- Wahlprogramm
WahlprogrammFür eine neue soziale IdeeDas Wahlprogramm als pdf zum Download hier Wahlprogramm Linke.PDS
Für eine neue soziale Idee
Das Wahlprogramm als pdf zum Download hier Wahlprogramm Linke.PDS
- Haushaltsberatung: Kulturbeirat wird deutlich gestärkt
Haushaltsberatung: Kulturbeirat wird deutlich gestärktPressemitteilung vom 1.9.2005Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS begrüßt nach der Kulturausschusssitzung heute Abend, dass der Kulturbeirat nunmehr über 46.700 Euro mehr entscheiden kann. Damit werden die Mittel für die dezentrale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick von bisher 56.000 Euro fast verdoppelt. Katharina Weise erklärte dazu: “Das trägt zu mehr Transparenz bei der Mittelvergabe für bezirkliche Kulturarbeit bei. Die Mittel werden für bezirkliche Kulturprojekte gebunden und die Kompetenz des Kulturbeirats dadurch deutlich gestärkt.“Bisher wurden die Mittel ohne die Heranziehung des Kulturbeirats durch den Fachbereich Kultur ausgereicht. Das Bezirksamt selbst hatte vorgesehen 16.700 Euro Sachmittel für die Förderung freier Träger künftig mit dem Kulturbeirat zu besprechen. Auf Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS wurden 30.000 Euro aus Honorarmitteln gesperrt und sollen künftig ebenfalls nur nach Rücksprache mit dem Kulturbeirat vergeben werden.Pressemitteilung als pdf-download
Pressemitteilung vom 1.9.2005
Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS begrüßt nach der Kulturausschusssitzung heute Abend, dass der Kulturbeirat nunmehr über 46.700 Euro mehr entscheiden kann. Damit werden die Mittel für die dezentrale Kulturarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick von bisher 56.000 Euro fast verdoppelt. Katharina Weise erklärte dazu: “Das trägt zu mehr Transparenz bei der Mittelvergabe für bezirkliche Kulturarbeit bei. Die Mittel werden für bezirkliche Kulturprojekte gebunden und die Kompetenz des Kulturbeirats dadurch deutlich gestärkt.“
- Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005
Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005Konzert in Treptow-KöpenickDie Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.#ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)#FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)#QIREX (hipf hüpf)Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An derWuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei16-22h | lokales Musikfestival | keine NazisVeranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei
Konzert in Treptow-Köpenick
Die Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.
#ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)
#FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)
#QIREX (hipf hüpf)
Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An der
Wuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei
16-22h | lokales Musikfestival | keine Nazis
Veranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei
- Versprochen und gebrochen: Lehrstellenkrise 2005
Versprochen und gebrochen: Lehrstellenkrise 2005Postkarte der PDS Jugend„Jeder, der will, kriegt auch eine Lehrstelle”. Das hat die Rot-Grüne Bundesregierung versprochen. Mittlerweile ist von Lehrstellen keine Rede mehr. Stattdessen soll jedem Jugendlichen ein Angebot gemacht werden. Vom unbezahlten Praktikum bis zur Warteschleife an der Berufsschule ist da alles möglich. Nur keine qualifizierte Ausbildung.Wirtschaftsverbände haben zugesagt, in diesem Jahr genügend Ausbildungsstellen anzubieten, wenn die Bundesregierung dafür im Gegenzug auf die Einführung eines Lehrstellengesetzes verzichtet. Auch davon ist jetzt keine Rede mehr. Im Vergleich zu 2004 sank das Lehrstellenangebot um 9,3 Prozent. Trotz sinkender Bewerberzahlen wuchs die Zahl der Jugendlichen ohne Lehrstelle um 2,8 Prozent.Zwang zur FaulheitDer DGB befürchtet, dass zu Beginn des Ausbildungsjahres 2005 mehr als 100.000 Jugendliche keine Lehrstelle haben werden. Die größten Verlierer werden wie 2004 wieder die Hauptschüler sein. Von ihnen fanden nur 33 Prozent eine Lehrstelle.Angesichts solcher Zahlen ist klar: Die Wirtschaft ist schuld, die auf die Gewinne schielt und an der Ausbildung spart. Schlimmer noch die Bundesregierung: Sie lässt sich immer wieder auf leere Versprechen ein, statt Abhilfe zu schaffen. Klar ist: Es liegt nicht an den Jugendlichen, wenn sie keinen Ausbildungsplatz finden. Dennoch gelten für die unter 25jährigen die härtesten Bedingungen bei Hartz IV gelten.Dem Trübsinn ein Ende!Ein Umlagegesetz, das Ausbildung fördert, muss her. Das Motto muss sein: „Wer nicht ausbildet muss zahlen – wer ausbildet wird unterstützt”. Mehr Fördern statt nur fordern auch für unter 25jährige! Den Zwang zur Annahme jeglicher Jobs lehnen wir ab. Jugendliche haben ein Recht auf Ausbildung.Postkarte zum Download
Postkarte der PDS Jugend
„Jeder, der will, kriegt auch eine Lehrstelle”. Das hat die Rot-Grüne Bundesregierung versprochen. Mittlerweile ist von Lehrstellen keine Rede mehr. Stattdessen soll jedem Jugendlichen ein Angebot gemacht werden. Vom unbezahlten Praktikum bis zur Warteschleife an der Berufsschule ist da alles möglich. Nur keine qualifizierte Ausbildung.
