ist der Grund wieso die Finanzierung von Bildung, auch Hochschulbildung, von der ganzen Gesellschaft geschultert werden muss und nicht nur von denen, die Hochschulbildung in Anspruch nehmen.Die Linkspartei.PDS hat unlängst Vorschläge für eine Steuerreform gemacht, deren Mehreinnahmen in Bildungseinrichtungen investiert werden müssen. Aber auch unter den jetzigen Vorraussetzungen ist Steuerfinanzierung möglich. Der Bildungsetat des Landes NRW liegt momentan prozentual weit unter denen, europäischer Nachbarländer. Hier muss eine Prioritätensetzung hin zu Bildung stattfinden, die in anderen europäischen Ländern auch möglich ist. Privatisierung von Bildungsleistungen, nur um die Prioritäten nicht verschieben zu müssen, ist der falsche Weg.Vielen Dank an Jonas Bens für die Zusendung.
Positionspapier des Landesvorstandes der Linkspartei.PDS NRW
Das folgende Papier wurde am 25. September 2005 vom Landesvorstand beschlossen:
„Ja zur freien Bildung – Nein zu Studiengebühren“
Erwiderung zu den „Eckpunkten für ein Studienbeitragsmodell“ der Landesregierung
- Die Linksfraktion
Die LinksfraktionNeue Fraktion, neuer Internetauftritt und ein TurmBisher (ohne Dresden I) wird die Linkspartei 54 Fraktionäre im Bundestag haben. Als viertgrößte Fraktion dürfte sie auch einen Anspruch auf einen Turm im Reichstag haben (in den Türmen befinden sich die Fraktionsräume – bei 5 Fraktionen und 4 Türmen muss wohl eine ausziehen). Einhergehend gibt es eine neue Internetseite auf der zunächst erst einmal alle Vertreter vorgestellt werden. Weitere Inhalte werden sicherlich folgen, sobald der Bundestag seine Arbeit aufgenommen hat. Zur Seite hier >>>Ein besonderes Augenmerk auf die 6 jungen Fraktionäre legt die Seite www.pds-jugend.de.
Neue Fraktion, neuer Internetauftritt und ein Turm
Bisher (ohne Dresden I) wird die Linkspartei 54 Fraktionäre im Bundestag haben. Als viertgrößte Fraktion dürfte sie auch einen Anspruch auf einen Turm im Reichstag haben (in den Türmen befinden sich die Fraktionsräume – bei 5 Fraktionen und 4 Türmen muss wohl eine ausziehen). Einhergehend gibt es eine neue Internetseite auf der zunächst erst einmal alle Vertreter vorgestellt werden. Weitere Inhalte werden sicherlich folgen, sobald der Bundestag seine Arbeit aufgenommen hat. Zur Seite hier >>>
Ein besonderes Augenmerk auf die 6 jungen Fraktionäre legt die Seite www.pds-jugend.de.
- “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
“Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-KöpenickDer Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick
Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
- Junge KandidatInnen IV
Junge KandidatInnen IVMaren KaminskiMAREN KAMINSKIMaren tritt auf dem 5. Listenplatz in Niedersachsen sowie direkt in Hannover an. Das ist zwar beides nicht aussichtsreich, aber man darf es sich ja noch wünschen.Maren ist als Vertreterin der Jusos in ihrer Asta-Arbeit an der Uni Hannover zur PDS gekommen. Sie engagiert sich vor Ort in Hannover in der Linkspartei und in der PDS- Hochschulgruppe. Außerhalb der Partei engagiert sie sich im Aktionsbündnis gegen Studiengebühren. Ich kenne sie aus unserer gemeinsamen Arbeit in der BAG Wissenschaftspolitik und würde sie gerne als kompetente, junge Frau im Bundestag sehen.Webseite:SelbstvorstellungWeitere Links:Artikel von Maren im Disput zu ihrer derzeitigen ArbeitMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Maren Kaminski
- Junge KandidatInnen III
