POLITIK
- So macht Arbeit Spaß
Kommunalkonferenz in Dresden
Eine spannende Konferenz fand Anfang Juni in Dresden statt. Sächsische Kommunalpolitiker_innen trafen sich, um sich über ihre Erfahrungen mit der Krise und der Krise der Kommunalfinanzen auszutauschen. Wie passend: In einem abegdunkelten Raum bzw. bei Neonlicht. Und das bei bestem Wetter und einer der schönsten Sonnenterrassen in Dresden…
- Mandi statt Andi
Comics zur Extremismusdebatte
Die von Kristina Schröder angefeuerte Extremismusdebatte ist unsäglich. Ihre Programme gegen “Linksextremismus”, deren Gelder voraussichtlich dieses Jahr nicht ausgegeben werden, auch. Genauso absurd ist auch ein Comic des Verfassungsschutzes NRW zu vermeintlichem “Linksextremismus” aus der Reihe der sog. Andi-Comics, was so ziemlich jedes bekloppte Klischee aufgreift. (Anmerkung: Es soll hier nicht verschwiegen werden, dass der Verfassungsschutz NRW auch Comics zu “Rechtsextremismus” und “Islamismus”, aber deswegen sind wir nicht hier.) Mal abgesehen davon, dass man immer gerne darüber streiten kann und darf, wie Comics in “politischer Bildung” eingesetzt werden: Letztendlich kommt es wohl immer auf die konkrete Erarbeitung an.
ABER: Sehr spannend ist dann der Remix des Comics und gleichzeitig eine Antwort von der antifaschistischen Gruppe 5 aus Marburg. Erstens darf’s dann auch gerne mal eine Heldin sein, nämlich “Mandi”. Zweitens ist der Extremismusbegriff umstritten und darf auch zu Recht kritisiert werden…
- “Netzsperren durch die Hintertür”
Jugendschutz-Medienstaatsvertrag
Ein kleiner Vortrag von Constanze Kurz (CCC) zum Jugendschutz-Medienstaatsvertrag im Rahmen des Gesprächskreises “Netz- und Medienpolitik” der RLS:
- Kapitalismus dot com
Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven.Die Entwicklung von Technologien ist wesentlicher Bestandteil kapitalistischer Reproduktion. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts wird die kapitalistische Dynamik durch digitale Informations- und Kommunikationstechnologien geprägt. Von der „Wissens- und Informationsgesellschaft“ ist die Rede, von der „Digitalen Revolution“, dem „Information Super Highway“ oder dem „Cyberspace“. Die neuen Technologien durchdringen alle Sphären bürgerlicher Gesellschaft wie Kapital, Eigentum, Arbeit, Staat, Recht und Öffentlichkeit. Diese waren zwar in der Geschichte der Linken immer wieder Gegenstand politischer Kritik und Praxis, vor dem Hintergrund der „digitalisierten“ gesellschaftlichen Realität stellt sich jedoch die Frage einer angemessenen Situationsanalyse und Ausrichtung emanzipativer Politik neu. Entsprechend sollen auf der Tagung folgende Fragen diskutiert werden: Wie funktioniert Ausbeutung und Herrschaft im „digitalisierten“ Kapitalismus? Welche gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, Kräfteverhältnisse und Widerstandspotentiale entstehen? Welche Debatten werden darum geführt und wie könnte linke Intervention aussehen?Programm10 Uhr – 11 Uhr Begrüßung und Key-NoteDie globale WissensökonomieUrsula Huws, International Labour Studies, London11.15 bis 13 UhrKonflikte um Arbeit und Eigentum im „digitalen“ KapitalismusAndrea Baukrowitz, Volkswirtin, Frankfurt am MainNadine Müller, Sozialwissenschaftlerin, BerlinStefan Meretz, Informatiker, Keimform.de, BerlinModeration: Sabine Nuss, Rosa-Luxemburg-Stiftung13 bis 14 Uhr Mittagessen14 bis 15.30 UhrRegieren und Regiert werden 2.0Christoph Engemann, Medienwissenschaftler, Bauhaus-Universität WeimarBoris Traue, Soziologe, Goldsmith College, LondonAlbrecht Maurer, Referent für Innenpolitik, Bundestagsfraktion DIE LINKEModeration: Lars Bretthauer, Politologe, reflect – Assoziation für politische Bildung und Gesellschaftsforschung15.30 bis 16 Uhr Kaffee16 bis 17.30 UhrLinke Intervention und DigitalisierungNorbert Schepers, AG Digitale Demokratie und Rosa-Luxemburg-StiftungSusanne Lang, Psychologin, Redakteurin bei „Verbraucher sicher online“Constanze Kurz, Chaos Computer ClubTobias Schulze, Referent für Wissenschaft und Technologie, Bundestagsfraktion DIE LINKEModeration: Katharina Weise, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven
Update: » Der Reader
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Konferenz am 29. Mai 2010 in Berlin
Die Entwicklung von Technologien ist wesentlicher Bestandteil kapitalistischer Reproduktion. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts wird die kapitalistische Dynamik durch digitale Informations- und Kommunikationstechnologien geprägt. Von der „Wissens- und Informationsgesellschaft“ ist die Rede, von der „Digitalen Revolution“, dem „Information Super Highway“ oder dem „Cyberspace“. Die neuen Technologien durchdringen alle Sphären bürgerlicher Gesellschaft wie Kapital, Eigentum, Arbeit, Staat, Recht und Öffentlichkeit. Diese waren zwar in der Geschichte der Linken immer wieder Gegenstand politischer Kritik und Praxis, vor dem Hintergrund der „digitalisierten“ gesellschaftlichen Realität stellt sich jedoch die Frage einer angemessenen Situationsanalyse und Ausrichtung emanzipativer Politik neu. Entsprechend sollen auf der Tagung folgende Fragen diskutiert werden: Wie funktioniert Ausbeutung und Herrschaft im „digitalisierten“ Kapitalismus? Welche gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, Kräfteverhältnisse und Widerstandspotentiale entstehen? Welche Debatten werden darum geführt und wie könnte linke Intervention aussehen?
Das Programm hier…
- Mal kieken…
Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert
Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:
“Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”
Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.
Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).
Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.
» Internetseite der Enquete-Kommission
» Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen
Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.
- Nazifrei!
1. Mai in Berlin
Update – Bilder:
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Wieder einmal wollen Nazis am 1. Mai in Berlin marschieren. Im letzten Jahr » demonstrierten in Treptow-Köpenick mehrere tausend Menschen friedlich (Seite der LINKEN Treptow-Köpenick), so dass wir das verhindern konnten. Immer mal wieder ein neuer Ort in Berlin: Diesmal soll es Prenzlauer Berg sein, obwohl auch andere Orte (und wieder mal Köpenick) im Gespräch waren.
Nicht nur, aber auch weil die NPD ihre Bundeszentrale in Treptow-Köpenick hat – nicht nur, aber auch weil die NPD immer wieder ihre menschenverachtenden, rassistischen und faschistischen Gedanken in der BVV Treptow-Köpenick äußert – nicht nur, aber auch weil Nazis nirgendwo etwas zu suchen haben: Deshalb muss man ihnen zeigen, dass ihre Ideologien nirgendwo akzeptiert werden. Nicht in Treptow-Köpenick, nicht in Lichtenberg, nicht in Marzahn-Hellersdorf und auch nicht in Prenzlauer Berg.
