- Anti-Korruptionsbeauftragte/r des Abgeordnetenhauses gefordert
Anti-Korruptionsbeauftragte/r des Abgeordnetenhauses gefordert30. August 2006 – Pressemitteilung von Klaus Lederer, MdA in BerlinKlaus Leder, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin, erklärt:Noch vor fünf Jahren galt Berlin als Hauptstadt von Korruption, Filz und Misswirtschaft. Mit diesem Image hat Rot-Rot im Allgemeinen und die Linkspartei.PDS im Besonderen gründlich aufgeräumt. Das wird auch durch Transparency International bescheinigt.Zugleich gilt:Der Kampf gegen Korruption braucht Kontinuität und Kompetenz. Deshalb sollte ernsthaft erwogen werden, im Land Berlin eine Beauftragte bzw. einen Beauftragten zur Korruptionsbekämpfung einzusetzen.Er bzw. sie sollte vom Berliner Abgeordnetenhaus berufen werden, unabhängig agieren können und nur dem Landesparlament verpflichtet sein.
30. August 2006 – Pressemitteilung von Klaus Lederer, MdA in Berlin
Klaus Leder, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin, erklärt:
Noch vor fünf Jahren galt Berlin als Hauptstadt von Korruption, Filz und Misswirtschaft. Mit diesem Image hat Rot-Rot im Allgemeinen und die Linkspartei.PDS im Besonderen gründlich aufgeräumt. Das wird auch durch Transparency International bescheinigt.
- Sozial ungerecht und ökonomisch widersinnig
Sozial ungerecht und ökonomisch widersinnigPressemitteilung vom 24. August 2006Der Spitzenkandidat der Linkspartei.PDS und Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf erklärt zur Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer:Es bleibt dabei: die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent im kommenden Jahr ist sozial zutiefst ungerecht und ökonomisch völlig unsinnig. Die höhere Verbrauchssteuer trifft vor allem Haushalte mit geringerem Einkommen, die schon heute nichts zurücklegen können. Außerdem wird die höhere Mehrwertsteuer die gerade erst anziehende Binnennachfrage im kommenden Jahr wieder abwürgen.Die Mehrwertsteuererhöhung erweist sich auch finanzpolitisch als kurzatmige Strategie. Bereits heute sind aktuellen Berechnungen des DIW zufolge deutliche Einbrüche des Wirtschaftswachstums in den Jahren ab 2007 absehbar. Die den aktuellen Steuerschätzungen der Bundesregierung zugrunde liegenden Annahmen zum Wirtschaftswachstum laufen damit Gefahr, Makulatur zu werden. Die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen wird sicher erheblich erschwert.Die Linkspartei hat dafür gesorgt, dass das Land Berlin der Mehrwertsteuererhöhung im Bundesrat gegen eine Mehrheit von CDU- und SPD-geführten Ländern nicht zustimmt hat. Unbestritten müssen wir die Einnahmen der öffentlichen Hand stärken, um Investitionen in Bildung, Forschung und die öffentliche Infrastruktur vorantreiben zu können. Dafür ist die Mehrwertsteuererhöhung nicht alternativlos. Würde in der Bundesrepublik ein mit anderen europäischen Ländern vergleichbarer Steuersatz au Grundeigentum und Vermögen erhoben werden, gäbe es kein Einnahmeproblem.
Pressemitteilung vom 24. August 2006
Der Spitzenkandidat der Linkspartei.PDS und Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf erklärt zur Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer:
Es bleibt dabei: die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent im kommenden Jahr ist sozial zutiefst ungerecht und ökonomisch völlig unsinnig. Die höhere Verbrauchssteuer trifft vor allem Haushalte mit geringerem Einkommen, die schon heute nichts zurücklegen können. Außerdem wird die höhere Mehrwertsteuer die gerade erst anziehende Binnennachfrage im kommenden Jahr wieder abwürgen.