Junge KandidatInnen IIIJan KorteJAN KORTEJan ist eigentlich aus Hannover, aber tritt in Sachsen-Anhalt an. Dort hat er den 2. Listenplatz und wird mit großer Sicherheit in den Bundestag einziehen. Daneben tritt er auch in einem Wahlkreis direkt an, wo aber die Chancen nicht ganz so gut aussehen.Nichts desto trotz ist er nun ständig auf dem Sprung zwischen Hannover, Berlin und Sachsen-Anhalt. Jan ist Kreisvorsitzender in Hannover, ist Mitglied im Parteivorstand und wir arbeiten gemeinsam in der BAG Wissenschaftspolitik. Auch wenn er als Person umstritten ist, hoffe ich, dass er im Bundestag im Bereich der Wissenschaftspolitik aktiv wird, denn für mich ist er an dieser Stelle definitiv einer der verlässlichsten Partner.Webseite:Jan KorteWeitere Links:Wunderbarer Artikel über Jan in “Freitag”Mehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Jan Korte
- Junge KandidatInnen II
Junge KandidatInnen IIStefan LiebichSTEFAN LIEBICHIch weiß gar nicht, ob er Werbung wirklich nötig hat, denn Stefan ist in Berlin definitiv als Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS bekannt. Und auf der Jugendschiene fährt er auch nicht mehr, obwohl die Jugenddefinition in sämtlichen Parteien “unter 35 Jahren” lautet.Stefan tritt aber ebenfalls in einem nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis an. In Berlin-Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) kandidiert er neben so bekannten Namen wie Wolfgang Thierse, Werner Schulz und Günther Nooke. Insofern macht das den Wahlkampf nicht einfach.Hinzu kommt aber auch, dass einhergehend mit der Sanierung von Gebieten und der soziostrukturellen Veränderung dieser, die Grünen nunmehr stärkste Partei in vielen Bereichen ist. Insofern hoffe ich, dass Stefan als auch innerhalb der Linkspartei streitfähige Person ein gutes Ergebnis für die Linkspartei erreichen kann.Webseite:Stefan LiebichWeitere Links:Kuriositäten aus Stefan’s WahlkampfFraktion im AHBDie Linke.PDS BerlinMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Stefan Liebich
- Junge KandidatInnen I
Junge KandidatInnen ITobias SchulzeTOBIAS SCHULZETobi tritt in dem eigentlich nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis Berlin-Mitte (Mitte, Tiergarten, Wedding) sowie auf der Berliner Landesliste an. Durch die strukturell unterschiedlichen Wohngebiete lässt sich aber nach wie vor nicht sagen, wer den Wahlkreis gewinnen wird.Und vielleicht besteht eine kleine Chance, dass Tobi Direktkandidat wird, denn er hat sicherlich einen der engagiertesten Wahlkämpfe aller Direktkandidaten geführt, auch wenn er diesen vornehmlich selbst und gemeinsam mit den Peaceful Streetfighter organisieren musste.Termin merken: 14.September 2005 20 Uhr – Die Verhältnisse tanzen! – Tobi im politischen Gespräch und als DJ (House) im ACUD in MitteWebseite:Mitte verlinkenWeitere Links:LAG Wissenschaftspolitk BerlinArtikel im Disput über TobiMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Tobias Schulze
- Junge KandidatInnen
Junge KandidatInnenNicht nur für Gysi im WahlkampfIch hatte nie selber den Anspruch für den Bundestag zu kandidieren – mal abgesehen davon, dass ich auch noch nie gefragt wurde und in den Sternen steht, ob das überhaupt jemand möchte ;). Das muss ich auch nicht, denn ich fühle mich durch ein paar wenige junge Menschen als ebenfalls junger Mensch sehr gut vertreten. Diese jungen Menschen kandidieren auf mehr oder weniger aussichtsreichen Plätzen auf den Landeslisten oder in Direktwahlkreisen für die Die Linke.PDS. Deshalb möchte ich unter dieser Überschrift Werbung für einige Kandidaten machen.
Nicht nur für Gysi im Wahlkampf
Ich hatte nie selber den Anspruch für den Bundestag zu kandidieren – mal abgesehen davon, dass ich auch noch nie gefragt wurde und in den Sternen steht, ob das überhaupt jemand möchte ;). Das muss ich auch nicht, denn ich fühle mich durch ein paar wenige junge Menschen als ebenfalls junger Mensch sehr gut vertreten. Diese jungen Menschen kandidieren auf mehr oder weniger aussichtsreichen Plätzen auf den Landeslisten oder in Direktwahlkreisen für die Die Linke.PDS. Deshalb möchte ich unter dieser Überschrift Werbung für einige Kandidaten machen.
