POLITIK
- Ganz großes kreatives und prekäres Kino… Pt.3
Eine Ankündigung in mehreren Teilen
Pt. 2, also das ganz große kreative Kino, ist ausgefallen. Nicht so schlimm, denn Part 3 ist die Langversion. Aber immer noch kurz und schön.
Eine Trilogie der RLS » www.rosalux.de/creatives
- Nicht politisch motiviert…
Aha, interessant, spannend und bitterböse…
sagt die Stimme in mir. Was folgt daraus, dass » diese Pressemitteilung des Polizeipräsidenten (vergleichsweise spät) am Vorabend zu einer aufgeheizten Stimmung erscheint? Vermutlich nix. Die » Proteste, Kundgebungen etc. gegen Nazis werden voraussichtlich stattfinden.
Zur Historie: Die Presse war von Anfang bei der Story mit dabei. Rechtes Lokal in Schöneweide angezündet – beim Fluchtversuch ein Nazi schwer verletzt – » “das können nur linke Leute gewesen sein (Berliner Kurier).” Die Rechten kündigen » ”Gegen”gewalt an, ganz individuell und persönlich, mit Morddrohungen und durch eine Demo. Gegenkundgebungen und -proteste formieren sich…
Die Polizei » ließ erst heute verkünden, dass es sich voraussichtlich NICHT um eine sog. politisch motivierte Straftat handele. In der » Presse (Bingo B.Z.) stand bereits, daß das Auto, welches vermutlich den Nazi angefahren haben soll, ein Audi war. Wieviele linke Leute kenne ich, die Audi fahren? Es hätte schon ein_e Senator_in oder Staatssekretär_in mit Dienstwagen sein müssen…
- Saturday Day Fever
Samstagstermine
Manchmal kollidieren die Dinge sehr unverhofft…
Weitere Aktionen:
Und vermutlich noch mehr Proteste… No pasarán.
- Ganz großes Kino… Pt.1
Eine Ankündigung in mehreren Teilen
Hier Teil 1. So viel sei schon hier verraten: Zum Schluss dieser Reihe kommt dann der Film, in dem jede Szene sehenswert ist.
Und der Rest? Wird im Video angekündigt. Spricht ja ohnehin alles für sich selbst.
- Rette Deine Freiheit
(Von Alexander Lehmann via www.rettedeinefreiheit.de)
- Wie nenne ich mich?
Kennzeichnungspflicht der Polizei in Berlin
“Nummer oder Name” wurde heute von der Polizei angekündigt – die Kennzeichnungspflicht, eine Forderung der LINKEN, scheint zu kommen – bisher sind noch Personalvertretung und Gewerkschaft dagegen: Frage – Warum werden “Amtsträger” noch mal besonders geschützt? Wenn ich in meinem Job oder als Mandatsträgerin jemanden haue, kriege ich mehr Ärger … In beidem bin ich auch dem “Staat”, aber auch den Menschen, die das Geld dafür zahlen, also allen verpflichtet – nicht so viel anders als Polizist_innen, Berufspolitiker_innen, Beamt_innen… you name it.
- Der Tagelohn
Wahlkampf überall
Ich hatte es bereits berichtet: Am 27. September 2009 finden auch die Parlamentswahlen in Portugal statt. Angesichts einer Wahlauswertung durchforste ich gerade portugiesische Wahlseiten und bin auf ein spannendes Video des » Bloco de Esquerda gestoßen. Man muss kein portugiesisch können, um es zu verstehen – Banken, Krise, “Tagelöhner”, Prekariat: “Eu, eu, eu….”:
Lustig: “Ich brauche welche mit einer Vergangenheit bei der Banco de Portugal!” (das sind dann die mit den verbundenen Augen) und am Ende “…Mach mal das Fenster auf. Das Auto hat keine Klimaanlage!”
» Das Video ist eine Adaption des Kurzfilms “The job” aus dem Jahr 2008.