- Es gibt Angstzonen im Bezirk
Es gibt Angstzonen im BezirkZur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-KöpenickPressedienst vom 18. Mai 2006Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:Die Linke.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung weist die „Reisewarnungen“ und die Einordnung des gesamten Bezirkes als Angstzone als wenig hilfreich zurück. In vielen Teilen des Bezirks sind Gäste mit nichtdeutscher Herkunft nicht gefährdet. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger heißt sie willkommen. Mit diesen Äußerungen werden die intensiven Aktivitäten, mit denen sich nicht nur die Politik, sondern auch viele Teile Zivilgesellschaft rechtsextremen Erscheinungsformen entgegenstellen, abgewertet. Die Fraktion begrüßt daher den gestern gefassten BVV-Beschluss.Dennoch hat der Bezirk mehr als ein Imageproblem. In einzelnen Bereichen etwa in Schöneweide und um den S-Bahnhof Grünau müssen offensichtlich nicht-rechtsextreme Menschen, Menschen mit anderer religiöser oder ethnischer Herkunft mit Übergriffen rechnen. Sie fühlen sich dort unsicher oder meiden diese in den Abendstunden gänzlich. Das ist keine lediglich subjektiv empfundene Gefährdungssituation, sondern wird durch die Statistik der politisch motivierten Kriminalität bestätigt. An diesen beiden Orten sind engagierte Bürgerinnen und Bürger aktiv, die durch interkulturelle und demokratische Angebote, durch städtebauliche Maßnahmen und durch die Errichtung einer soziokulturellen Infrastruktur zur Demokratisierung und Öffnung dieser Räume beitragen wollen. Die Linke.PDS-Fraktion ist der Überzeugung –und das war der strittige Punkt in der gestrigen Plenarsitzung-, dass diese Bereiche selbst als „Angstzonen“ eingeordnet werden müssen. Bedauerlich ist, dass sich eine Reihe von Verordneten offenbar deshalb der Stimme enthalten hat, weil sie selbst einzelne Angstzonen im Bezirks nicht wahrhaben wollen. pw
Zur Drs. V/1641 Keine Reisewarnung für Treptow-Köpenick
Pressedienst vom 18. Mai 2006
Zu den verschiedenen Äußerungen, die nichtdeutsche Gäste vor einem Besuch in Treptow-Köpenick waren (Afrikarat, Vors. BT-Innenausschuss), und zur gestrigen Debatte in der BVV erklärt Die Linke.PDS-Fraktion:
- Berlin hat sich zur Hauptstadt der Transparenz entwickelt
Berlin hat sich zur Hauptstadt der Transparenz entwickeltPM aus dem Abgeordnetenhaus BerlinDer rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt:Das Berliner Parlament hat ein Korruptionsregistergesetz verabschiedet. Damit wird es künftig rechtssicher und unbürokratisch möglich sein, Korruption in der Stadt wirkungsvoll zu bekämpfen. …Die rot-rote Koalition setzt damit ihren Weg fort, Berlin, das zu Zeiten der Großen Koalition den traurigen Ruf genoss, »Hauptstadt von Korruption und Filz« zu sein, zu einer Stadt der Transparenz und öffentlichen Kontrolle des Verwaltungs- und unternehmerischen Handelns zu entwickeln.Dazu hat Rot-Rot in dieser Legislaturperiode u.a. die Richtlinien für die Landesbeteiligungen Berlins neu gefasst, den deutschen Corporate Governance Kodex zum Maßstab stadtunternehmerischen Handelns gemacht, die Beteiligungsberichterstattung qualifiziert, ein Monitoring zur Lage der öffentlichen Stadtwirtschaft eingeführt und damit Controlling erstmals ermöglicht. Ein Beteiligungsausschuss des Abgeordnetenhauses befasst sich mit den Betrieben Berlins. Zum Beispiel bei Flughafen BBI wurde mit der weltweit agierenden Antikorruptionsorganisation Transparency International zusammengearbeitet. Verbessert wurde außerdem die Kontrolle Berlins über die Aufsichtsräte, Vorstände wurden ausgewechselt, in einzelnen Unternehmen beträchtliche Aufräumarbeiten geleistet. Offensiv hat sich die Stadtpolitik in den vergangenen fünf Jahren Klientelismus, Selbstbedienungsmentalität und Misswirtschaft gestellt. Dieser Prozess muss fortgesetzt werden. Dafür tritt die Linkspartei.PDS-Fraktion ein.
PM aus dem Abgeordnetenhaus Berlin
Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt:
Das Berliner Parlament hat ein Korruptionsregistergesetz verabschiedet. Damit wird es künftig rechtssicher und unbürokratisch möglich sein, Korruption in der Stadt wirkungsvoll zu bekämpfen. …
- Weitere Privatisierung kommunaler Wohnungen gestoppt
Weitere Privatisierung kommunaler Wohnungen gestopptPM von Stefan LiebichNachdem eine ähnliche Debatte bereits in Dresden für jede Menge Ärger und Unruhe in der Linkspartei gesorgt hat und man ja gerade auch der Linkspartei.PDS in Berlin gerne immer wieder pauschal vorwürft, dass sie “neoliberal” sei, da sie ja alles verkaufen würde, nun das. Sie stoppt die Privatisierung. Da müsste doch der eine oder andere vom Vorur… äh Glauben abfallen.Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:Der rot-rote Senat hat sich heute darauf verständigt, zur Sanierung der von Insolvenz bedrohten Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) zunächst keine weiteren Verkäufe an private Investoren vorzunehmen. Es bleibt bei der Veräußerung von 1.700 Wohnungen in der Dammwegsiedlung. Darüber hinaus soll einer kommunalen Wohnungsgesellschaft – vorgeschlagen wurde die HOWOGE – die Möglichkeit eingeräumt werden, 1.300 Wohnungen aus dem Bestand der WBM zu erwerben. Die Wohnungen bleiben damit Eigentum der öffentlichen Hand, was die Linkspartei.PDS ausgesprochen begrüßt.Es war gut, dass die rot-rote Koalition das ursprünglich vorgeschlagene Sanierungskonzept für die WBM, das eine Privatisierung von 10.000 bis 15.000 Wohnungen vorschlug, noch einmal einer Prüfung unterzogen hat. Dabei ist deutlich geworden, dass Fragen über die Notwendigkeit weiterer Verkäufe und des weiteren Umgangs mit der WBM einer weiteren Klärung bedürfen. Wir gehen davon aus, dass dazu von der Koalition auch an einem Gesamtkonzept für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften weiter gearbeitet wird, das die Sicherung eines kommunalen Wohnungsbestandes zum Ziel hat, der ein sinnvolles Angebot in allen Bezirken Berlins beinhaltet. Verabredet wurde, dieses Konzept bis Ende 2006 vorzulegen.
