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  • Ich will auch…
    mitmachen… naja eigentlich am 30.8. mitwählen

    Immer bitterer erscheint es mir, dass ich an der einen oder anderen Stelle nicht mitwählen kann. So auch am 30. August.  Dann sind Landtagswahlen in Sachsen, in Thüringen, im Saarland und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Nein, hier kommt kein » missglückter Versuch für eine neue Kampagne, warum man nicht zur Wahl gehen soll, aber » dann doch wählen sollte. (PS: Spannenderweise kommt das Vorbild dieser Kampagne aus den USA und hier tritt in den Videos wenigstens die Ironie dank Übertriebenheit zutage: » Don’t vote und » Teil 2).

    Nee, mir geht es eher darum, dass ich immer mehr höchst aktive Menschen erlebe, die sich vor Ort für linke Politik engagieren – eben nicht nur vor Wahlen.  Die linken Themen, für die sie eintreten, sind vielfältig: Gegen Rechtsradikalismus, für eine partizipative Haushaltspolitik, Bildung, gegen Hartz-IV mit allen Alternativen, für Ökologie, für gleiche Rechte bei allen Menschen, für BürgerInnen- und Freiheitsrechte und gegen Überwachung… you name it.

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  • Lustige Mädchen und Jungs
    Lust auf Wahlkampf

    Man weiß es nicht: Am 2. August 2009 erschien auf welt – online ein Interview mit Dietmar Dath unter der Überschrift “Darum wähle ich Lafontaine” (» in der Suche bei welt.de auch noch so zu finden). Nunmehr erscheint das Interview unter der Überschrift ”Der Wahlkampf ist so dumm wie immer”. Ich mache ja nicht gerne Presse-Bashing, aber frage mich schon, was das soll…

    Auch wenn Dath Recht haben dürfte, was die Unsinnigkeiten des Wahlkampfes angeht, machen seine Antworten Lust auf einen solchen: Weil man weiß für welche Wähler_innen man ihn auch macht. Und weil Dath mich wieder mal zum lachen gebracht hat:

    “…WELT ONLINE: Wen werden Sie wählen und warum?

    Dath: Die lustigen Mädchen und Jungen rund um Oskar. Grund: Falls noch irgendwo ein Rest Krankenversicherung, Mietpreisbindung, bezahlbare Bildung, Tarifrecht etc. aus der Trümmerlandschaft herausragt, werden sich diese Leute mit Gänseblümchenketten daran festmachen und die Bagger beschimpfen, die anrücken, um das Zeug abzuräumen…”

    oder

    “…WELT ONLINE: Ist dieses Gefühl nicht das klassische Dilemma aller Intellektuellen: die Verachtung der populären Form politischer Vermittlung?

    Dath: Blödsinn. Das wirklich Populäre ist ja viel weniger dumm als der langweilige Kleister, den sich ein paar BWL-Deppen, Wahlkampfblogger und Absolventen von Medienakademien oder Journalistenschulen ausdenken. Der ganze Wahlkampfdreck stammt von Idioten mit Abitur. Dagegen ist jeder Porno-Rapper aus dem Plattenbauviertel Shakespeare….”