- In eigener Sache
Es tut mir leid, wenn ich die Klappecke des AK Vorratsdatenspeicherung auf dieser Seite entferne, denn mit den Grundsätzen der Kritik an der Vorratsdatenspeicherung, überhaupt Speicherung von Daten, Überwachunsmechanismen etc. konnte ich mich identifizieren. Auch die Piraten haben angesichts dessen eine gewisse Sympathie bei mir genossen, auch wenn ziemlich klar ist, dass ich anders wähle. Nunmehr ist das Kreuz in der Ecke orange, d.h. deutet auf die Piraten, im Klappeffekt rot (das könnte dann Linke und/oder SPD sein). Angesichts der Ereignisse der letzten Tage, d.h. Interviews mit rechten Zeitschriften, Distanzierungen um dann noch einmal ähnliche “faux-pas” zu aktualisieren lösche ich die Ecke – es tut mir leid für all die, die sich für wirklich für dir Freiheit einsetzen…
Es tut mir leid, wenn ich die Klappecke des AK Vorratsdatenspeicherung auf dieser Seite entferne, denn mit den Grundsätzen der Kritik an der Vorratsdatenspeicherung, überhaupt Speicherung von Daten, Überwachungsmechanismen etc. konnte ich mich identifizieren. Auch die Piraten haben angesichts dessen eine gewisse Sympathie bei mir genossen, auch wenn ziemlich klar ist, dass ich anders wähle. Nach der Demo ist das Kreuz in der Ecke orange, d.h. deutet auf die Piraten. Warum kann ich nicht sagen, denn bisher habe ich den AK als überparteiliches Bündnis begriffen, v.a. mit vielen außerparlamentarischen Gruppen. Angesichts der Ereignisse bei den Piraten der letzten Tage, d.h. Interviews mit rechten Zeitschriften, Distanzierungen um dann noch einmal ähnliche “faux-pas” zu aktualisieren, lösche ich die Ecke - welche Position ich in Bezug auf Freiheitsrechte in der virtuellen wie auch realen Welt vertrete, kann man auch hier in dem Blog nachlesen… Ich setze da sehr wenig auf rechtsradikale und autoritäre Systeme.
Sollte es eine Distanzierung von autoritären und rechtsradikalen Unternehmungen geben, stelle ich die Klappecke gerne wieder ein.
- Freiheit statt Angst
Freiheit statt Angst12. September 200915 Uhr geht sie los die Demonstration, am Potsdamer Platz, bei der ich zum ersten Mal nicht dabei sein kann. Hm… Obwohl sie Spaß macht. Hm… Das heißt auch: Dieses Jahr keine Fotos. Nochmal: Hm…Dennoch hier der Aufruf, linke Unterstützung der Demo und ein Video:» www.freiheitstattangst.de» www.digitale-demokratie.de» www.digitale-linke.d
12. September 2009
Ich konnte nicht dabei sein, aber was ich im Nachhinein miterlebe, übertrifft ‘ne ganze Menge dessen, was ich – im positiven wie im negativem Sinne – erwartet hätte:
1. Das web 2.0 trägt dazu bei, » Druck auf die Polizei auszuüben: “Nerds” (man weiß bisher nicht so richtig, wer das Video aufgenommen hat), die Polizisten dabei filmen, wie sie einen Demoteilnehmer zurückzerren, der sich offensichtlich “von dem Gelände entfernt” (hochauflösendes Video beom CCC). Es sei entschuldigt, dass ich in meinen Strafverteidigerjargon verfalle, aber nix anderes kann man nach dem Video erwarten. Und der Mensch wird – so ganz nebenbei neben anderen, die blutend zurücklaufen – zusammengeschlagen. » Das wird dann mit einem “Platzverweis” “gerechtfertigt” und gegenüber den anderen mit “einfacher Gewalt” (PM des Polizeipräsidenten von Berlin)… Ich kriege als Strafrechtlerin ‘ne Krise…
2. Das Ganze wird » Nachwirkungen haben. Immerhin hat das LKA Ermittlungen angekündigt. (PM des Polizeipräsidenten von Berlin) Das Ergebnis bleibt natürlich unklar. Nichts desto trotz » sollte schon mal sogar ein von der Polizei aufgenommenes, den vermeintlichen “Täter” überführendes Video, was nicht ganz so prominent war, jemanden geholfen haben.
So bitter, verbunden mit wenig Hoffnung: Es wird letztendlich auf gute Anwälte und Richter ankommen…
_____________________
15 Uhr geht sie los die Demonstration, am Potsdamer Platz, bei der ich zum ersten Mal nicht dabei sein kann. Hm… Obwohl sie Spaß macht. Hm… Das heißt auch: Dieses Jahr keine Fotos. Nochmal: Hm…
Dennoch hier der Aufruf, linke Unterstützung der Demo im Netz und ein Video:
Freiheit statt Angst – der Trailer from Alexander Svensson on Vimeo.
- Versprochen ist versprochen…
und wird auch nicht gebrochen?
Dieser Frage geht eine neue Monitoring-Plattform in politischer Hinsicht nach: » Wahlversprechen.info
Während andere Monitoring-Plattformen, wie » wahl.de oder » parteigefluester.de vor allem eine quantitative Erfassung der Aktivitäten von Politiker_innen vornehmen, so hat sich » Wahlversprechen.info zum Ziel gemacht ein “kollektives Langzeitgedächtnis” zu sein: Es sollen Wahlversprechen erfasst werden und dargestellt werden, inwiefern diese eingehalten wurden oder eben nicht.
