- PDS zur BVV-Sitzung
PDS zur BVV-SitzungZur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. März 2004 erklärt die Fraktion der PDS:Die PDS lehnt den Antrag der CDU zur Beseitigung von Stalininschriften (V 837) am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park entschieden ab. Als Information fügen wir eine Übersetzung der Inschriften bei.Die PDS begrüßt es, dass der Antrag zu den Tariferhöhungen bei S-Bahn und BVG (V 764) von der BVV in der Sache unterstützt wird. Nach den Beratungen im Fachausschuss soll heute beschlossen werden, dass die Tariferhöhungen zum 1. April 2004 »so nicht in Kraft treten sollen«. Dies ist eine Stärkung der Position der Befürworter einer Sozialkarte ab 2005 in den Verhandlungen zwischen Senat und Verkehrsbetrieben, so Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der PDS.Wichtig für die Stärkung der planerischen Hoheit des Bezirkes ist der positive Beschluss des PDS-Antrages für ein Entwicklungskonzept der Regattastraße (V 718). Das Bezirksamt wird mit diesem Antrag ersucht, ein Gesamtkonzept zur Entwicklung der Immobilien in der Regattastraße und Sportpromenade ab Wassersportallee, die sich im öffentlichen Eigentum befinden beziehungsweise öffentlich genutzt werden, zu erarbeiten.Die Besetzung von Stellen im Kinder- und Jugenddienst des Bezirksamtes (V 794) ist von enormer Bedeutung. Deshalb ist der heutige Beschluss zu begrüßen, dass die Stellen besetzt werden sollen. Dem Bezirksamt wird in dem Antrag empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im KJGD unbesetzten Arzt- und Sozialarbeiterstellen (je zwei) umgehend über eine öffentliche Ausschreibung besetzt werden können.Die PDS stellt in der heutigen Sitzung einen dringlichen Antrag, der sich mit der geplanten Zumessung von Geldmitteln für die Grünflächen befasst. Die dort vom Senat angestrebte neue Verfahrensweise geht eindeutig zu Lasten des grünen Bezirks von Berlin. Wer die Förderung des Tourismus ernst nimmt, kann diese Senkung der Mittel nicht befürworten. Treptow-Köpenick ist das größte Trinkwasserschutzgebiet Berlins, sichert die Belüftung für die Innenstadtbezirke und ist das Naherholungsziel für alle Bürgerinnen und Bürger der Hauptstadt. Die PDS verlangt, dass die Zumessungskriterien noch einmal überdacht werden.Übersetzung der Inschriften am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park:»Zwei Jahrzehnte schützte die Rote Armee die friedliche Aufbauarbeit des Sowjetvolkes. Doch im Juli 1941 überfiel Hitlerdeutschland wortbrüchig unser Land, in dem es in brutaler und niederträchtiger weise den Nichtangriffspakt verletzte und die Rote Armee sah sich gezwungen ins Feld zu ziehen, um ihre Heimat zu verteidigen.Die Hitlerschen Schurken …haben es sich zum Ziel gesetzt die Bevölkerung der Ukraine, Belorusslands, des Baltikums, der Moldau, der Krim und des Kaukasus zu versklaven oder auszurotten. Unser Ziel ist klar und edel. Wir wollen unseren Sowjetboden befreien.Die Erfolge der Roten Armee wären unmöglich gewesen ohne die Unterstützung des Volkes, ohne die aufopferungsvolle Arbeit der Sowjetmenschen in den Betrieben, in den Bergwerken und Kohlegruben, im Verkehrswesen und in der Landwirtschaft.Eine große Befreiungsmission ist euch übertragen worden. Möge euch in diesem Krieg das heldenmütige Vorbild eurer großen Vorfahrenbeseelen – Alexander Newski, Dmitri Donskoi, Kusma Minins, Dmitri Posharskis, Alexander Suworows, Michael Kutusows! Möge euch das siegreiche Banner des großen Lenin Kraft verleihen.Die heldenhaften Verteidiger von Moskau und Tula, von Odessa und Sewastopol, von Leningrad und Stalingrad gaben Beispiele grenzenloser Tapferkeit, eiserner Disziplin, der Standhaftigkeit und der Kunst zu siegen. Nach diesen Helden richtet sich unsere ganze Rote Armee.Die Rote Armee hat ihr edles und erhabenes Kriegsziel, das sie zu Heldentaten begeistert, dadurch ist eigentlich auch zu erklären, dass der Vaterländische Krieg bei uns tausende von Helden und Heldinnen hervorbringt, die bereit sind für die Freiheit ihrer Heimat in den Tod zu gehen.Die in unserem Land verankerte Ideologie der Gleichberechtigung aller Rassen und Nationen, die Ideologie der Völkerfreundschaft hat den vollen Sieg über die hitlerfaschistische Ideologie des bestialischen Nationalismus und Rassenhasses errungen.Ewiger Ruhm den Helden, die in den Kämpfen für die Freiheit und Unabhängigkeit unseres Heimatlandes gefallen sind.«
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. März 2004 erklärt die Fraktion der PDS:
Die PDS lehnt den Antrag der CDU zur Beseitigung von Stalininschriften (V 837) am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park entschieden ab. Als Information fügen wir eine Übersetzung der Inschriften bei.