- Der Schlüssel zur Kulturpolitik
Der Schlüssel zur KulturpolitikBericht aus dem Kulturausschuss39. Sitzung, Donnerstag 4. August 2005, Rathaus TreptowZukünftig werde ich wieder interessante Punkte aus dem öffentlichen Kulturausschuss darstellen. Begonnen werden soll hier mit der ersten Sitzung nach Sommerpause vom 4. August 2005Tagesordnung:1 Bestätigung der Tagesordnung2 Protokollkontrolle3 Bericht aus dem Bezirksamt4 Sondermittelantrag SM 520 – Müggelheimer Heimatverein – Dorfclub -Klavierüberholung5 Straßenumbenennung der Straße 549 in 12589 Berlin-Rahnsdorf in Blumeslaker Weg(Anwohnerinitiative)6 Überweisungen aus der BVV6.1 V/1269 FDP-Gr. Benennung einer Planstraße6.2 V/1275 CDU Erinnerungstafeln6.3 V/1327 CDU, FDP-Gr. Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende6.4 V/1342 BA Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre2006 und 20077 BA Vorstellung der neuen Zielvereinbarung für den Bereich Kultur8 Termine/SonstigesBerichtTop 3 Bericht BA- Zwangsarbeiterlager Schöneweide ist nun endlich in Landeseigentum übergegangen- Expertenkommission Berliner Bibliotheken Abschlussbericht – heiße Diskussion- Ergebnis: starke Verankerung der Bibliotheken in den Bezirken, diese Struktur soll auch so beibehalten bleiben- Der Bericht ist zu finden unter: www.berlin.de/ SenWissKult- Am 2.9. wird die Bibliothek in Johannes-Bobrowski-Bibliothek benannt. 15 Uhr- TOP 8 nä. Sitzung –> Flussbad oder Friedrichshagener Bibliothek- 11.9.2005 11 Uhr Platz der Befreiung A’hof Einweihung altes Denkmalu.a.TOP 4 SM 520 Dorfclub Müggelheimer Heimatverein850 € Überholung KlaviereinstimmigTOP 5 Strassenumbenennung der Straße 549 Berlin Rahnsdorf in Blumeslaker WegDazu erklärten die Anwohner, warum sie eine Umbenennung wünschen und warum eine Nummernstraße so schwierig ist.Der Antrag wurde einstimmig angenommen.TOP 6.1 Benennung einer Planstraße in Adlershof “Am Vollkropfgraben”Der Antrag wurde einstimmig angenommen, da die Anwohner dies wünschen.6 Ja4 EnthaltungenTOP 6.2 ErinnerungstafelnDas Bezirksamt gab auf Nachfrage der PDS an, dass dies eine sehr umfassende Forschungsaufgabe ist und nicht im diesem Jahr zu bewerkstelligen wäre. Möglicherweise reiche ja auch ein Schaukasten aus. Zudem wird gerade eine Gedenktafel durch die Historische Kommission zu diesem Thema bearbeitet. Die CDU-Fraktion möchte noch einmal darüber beraten, ob nicht ein Schaukasten reiche, auch wenn eine Gedenktafel besser aussähe. Sie fragt nach, ob es konsensfähig wäre, wenn man zumindest einen Rechercheauftrag an das Heimatmuseum erteilt. Im September soll ein eigener Änderungsvorschlag der CDU vorgelegt werden.VertagungTOP 6.3 Salvador AllendeFrau Mendl erklärte, dass ein Informationsgespräch des BA mit Dr. Farias stattfand. Es gab den Gedanken auch einen anderen Historiker hinzu zu ziehen, so z.B. Herrn Urs Müller-Plankenberg. Dr. Farias wollte in diesem Fall aber nicht mit dem BA reden. Dr. Farias hat seine Vorwürfe wiederholt, aber auf konkrete Fragen des BA nicht geantwortet.Herr Sprink erzählte dazu, dass er sich mit dem Standing des Dr. Farias beschäftigt bzw. welche Archive genutzt worden sind. Es gab die Bemühungen ihn zu befragen, was denn einer wissenschaftlichen Prüfung stand hält. Er hat es verstanden mit einer Eloquenz die Fragen im Munde herum zu drehen. Dabei legte er Quellen anders aus als es andere taten.Im Nachhinein sollte es eine weitere Veranstaltung mit Dr. Farias am LAI der FU Berlin geben. Jedoch forderte Dr. Farias, dass die Fragen vorher feststehen, er bestimmen könne, wer ihn befragt und er auch den Ablauf bestimmen wolle.Hr. Förster (Antragsteller):Es gäbe Bürger, die mit ihm reden wollen und die ihm Fragen stellen wollen. Deshalb sollte eine Veranstaltung stattfinden.Die PDS-Fraktion äußerte sich dahingehend, dass wenn überhaupt eine ausgewogene Diskussion notwendig sei. Das bedeutet, dass auch ein Vertreter der wissenschaftlichen Gegenmeinung zu einer solchen Veranstaltung eingeladen werden sollte.Der Antrag wurde auf die nächste Sitzung vertagt.TOP 6.4. BezirkshaushaltsplanEs wird noch eine Nachschiebeliste zum Haushalt geben. Durch eine Korrektur durch die Senatsverwaltung für Finanzen, könnte es zu einer Negativkorrektur im Bereich Medienetat für die Bibliotheken und für den Etat Verbund öffentlicher Bibliotheken kommen. Im Zuge dessen wies ich auf die Veranstaltungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt hin. Insbesondere sollte man bei möglichen Änderungsanträgen auf die Hinweise der Bürger Rücksicht nehmen, d.h. eben nicht die den Medienetat abzusenken.TOP 7 ZielvereinbarungFrau Endetzki stellte die neue Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und dem Kulturamt vor. Außerdem gab es eine Auswertung der Zielvereinbarung 2004. In dieser stellte sich heraus, dass der Bedarf an kommunalen Kulturangeboten vorhanden ist und auch bedient wird. 95% der Veranstaltungen mit mehr als 80% Besucher ausgelastet, v.a. im Bereich Bildende Kunst.Dies ist keine vollständige Darstellung. Keine Gewähr für die Richtigkeit aller Aussagen. Das offizielle Protokoll kann im Fraktionsbüro eingesehen werden bzw. sende ich dieses als auch die Anträge gerne nach Kontaktaufnahme zu.
Bericht aus dem Kulturausschuss
39. Sitzung, Donnerstag 4. August 2005, Rathaus Treptow
Zukünftig werde ich wieder interessante Punkte aus dem öffentlichen Kulturausschuss darstellen. Begonnen werden soll hier mit der ersten Sitzung nach Sommerpause vom 4. August 2005
- Fete du Mauerpark
Fete du Mauerpark10. September 2005Neben unserem großen Konzert in T-K (dazu bald mehr Infos) findet am 10. September auch wieder die Fete du Mauerpark im P’Berg statt.ab 14 Uhr Kinderfest DJ-Fat Erik + Father Chrisab 16 Uhr Bühnenprogramm am Rondell Musik mit Totally Stressed, Lily, Minnie the Moocher, Bando, Mighty Grin Department – umsonst und draussen.
10. September 2005
Neben unserem großen Konzert in T-K (dazu bald mehr Infos) findet am 10. September auch wieder die Fete du Mauerpark im P’Berg statt.
- Nazis raus aus den Köpfen
Nazis raus aus den KöpfenAuch im WahlkampfLeider, leider – aus aktuellem Anlass will ich folgendes Bild veröffentlichen:
Auch im Wahlkampf
Leider, leider – aus aktuellem Anlass will ich folgendes Bild veröffentlichen:
- “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
Da lacht das Wahlkämpferherz – Blog zu Umfragewerten in T-K
13. August 2005: Election.de sagt, dass der Wahlkreis nicht mehr sicher ist. Wir haben jetzt lediglich noch einen Vorsprung gegenüber der SPD. Aber anscheinend weiß der Bezirksbürgermeister (SPD!) mehr. Angeblich hat Gregor Gysi bereits eine Einladung von ihm zu den Wirtschaftstagen T-K im Oktober erhalten, in der als Bundestagsabgeordneter des Bezirks eingeladen ist.
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Prognosen und weitere Umfragen nachlesbar im Bundestagswahlportal von election.de unter www.btw05.de.
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Ende Juli 2005: Laut election.de und der Wahlkreisprognose ist Treptow-Köpenick nun als Wahlkreis der Linkspartei sicher. Nach dem in den letzten Jahren der Wahlkreis direkt durch die SPD gewonnen wurde, hatte die Linkspartei in den letzten Wochen zumindest einen Vorsprung. Nun hat sich aber auch das geändert und der erstmalige Sieg der ehemaligen PDS in T-K wird immer wahrscheinlicher. Und dabei fängt der Wahlkampf doch erst an.
- Gysi-Wahlquartier
Gysi-WahlquartierEröffnungFreitag, den 29. Juli 200515.00 Uhr in der Brückenstraße 28 in Berlin-Schöneweide
Eröffnung
Freitag, den 29. Juli 2005
15.00 Uhr in der Brückenstraße 28 in Berlin-Schöneweide
- Entwurf zum Wahlprogramm
Entwurf zum WahlprogrammFür eine neue soziale IdeeMit dem neuen Namen gehen ein neues Logo und ein neues Layout einher. In diesem Gewand kam auch der einen Tag vorher beschlossene Entwurf des Parteivorstands zum Wahlprogramm auf dem BPT daher. Dieses werden zwar erst am 27. August auf unserer nächsten Tagung in Berlin beschließen. Da die Nachfrage aber bereits recht groß ist, möchte ich den Link zum Download hier zur Verfügung stellen:Entwurf zum WahlprogrammAber nicht vergessen: Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, d.h. um ein Diskussionspapier. Die wichtigsten Grundzüge dürften aber ersichtlich sein.Mehr Infos zum Bundesparteitag auf www.sozialisten.de
Für eine neue soziale Idee
Mit dem neuen Namen gehen ein neues Logo und ein neues Layout einher. In diesem Gewand kam auch der einen Tag vorher beschlossene Entwurf des Parteivorstands zum Wahlprogramm auf dem BPT daher. Dieses werden zwar erst am 27. August auf unserer nächsten Tagung in Berlin beschließen. Da die Nachfrage aber bereits recht groß ist, möchte ich den Link zum Download hier zur Verfügung stellen:
Aber nicht vergessen: Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, d.h. um ein Diskussionspapier. Die wichtigsten Grundzüge dürften aber ersichtlich sein.
Mehr Infos zum Bundesparteitag auf www.sozialisten.de
- Die Linkspartei PUNKT
Die Linkspartei PUNKTKurz: Die Linke PUNKTWie der interessierte Beobachter feststellen konnte, haben wir uns am letzten Wochenende umbenannt. Und viele fragen sich: Warum? Ich gehörte zu den 311 Delegierten, die der Umbenennung zugestimmt haben. Darum PUNKT PUNKT PUNKTDer Name sagt alles und auch nichts.Als ich erfuhr, dass wir uns als PDS umbenennen sollten und den neuen Namen hörte, dachte ich nur: “Was für ein bescheuerter Name!” Der zweite Gedanke war: “Was für ein nichtsagender Name. Hätte man nix besseres finden können?” Nichtsagend, weil er eine essentielle Aussage über die PDS nicht enthält – demokratischer Sozialismus. Scheinbar wird die Arbeit der Mitglieder der PDS in der Vergangenheit weggewischt. Ebenso der Stress und die Auseinandersetzungen, die wir führten, weil wir eben Mitglieder der PDS waren. Das schweißte uns unter diesem Namen meistens noch mehr zusammen. Man ist halt auch eben gerne mal “outlaw”. Diese Gedanken teilte ich mit vielen anderen. Aus allen Ecken und Flügeln gab es Kritik.Der Name “Die Linkspartei.” ist generalisierend. Er kann einen wünschenswerten Anspruch nicht erfüllen, den er jedoch auf den ersten Blick erweckt – die Vereinigung aller linken Menschen unter einem Dach. Nenne man es zu heterogen, zu divers, different, unterschiedlich oder manchmal zerstritten – so lautet zumindest der Vorwurf an die Linken in Deutschland und auch anderswo.Nun liegt aber vielleicht in dem Namen auch gerade die Chance. Jahrelang hatte die PDS dazu aufgefordert, dass Parteilose, Gewerkschafter und andere Linke auf den offenen Listen der PDS kandidieren. Viele konnten sich nicht unter diesem Namen aus den verschiedensten Gründen dazu durchringen.Es geht jedoch um Inhalte. Der neue Name ist ein Kompromiss. Unter dem neuen Namen muss sich die PDS gemeinsam mit anderen linken Menschen neu profilieren und unsere Positionen herausstellen. Dabei werden viele inhaltliche Diskussionen, die wir bereits geführt haben, neu aufgerollt werden – nicht zuletzt wegen der Mitarbeit der Mitglieder der WASG. Ob das gut ist oder es uns möglicherweise in bestimmten Punkten und Prozessen zurückwirft, muss jeder für sich selber bestimmen. Letztendlich wird die Zukunft es zeigen. Ich allerdings sehe diese Gefahr, vor allem mit Blick auf Berlin, wo die WASG zu einem Großteil aus ehemaligen und ausgetretenen PDS- Mitgliedern besteht. Hier dürfte die Debatte um zukünftige Regierungsbeteiligungen ein Thema sein. Und ebenso wird es auch anders herum Vorbehalte und Bedenken geben. Es fällt mir aber zur Zeit schwer weitere inhaltliche Knackpunkte zu benennen, denn die konkrete Politik der einzelnen WASG-Mitglieder kenne ich zu wenig. Ich lasse mich überraschen und verlasse mich auf meine eigenen Erfahrungen, die ich machen werde, so z.B. in Treptow-Köpenick oder auf Parteitagen.Im Endeffekt hat das alles aber wenig mit dem Namen zu tun. Ich möchte diese Diskussionen mit anderen Linken erst einmal beginnen. Dafür sowie für die Bundestagswahl ist die Umbenennung notwendig gewesen. Und erst danach, d.h. in 2 Jahren werden wir entscheiden, ob es zu einer Parteineugründung kommen wird. Nicht zuletzt wird auch überall – auch bei der WASG – vom Projekt Linkspartei geredet.Man sollte an dieser Stelle auch nicht vergessen, dass jeder Landesverband entscheiden kann, ob er das Kürzel PDS mit in den Namen des Landesverbandes aufnehmen möchte. So hat z.B. der Landesverband Sachsen beschlossen, dass er nun “Die Linkspartei.PDS Sachsen” heißt. Das wünsche ich mir auch für Berlin. Und als Anhängsel, wie ich in einem Interview mit Arte gefragt wurde, sehe ich mich dabei nicht. “Die Linkspartei.” ist die PDS, die unter diesem Namen mehr Menschen motivieren kann auf unseren offenen Listen zu kandidieren, um mit uns zusammen zu arbeiten und zu diskutieren.PS: Und der Punkt sorgte bereits für lustige Wortspiele
Kurz: Die Linke PUNKT
Wie der interessierte Beobachter feststellen konnte, haben wir uns am letzten Wochenende umbenannt. Und viele fragen sich: Warum? Ich gehörte zu den 311 Delegierten, die der Umbenennung zugestimmt haben. Darum PUNKT PUNKT PUNKT
- Endlich mal ‘ne positive Headline
Endlich mal ‘ne positive HeadlineWer weiß mehr?“Gut, dass es jetzt die PDS gibt” – So kurz wie der Artikel aus der taz ist, so witzig ist er auch.@tazWisst Ihr mehr?Oder: Höre ich da Neid?taz vom 13.7.2005: “Gut, dass es jetzt die PDS gibt”
Wer weiß mehr?
“Gut, dass es jetzt die PDS gibt” – So kurz wie der Artikel aus der taz ist, so witzig ist er auch.
@taz Wisst Ihr mehr?
Oder: Höre ich da Neid?
- ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹Fest für Demokratie am 3. September 2005›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützenBeschluss der BVV vom 23.6.2005 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der PDS und der Fraktion der SPDV/1321 Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung des Festes „Schöneweide lebt bunt“ gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechts (MBR) und dem Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow- Köpenick eine Karte für Zivilcourage mit praktischen Ratschlägen im Umgang mit Gewalt zu erstellen und öffentlich zu verteilen. Diese Karte sollte unter der Überschrift „Zivilcourage“ auf wesentliche Punkte von Reaktionsmöglichkeiten gegen Beleidigungen und Angriffe hinweisen.Begründung:Mit umfangreichen Aktionen wird zum 3. September in Schöneweide ein Tag für Toleranz und Demokratie organisiert. Um den Besuchern auch etwas Hilfreiches für ihren eigenen Umgang mit radikalen Verhaltensweisen mitzugeben, sollte eine Faltkarte erstellt werden, ähnlich wie in anderen Stadtbezirken.——————Auszug aus einem Artikel von Philipp Wohlfeil im “blättchen” vom 7. Juli 2005:“Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September Der Bahnhof soll nicht den Rechten überlassen werdenAuf ihrer Sitzung am 23. Juni fassten die Bezirksverordneten zwei Beschlüsse die das Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September unterstützen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewilligte dem veranstaltenden Runden Tisch Johannisthal 2.900 Euro aus ihren Sondermitteln. Außerdem wurde ein gemeinsamer Antrag von PDS, SPD und Grünen beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, eine Postkarte herzustellen, die Hinweise geben soll, wie man sich bei rechtsextremen Übergriffen verhalten sollte. Das Fest ist eine der geplanten Maßnahmen, die dazu beitragen soll, das Umfeld des S-Bahnhofes zu demokratisieren und für Zivilcourage zu werben. Insbesondere von Migranten und alternativen Jugendlichen wird der Bereich als Angstzone wahrgenommen.Dieser Eindruck deckt sich mit Angaben der Polizei und Erkenntnissen der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Rings um den Bahnhof legt sich ein Gürtel durch Johannisthal und Schöneweide mit Lokalen für rechtes und rechtsextremes Publikum. Die NPD erreicht im Bezirksvergleich in einigen Wahllokalen in diesem Bereich Spitzenwerte und rechtsextreme Straftäter sind dort eher Zuhause und begehen dort häufiger Straftaten als anderswo in Treptow- Köpenick. Der Runde Tisch Johannisthal hat deshalb eine Arbeitsgruppe Angstraum Schöneweide eingerichtet, die weitere Vorschläge erarbeitet. Sie möchte Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung nehmen, gezielt kulturelle und politische Veranstaltungen vor Ort anbieten und einen Anlaufpunkt, möglicherweise ein Café, schaffen, der in Bedrohungssituationen Schutz bieten soll. …”
Fest für Demokratie am 3. September 2005
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützen
- Mit Gysi gegen neoliberalen Zeitgeist
Mit Gysi gegen neoliberalen ZeitgeistPM vom 28.6.2005Der PDS Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit rund 2000 Mitgliedern einer der größten Kreisverbände der demokratischen Sozialisten in der Bundesrepublik, wählte am Dienstag, den 28. Juni 2005 bei einer Vertreterinnenversammlung 26 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterinnenversammlung der PDS Berlin. Dort werden am 6. und 7. August die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2005 aufgestellt. Die Delegierten der PDS Treptow-Köpenick fassten folgenden Beschluss:Für Arbeit, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie! Gegen den neoliberalen Zeitgeist!Bundeskanzler Schröder hat darum gebeten, dass bei der vorgezogenen Bundestagswahl die Bürgerinnen und Bürger über seine Politik abstimmen. Diese Herausforderung nimmt die PDS Treptow-Köpenick gerne an!Wir setzen dem Sozialabbau von Rot-Grün und Schwarz-Gelb unsere Vorstellungen von einer gerechten Arbeitswelt und einem neuen Steuersystem entgegen. Wir zeigen unsere Alternativen für den Osten auf und treten für eine friedliche Welt ein. Mit dem Thema Bildung setzen wir auf ein Zukunftsthema.Die PDS Treptow-Köpenick wird ihren Beitrag dazu leisten, damit eine starke Fraktion links von der SPD im Deutschen Bundestag dem neoliberalen Zeitgeist entgegentreten kann und ein deutliches Stoppzeichen setzt.Deshalb kämpft die PDS in Treptow-Köpenick um das Direktmandat. Wir setzen mit Gregor Gysi auf einen bundesweit anerkannten Politiker der PDS.Gemeinsam mit Gregor Gysi wollen wir unser Nein zur Agenda 2010 mit einem Ja zu unseren sozialen Alternativen verbinden.Gemeinsam wollen wir das Direktmandat in Treptow-Köpenick gewinnen und zugleich mit dem Werben um Zweitstimmen mit dazu beitragen, dass eine starke linke Opposition in den Deutschen Bundestag einzieht.
PM vom 28.6.2005
Der PDS Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit rund 2000 Mitgliedern einer der größten Kreisverbände der demokratischen Sozialisten in der Bundesrepublik, wählte am Dienstag, den 28. Juni 2005 bei einer Vertreterinnenversammlung 26 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterinnenversammlung der PDS Berlin. Dort werden am 6. und 7. August die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2005 aufgestellt. Die Delegierten der PDS Treptow-Köpenick fassten folgenden Beschluss:
- Rot ist sinnlich
Rot ist sinnlichWebsite der PDS JugendVisuell sinnlich und online ist die neue Seite der PDS-Jugend – mit neuem Layout, aktuell und interessant. Neben den neuesten Informationen aus den Bundesländer findet man auch Kontaktadressen zu den Hochschulgruppen und erfährt welche jungen Menschen sich aus welchen Gründen in der PDS engagieren. Hier werden Vorurteile abgebaut…In den Fotogalerien kann jeder sehen und nicht nur lesen, was die PDS Jugend macht. Interessant sind auch etliche Gimmicks – wie die e-cards (siehe Bild unten)… und bald auch die Downloads.Alles zu finden unter www.pds-jugend.de
Website der PDS Jugend
Visuell sinnlich und online ist die neue Seite der PDS-Jugend – mit neuem Layout, aktuell und interessant. Neben den neuesten Informationen aus den Bundesländer findet man auch Kontaktadressen zu den Hochschulgruppen und erfährt welche jungen Menschen sich aus welchen Gründen in der PDS engagieren. Hier werden Vorurteile abgebaut…
- Sachsen-Anhalt: Studiengebühren sind kontraproduktiv – Bleibeprämie ebenso
Sachsen-Anhalt: Studiengebühren sind kontraproduktiv – Bleibeprämie ebensoPM der PDS-Landtagsfraktion vom 28.6.2005Angesichts der von Ministerpräsident Böhmer neu entfachten Debatte um Studiengebühren erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:“Die PDS bleibt bei ihrer prinzipiellen Ablehnung von Studiengebühren: • Studiengebühren verschärfen die bereits mit dem mehrfach gegliederten Schulsystem beginnende soziale Auslese noch einmal ganz drastisch.• Dem Argument, ein Studium garantiere später höhere Einkommen, ist sehr einfach zu begegnen. Es ist in Ordnung, von Absolventinnen und Absolventen zu fordern, der Gesellschaft einen Teil der Aufwendungen für ihr Studium zurück zu geben – das geht am sinnvollsten über die Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Dieser macht Modelle wie Kreditaufnahmen oder ähnliches schlicht überflüssig.• Die sogenannte Gefahr, dass junge Menschen hier in großer Zahl ein Studium aufnehmen würden, wenn Sachsen-Anhalt im Gegensatz zu anderen keine Studiengebühren einführt, ist mit Blick auf die demografische Entwicklung keine Gefahr, das ist ausgesprochen sinnvoll – Sachsen- Anhalt braucht Zuwanderung. Und es wirkt breiter und nachhaltiger, als z.B. die Förderung von Wohneigentum, die immerhin auch Geld kostet.• Dem Problem der Finanzierung des Hochschulwesens ist mit einem Bildungsfinanzausgleich zwischen den Ländern zu begegnen. Ein Land, das vielen jungen Menschen die Möglichkeit des Studiums bietet, wird für die Entwicklung seiner Kapazitäten belohnt, ein Land, das seine Kapazitäten verknappt, muss zahlen.• Schließlich ist die sogenannte “Bleibeprämie”, wie Ministerpräsident Böhmer sie vorschlägt, im Angesicht einer zunehmend globalisierten Wissensgesellschaft ein falsches, eher feudalistisch anmutendes Instrument. Es ist eine Illusion zu glauben, dass damit junge Menschen hier zu halten sind. Angesichts fortschreitender Globalisierung wird höchste Mobilität gefordert – hier soll genau das Gegenteil geschehen. Das ist – auch für die Entwicklung der Wissenschaften selbst- ausgesprochen kontraproduktiv.Die Vorschläge des Ministerpräsidenten für die Entwicklung der Hochschullandschaft sind rückwärts gerichtet. Daher kann die PDS das nur ablehnen.”Magdeburg, 28. Juni 2005
PM der PDS-Landtagsfraktion vom 28.6.2005
Angesichts der von Ministerpräsident Böhmer neu entfachten Debatte um Studiengebühren erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:
- Wahlkampfauftakt der PDS Berlin
Wahlkampfauftakt der PDS BerlinAktivtagung am 18.6.2005 im EnergieforumAktion der PDS Jugend mit starker Aussage
Aktivtagung am 18.6.2005 im Energieforum
Aktion der PDS Jugend mit starker Aussage
- Politische Sommerpause?
Nicht für uns
Zwar gibt es regelmäßig in den Sommerferien eine politische Sommerpause.
Auf Grund der vergangenen Ereignisse und voraussichtlichen Neuwahlen wird der Bundesparteitag am 17. Juli 2005 um 10 Uhr im BCC in Berlin tagen. Thema wird die Namensänderung der PDS in Bezug auf eine Kooperation mit der WASG und die damit verbundene Statutenänderung sein.
Am 27. August 2005 treffen sich die Bundesparteitagsdelegierten abermals in Berlin, diesmal aber im Estrel Convention Center in Neukölln um das Wahlprogramm zu diskutieren und zu verabschieden.
Mehr Informationen findet man unter www.sozialisten.de
- “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
“Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”Wahlkampf in Treptow-Köpenick: Köpenicker SommerUnd wieder ein Stand – diesmal auf dem Köpenicker Sommer, der auch tatsächlich sommerlicher anmutete als die Treptower Festtage. Trotz fehlender Kondome, trat diesmal schon das “Team Gysi” für den Direktkandidaten auf. Einige Bilder und Kommentare
Wahlkampf in Treptow-Köpenick: Köpenicker Sommer
Und wieder ein Stand – diesmal auf dem Köpenicker Sommer, der auch tatsächlich sommerlicher anmutete als die Treptower Festtage. Trotz fehlender Kondome, trat diesmal schon das “Team Gysi” für den Direktkandidaten auf. Einige Bilder und Kommentare
- Nicht digital, nicht auf Papier
Nicht digital, nicht auf PapierGregor Gysi im Bezirk22. Juni 200518.00 Uhr im Technologie- und Gründerzentrum Spreeknie (TGS)Ostendstraße 2512459 Berlin (Oberschöneweide)
Gregor Gysi im Bezirk
22. Juni 2005
18.00 Uhr im Technologie- und Gründerzentrum Spreeknie (TGS)
Ostendstraße 25
12459 Berlin (Oberschöneweide)