    » Das gesamte Interview mit Dietmar Dath (welt.de) – 2. August 2009

    WELT ONLINE: Wen werden Sie wählen und warum?
    Dath: Die lustigen Mädchen und Jungen rund um Oskar. Grund: Falls noch irgendwo ein Rest Krankenversicherung, Mietpreisbindung, bezahlbare Bildung, Tarifrecht etc. aus der Trümmerlandschaft herausragt, werden sich diese Leute mit Gänseblümchenketten daran festmachen und die Bagger beschimpfen, die anrücken, um das Zeug abzuräumen.
  • Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz
    Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz
    Vorbereitung Wahlkampf 2006
    Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:
    »Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz. Wir wollen bei den kommenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus alle sechs Direktwahlkreise gewinnen – wie es uns 2001 gelungen ist. Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir erneut stärkste Fraktion werden und erheben Anspruch auf das Amt des Bezirksbürgermeisters.«
    Die Linke arbeitet an dem bezirklichen Wahlprogramm, welches im Frühjahr zusammen mit einem Personalkonzept Partei und Öffentlichkeit präsentiert werden soll.Bei der Klausurtagung wurden die Eckpunkte des Programms debattiert und Arbeitsgruppen der Fachpolitiker benannt, damit die Arbeit am Programm unverzüglich und kompetent angegangen wird.
    Leitmotiv des Wahlprogramms für Treptow-Köpenick ist das Ziel der sozialen Stadt, verbunden mit der Lokalen Agenda. Zu Schwerpunkten wie Stadtentwicklung, Jugendpolitik, Schule und Bildung, Kultur, Wirtschaft, Bürgerbeteiligung und Engagement gegen Rechtsextremismus sollen konkrete Projekte von den Fachpolitikern vorgelegt werden.
    Die Linke in Treptow-Köpenick trägt mit der stärksten Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sowie drei Mitgliedern des Bezirksamtes Verantwortung für die positive Entwicklung, die der Bezirk in den vergangenen Jahren nahm.
    Man wolle in den Wahlkampf gehen mit »Menschen mit Kompetenz, Witz, Engagement und Kondition« und dies mit offenen Listen, denn »wir haben diese, aber wir brauchen noch mehr.«
    Die Fraktion der Linkspartei.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählte Marko Tesch für das Amt des Geschäftsführers. Die Wahl war notwendig, da der bisherige Geschäftsführer, André Schubert, das Wahlkreisbüro von Dr. Gregor Gysi leitet.
    Vorbereitung Wahlkampf 2006

    Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:

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  • “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick
    Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
    Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick

    Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…

    luftballon_pds_spd

  • In Berlin mit 16 wählen
    In Berlin mit 16 wählen
    Presseerklärung der PDS Jugend BB
    Endlich: Wahlalter 16 in Berlin / CDU erweist ich als demokratieunfähig
    Die PDS-Jugend Berlin-Brandenburg begrüßt die heute nach langem Hickhack beschlossene Änderung der Berliner Verfassung. “Die Einführung des Wahlalters 16 auf kommunaler Ebene ist ein überfälliger Schritt. Wir freuen uns, dass rot-rot ihn endlich gegangen ist. Andere Bundesländer sollten sich das zum Vorbild nehmen”, so der Vorsitzende der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg, Mark Seibert.
    Jugendliche haben kaum eine Lobby, können bisher nicht mal am Wahltag ihre Interessen per Stimmabgabe in die Hand nehmen. Das ändert sich nun. Wenigstens Kommunalpolitiker werden sich künftig fragen müssen, ob Politik, die Interessen junger Menschen widerspricht, nicht auch zu Stimmverluste führen kann. Die PDS-Jugend ist sich sicher, dass dies praktische Auswirkungen auf Politik haben wird.
    Seibert hofft, dass das Wahlalter 16 auf kommunaler Ebene auch als Testballon für Landtags- und Bundestagswahlen verstanden wird. “Es gibt keinen vernünftigen Grund, Jugendlichen das Wahlrecht auch auf anderen Ebenen vorzuenthalten”.
    Harte Kritik muss sich die CDU Berlin gefallen lassen. ?Nach dem heutigen CDU-Boykott der Abstimmung habe ich den Eindruck, dass die Union mindestes teilweise demokratieunfähig ist?, so Seibert. “Dass die CDU gegen die Senkung des Wahlalters ist, ist eine Sache. Dass sie heute unter fadenscheinigen Gründen aus dem Plenum ausgezogen ist und ein Possenspiel inszenierte, ist richtig peinlich. Ein Bisschen Unterricht in Staatsbürgerkunde würde auch Nikolas Zimmer ganz gut tun”. Es dränge sich der Verdacht auf, dass der Union Angst und Bange wird, wenn eine Wählergruppe an die Urne gelassen wird, die nicht in erster Linie CDU wählt. ?Kein Wunder Angesichts der Studiengebührenpläne und der miesen bildungspolitischen Vorstellungen der Union?, so Seibert.
    Presseerklärung der PDS Jugend BB