- Jugend wählt links
Jugend wählt linksEin AufrufViele junge Menschen wählen links. Partei-, plattform- und organisationsübergreifend rufen sie auf, dass sich andere Junge ihnen anschließen. Und dies sollen sie auch zeigen…Mehr zum Aufruf, zur Unterschriftenliste und zum selber unterzeichnenwww.jugend-waehlt-links.de
Ein Aufruf
Viele junge Menschen wählen links. Partei-, plattform- und organisationsübergreifend rufen sie auf, dass sich andere Junge ihnen anschließen. Und dies sollen sie auch zeigen…
Mehr zum Aufruf, zur Unterschriftenliste und zum selber unterzeichnen
www.jugend-waehlt-links.de
- Wahlprogramm
WahlprogrammFür eine neue soziale IdeeDas Wahlprogramm als pdf zum Download hier Wahlprogramm Linke.PDS
Für eine neue soziale Idee
Das Wahlprogramm als pdf zum Download hier Wahlprogramm Linke.PDS
- Entwurf zum Wahlprogramm
Entwurf zum WahlprogrammFür eine neue soziale IdeeMit dem neuen Namen gehen ein neues Logo und ein neues Layout einher. In diesem Gewand kam auch der einen Tag vorher beschlossene Entwurf des Parteivorstands zum Wahlprogramm auf dem BPT daher. Dieses werden zwar erst am 27. August auf unserer nächsten Tagung in Berlin beschließen. Da die Nachfrage aber bereits recht groß ist, möchte ich den Link zum Download hier zur Verfügung stellen:Entwurf zum WahlprogrammAber nicht vergessen: Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, d.h. um ein Diskussionspapier. Die wichtigsten Grundzüge dürften aber ersichtlich sein.Mehr Infos zum Bundesparteitag auf www.sozialisten.de
Für eine neue soziale Idee
Mit dem neuen Namen gehen ein neues Logo und ein neues Layout einher. In diesem Gewand kam auch der einen Tag vorher beschlossene Entwurf des Parteivorstands zum Wahlprogramm auf dem BPT daher. Dieses werden zwar erst am 27. August auf unserer nächsten Tagung in Berlin beschließen. Da die Nachfrage aber bereits recht groß ist, möchte ich den Link zum Download hier zur Verfügung stellen:
Aber nicht vergessen: Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, d.h. um ein Diskussionspapier. Die wichtigsten Grundzüge dürften aber ersichtlich sein.
Mehr Infos zum Bundesparteitag auf www.sozialisten.de
- Die Linkspartei PUNKT
Die Linkspartei PUNKTKurz: Die Linke PUNKTWie der interessierte Beobachter feststellen konnte, haben wir uns am letzten Wochenende umbenannt. Und viele fragen sich: Warum? Ich gehörte zu den 311 Delegierten, die der Umbenennung zugestimmt haben. Darum PUNKT PUNKT PUNKTDer Name sagt alles und auch nichts.Als ich erfuhr, dass wir uns als PDS umbenennen sollten und den neuen Namen hörte, dachte ich nur: “Was für ein bescheuerter Name!” Der zweite Gedanke war: “Was für ein nichtsagender Name. Hätte man nix besseres finden können?” Nichtsagend, weil er eine essentielle Aussage über die PDS nicht enthält – demokratischer Sozialismus. Scheinbar wird die Arbeit der Mitglieder der PDS in der Vergangenheit weggewischt. Ebenso der Stress und die Auseinandersetzungen, die wir führten, weil wir eben Mitglieder der PDS waren. Das schweißte uns unter diesem Namen meistens noch mehr zusammen. Man ist halt auch eben gerne mal “outlaw”. Diese Gedanken teilte ich mit vielen anderen. Aus allen Ecken und Flügeln gab es Kritik.Der Name “Die Linkspartei.” ist generalisierend. Er kann einen wünschenswerten Anspruch nicht erfüllen, den er jedoch auf den ersten Blick erweckt – die Vereinigung aller linken Menschen unter einem Dach. Nenne man es zu heterogen, zu divers, different, unterschiedlich oder manchmal zerstritten – so lautet zumindest der Vorwurf an die Linken in Deutschland und auch anderswo.Nun liegt aber vielleicht in dem Namen auch gerade die Chance. Jahrelang hatte die PDS dazu aufgefordert, dass Parteilose, Gewerkschafter und andere Linke auf den offenen Listen der PDS kandidieren. Viele konnten sich nicht unter diesem Namen aus den verschiedensten Gründen dazu durchringen.Es geht jedoch um Inhalte. Der neue Name ist ein Kompromiss. Unter dem neuen Namen muss sich die PDS gemeinsam mit anderen linken Menschen neu profilieren und unsere Positionen herausstellen. Dabei werden viele inhaltliche Diskussionen, die wir bereits geführt haben, neu aufgerollt werden – nicht zuletzt wegen der Mitarbeit der Mitglieder der WASG. Ob das gut ist oder es uns möglicherweise in bestimmten Punkten und Prozessen zurückwirft, muss jeder für sich selber