Die PDS begrüßt es, dass der Antrag zu den Tariferhöhungen bei S-Bahn und BVG (V 764) von der BVV in der Sache unterstützt wird. Nach den Beratungen im Fachausschuss soll heute beschlossen werden, dass die Tariferhöhungen zum 1. April 2004 »so nicht in Kraft treten sollen«. Dies ist eine Stärkung der Position der Befürworter einer Sozialkarte ab 2005 in den Verhandlungen zwischen Senat und Verkehrsbetrieben, so Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der PDS.
Wichtig für die Stärkung der planerischen Hoheit des Bezirkes ist der positive Beschluss des PDS-Antrages für ein Entwicklungskonzept der Regattastraße (V 718). Das Bezirksamt wird mit diesem Antrag ersucht, ein Gesamtkonzept zur Entwicklung der Immobilien in der Regattastraße und Sportpromenade ab Wassersportallee, die sich im öffentlichen Eigentum befinden beziehungsweise öffentlich genutzt werden, zu erarbeiten.
Die Besetzung von Stellen im Kinder- und Jugenddienst des Bezirksamtes (V 794) ist von enormer Bedeutung. Deshalb ist der heutige Beschluss zu begrüßen, dass die Stellen besetzt werden sollen. Dem Bezirksamt wird in dem Antrag empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die im KJGD unbesetzten Arzt- und Sozialarbeiterstellen (je zwei) umgehend über eine öffentliche Ausschreibung besetzt werden können.
Die PDS stellt in der heutigen Sitzung einen dringlichen Antrag, der sich mit der geplanten Zumessung von Geldmitteln für die Grünflächen befasst. Die dort vom Senat angestrebte neue Verfahrensweise geht eindeutig zu Lasten des grünen Bezirks von Berlin. Wer die Förderung des Tourismus ernst nimmt, kann diese Senkung der Mittel nicht befürworten. Treptow-Köpenick ist das größte Trinkwasserschutzgebiet Berlins, sichert die Belüftung für die Innenstadtbezirke und ist das Naherholungsziel für alle Bürgerinnen und Bürger der Hauptstadt. Die PDS verlangt, dass die Zumessungskriterien noch einmal überdacht werden.
Übersetzung der Inschriften am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park:
»Zwei Jahrzehnte schützte die Rote Armee die friedliche Aufbauarbeit des Sowjetvolkes. Doch im Juli 1941 überfiel Hitlerdeutschland wortbrüchig unser Land, in dem es in brutaler und niederträchtiger weise den Nichtangriffspakt verletzte und die Rote Armee sah sich gezwungen ins Feld zu ziehen, um ihre Heimat zu verteidigen.
Die Hitlerschen Schurken …haben es sich zum Ziel gesetzt die Bevölkerung der Ukraine, Belorusslands, des Baltikums, der Moldau, der Krim und des Kaukasus zu versklaven oder auszurotten. Unser Ziel ist klar und edel. Wir wollen unseren Sowjetboden befreien.
Die Erfolge der Roten Armee wären unmöglich gewesen ohne die Unterstützung des Volkes, ohne die aufopferungsvolle Arbeit der Sowjetmenschen in den Betrieben, in den Bergwerken und Kohlegruben, im Verkehrswesen und in der Landwirtschaft.
Eine große Befreiungsmission ist euch übertragen worden. Möge euch in diesem Krieg das heldenmütige Vorbild eurer großen Vorfahrenbeseelen – Alexander Newski, Dmitri Donskoi, Kusma Minins, Dmitri Posharskis, Alexander Suworows, Michael Kutusows! Möge euch das siegreiche Banner des großen Lenin Kraft verleihen.
Die heldenhaften Verteidiger von Moskau und Tula, von Odessa und Sewastopol, von Leningrad und Stalingrad gaben Beispiele grenzenloser Tapferkeit, eiserner Disziplin, der Standhaftigkeit und der Kunst zu siegen. Nach diesen Helden richtet sich unsere ganze Rote Armee.
Die Rote Armee hat ihr edles und erhabenes Kriegsziel, das sie zu Heldentaten begeistert, dadurch ist eigentlich auch zu erklären, dass der Vaterländische Krieg bei uns tausende von Helden und Heldinnen hervorbringt, die bereit sind für die Freiheit ihrer Heimat in den Tod zu gehen.
Die in unserem Land verankerte Ideologie der Gleichberechtigung aller Rassen und Nationen, die Ideologie der Völkerfreundschaft hat den vollen Sieg über die hitlerfaschistische Ideologie des bestialischen Nationalismus und Rassenhasses errungen.
Ewiger Ruhm den Helden, die in den Kämpfen für die Freiheit und Unabhängigkeit unseres Heimatlandes gefallen sind.«
Trackback-URL
Speak / Kommentieren...
Kommentare werden moderiert.