    Endlich: Wahlalter 16 in Berlin / CDU erweist ich als demokratieunfähig

    Die PDS-Jugend Berlin-Brandenburg begrüßt die heute nach langem Hickhack beschlossene Änderung der Berliner Verfassung. “Die Einführung des Wahlalters 16 auf kommunaler Ebene ist ein überfälliger Schritt. Wir freuen uns, dass rot-rot ihn endlich gegangen ist. Andere Bundesländer sollten sich das zum Vorbild nehmen”, so der Vorsitzende der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg, Mark Seibert.

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  • Junge KandidatInnen IV
    Junge KandidatInnen IV
    Maren Kaminski
    MAREN KAMINSKI
    Maren tritt auf dem 5. Listenplatz in Niedersachsen sowie direkt in Hannover an. Das ist zwar beides nicht aussichtsreich, aber man darf es sich ja noch wünschen.
    Maren ist als Vertreterin der Jusos in ihrer Asta-Arbeit an der Uni Hannover zur PDS gekommen. Sie engagiert sich vor Ort in Hannover in der Linkspartei und in der PDS- Hochschulgruppe. Außerhalb der Partei engagiert sie sich im Aktionsbündnis gegen Studiengebühren. Ich kenne sie aus unserer gemeinsamen Arbeit in der BAG Wissenschaftspolitik und würde sie gerne als kompetente, junge Frau im Bundestag sehen.
    Webseite:
    Selbstvorstellung
    Weitere Links:
    Artikel von Maren im Disput zu ihrer derzeitigen Arbeit
    Mehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
    Maren Kaminski

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  • Junge KandidatInnen III
    Junge KandidatInnen III
    Jan Korte
    JAN KORTE
    Jan ist eigentlich aus Hannover, aber tritt in Sachsen-Anhalt an. Dort hat er den 2. Listenplatz und wird mit großer Sicherheit in den Bundestag einziehen. Daneben tritt er auch in einem Wahlkreis direkt an, wo aber die Chancen nicht ganz so gut aussehen.
    Nichts desto trotz ist er nun ständig auf dem Sprung zwischen Hannover, Berlin und Sachsen-Anhalt. Jan ist Kreisvorsitzender in Hannover, ist Mitglied im Parteivorstand und wir arbeiten gemeinsam in der BAG Wissenschaftspolitik. Auch wenn er als Person umstritten ist, hoffe ich, dass er im Bundestag im Bereich der Wissenschaftspolitik aktiv wird, denn für mich ist er an dieser Stelle definitiv einer der verlässlichsten Partner.
    Webseite:
    Jan Korte
    Weitere Links:
    Wunderbarer Artikel über Jan in “Freitag”
    Mehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
    Jan Korte

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  • Junge KandidatInnen II
    Junge KandidatInnen II
    Stefan Liebich
    STEFAN LIEBICH
    Ich weiß gar nicht, ob er Werbung wirklich nötig hat, denn Stefan ist in Berlin definitiv als Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS bekannt. Und auf der Jugendschiene fährt er auch nicht mehr, obwohl die Jugenddefinition in sämtlichen Parteien “unter 35 Jahren” lautet.
    Stefan tritt aber ebenfalls in einem nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis an. In Berlin-Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) kandidiert er neben so bekannten Namen wie Wolfgang Thierse, Werner Schulz und Günther Nooke. Insofern macht das den Wahlkampf nicht einfach.
    Hinzu kommt aber auch, dass einhergehend mit der Sanierung von Gebieten und der soziostrukturellen Veränderung dieser, die Grünen nunmehr stärkste Partei in vielen Bereichen ist. Insofern hoffe ich, dass Stefan als auch innerhalb der Linkspartei streitfähige Person ein gutes Ergebnis für die Linkspartei erreichen kann.
    Webseite:
    Stefan Liebich
    Weitere Links:
    Kuriositäten aus Stefan’s Wahlkampf
    Fraktion im AHB
    Die Linke.PDS Berlin
    Mehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
    Stefan Liebich

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  • Junge KandidatInnen I
    Junge KandidatInnen I
    Tobias Schulze
    TOBIAS SCHULZE
    Tobi tritt in dem eigentlich nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis Berlin-Mitte (Mitte, Tiergarten, Wedding) sowie auf der Berliner Landesliste an. Durch die strukturell unterschiedlichen Wohngebiete lässt sich aber nach wie vor nicht sagen, wer den Wahlkreis gewinnen wird.
    Und vielleicht besteht eine kleine Chance, dass Tobi Direktkandidat wird, denn er hat sicherlich einen der engagiertesten Wahlkämpfe aller Direktkandidaten geführt, auch wenn er diesen vornehmlich selbst und gemeinsam mit den Peaceful Streetfighter organisieren musste.
    Termin merken: 14.September 2005 20 Uhr – Die Verhältnisse tanzen! – Tobi im politischen Gespräch und als DJ (House) im ACUD in Mitte
    Webseite:
    Mitte verlinken
    Weitere Links:
    LAG Wissenschaftspolitk Berlin
    Artikel im Disput über Tobi
    Mehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
    Tobias Schulze

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  • Junge KandidatInnen
    Junge KandidatInnen
    Nicht nur für Gysi im Wahlkampf
    Ich hatte nie selber den Anspruch für den Bundestag zu kandidieren – mal abgesehen davon, dass ich auch noch nie gefragt wurde und in den Sternen steht, ob das überhaupt jemand möchte ;). Das muss ich auch nicht, denn ich fühle mich durch ein paar wenige junge Menschen als ebenfalls junger Mensch sehr gut vertreten. Diese jungen Menschen kandidieren auf mehr oder weniger aussichtsreichen Plätzen auf den Landeslisten oder in Direktwahlkreisen für die Die Linke.PDS. Deshalb möchte ich unter dieser Überschrift Werbung für einige Kandidaten machen.
    Nicht nur für Gysi im Wahlkampf

    Ich hatte nie selber den Anspruch für den Bundestag zu kandidieren – mal abgesehen davon, dass ich auch noch nie gefragt wurde und in den Sternen steht, ob das überhaupt jemand möchte ;). Das muss ich auch nicht, denn ich fühle mich durch ein paar wenige junge Menschen als ebenfalls junger Mensch sehr gut vertreten. Diese jungen Menschen kandidieren auf mehr oder weniger aussichtsreichen Plätzen auf den Landeslisten oder in Direktwahlkreisen für die Die Linke.PDS. Deshalb möchte ich unter dieser Überschrift Werbung für einige Kandidaten machen.

  • Jugend wählt links
    Jugend wählt links
    Ein Aufruf
    Viele junge Menschen wählen links. Partei-, plattform- und organisationsübergreifend rufen sie auf, dass sich andere Junge ihnen anschließen. Und dies sollen sie auch zeigen…
    Mehr zum Aufruf, zur Unterschriftenliste und zum selber unterzeichnen
    www.jugend-waehlt-links.de
    Ein Aufruf

    Viele junge Menschen wählen links. Partei-, plattform- und organisationsübergreifend rufen sie auf, dass sich andere Junge ihnen anschließen. Und dies sollen sie auch zeigen…

    Mehr zum Aufruf, zur Unterschriftenliste und zum selber unterzeichnen

    www.jugend-waehlt-links.de

  • Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005
    Rocken statt Kloppen No. 3 am 10. September 2005
    Konzert in Treptow-Köpenick
    Die Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.
    #ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)
    #FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)
    #QIREX (hipf hüpf)
    Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An der
    Wuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei
    16-22h | lokales Musikfestival | keine Nazis
    Veranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei
    Konzert in Treptow-Köpenick

    Die Linkspartei.PDS lädt am Samstag, dem 10. September, zum dritten mal zum lokalen Musikfestival *Rocken statt Kloppen* in die Wuhlheide. Die Eintritt ist frei und die Getränkepreise sind fair.