bestimmen. Letztendlich wird die Zukunft es zeigen. Ich allerdings sehe diese Gefahr, vor allem mit Blick auf Berlin, wo die WASG zu einem Großteil aus ehemaligen und ausgetretenen PDS- Mitgliedern besteht. Hier dürfte die Debatte um zukünftige Regierungsbeteiligungen ein Thema sein. Und ebenso wird es auch anders herum Vorbehalte und Bedenken geben. Es fällt mir aber zur Zeit schwer weitere inhaltliche Knackpunkte zu benennen, denn die konkrete Politik der einzelnen WASG-Mitglieder kenne ich zu wenig. Ich lasse mich überraschen und verlasse mich auf meine eigenen Erfahrungen, die ich machen werde, so z.B. in Treptow-Köpenick oder auf Parteitagen.Im Endeffekt hat das alles aber wenig mit dem Namen zu tun. Ich möchte diese Diskussionen mit anderen Linken erst einmal beginnen. Dafür sowie für die Bundestagswahl ist die Umbenennung notwendig gewesen. Und erst danach, d.h. in 2 Jahren werden wir entscheiden, ob es zu einer Parteineugründung kommen wird. Nicht zuletzt wird auch überall – auch bei der WASG – vom Projekt Linkspartei geredet.Man sollte an dieser Stelle auch nicht vergessen, dass jeder Landesverband entscheiden kann, ob er das Kürzel PDS mit in den Namen des Landesverbandes aufnehmen möchte. So hat z.B. der Landesverband Sachsen beschlossen, dass er nun “Die Linkspartei.PDS Sachsen” heißt. Das wünsche ich mir auch für Berlin. Und als Anhängsel, wie ich in einem Interview mit Arte gefragt wurde, sehe ich mich dabei nicht. “Die Linkspartei.” ist die PDS, die unter diesem Namen mehr Menschen motivieren kann auf unseren offenen Listen zu kandidieren, um mit uns zusammen zu arbeiten und zu diskutieren.PS: Und der Punkt sorgte bereits für lustige Wortspiele
Kurz: Die Linke PUNKT
Wie der interessierte Beobachter feststellen konnte, haben wir uns am letzten Wochenende umbenannt. Und viele fragen sich: Warum? Ich gehörte zu den 311 Delegierten, die der Umbenennung zugestimmt haben. Darum PUNKT PUNKT PUNKT
- Mit Gysi gegen neoliberalen Zeitgeist
Mit Gysi gegen neoliberalen ZeitgeistPM vom 28.6.2005Der PDS Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit rund 2000 Mitgliedern einer der größten Kreisverbände der demokratischen Sozialisten in der Bundesrepublik, wählte am Dienstag, den 28. Juni 2005 bei einer Vertreterinnenversammlung 26 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterinnenversammlung der PDS Berlin. Dort werden am 6. und 7. August die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2005 aufgestellt. Die Delegierten der PDS Treptow-Köpenick fassten folgenden Beschluss:Für Arbeit, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie! Gegen den neoliberalen Zeitgeist!Bundeskanzler Schröder hat darum gebeten, dass bei der vorgezogenen Bundestagswahl die Bürgerinnen und Bürger über seine Politik abstimmen. Diese Herausforderung nimmt die PDS Treptow-Köpenick gerne an!Wir setzen dem Sozialabbau von Rot-Grün und Schwarz-Gelb unsere Vorstellungen von einer gerechten Arbeitswelt und einem neuen Steuersystem entgegen. Wir zeigen unsere Alternativen für den Osten auf und treten für eine friedliche Welt ein. Mit dem Thema Bildung setzen wir auf ein Zukunftsthema.Die PDS Treptow-Köpenick wird ihren Beitrag dazu leisten, damit eine starke Fraktion links von der SPD im Deutschen Bundestag dem neoliberalen Zeitgeist entgegentreten kann und ein deutliches Stoppzeichen setzt.Deshalb kämpft die PDS in Treptow-Köpenick um das Direktmandat. Wir setzen mit Gregor Gysi auf einen bundesweit anerkannten Politiker der PDS.Gemeinsam mit Gregor Gysi wollen wir unser Nein zur Agenda 2010 mit einem Ja zu unseren sozialen Alternativen verbinden.Gemeinsam wollen wir das Direktmandat in Treptow-Köpenick gewinnen und zugleich mit dem Werben um Zweitstimmen mit dazu beitragen, dass eine starke linke Opposition in den Deutschen Bundestag einzieht.
PM vom 28.6.2005
Der PDS Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit rund 2000 Mitgliedern einer der größten Kreisverbände der demokratischen Sozialisten in der Bundesrepublik, wählte am Dienstag, den 28. Juni 2005 bei einer Vertreterinnenversammlung 26 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterinnenversammlung der PDS Berlin. Dort werden am 6. und 7. August die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2005 aufgestellt. Die Delegierten der PDS Treptow-Köpenick fassten folgenden Beschluss:
