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  • Dumdidum…
    Wahlkampf V – Treptower Festtage 2011

    Action und ein gutes Leben sehen für die, die dahinter stehen oder auch daran vorbei laufen, sicherlich anders aus: Wahlkampfstände. Aber nach wie vor werden sie in jedem Wahlkampf eingesetzt, besonders gerne morgens um 8 vor Kaufhallen und Straßenbahnhaltestellen oder bei lokalen Festen. In Treptow-Köpenick dürfen sich dann die Parteien, z.T. an irgendwelchen entlegenen Orten, mit ihren eigenen Ständen tummeln. Moment mal: Wer organisiert eigentlich diese bezirklichen Feste wie Treptower Festtage oder Köpenicker Sommer? Ja, der Bezirk – nunmehr durch eine Eventagentur. Ein Dauerthema in der BVV: Die Qualität solcher Feste, d.h. welche Initiativen dürfen sich wie und wo und zu welchen Preisen präsentieren. Oder geht es nur darum eine Eventagentur glücklich zu machen, die mit Marktgebühren von Händlern, Schießbuden, etc. einfach Geld verdient. Nur zur Reflektion: Das ist ein Fest, was nicht zuletzt einen Eindruck des Bezirks vermitteln soll. Einblick in die Verträge mit der Eventagentur bekommen wir als Bezirksverordnete nicht. Aber das ist nur ein Seitenhieb…

    Und so bevölkerten die Parteien auch an diesem Wochenende bei bescheidenem Wetter im Berliner und Kommunalwahlkampf den Treptower Park, die Treptower Festtage. Ein dickes Fellchen hilft, denn abgewiesen wird mensch meist. Leuchtende Augen von Kindern angesichts der Windmühlen (und Wind gab es auch) machen das einfacher. Oder auch der Gruß “Einen schönen Sonntag noch!” lässt die freundliche Reaktion “Ihnen auch!” der am Stand vorbeidriftenden Menschen folgen, auch wenn sie nix mitnehmen.

    Und dann gibt es die netten Erfahrungen, die erst mal nix mit dem Wahlkampfstand zu tun haben:  Ein Ritt durch die Musikgeschichte dank des nebenan stehenden Fahrgeschäfts, eine Dänin, die nach einem Flohmarkt in Alt-Treptow sucht, an den Parteiständen vorbeiziehende Menschen, die meinen “Es stinkt!” (Zufall: Eine Windböe blies gerade den Duft der nahestehenden Toiletten zu den Ständen.) oder auch dass sich Genoss_innen an den Ständen kennenlernen, weil sie mal ein wenig Gelegenheit haben zu quatschen, da im politischen Alltagsgeschäft dafür viel zu wenig Zeit bleibt. Warum der Bürgermeisterkandidat der SPD nach seinem Kaffeeholen mich (?) während eines netten Gesprächs mit einer SPD-Bezirksverordneten warnt “Vorsicht Katharina. Ich bin zurück.”, kann ich nicht einsortieren. Meine Kritik an ihm wird immer sachlicher Natur sein und allein die Annahme, dass mir eine solche Warnung Angst machen könnte, ist lustig…

    Impressionen der schönen Seiten eines solchen Standes, u.a. mit » Carsten Schatz, Direktkandidat für den Wahlkreis 6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel) und mit Hans Erxleben:

  • Schön war’s…
    Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE zum Sommeranfang und Wahlkampfauftakt

    Ja, dieses Jahr war es mal wieder so schön, dass es hier erwähnt sei. Ein Fest, bei welchem vor allem viele Menschen aus Projekten, Initiativen, Vertreter_innen der freien Träger sowie Genoss_innen, mit denen wir über Jahre in Treptow-Köpenick zusammenarbeiten, eingeladen waren. Ein jährliches Fest, was mal ein Neujahrsempfang war, zum FrühLinks-Fest überging und nun ein Sommerfest ist. Jedes Jahr an einem anderen Ort im Bezirk und auch abhängig davon, vom Wetter und den Gästen mal schöner, mal eher Pflichttermin.