    #ANTI IDOL (rock) | #BÖOTIC HITCHHICKER (stoner rock)

    #FOREIGN SOUL (metal) | #METROPOLIS (rock)

    #QIREX (hipf hüpf)

    Das Kleingedruckte: 10. September 2005 | alter KWO-Sportplatz | An der

    Wuhlheide | Haltestelle: Alte Försterei

    16-22h | lokales Musikfestival | keine Nazis

    Veranstalter: Die Linke.PDS Treptow-Köpenick | Eintritt frei

  • “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    Wahlkampfalltag in T-K: Plakate, Feste und TV
    Nach der etwas chaotischen Wahlquartiereröffnung hat nun der Wahlkampf richtig begonnen. Der Wahlkampfalltag tritt ein. Materialien sind vorhanden, das Wahlquartier ist regelmäßig besetzt.
    Wir haben am Wochenende die durchaus gelungenen Plakate aufgezogen. Die müssen jetzt nur noch aufgehängt werden. Im Gegensatz zu den Grünen (!!!) und der CDU werden wir diese aber nicht an jungen Bäumchen im Bezirk aufhängen.
    Wahlkampfalltag in T-K: Plakate, Feste und TV

    Nach der etwas chaotischen Wahlquartiereröffnung hat nun der Wahlkampf richtig begonnen. Der Wahlkampfalltag tritt ein. Materialien sind vorhanden, das Wahlquartier ist regelmäßig besetzt.

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  • Fete du Mauerpark
    Fete du Mauerpark
    10. September 2005
    Neben unserem großen Konzert in T-K (dazu bald mehr Infos) findet am 10. September auch wieder die Fete du Mauerpark im P’Berg statt.
    ab 14 Uhr Kinderfest DJ-Fat Erik + Father Chris
    ab 16 Uhr Bühnenprogramm am Rondell Musik mit Totally Stressed, Lily, Minnie the Moocher, Bando, Mighty Grin Department – umsonst und draussen.
    10. September 2005

    Neben unserem großen Konzert in T-K (dazu bald mehr Infos) findet am 10. September auch wieder die Fete du Mauerpark im P’Berg statt.

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  • “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
    Da lacht das Wahlkämpferherz – Blog zu Umfragewerten in T-K

    13. August 2005: Election.de sagt, dass der Wahlkreis nicht mehr sicher ist. Wir haben jetzt lediglich noch einen Vorsprung gegenüber der SPD. Aber anscheinend weiß der Bezirksbürgermeister (SPD!) mehr. Angeblich hat Gregor Gysi bereits eine Einladung von ihm zu den Wirtschaftstagen T-K im Oktober erhalten, in der als Bundestagsabgeordneter des Bezirks eingeladen ist.

    ___________

    Prognosen und weitere Umfragen nachlesbar im Bundestagswahlportal von election.de unter www.btw05.de.

    ___________

    Ende Juli 2005: Laut election.de und der Wahlkreisprognose ist Treptow-Köpenick nun als Wahlkreis der Linkspartei sicher. Nach dem in den letzten Jahren der Wahlkreis direkt durch die SPD gewonnen wurde, hatte die Linkspartei in den letzten Wochen zumindest einen Vorsprung. Nun hat sich aber auch das geändert und der erstmalige Sieg der ehemaligen PDS in T-K wird immer wahrscheinlicher. Und dabei fängt der Wahlkampf doch erst an.