Und ich finde die Medien unerträglich, die jeden Protest gegen Nazis mit großen “Krawall” gleichsetzen. Die Nachricht macht’s: Plötzlich sind, bei einigen Medien – im voraus schauenden “Vergleich” -, die » Blockaden in Dresden doch die friedlichen Blockaden, die einen Aufmarsch der Nazis im Februar 2010 in Dresden verhindert haben …
- Nelkenrevolution in Portugal
25. April 1974 – Grândola, Vila Morena
Das ist der Jahrestag der » Nelkenrevolution (Wikipedia in aller Kürze…) in Portugal, also jenem Tag, an dem, letztendlich nach dem vorherigen Widerstand von vielen, ein Aufstand der portugiesischen Armee den vom Diktator Salazar errichteten, sogenannten “Estado Novo” beendete. Besonders ist hier vor allem jenes: Der letzte Aufstand verlief weitestgehend friedlich, in den Läufen der Gewehre der Armee steckten Nelken und der Start des Aufstandes war ein Lied: “Grândola, Vila Morena” von José (Zeca) Afonso. So erinnerte ich mich dieses Jahr an einen wunderbaren Artikel aus dem Jahr 2004 (damals das 30jährige Jubiläum) über die Ereignisse in der Nacht vom 24. zum 25. April 1974:
» “Ein Lied für Lissabon” von Julia Knobloch, Berliner Zeitung vom 21. April 2004
Das Lied:
» “Grândola, Vila Morena” von José (Zeca) Afonso mit Text (youtube)
- Hehe…
Quelle: lafontaines-linke.de
- Dresden Nazifrei – No pasarán!
13. Februar 2010 in Dresden
Sie durften sich (leider) teilweise sammeln. Sie durften (leider) punktuell zum Sammelpunkt laufen. Sie durften sich (leider) an einem » Platz versammeln, der dies nicht verdient hat.
Sie durften nicht mit Bussen in die Stadt. Sie mussten sich dem Widerstand aussetzen. Sie mussten den Protest erfahren.
Sie durften NICHT “ihren Trauermarsch” abhalten.
Wir haben sie blockiert!
- Wie traurig…
… only the good die young
Nachdem es für mich schon letzte Woche zu viele Tode von guten, ganz unterschiedlichen Menschen gab, die im Herzen – zumindest für mich – jung waren: Der » Polit-Ökonom Jörg Huffschmid (Nachruf von » Axel Troost, zu finden auch bei » Rainer Rilling) oder » der Künstler Alfred Hrdlicka. Nun auch das noch: Es geht seit heute Nacht verstärkt das Gerücht um, dass der » DJ Gianni Vitiello » gestorben ist (via Nachtagenten)… Rock it im » Natürlichen Lebensraum der Bachstelzen im Winter tonight!!!
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Leider hat sich das Gerücht um Gianni Vitiello bestätigt. Traurig. Danke – für schöne Momente » hier und » da und anderswo.
- Auf nach…
KW.
Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben. Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”
Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)
Alle Infos hier:
- DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt.In der Debatte zum Leitantrag ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:» “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)Darüber hinaus wurden 2 Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:» “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!”und folgender:“1. Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.2. Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”
Landesparteitag der LINKEN Berlin
Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt. In der Debatte zum Leitantrag “Sozial auch nach der Wahl” ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:
» “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)
Darüber hinaus wurden zwei Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:
» “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!” (Internetseite der LINKEN Berlin)
und folgender ohne Titel:
“Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.
Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”
- Istanbul 2010: Stadt(T)räume – StadtGegensätze
Internationale Konferenz in Berlin4./5. Dezember +++ Henry-Ford-Bau +++ FU Berlin (U3 Thielplatz)Infos auf: http://www.rosalux.de/istanbul2010Anmeldung und Kontakt: Anne Steckner (steckner@rosalux.de // 030-44310163)Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung, zweiheimisch e.V. und Institut für Turkologie der FU Berlin++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++In Istanbul schlägt das Herz der Türkei. Kaum eine andere Metropole hat ihre Besucherzahlen in den letzten Jahren so gesteigert wie die 12-Millionen-Stadt am Goldenen Horn. Die Mega-City ist zur wirtschaftlich dynamischsten Metropole Europas geworden. Reiselustige aus aller Welt schwärmen von der Istanbuler Kunst- und Musikszene, dem quirligen Nachtleben in der Mischung aus Vertrautem und Exotik. Istanbul ist trendy. Doch jenseits der glitzernden Einkaufszentren, der angesagten Cafés, Bars und Clubs und der bunten künstlerischen Melange gibt es noch ein ganz anderes Istanbul – das der Menschen, die alltäglich in dem riesigen Ballungsraum leben und überleben müssen: Vertriebene aus Südostanatolien, die mangels Perspektiven ein Auskommen an den Rändern der Stadt suchen und in ihrem Leben noch nie den Bosporus gesehen haben. Junge Queers, die im Schutz der urbanen Anonymität andere Geschlechteridentitäten erproben. Alteingesessene Roma-Familien, deren Wohnquartiere der Aufhübschung der Stadt weichen müssen. Migrant/innen aus der Provinz, deren ganze Hoffnung in einem schlecht bezahlten Knochenjob in den lokalen Freihandelszonen ruht. Sie prägen ebenso das Gesicht dieser Stadt in all ihrer schillernden Widersprüchlichkeit.2009 ist das 20. Jubiläumsjahr der Städtepartnerschaft Berlin-Istanbul, im Jahr 2010 will sich Istanbul als europäische Kulturhauptstadt präsentieren, als weltoffene und kosmopolitische Boom-Town. Auch das Europäische Sozialforum wird 2010 in Istanbul stattfinden. Wir nehmen dies zum Anlass, um einen genaueren Blick auf die Bosporus-Metropole zu werfen: von Berlin aus, von Istanbul aus. Die Erkundung des Terrains umfasst stadtsoziologische, künstlerische und kulturhistorische Perspektiven aus dem urbanen Raum. Wissenschaftler/innen, Aktivist/innen und Kulturschaffende, denen Istanbul ein besonders lebendiges Feld stadtpolitischer Intervention bietet, gewähren uns Einblick hinter die Kulissen der Hochglanzmetropole. Istanbuls Brücken führen nicht nur über den Bosporus, sondern spannen sich bis nach Berlin, zum Beispiel in der Musik, die sowohl hier wie dort Ausdruck von Vielfalt, Unruhe, Begeisterung, Protest und Tradition ist: Großstadtrock und Ska aus Istanbul, türkische Arabeskmusik und kurdischer Folk aus Berlin. Ob Musik, Film, Wissenschaft oder Kunst — in beiden Städten reflektieren sie die Spuren der Migration, die Suche nach Identitäten und das Leben unter den Bedingungen urbaner Transformation.Infos auf: http://www.rosalux.de/istanbul2010
Internationale Konferenz in Berlin
4./5. Dezember +++ Henry-Ford-Bau +++ FU Berlin (U3 Thielplatz)
» Infos auf www.rosalux.de/istanbul2010
In Istanbul schlägt das Herz der Türkei. Kaum eine andere Metropole hat ihre Besucherzahlen in den letzten Jahren so gesteigert wie die 12-Millionen-Stadt am Goldenen Horn. Die Mega-City ist zur wirtschaftlich dynamischsten Metropole Europas geworden. Reiselustige aus aller Welt schwärmen von der Istanbuler Kunst- und Musikszene, dem quirligen Nachtleben in der Mischung aus Vertrautem und Exotik. Istanbul ist trendy. Doch jenseits der glitzernden Einkaufszentren, der angesagten Cafés, Bars und Clubs und der bunten künstlerischen Melange gibt es noch ein ganz anderes Istanbul – das der Menschen, die alltäglich in dem riesigen Ballungsraum leben und überleben müssen: Vertriebene aus Südostanatolien, die mangels Perspektiven ein Auskommen an den Rändern der Stadt suchen und in ihrem Leben noch nie den Bosporus gesehen haben. Junge Queers, die im Schutz der urbanen Anonymität andere Geschlechteridentitäten erproben. Alteingesessene Roma-Familien, deren Wohnquartiere der Aufhübschung der Stadt weichen müssen. Migrant/innen aus der Provinz, deren ganze Hoffnung in einem schlecht bezahlten Knochenjob in den lokalen Freihandelszonen ruht. Sie prägen ebenso das Gesicht dieser Stadt in all ihrer schillernden Widersprüchlichkeit.