    Nun habe ich den Eindruck, dass mir der Abschied von der BVV und der Fraktionsarbeit nicht leicht gemacht werden soll.* Und so verdrücke ich ein kleines Tränchen, wenn ich an den vorerst letzten Sommerempfang als Teil der Gastgeberin, der Linksfraktion in der BVV, denke. Im Hinterhof des Rathaus Johannisthal: Es war aber eben auch ein Mini-Abschied und sicherlich lässt mich die Vielfalt der Gäste sowie die netten Gespräche mit vielen im Bezirk engagierten Menschen und vielleicht auch eine kleine Angst, dass die vielen netten Kontakte zukünftig abreißen könnten, daran denken. Ich wäre gerne geblieben. Umso bitterer, wie oft im Leben, dass ich an dem Abend viel zu früh gehen musste, weil ich es weitangereisten Freunden versprochen hatte. Umso schöner, dass der Abend noch einmal auf den Fraktionsseiten und dem Blättchen (in aller Sachlichkeit) dokumentiert ist:

    » Artikel “Sommer in Johannisthal” auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick (mit Bildergalerie)

    » “Sommer in Johannisthal” im Blättchen Juli/2011 (pdf-Datei)

    Aber mal wieder ein bisschen weg von der Wehmut: Noch ist die Legislatur nicht vorbei. Es folgen im August Wahlkampf, zwei Fraktionssitzungen, eine Haushaltsausschusssitzung sowie eine BVV-Plenarsitzung, auf deren Tagesordnungen noch wichtige Entscheidungen anstehen. Ein Artikel “Und wenn es das letzte ist, was ich tue.” wird folgen…

    __________________________

    *Ich weiß nicht, ob ich es hier schon einmal ausdrücklich erwähnt hatte: Ich kandidiere nicht mehr für die nächste BVV – ganz freiwillig. Aber wie ich dann Menschen aus den anderen Fraktionen versicherte, um nicht zu viel Freude aufkommen zu lassen^^:  Ich werde mich nach wie vor kommunalpolitisch engagieren, nur eben ohne Mandat und mit einer freieren Zeiteinteilung. Die Drohung als “engagierte Bürgerin” aufzutreten, wirkt, denn eher selten haben Bürger_innen über 10 Jahre die Gelegenheit die kommunalpolitischen Akteure, deren Eigenheiten und die politischen Abläufe genauer kennen zu lernen, wie ich es mit dem Mandat konnte.

  • Über Lebenskunst
    Festival – 17. bis 21. August 2011 – Berlin

    Nun ja, zugegebenermaßen ist meine Ökologie-/Nachhaltigkeitsader nur zu einem gewissen Grad entwickelt. Ich versuche zwar darauf zu achten, Papiere möglichst doppelseitig auszudrucken. Andere Menschen sensibilisieren mich regelmäßig, möglichst Fairtrade-Bio-Kaffee zu kaufen. Ich fahre viel Bahn, was aber wiederum nicht gut für mein Nervenkostüm ist oder aber auch Fahrrad. Und ich bin gegen Atomkraft und finde den Ausbau der A100 doof, genauso wie, dass Flugrouten des neuen Flughafens BBI über den Müggelsee angekündigt sind. Alles war hier bisher keine Erwähnung wert. In all dieser Oberflächlichkeit: Soweit, so gut oder schlecht.

    Erst kürzlich wurde ich aber auf das Thema etwas intensiver gestossen: Im » August wird das Festival “Über Lebenskunst” im Haus der Kulturen der Welt in Berlin stattfinden. Im Rahmen eines Treffens zur Vorbereitung eines begleitenden Camps durfte ich erfahren wie das Haus gestaltet wird, welche Konzerte, Performances, Diskussionen und Events stattfinden werden. Nun habe ich eine gewisse Veranstaltungsorganisationserfahrung und weiß, was so möglich ist und sein kann bei größeren Veranstaltungen – in organisatorischer, inhaltlicher, finanzieller und logistischer Hinsicht. Ehrlich gesagt saß ich diesmal mit offenem Mund da – diese Möglichkeiten kannte ich bisher nicht.