  • Entwurf zum Wahlprogramm
    Entwurf zum Wahlprogramm
    Für eine neue soziale Idee
    Mit dem neuen Namen gehen ein neues Logo und ein neues Layout einher. In diesem Gewand kam auch der einen Tag vorher beschlossene Entwurf des Parteivorstands zum Wahlprogramm auf dem BPT daher. Dieses werden zwar erst am 27. August auf unserer nächsten Tagung in Berlin beschließen. Da die Nachfrage aber bereits recht groß ist, möchte ich den Link zum Download hier zur Verfügung stellen:
    Entwurf zum Wahlprogramm
    Aber nicht vergessen: Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, d.h. um ein Diskussionspapier. Die wichtigsten Grundzüge dürften aber ersichtlich sein.
    Mehr Infos zum Bundesparteitag auf www.sozialisten.de
    Für eine neue soziale Idee

    Mit dem neuen Namen gehen ein neues Logo und ein neues Layout einher. In diesem Gewand kam auch der einen Tag vorher beschlossene Entwurf des Parteivorstands zum Wahlprogramm auf dem BPT daher. Dieses werden zwar erst am 27. August auf unserer nächsten Tagung in Berlin beschließen. Da die Nachfrage aber bereits recht groß ist, möchte ich den Link zum Download hier zur Verfügung stellen:

    Entwurf zum Wahlprogramm

    Aber nicht vergessen: Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, d.h. um ein Diskussionspapier. Die wichtigsten Grundzüge dürften aber ersichtlich sein.

    Mehr Infos zum Bundesparteitag auf www.sozialisten.de

  • Mit Gysi gegen neoliberalen Zeitgeist
    Mit Gysi gegen neoliberalen Zeitgeist
    PM vom 28.6.2005
    Der PDS Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit rund 2000 Mitgliedern einer der größten Kreisverbände der demokratischen Sozialisten in der Bundesrepublik, wählte am Dienstag, den 28. Juni 2005 bei einer Vertreterinnenversammlung 26 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterinnenversammlung der PDS Berlin. Dort werden am 6. und 7. August die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2005 aufgestellt. Die Delegierten der PDS Treptow-Köpenick fassten folgenden Beschluss:
    Für Arbeit, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie! Gegen den neoliberalen Zeitgeist!
    Bundeskanzler Schröder hat darum gebeten, dass bei der vorgezogenen Bundestagswahl die Bürgerinnen und Bürger über seine Politik abstimmen. Diese Herausforderung nimmt die PDS Treptow-Köpenick gerne an!
    Wir setzen dem Sozialabbau von Rot-Grün und Schwarz-Gelb unsere Vorstellungen von einer gerechten Arbeitswelt und einem neuen Steuersystem entgegen. Wir zeigen unsere Alternativen für den Osten auf und treten für eine friedliche Welt ein. Mit dem Thema Bildung setzen wir auf ein Zukunftsthema.
    Die PDS Treptow-Köpenick wird ihren Beitrag dazu leisten, damit eine starke Fraktion links von der SPD im Deutschen Bundestag dem neoliberalen Zeitgeist entgegentreten kann und ein deutliches Stoppzeichen setzt.
    Deshalb kämpft die PDS in Treptow-Köpenick um das Direktmandat. Wir setzen mit Gregor Gysi auf einen bundesweit anerkannten Politiker der PDS.
    Gemeinsam mit Gregor Gysi wollen wir unser Nein zur Agenda 2010 mit einem Ja zu unseren sozialen Alternativen verbinden.
    Gemeinsam wollen wir das Direktmandat in Treptow-Köpenick gewinnen und zugleich mit dem Werben um Zweitstimmen mit dazu beitragen, dass eine starke linke Opposition in den Deutschen Bundestag einzieht.
    PM vom 28.6.2005

    Der PDS Bezirksverband Treptow-Köpenick, mit rund 2000 Mitgliedern einer der größten Kreisverbände der demokratischen Sozialisten in der Bundesrepublik, wählte am Dienstag, den 28. Juni 2005 bei einer Vertreterinnenversammlung 26 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterinnenversammlung der PDS Berlin. Dort werden am 6. und 7. August die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2005 aufgestellt. Die Delegierten der PDS Treptow-Köpenick fassten folgenden Beschluss:

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