Jede und jeder kann sich daran beteiligen: Wahlversprechen eintragen, kommentieren und/oder den Bruch oder die Einhaltung des Versprechens dokumentieren – wichtig ist hierbei immer die Angabe einer Quelle.
Zahlreiche Wahlen sind schon erfasst, weitere kommen hinzu… Spannend finde ich, dass auch Kommunalwahlen erfasst werden, denn gerade auf dieser Ebene findet man zahlreiche Widersprüche zwischen Theorie und Praxis.
- Ich will auch…
mitmachen… naja eigentlich am 30.8. mitwählen
Immer bitterer erscheint es mir, dass ich an der einen oder anderen Stelle nicht mitwählen kann. So auch am 30. August. Dann sind Landtagswahlen in Sachsen, in Thüringen, im Saarland und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Nein, hier kommt kein » missglückter Versuch für eine neue Kampagne, warum man nicht zur Wahl gehen soll, aber » dann doch wählen sollte. (PS: Spannenderweise kommt das Vorbild dieser Kampagne aus den USA und hier tritt in den Videos wenigstens die Ironie dank Übertriebenheit zutage: » Don’t vote und » Teil 2).
Nee, mir geht es eher darum, dass ich immer mehr höchst aktive Menschen erlebe, die sich vor Ort für linke Politik engagieren – eben nicht nur vor Wahlen. Die linken Themen, für die sie eintreten, sind vielfältig: Gegen Rechtsradikalismus, für eine partizipative Haushaltspolitik, Bildung, gegen Hartz-IV mit allen Alternativen, für Ökologie, für gleiche Rechte bei allen Menschen, für BürgerInnen- und Freiheitsrechte und gegen Überwachung… you name it.
- Save the date
Ohne Kommentar
(Wortfeld via netzpolitik)
- The best system…
… is a soundsystem.
So oder so ähnlich dachte und denke ich. Musik hilft immer, egal wie man von Dingen eingeholt wird. Die Dinge waren vielfältig und zu viel um hier erwähnt zu werden. Und ihre Ausprägungen waren negativ wie positiv – hier nur ein paar Beispiele:
Über Wahlplakate, im Speziellen in Friedrichshain-Kreuzberg, lassen sich alle in jedem Sinne aus… Weniger beachtete, aber gelungene Bilder und Plakate kann man sich bei » Freya Maria Klinger, Direkt- und Listenkandidatin der Linken, im sächsischen Landtagswahlkampf (myspace) anschauen.
Dann darf und sollte man sich über die Nachricht, dass » Plakate von Zeca Schall (CDU) in vielen thüringischen Kommunen überklebt worden sind, ärgern. Um so mehr ärgern darf man sich, dass der » Tagesspiegel – mit allem zugestandenen Quellenschutz – nicht zu den Quellen steht, die vorher im Internet verfügbar waren, nämlich indymedia. Der vermeintliche “thüringische Bürger” ist dann doch anscheinend zu links. Dass sich auch Linke, Sozialdemokraten und Grüne angesichts dieser Vorgehensweise im Wahlkampf mit Zeca Schall solidarisieren, sollte man nicht als Wahlkampfgeplänkel abtun. In allererster Linie geht es darum, dass niemand – egal welcher Hautfarbe und Partei – damit rechnen sollte, von rechtsradikalen Schlägern und/oder der NPD in ein sog. “direktes Gespräch”, sprich mindestens eine Schlägerei, verwickelt zu werden, um in einem vermeintlichen “Heimatland” ein “neues Leben zu starten”.
Und damit gleich zum nächsten Ding: » Krachmachermusik gegen Nazi-Flashmobs am 17. August 2oo9.
Und nun wieder zu den netteren Dingen: Am 28. August 2009 kommt die Zeitschrift “LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis ” heraus – eine im Wesentlichen ganz nette Vorabankündigung findet man auf » Lafontaines-Linke.de. Wobei die “gefälligere Aufmachung” und die “Inhalte” von der Frage nach dem Namen der Zeitschrift – punktuell – ablenken dürften…
- Digitale Linke
Blog – Politik in der digitalen Welt
Diverse Leute der AG Medien, der AG Wissenschaft und der AG Digitale Demokratie (in und bei der Linken) bloggen gemeinsam zum Thema “Politik in der digitalen Welt”:
- Für mich wie noch nie…
Bachmann-Preis 2009
Vorab: Herzlichen Glückwunsch, Karsten!