    Es ist aber vor allem der spezielle Umgang mit den Themen Ökologie und Nachhaltigkeit im Rahmen des Festivals, der mich aufhorchen lässt. Genug Vorurteile gegenüber einer niemals verallgemeinerungsfähigen “Ökoszene” mit den völlig verschiedenen Ebenen der Auseinandersetzung wie Atomkraft, Gentechnik, Tierschutz, Vegetarismus etc. pp. gibt es ja. Dennoch kommt die Sensibilisierung für solche Themen bisher selten nicht ohne einen lehrerhaften Gestus oder den Verweis auf Katastrophen aus: “Du darfst…”, “Du darfst nicht…”, “In Fukushima…”.

    Das Schöne an dem » Festival (Programm) ist, dass es weitestgehend (die Diskussionen sollte mensch aber schon abwarten) auf einer viele subtileren Ebene die Bedürfnisse des in Mitteleuropa lebenden Menschen anspricht – mittel Kunst, Kultur, aber auch mit der Verpflegung (die  aus ökologischen Gesichtspunkten nicht alles in rauen Mengen vorrätig haben wird, was mensch hier so Supermarkt kaufen kann). Es geht vor allem darum, ein “gutes Leben” unter Beachtung der Aspekte von Nachhaltigkeit und Ökologie, zu simulieren. Im Rahmen des bereits erwähnten, auf dem Gelände befindlichen Camps werden junge Menschen das Festival begleiten und sich damit auseinandersetzen, inwiefern dies alles gelingt.

    Ich bin gespannt. Über diese Form bekommt mensch mich vielleicht sogar noch stärker sensibilisiert und ich bin mir ziemlich sicher, dass dies nicht das letzte Post zu diesem Festival sein wird.

  • Dumdidum…
    Wahlkampf IV

    Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

    Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

    Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

  • Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Ultimativ – verdächtig – entedelt
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011
    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.
    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS http://www.rosalux.de/news/37457/) startete die Serie mit “Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (» Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.
    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.
    » Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.
    http://www.youtube.com/watch?v=ghnA1Nvwxfw
    » Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.
    http://www.youtube.com/watch?v=K5NI_I0Dn7c
    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel “Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (» Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.
    In dem Panel “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (» Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.
    Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

    Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

    Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

    In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

    » 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

    » 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

    Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

    In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

  • Mellowpark
    Neue Internetseite

    Naja, eigentlich war sie im November neuer, aber mit dem Umzug des Mellowparks auf das neue Gelände und den ganzen Auseinandersetzungen darum in den vergangenen Jahren (einige Videos dazu » 1 | 2 | 3 | 4 | 5 ) sowie der Neueröffnung dieses großartigen Projekts in diesem Frühjahr, möchte ich schon einmal darauf hingewiesen haben:

    » Mellowpark

  • Digitales Leben
    in der Diskussion in Berlin und Sachsen

    Es ist schön zu sehen, wie das Thema Netzpolitik in all seinen Facetten in der Parteilinken um sich greift. Es liegt sicherlich nicht nur an der Programmdebatte in der Partei DIE LINKE., hier z.B. mit dem Papier » “It’s the Internet, stupid” (auf der Seite von Bodo Ramelow),  sondern sicherlich auch daran, dass netzpolitische Themen an Wichtigkeit für den Alltag (erinnert sei an Debatten zu Netzsperren oder zum Jugendschutzmedienstaatsvertrag Ende 2010) gewinnen und so die Akteur_innen so nach und nach aus dem vermeintlichen “Schatten” weiterer Themen hervortreten.

    Und so veranstaltet die Linksfraktion in Sachsen (soweit ich das richtig überblicke für die Partei DIE LINKE und die Fraktionen die erste Konferenz in einem Kontext auf Landesebene) am 12. März 2011 die Konferenz: » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”. Bei der Vertiefung in den Workshops wird es vor allem um neue politische Beteiligungsmöglichkeiten im Web 2.0 sowie um die Frage der Freiheitsrechte gehen. Das ist nicht nur, aber auch in Bezug auf die Programmdebatte ein Schritt.