PM von Stefan Liebich
Nachdem eine ähnliche Debatte bereits in Dresden für jede Menge Ärger und Unruhe in der Linkspartei gesorgt hat und man ja gerade auch der Linkspartei.PDS in Berlin gerne immer wieder pauschal vorwürft, dass sie “neoliberal” sei, da sie ja alles verkaufen würde, nun das. Sie stoppt die Privatisierung. Da müsste doch der eine oder andere vom Vorur… äh Glauben abfallen.
- Gut und böse
Gut und böseliegen manchmal nah beieinanderIn dem vorgelegten Entwurf zur Föderalismusreform wird das vor allem für das Land Berlin deutlich. Kurz und knapp werden die Vor- und Nachteile in der folgenden PM dargestellt.Föderalismusreform: Verbesserungen sind sinnvoll Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:Mit dem Paket zur Föderalismusreform ist im Interesse Berlins eine wichtige Entscheidung getroffen worden. Die Linkspartei.PDS sieht in der Aufnahme der Hauptstadtklausel ins Grundgesetz einen großen Erfolg.Kritisch betrachten wir jedoch die bislang verabredeten Vorschläge zur Bildungspolitik, zur Entkopplung von Strafrecht und Strafvollzugsrecht sowie zur Umweltpolitik. Insbesondere in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik verschärft sich mit der weiteren Verlagerung von Kompetenzen an die Länder der Widerspruch zwischen Kleinstaaterei in der Ausbildung und dem Anspruch an die Bundesbürgerinnen und Bürger, länderübergreifend mobil zu sein. In der Hochschullandschaft würden zudem die Asymmetrien zwischen den »reichen« und »armen« Ländern verstärkt.Angesichts der breiten Kritik zu diesen Themen halten wir Verbesserungen bei der Föderalismusreform für sinnvoll. Hier sind die Fraktionen aller im Bundestag vertretenen Parteien gefordert zu Lösungen zu kommen, die dem Gesamtprojekt nützen.
liegen manchmal nah beieinander
In dem vorgelegten Entwurf zur Föderalismusreform wird das vor allem für das Land Berlin deutlich. Kurz und knapp werden die Vor- und Nachteile in der folgenden PM dargestellt.
- Sie wollen selbst entscheiden?
Sie wollen selbst entscheiden?Bürgerbegehren und BürgerentscheidMitte des Jahres 2005 wurde durch das Abgeordnetenhaus in Berlin beschlossen, dass Bürger nunmehr Begehren an die BVV richten und Entscheide herbeiführen können. Dafür müssen jedoch gewisse Hürden genommen werden. Das Leporello der Linkspartei.PDS-Fraktion im AHB stellt dar, welche Instrumente der Mitentscheidung den Bürgern in den Bezirken zur Verfügung stehen.Das können sie jetzt!(pdf, keine gute Qualität)
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Mitte des Jahres 2005 wurde durch das Abgeordnetenhaus in Berlin beschlossen, dass Bürger nunmehr Begehren an die BVV richten und Entscheide herbeiführen können. Dafür müssen jedoch gewisse Hürden genommen werden. Das Leporello der Linkspartei.PDS-Fraktion im AHB stellt dar, welche Instrumente der Mitentscheidung den Bürgern in den Bezirken zur Verfügung stehen.
- Demokratie direkt
Demokratie direktWege zur mehr MitbestimmungEin Faltblatt der Fraktion im Abgeordnetenhaus – Hier wird auf die verschiedensten Mitwirkungelemente hingewiesen, die nunmehr in Berlin vorhanden sind, so z.B. Bürgerhaushalte, Bürgerentscheide und die Herabsenkung des Wahlalters auf 16.Demokratie direkt(pdf, leider keine sehr gute Qualität)
Wege zur mehr Mitbestimmung
Ein Faltblatt der Fraktion im Abgeordnetenhaus – Hier wird auf die verschiedensten Mitwirkungelemente hingewiesen, die nunmehr in Berlin vorhanden sind, so z.B. Bürgerhaushalte, Bürgerentscheide und die Herabsenkung des Wahlalters auf 16.
- Eröffnung Wahlkreisbüro
Eröffnung WahlkreisbüroGregor Gysi im BezirkAm 4. Januar 2006 findet um 14 Uhr die Wahlkreisbüroeröffnung statt. Danach wird es monatlich eine Bürgersprechstunde geben. So zum ersten Mal auch am 4. Januar zwischen 16 und 18 Uhr.Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Brückenstraße 28, 12439 Berlin.
Gregor Gysi im Bezirk
Am 4. Januar 2006 findet um 14 Uhr die Wahlkreisbüroeröffnung statt. Danach wird es monatlich eine Bürgersprechstunde geben. So zum ersten Mal auch am 4. Januar zwischen 16 und 18 Uhr.
Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Brückenstraße 28, 12439 Berlin.
- Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz
Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf PlatzVorbereitung Wahlkampf 2006Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:»Die Linke.PDS in Treptow-Köpenick setzt auf Sieg, nicht auf Platz. Wir wollen bei den kommenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus alle sechs Direktwahlkreise gewinnen – wie es uns 2001 gelungen ist. Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir erneut stärkste Fraktion werden und erheben Anspruch auf das Amt des Bezirksbürgermeisters.«Die Linke arbeitet an dem bezirklichen Wahlprogramm, welches im Frühjahr zusammen mit einem Personalkonzept Partei und Öffentlichkeit präsentiert werden soll.Bei der Klausurtagung wurden die Eckpunkte des Programms debattiert und Arbeitsgruppen der Fachpolitiker benannt, damit die Arbeit am Programm unverzüglich und kompetent angegangen wird.Leitmotiv des Wahlprogramms für Treptow-Köpenick ist das Ziel der sozialen Stadt, verbunden mit der Lokalen Agenda. Zu Schwerpunkten wie Stadtentwicklung, Jugendpolitik, Schule und Bildung, Kultur, Wirtschaft, Bürgerbeteiligung und Engagement gegen Rechtsextremismus sollen konkrete Projekte von den Fachpolitikern vorgelegt werden.Die Linke in Treptow-Köpenick trägt mit der stärksten Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sowie drei Mitgliedern des Bezirksamtes Verantwortung für die positive Entwicklung, die der Bezirk in den vergangenen Jahren nahm.Man wolle in den Wahlkampf gehen mit »Menschen mit Kompetenz, Witz, Engagement und Kondition« und dies mit offenen Listen, denn »wir haben diese, aber wir brauchen noch mehr.«Die Fraktion der Linkspartei.PDS in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählte Marko Tesch für das Amt des Geschäftsführers. Die Wahl war notwendig, da der bisherige Geschäftsführer, André Schubert, das Wahlkreisbüro von Dr. Gregor Gysi leitet.
Vorbereitung Wahlkampf 2006
Nach der Klausurtagung von Bezirksvorstand und Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung erklären Uwe Doering (MdA), Vorsitzender der Linkspartei.PDS in Treptow-Köpenick; Ernst Welters, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS in der BVV und Michael Schneider, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Bezirksamt Treptow-Köpenick:
- Wir sind mehr!!! – Stimmt!
Wir sind mehr!!! – Stimmt!Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in SchöneweideWir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.Bereits um 8 Uhr fingen unsere Aktionen in der bitteren Kälte an. Die Linke.PDS, die Grünen und die SPD plakatierten ganz Schöneweide mit den “Berlin gegen Nazis”- Plakaten.Ab 10.30 Uhr setzte sich das ganze Geschehen am ersten Kundgebungsort am Groß-Berliner Damm/Sterndamm fort. “Bunt statt braun” hatte eine mobile Bühne mit mehreren Bands organisert. Neben Musik gab es Stelzenläufer, Trampolinspringen, Reden usw.Begeistert war ich von der Masse der Menschen. Wie bereits berichtet, hatte die Linke.PDS Berlin den Landesparteitag nach hinten verlegt, so dass viele der Delegierten dort bei den Protesten erschienen. Und nicht nur das. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete aus dem AHB, Bezirksverodnete, Stadträte bis hin zu den Basismitgliedern von Linke.PDS, SPD und Grüne aus allen Bezirken, außerdem Ver.di, Antifa und vor allem Vertreter des zivilgesellschaftlichen Engagements waren vor Ort. Grandios. So viele waren es noch nie!Leider durften die Nazis die gesamte Demoroute ablaufen und wir konnten sie nicht stoppen, so wie wir es uns nach dem 8. Mai und den Demos in Halbe und Potsdam erhofft hatten. Das ließ uns aber nicht abbringen die Reden beim Vorbeiziehen des Demozugs und bei der ersten Kundgegbung der Nazis nieder zu brüllen oder zu pfeifen. Und wir haben ihnen wieder einmal gezeigt, dass wir ihnen nicht die Straßen Schöneweides überlassen – auch nicht wenn uns fast die Füße abfrieren!Bilder des Tages:
Bilanz von den Protesten gegen die Demo der Rechtsextremen am 3. Dezember 2005 in Schöneweide
Wir waren mehr! Mehr protestierende Menschen als bei den vorherigen Malen und mehr als die Nazis, die von Jahr zu Jahr weniger Gesinnungsgenossen mobilisieren können. Diesmal versammelten sich ca. 100 vor allem in Treptow-Köpenick einschlägig bekannte Rechtsextreme. Nach den verschiedensten Schätzungen versammelten sich bereits bei der ersten Kundgebung über 1000 Menschen um mit kreativen Ideen ihren Protest gegenüber den Nazis auszudrücken.
- Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin
Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin3. und 4. Dezember 2005 im Energieforum am OstbahnhofZu den ERGEBNISSEN und REDEN des Parteitages gibt es hier mehr.Landesparteitag der Linke.PDS BerlinHerauszuheben ist die Rede von Wolfgang Albers von der WASG zu einer möglichen Fusion von Linke.PDS und WASG und den Problemen in Berlin. Ich hoffe, dass sie auch bald online und somit nachlesbar ist.Es gibt immens viel zu tun. Nicht nur werden wir gegen den geplanten Naziaufmarsch in Treptow protestieren. Wir werden an diesem Wochenende verschiedenste Gremien neu wählen, so u.a. den Landesvorstand, die Landesschiedskommission usw. Außerdem werden wir unsere Strategien in Hinblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Abgeordnetenhaus- und BVV- Wahlen, sowie diverse Punkte hinsichtlich einer möglichen Fusion mit der WASG beraten.Zur Tagesordnung und zu den Anträgen des Landesparteitages hier…
3. und 4. Dezember 2005 im Energieforum am Ostbahnhof
Zu den Ergebnissen und Reden des Parteitages gibt es hier mehr…
» Landesparteitag der Linke.PDS Berlin
Herauszuheben ist die Rede von Wolfgang Albers von der WASG zu einer möglichen Fusion von Linke.PDS und WASG und den Problemen in Berlin. Ich hoffe, dass sie auch bald online und somit nachlesbar ist.
Es gibt immens viel zu tun. Nicht nur werden wir gegen den geplanten Naziaufmarsch in Treptow protestieren. Wir werden an diesem Wochenende verschiedenste Gremien neu wählen, so u.a. den Landesvorstand, die Landesschiedskommission usw. Außerdem werden wir unsere Strategien in Hinblick auf die im nächsten Jahr anstehenden Abgeordnetenhaus- und BVV- Wahlen, sowie diverse Punkte hinsichtlich einer möglichen Fusion mit der WASG beraten.
» Zur Tagesordnung und zu den Anträgen des Landesparteitages hier…
- WIR SIND MEHR!!!
WIR SIND MEHR!!!Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.Zum offiziellen Aufruf…Wir sind mehr – zeigen wir es bunt und lautstark auf der Straße !Keinen Fußbreit Boden den Neonazis!Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick!Liebe Berlinerinnen und Berliner!Unser Bezirk steht für ein tolerantes und friedliebendes Miteinander, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.Doch rechtsextremistische Kräfte wollen ihn erneut mit einem Aufmarsch durch die Ortsteile Johannisthal und Niederschöneweide für ihre undemokratischen Zwecke und dumpfen Parolen missbrauchen.Treffpunkt: 10:30 Uhr, Sterndamm Ecke Groß-Berliner- DammDas Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus des Bezirks Treptow-Köpenick und die demokratischen Parteien finden es unerträglich, dass unser Bezirk immer häufiger zum Aktionsfeld von Rechtsextremisten wird. Wir wollen zeigen, dass die Verbreitung von rassistischer Progaganda und von Naziparolen nicht geduldet wird.Zeigen wir durch unsere Teilnahme, durch eigene kreative Aktionen, dass wir gemeinsam gegen Neonazismus und Rassismus stehen!Dr. Klaus UlbrichtBezirksbürgermeister
Aufruf gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen in Berlin-Schöneweide am 3. Dezember 2005
In trauriger Tradition findet nun zum 3. Mal der Aufmarsch der Rechtsextremen durch Treptow-Köpenick statt. Deshalb werden wir am Sonnabend, den 3. Dezember 2005 an der Ecke Sterndamm/Groß-Berliner Damm dagegen protestieren.
Zum offiziellen Aufruf…
- Leere muss man füllen- und nicht abreißen!
Leere muss man füllen- und nicht abreißen!Der Palast bleibt – als Zeichen des Neuen, des Öffentlichen und der Widersprüche!Die Debatte um den Palast der Republik ist heißer denn je. Das „Bündnis für den Palast“ bestreitet ein riesen Pensum an kulturellen und diskursiven Veranstaltungen rund um das Thema. Im Bundestag wird das Thema endlich neu aufgerollt. Und auch die anderen Parteien beschäftigen sich wieder intensiver mit dem Palastabriss.Und nochmalig wollen wir als Linkspartei ein Zeichen setzen – gegen den Abriss! Nicht nur unterstützen viele Mitglieder ohnehin schon das Bündnis. Wir werden aber auch einen Antrag zum Bundesparteitag am 2. Dezemberwochenende in Dresden unter den oben stehenden Titel einbringen.Zum Antrag, zur Unterstützerliste und zur BegründungWer Mitglied der Linkspartei.PDS ist, kann diesen Antrag gerne noch unterstützen. Einfach den Namen und Landesverband an mich senden und ich werde dies weiterleiten.Antrag:Leere muss man füllen- und nicht abreißen!Der Palast bleibt – als Zeichen des Neuen, des Öffentlichen und der Widersprüche!Einreicher: Tobias Schulze (Berlin)UnterstützerInnen: Thilo Urchs (Berlin), Hassan Metwally (Berlin), Katharina Weise (Berlin), Klaus Lederer (Berlin), Jutta Mattuschek (Berlin), Tino Oestreich (Berlin), Frederico Elwing (Baden- Württemberg), Jan Korte (Hannover), Minka Dott (Berlin), Anni Seidl (Berlin), Ulrike Freikamp (Berlin), Sandro Witt (Frankfurt), Petra Wermke (Berlin), Andreas Günther (Berlin), Andreas Prüfer (Berlin), Steffen Zillich (Berlin), Michael Stoeter (Berlin), Christina Emmrich (Berlin) u.a.Die Linkspartei.PDS spricht sich für den Erhalt und die Weiternutzung des ehemaligen Palastes der Republik aus. Das Gebäude steht heute –nach der Zwischennutzung- als Symbol für die Suche eines neuen integrativen Weges nach dem Ende der Systemkonfrontation. Es soll öffentlich genutzt werden – als ein Raum, in dem über Grenzen hinaus gedacht wird.Ein Abriss ist aus kulturellen, städtebaulichen sowie finanziellen Gründen abzulehnen.Der Parteitag bittet die Bundestagsfraktion den Abriss, seine Risiken und seine Kosten erneut zum Thema zu machen und -gegebenenfalls mit parlamentarischen Partnern- auf den Erhalt des Palastes hinzuwirken. Die Linkspartei unterstützt alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich der Weiternutzung des Gebäudes widmen. Diese haben sich im November 2005 im „Bündnis für den Palast“ zusammengeschlossen.Begründung:Der Palast an geschichtlich und politisch bedeutsamer Stelle ist ein Symbol für die Neuorientierung unserer Gesellschaft, ein Symbol für den Diskurs um unsere Werte und unsere zukünftige Entwicklung. Der Anspruch, ein offenes „Parlament des Volkes“ zu sein, kollidierte mit der politischen Realität der DDR. So verweist das Gebäude auf die Widersprüche der sozialistischen Epoche. Gleichzeitig steht der Umgang mit dem Palast nach 1990 und die politische Debatte um seinen Abriss für die Widersprüche der Nach-Wende-Zeit im vereinten Deutschland. Das Gebäude legte mit der Zwischennutzung jedoch seinen retrospektiven Charakter ab und wurde zum Experimentierfeld einer nach vorn denkenden Kulturszene, entsprechend angenommen durch „die jüngere Generation, für die die deutsche Einheit eine unbestrittene historische Vorraussetzung, nicht aber schon die Antwort auf ihre Zukunftsfragen darstellt“ (Thomas Flierl).Die Linkspartei.PDS hat der Entscheidung des Bundestages, alte Fassaden des Stadtschlosses wieder zu errichten, immer widersprochen. Der verklärte Blick auf die Vergangenheit preussischer Monarchien ist uns fremd und darf nicht zum Leitmotiv hauptstadtplanerischer Entscheidungen werden.Vielmehr ist es nötig –gerade im Zentrum Berlins- öffentliche Freiräume für nonkonformes Denken zu erhalten, in denen unsere Gesellschaft die Hermetik derzeitiger regressiver Tendenzen durchbrechen kann. Der Palast bietet den Raum, viele Menschen zu erreichen – auch durch seine Größe kann er Verbindungen schaffen und durch seine moderne Architektur innovative Projekte ermöglichen. Dass die Mehrheit der Berliner gegen den Abriss ist, zeigt den Bedarf dafür an. Diesen Möglichkeiten haben die Abrissbefürworter in den etablierten Parteien und in den Lobbygruppen nichts