- Ey! «Das ist ein REVOLUTIONÄRER Prekarisiertenkongreß…»
Nur um das noch mal geklärt zu haben…
(mit diesem wunderbaren Zitat in der Überschrift und nochmals diesem Video)
- Sozialismus?
Von der Aktualität einer Utopie
Podiumsdiskussion an der FU BerlinAm 10. 11. 2009 um 18 UhrAchtung, Raumänderung:Raum J32/102 in der Silberlaube (Habelschwerdter Allee 39-45, U3 Dahlem Dorf oder Thielplatz)Es diskutieren:Raul Zelik (Schriftsteller und Politologe, Berlin) Renate Hürtgen (Historikerin, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam) Alex Demirovic (Politologe, TU Berlin) Christian Siefkes (Informatiker, Berlin) Ralf Hoffrogge (Historiker)Sozialismus – was heißt das eigentlich?Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird allerorten Feierstimmung verbreitet, das Jahr 1989 beherrscht die Schlagzeilen. Mit dem Ende des autoritären »Real-Sozialismus« soll auch jede Debatte über grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen erledigt sein. Doch die Politik der Erinnerung kann kaum verdrängen, was allzu offensichtlichist: In der größten Wirtschaftskrise seit 1929 ist die Frage nach einer solchen Alternative wieder zur Gegenwartsfrage geworden.Nicht nur in den Medien, sondern auch in der Wissenschaft drückt man sich um die längst notwendige Generaldebatte. Reformen und Regulationen, bestenfalls ein »Green New Deal« sind Diskussionsgegenstand, das Versagen der Marktwirtschaft wird jedoch ausgeblendet.Dem wollen wir entgegentreten. Fünf Autoren und Autorinnen der »PROKLA ?Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft«, die sich in einem Themenheft mit Sozialismuskonzeptionen auseinandergesetzt haben, diskutieren ausgehend von ihren Aufsätzen.Wir wollen darüber reden, wie eine Gesellschaft aussehen könnte, in der nicht Profit und Markt, sondern gesellschaftliche Bedürfnisse die Produktion bestimmen, in der die Verteilung von Arbeit und Ressourcen demokratisch geplant wird. Eine Gesellschaft ohne selbst produzierte Sachzwänge, eine Gesellschaft, die willens und fähig ist, der ökologischen Katastrophe zu entgehen. Eine historische Analyse des sogenannten »real existierenden Sozialismus« ist dabei unverzichtbar.Jenseits von Nostalgie und Retrokult soll herausgearbeitet werden, warum im Staatssozialismus gesellschaftliche Emanzipation gerade nicht verwirklicht wurde. Diese Emanzipation, verstanden als praktizierte Herrschaftskritik, ist jedoch Kernstück jeder ernsthaften Konzeption von Sozialismus.Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Linke Liste an der FU Berlin, des AStA FU Berlin und PROKLA – Zeitschrift für kritische SozialwissenschaftPodiumsdiskussion an der FU Berlin am 10. 11. 2009 um 18 Uhr
Achtung, Raumänderung: Raum J32/102 in der Silberlaube (Habelschwerdter Allee 39-45, U3 Dahlem Dorf oder Thielplatz)
Es diskutieren:
Raul Zelik (Schriftsteller und Politologe, Berlin) Renate Hürtgen (Historikerin, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam) Alex Demirovic (Politologe, TU Berlin) Christian Siefkes (Informatiker, Berlin) Ralf Hoffrogge (Historiker)
Sozialismus – was heißt das eigentlich?
Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird allerorten Feierstimmung verbreitet, das Jahr 1989 beherrscht die Schlagzeilen. Mit dem Ende des autoritären »Real-Sozialismus« soll auch jede Debatte über grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen erledigt sein. Doch die Politik der Erinnerung kann kaum verdrängen, was allzu offensichtlich ist: In der größten Wirtschaftskrise seit 1929 ist die Frage nach einer solchen Alternative wieder zur Gegenwartsfrage geworden…
- “Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet”
Koalitionsvertrag
Ein spannender Artikel von Jürgen Scheele mit einer Analyse der Aussagen des Koalitionsvertrages zu dem Ding, was als das
“freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt”
angesehen wird: Dem Internet.
- Kärnten, Klagenfurt
und mehr…
Nun begebe ich mich auf eine Reise, die ich echt spannend finde: Ich war noch nie da, noch nicht mal im Ski-Urlaub wie viele andere. Die politische Ebene spielt dabei wahrscheinlich auch eine kleine bis gar keine Rolle. Als politisch interessierter Mensch begegnen mir dann aber in Deutschland durchaus spannende und fast schon erschreckende Artikel wie » Reisewarnungen für Kärnten?. Aber in einer No-Go-Idylle lebe ich ja schon. 2006, kurz vor der Abgeordnetenhauswahl, war die No-Go-Area-Debatte und Reisewarnungen höchst aktuell – die Antwort anderer Parteien im Bezirk:
“Aber in Treptow-Köpenick ist es doch so schön, die vielen Touristen, die sollen sich doch nicht fürchten vor unserem schönen Bezirk an der Spree. Es ist doch so schön. Man braucht keine Angst haben. Man soll sie nicht haben.”
Arrrgh.
Okay, also keine Angst – nicht in Treptow-Köpenick und auch nicht in Kärnten.
Dann gibt es lustige Videos (erst kürzlich) bei Extra3: » “Das Haider-Museum” Extra3 ist eine Satiresendung in Deutschland. Ob dieser Hinweis weiter hilft, darf man spätestens nach den Ereignissen im letzten Jahr bezweifeln. Grissemann und Stermann erhielten Morddrohungen nach einer Satire über die “lemminggleiche” Trauer vieler um Haiders Tod: » Artikel im Neuen Deutschland (leider kostenpflichtig), bei » tagesschau.de und im » PF.
Nun denn, frohen Mutes und ohne Angst – aus den Artikeln geht es ja schon hervor: Es gibt ja auch noch Menschen, die sich dem “schlechten Geschmack” nicht hingeben… und so halte ich es mit dem Aussprüchen dieser Menschen, auf die ich mich in Kärnten freue:
Ich freue mich auf die “positiven Dinge”, die man mir zeigen möchte in der » ”Stadt K. in K.” (Video wmv.-Datei mit dem Programm VLC abspielbar - Aus der grandiosen » Klagenfurter Rede zur Literatur von Josef Winkler, Ingeborg-Bachmann-Preis 2009). Ich freue mich darauf, dass ich mir ein “eigenes Bild von Kärnten und seinen Menschen” machen kann.
Irgendwo zwischen Reisewarnung und der schönen Umgebung werde ich mich bewegen und: Es gibt sie, jenseits der allgemeinen Presse über Kärnten, die sich ganz bestimmt nicht dem Geist ergeben werden.
- Hier arm – da sexy?
Soziale Spaltung und Segregation in BerlinSamstag, 17. Oktober 2009, 10 bis 18 UhrNeues Stadthaus, Parochialstr. 1-3, Berlin-Mitte (U-Bhf. Klosterstr.)
Soziale Spaltung und Segregation in Berlin
Interessante Tagung des » AK Linke Metropolenpolitik der Hellen Panke e.V.:
Samstag, 17. Oktober 2009, 10 bis 18 Uhr
Neues Stadthaus, Parochialstr. 1-3, Berlin-Mitte (U-Bhf. Klosterstr.)
- AG Digitale Demokratie
Das ist doch mal was…
Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.
Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.
Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:
» Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)
Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.