    Und da an diesem Wochenende wieder einmal vieles parallel liegt, soll hier auch keinesfalls verschwiegen werden, dass am gleichen Tag die Unterkonferenz der Linken Medienakademie » “LIMAdigital” stattfindet – im Übrigen auch mit Panels, die produktiv für eine Programmdebatte der LINKEN sein können.

    Das eine schließt das andere nicht aus…

    » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”

    12. März 2011

    11-19 Uhr im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15 in 01097 Dresden

    » “LIMAdigital”

    12. März 2011

    10:30-23:30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wilhelminenhofstraße 75A, Berlin-Oberschöneweide,

  • Back to…
    …Hochschulpolitik

    Etwas » länger ist’s schon her, dass ich mich sehr intensiv mit Hochschulpolitik beschäftigt habe. Nun werde ich derzeit geradezu darauf gestossen, denn eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes steht an – oder besser: Es gibt Entwürfe seitens des Senators und dementsprechend Stellungnahmen von vielen Seiten dazu. Soweit ich das überblicke, gibt es einige Dinge, die ich anders sehe als die Entwürfe, z.B. die Frage der Studien- und Prüfungsordnungnen.

    Und ich wünschte mir, dass es zu den Zeiten meiner hochschulpolitischen Aktivitäten einfache Blogs für den Informationsfluss gegeben hätte (ich hatte schon eine Internetseite und auch hochschulpolitische Seiten gestaltet, aber alles war ein Riesenaufwand) – es hätte vieles einfacher gemacht. Nun denn, sei es der jetzigen hochschulpolitischen Generation die Leichtigkeit von Blogs so sehr gegönnt – und umso mehr freue ich über dieses, denn es hält die verschiedensten Informationen, wie Entwürfe, Stellungnahmen etc., bereit:

    » Berliner Hochschulgesetz – Informationen zur Novellierungen

  • Dresden
    Dresden
    Wieder einmal haben Nazis Aufmärsche in Dresden zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 angemeldet – diesmal am 13. Februar sowie am 19. Februar 2011. Dabei geht es ihnen vor allem um eine Umkehrung von Opfern und Tätern, also eine Geschichtsumdeutung.
    Dabei erinnere ich mich an ein Zitat aus dem letzten Jahr von einer Zeitzeugin im Jahr ‘45:
    “Schämen die denn sich nicht? Die haben doch was am Kopf, das ist doch von denen ausgegangen!” … “Dass die wieder in Dresden sind und wollen Unruhe stiften…” … “Die haben anscheinend nix im Kopf, nur Stroh….”
    Die Menschenkette in der Altstadt, zu welcher die Oberbürgermeisterin aufgerufen hat, soll lediglich an die Zerstörung Dresdens (» “»Erinnern und handeln. Für mein Dresden« http://www.13februar.dresden.de/de/menschenkette.php) erinnern, was den historischen Dimensionen des Nationalsozialismus und des 2. Weltkrieges nicht gerecht wird: Nicht den Millionen Opfern des Nationalsozialismus, nicht der Trennung zwischen Opfern und Tätern, nicht der Erinnerung an die Taten der Täter, im Übrigen nicht den zahlreichen Gründen für den 2. Weltkrieg… für Geschichtsrevisionismus ist da viel Platz. Die Nazis haben bereits angekündigt, sich an der Kette zu beteiligen.
    Und sie kann in diesem Jahr erst recht nicht als Protest in der Altstadt herhalten, dass die Nazis an ihren geschichtsrevisionistischen Aufmärschen gehindert werden: 2010 hat das Land Sachsen ein Versammlungsgesetz verabschiedet, welches Demonstrationen in der Altstadt für Nazis, vor allem zu diesem Zeitpunkt, verbietet: So wie übrigens im letzten Jahr werden Nazis jenseits der Altstadt auflaufen.
    Dennoch: Es wird auch in diesem Jahr viele Menschen geben, die protestieren, stören und blockieren werden, damit es keine Aufmärsche von Nazis oder einen Platz für geschichtsrevisionistisches Gedenken in Dresden gibt – am 13. und am 19. Februar 2011.
    Links mit den aktuellen Informationen rund um den 13. und 19. Februar 2011:
    » Dresden opferfrei http://dresden-opferfrei.de.vu/
    » No Pasarán http://no-pasaran.mobi/
    » Dresden nazifrei http://www.dresden-nazifrei.com/
    13. und 19. Februar 2011

    Wieder einmal haben Nazis Aufmärsche in Dresden zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 angemeldet – diesmal am 13. Februar sowie am 19. Februar 2011. Dabei geht es ihnen vor allem darum, Opfer zu Tätern zu machen, also um Geschichtsrevisionismus.