Den Wettbewerb um den Bachmann-Preis habe ich in der Vergangenheit nie sonderlich wahrgenommen, geschweige denn mitgefiebert. Dieses Jahr war das etwas anders: Ein Freund verwies uns darauf, dass sein Freund Karsten Krampitz aus Berlin einer der 14 TeilnehmerInnen am Wettbewerb sein wird und mobilisierte uns über eine bekannte Social Media-Plattform. Ich habe Karsten einmal kurz kennen gelernt, als es um die Schließung des Café Landowsky ging und er die politische Vermittlung über den Bezirk suchte – leider waren wir hier nicht erfolgreich.
Schon allein Karstens »Vita und sein Engagement scheinen nicht so ganz in das TamTam bei solchen Preisverleihungen und Wettbewerben zu passen. Das machte das Ganze aber nur interessanter und charmanter, wie auch das Vorstellungsvideo beweist:
» Vorstellungsvideo von Karsten Krampitz (.wmv-Video - bachmannpreis.eu)
Der Witz und Charme von Karsten war – von außen betrachtet – allgegenwärtig, z.B. bei der Auslosung über die Vortragszeiten, nämlich als er als einziger fragte, ob er nicht mit jemanden tauschen könne. Oder auch in seinen spannenden Berichten in der Berliner Zeitung zu dem Erlebten in Klagenfurt, in Kärnten…
- Hurra, es ist da…
… es ist eine “Linke Kommunalpolitik”.
Geschrieben von Felicitas Weck, herausgegeben von mir in Kooperation von RLS und VSA:Verlag.» Mehr zu der Reihe, zu dem ersten Buch und zu Bestellmöglichkeiten auf der Internetseite der RLSGeschrieben von Felicitas Weck, herausgegeben von mir in Kooperation von RLS und VSA:Verlag.
» Mehr zu der Reihe, zu dem ersten Buch und zu Bestellmöglichkeiten auf der Internetseite der RLS
- Für ein freies Netz!
Plakat
Nice…
- Schwer beschäftigt…
Schwer beschäftigt…Version 1.5…die Zeit reichte gerade mal für ein paar » Twitter-Einträge zwischendurch.Nicht nur die Termine, sondern auch die Orte der Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt wurden öffentlich gemacht.Dienstag, 9.6., 18.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus KöpenickMittwoch, 10.6., 18.oo Uhr, Volkshochschule, Plönzeile 7Dienstag, 16.6., 18.oo Uhr, BVV Saal, Rathaus TreptowMittwoch, 17.6., 18.oo Uhr, Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182-184Samstag, 20.6., 10.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus KöpenickAlle weiteren Informationen findet man auf der » Seite des Bezirksamtes.
Version 1.5
…die Zeit reichte gerade mal für ein paar » Twitter-Einträge zwischendurch.
Nicht nur die Termine, sondern auch die Orte der Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt wurden öffentlich gemacht.
Dienstag, 9.6., 18.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus Köpenick
Mittwoch, 10.6., 18.oo Uhr, Volkshochschule, Plönzeile 7
Dienstag, 16.6., 18.oo Uhr, BVV Saal, Rathaus Treptow
Mittwoch, 17.6., 18.oo Uhr, Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182-184
Samstag, 20.6., 10.oo Uhr, Ratssaal, Rathaus Köpenick
Alle weiteren Informationen findet man auf der » Seite des Bezirksamtes.
- 4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen Rechtsextremismus
4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen RechtsextremismusTagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 UhrRathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 BerlinImmer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.Weniger in der Öffentlichkeit bekannt ist, dass es in diesen Bezirken vielfältige Gegenmaßnahmen und Aktivitäten von Politik, Verwaltung, freien Trägern und Zivilgesellschaft gibt.Deshalb hat sich die politische Spitze dieser Bezirke zusammengetan, um eine Veranstaltung mit Unterstützung der Netzwerkstellen für Demokratie und Toleranz, dem Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin vorzubereiten und durchzuführen, die sich vor allem mit der Nachhaltigkeit der Strategien auseinandersetzen soll.Wir möchten Sie deshalb zu der Tagung mit dem TitelRegistrieren-Dokumentieren-Handeln4 Ostberliner Bezirke aktiv gegen Rechtsextremismusam Montag, dem 01.12.08, 13.00 – 16.00 Uhrin das Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlinherzlich einladen.
Tagung “Registrieren-Dokumentieren-Handeln”
Montag, 1. Dezember 2008, 13 bis 16 Uhr
Rathaus Treptow, Saal der BVV, Neue Krugallee 4, 12345 Berlin
Immer wieder wird in der Presse oder auch in den statistischen Erhebungen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung von rechtsextremen, auch gewalttätigen Übergriffen berichtet.
Die 4 Berliner Bezirke im Osten der Stadt, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg fallen dabei mit einzelnen, lokalen Schwerpunkten ins Gewicht.