entgegenzusetzen. Die neueste Machbarkeitsstudie der Bundesregierung und des Berliner Senats nennt als Finanzbedarf des geplanten Neubaus utopische 1,2 Milliarden Euro. Für das Projekt soll das Haushaltsnotlageland Berlin mit 25% der Kosten in Verantwortung genommen werden, obwohl der Bundestagsbeschluss anderes vorsieht.Mit etwa 50-60 Mio. wird der Gesamtabriss (inkl. Bodenwanne) veranschlagt. Für das gleiche Geld könnte laut Bürgerinitiative „Palastretter“ eine dauerhafte Bespielmöglichkeit gesichert werden. Da mit Blick auf die astronomischen Kosten eines Neubaus nur eine dieser beiden Alternativen zeitnah realisierbar ist, kann für uns nur der Erhalt des Palastes in Frage kommen. Zuletzt hat die Linkspartei-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ein Abrissmoratorium gefordert.Eine neue Lage ist entstanden, da sich mit dem „Bündnis für den Palast“ im November 2005 alle Initiativen und viele junge Menschen aus Ost und West zu einer kampagnenfähigen Initiative zusammengeschlossen haben, die eine Weiternutzung des Gebäudes fordert. Das Bündnis hat bereits eine erfolgreiche Demonstration mit etwa 5000 TeilnehmerInnen organisiert, gewinnt stetig an Mitgliedern auch aus der Politik und könnte die verhärteten Fronten im Kampf um den Palast aufbrechen. Dabei ist die bundesweite Unterstützung unserer Partei nötig, denn es geht um einen bundesweit bedeutsamen Platz der Hauptstadt und um Bundesmittel, die hier verschwendet werden sollen.
Der Palast bleibt – als Zeichen des Neuen, des Öffentlichen und der Widersprüche!
Die Debatte um den Palast der Republik ist heißer denn je. Das „Bündnis für den Palast“ bestreitet ein riesen Pensum an kulturellen und diskursiven Veranstaltungen rund um das Thema. Im Bundestag wird das Thema endlich neu aufgerollt. Und auch die anderen Parteien beschäftigen sich wieder intensiver mit dem Palastabriss.
Und nochmalig wollen wir als Linkspartei ein Zeichen setzen – gegen den Abriss! Nicht nur unterstützen viele Mitglieder ohnehin schon das Bündnis. Wir werden aber auch einen Antrag zum Bundesparteitag am 2. Dezemberwochenende in Dresden unter den oben stehenden Titel einbringen.
Zum Antrag, zur Unterstützerliste und zur Begründung
- “Rundumschlag”
“Rundumschlag”Landesparteitag und Aktionen an einem TagAm 3. und 4. Dezember 2005 findet nicht nur der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin statt, sondern auch die Aktionen gegen den am 3. 12. geplanten Rechtsextremenaufmarsch in Treptow. Um an letzteren teilnehmen zu können (zu den Details werde ich noch gesondert informieren), wurde nun der gesamte Parteitag nach hinten verlegt. Dieser beginnt erst um 13.30 Uhr und findet wieder im Energieforum statt.Als neue Landesparteitagsdelegierte aus T-K begrüße ich es natürlich, dass diesmal alle Delegierten aufgefordert sind, an den Gegenaktionen zur Nazidemo teilzunehmen – und dies faktisch auch möglich ist.Zur Tagesordnung des Landesparteitages hier…Das gleiche Phänomen gab es auch schon vor zwei Jahren. Ich kann mich noch sehr gut an gewisse Adrenalinstösse erinnern. Nazis aus NPD und rechtsextremen Kameradschaften versammelten sich zum ersten Mal seit langer Zeit und marschierten durch Treptow. Leider ist dieser Aufmarsch zu einer Art trauriger Tradition geworden und findet nun zum dritten Mal am ersten Dezemberwochenende statt.Zeitgleich fand der Landesparteitag statt. Ursprünglich sollte der Landesvorstand gewählt werden. Letztendlich demonstrierten die Studierenden vor der Tür und die Studienkontendebatte brodelte. Und mein Parteiausweis kam zum ersten Mal zum Einsatz – ich wäre sonst nicht durch die Polizeiabsperrungen auf den Parteitag gekommen.Eine zeitliche Abstimmung vorher zwischen diesen beiden wichtigen Terminen war damals nicht möglich.
Landesparteitag und Aktionen an einem Tag
Am 3. und 4. Dezember 2005 findet nicht nur der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin statt, sondern auch die Aktionen gegen den am 3. 12. geplanten Rechtsextremenaufmarsch in Treptow. Um an letzteren teilnehmen zu können (zu den Details werde ich noch gesondert informieren), wurde nun der gesamte Parteitag nach hinten verlegt. Dieser beginnt erst um 13.30 Uhr und findet wieder im Energieforum statt.