    Ich erinnere mich an ein Zitat aus dem letzten Jahr einer Zeitzeugin:

    “Schämen die denn sich nicht? Die haben doch was am Kopf, das ist doch von denen ausgegangen!”

    Zur  Menschenkette in der Altstadt sei so viel zu sagen: Sie wird den historischen Dimensionen des 2. Weltkrieges, den Millionen Opfern des Nationalsozialismus, der Trennung zwischen Opfern und Tätern nicht gerecht. Und sie kann in diesem Jahr erst recht nicht als Protest in der Altstadt herhalten, die die Nazis an ihren geschichtsrevisionistischen Aufmärschen hindert: 2010 hat das Land Sachsen ein » Versammlungsgesetz verabschiedet, welches Demonstrationen in der Altstadt für Nazis, vor allem zu diesem Zeitpunkt, » verbietet: So wie übrigens auch schon im letzten Jahr werden Nazis jenseits der Altstadt auflaufen.

    Dennoch: Es wird auch in diesem Jahr viele Menschen geben, die protestieren werden, damit es keine Aufmärsche von Nazis und keinen Platz für geschichtsrevisionistisches Gedenken in Dresden gibt – am 13. und am 19. Februar 2011.

    Links mit den aktuellen Informationen zu den Protesten rund um den 13. und 19. Februar 2011:

    » Dresden opferfrei

    » Dresden nazifrei

    » No Pasarán

  • Schöner weiden ohne Nazis
    “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!”

    Das Treptow-Köpenicker Jugendbündnis “Bunt statt Braun – Vielfalt statt Einfalt!” hatte zunächst einen künstlerischen Plakatwettbewerb “SchöneWändeBunt!” gestartet. Zugegebenermaßen (ohne dem Bündnis Unrecht tun zu wollen) klingt “Plakatwettbewerb” für mich manchmal ein wenig langweilig, da wir als kommunalpolitische Mandatsträger_innen mit Wettbewerben und Einladung zu Ausstellungseröffnungen zugeballert werden. Hintergrund dieses Gefühls ist wohl auch, dass die Ergebnisse oft nur in kleinen Räumen, fernab der eigenen Lebenswelt, präsentiert werden – womit ich niemals den Einsatz der Teilnehmer_innen solcher Wettbewerbe schmälern will.

    In diesem Fall ist das Gefühl ein wenig anders: Seit dem 23. November 2010 zieren die sieben Gewinnerplakate diverse Werbewände in Schöneweide, der Stadtteil in Treptow-Köpenick mit einer Nazikneipe, mit zahlreichen Übergriffen von Nazis auf Menschen, auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager, mit antisemitischen, rassistischen und menschenfeindlichen Sprüchen an Häuserwänden und immer wieder Treffpunkt für rechte Demonstrationen und Kundgebungen – mithin die Angstzone in T-K.

    Wie schreibt » das Bündnis selber so schön: “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!” Und das geschieht dann nicht nur durch die Werbewände: Heute liefen sie im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick auf, verschönerten das Foyer, hinterließen die Motive in Postkartenform und baten um Unterstützung. Die sollen sie bekommen: Ich werde in den nächsten Tagen versuchen von den Plakatwänden Fotos zu machen – die Motive geben es her.

    Hier gibt es schon ein Foto von der BVV-Sitzung heute – und ein wirklicher Zufall, dass mir an einer Stelle die NPD sowie die Bürgerinnen, die sich mit ihnen verbündet hatten, einmal ins Bild gelaufen sind^^.

    Schöner weiden