- Neuer wissenschaftspolitischer Sprecher in Berlin
Neuer wissenschaftspolitischer Sprecher in BerlinStefan LiebichNach den Bundestagswahlen ändert sich einiges. Seit Ende Oktober nimmt Stefan Liebich auch die Aufgabe des wissenschaftspolitischen Sprechers in der Linkspartei.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus wahr. Der bisherige Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff übernimmt die Leitung der Bund-Länder-Koordination in der Bundestagsfraktion der Linkspartei. und bleibt dem Hauptausschuss im AHB erhalten.
Stefan Liebich
Nach den Bundestagswahlen ändert sich einiges. Seit Ende Oktober nimmt Stefan Liebich auch die Aufgabe des wissenschaftspolitischen Sprechers in der Linkspartei.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus wahr. Der bisherige Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff übernimmt die Leitung der Bund-Länder-Koordination in der Bundestagsfraktion der Linkspartei. und bleibt dem Hauptausschuss im AHB erhalten.
- Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?
Politikverdrossenheit jetzt auch bei Politikern?Podiumsdiskussion von Schülern verschobenTraurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.Fest stand gestern lediglich, dass ich für die Linkspartei.PDS und Volker Ratzmann für die Grünen auf dem Podium sitzen sollten.Vor dem Hintergrund der Diskussionen über Politikverdrossenheit, finde ich es regelrecht peinlich, dass die “großen” Volksparteien nicht in der Lage waren, Vertreter zu benennen. Diese Veranstaltung war die optimale Gelegenheit junge Menschen Antworten über ihre Zukunft zu geben, denn immerhin war dies schließlich auch das Thema. Das Nichtbenennen von Personen hinterlässt den Eindruck, dass man keine Antworten hat bzw. sich den Fragen erst gar nicht stellen möchte oder vielleicht sogar Angst hat.Es ging ja nicht darum die hochkarätigsten Politiker dieses Landes, die verständlicher Weise wenig Zeit haben, dort hin zu schicken. Vielmehr ging es hier um einen kompetenten Vertreter der jeweiligen Partei. Bezüglich meiner Person freute sich der verantwortliche Schüler allein schon darüber, dass sie eine junge Person gefunden haben.Außerdem bestand hier auch die Möglichkeit junge Menschen für Politik zu begeistern. Was inhaltlich bei rum kommt ist zwar eine andere Frage. Es ist doch aber das Mindeste eine solche Veranstaltung ernst zu nehmen und sich daran zu beteiligen.Aber so wird das nix…Ich frage mich nur, wie man sonst junge Menschen motivieren möchte, frei nach dem Motto “Du bist Deutschland!”, weiterhin solche Veranstaltungen in ihrer Freizeit zu organisieren? Wie sonst möchte man denn junge Menschen dazu bewegen, wählen zu gehen, vor allem vor dem Hintergrund der Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen in Berlin?Man kann die Sorgen der Jugend über ihre Zukunft ernst nehmen oder auch nicht. Ich bin der Meinung, dass man es sollte. Zumindest hätte ich aber den anderen Parteien die Cleverness zugetraut, sich einen neuen Wählerkreis zu erschließen. Aber scheinbar lässt man die Jugend lieber im Ungewissen und … planlos in die Zukunft rennen.
Podiumsdiskussion von Schülern verschoben
Traurig, aber wahr… Die für heute, am 18.10.2005, geplante Podiumsdiskussion zum Thema “Unsere Generation – Planlos in die Zukunft?” an der Anna-Seghers-Oberschule in Berlin-Adlershof musste verschoben werden. Sie wurde von Schülern aus einem PW-Kurs der 13.Klasse organisiert. Jedoch schafften es nur zwei der eingeladenen Parteien Vertreter für das Podium zu benennen – die Linkspartei.PDS sowie die Grünen.
- “Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”
“Darf ich Ihnen ihren neuen Bundestagsabgeordneten vorstellen?”Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-KöpenickDer Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
Gregor Gysi gewinnt Direktmandat in Treptow-Köpenick
Der Bundespräsident hatte noch nicht einmal die Neuwahlen verkündet, als wir mit dem Satz “Darf ich Ihnen Ihren neuen Bundestagskandidaten vorstellen?” selbstbewusst auf die Menschen zugegangen sind. Und wir sollten Recht behalten. Nicht ohne einen gewissen Stolz auf unseren Wahlkampf, darf ich hier verkünden, dass nach 15 Jahren erstmals die Linkspartei.PDS mit 40,4% den Direktwahlkreis Treptow-Köpenick mit Gregor Gysi gewonnen hat. Außerdem war der Wahlkampf einer anstrengendsten, aber auch schönsten. Man hat viele Menschen kennengelernt, neue Freundschaften geknüpft, gute wie schlechte Erlebnisse gehabt. Aber gelohnt hat es sich allemal. Weiter unten sind die zahlreichen Wahlkampfgeschehnisse dokumentiert…
- Junge KandidatInnen II
Junge KandidatInnen IIStefan LiebichSTEFAN LIEBICHIch weiß gar nicht, ob er Werbung wirklich nötig hat, denn Stefan ist in Berlin definitiv als Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS bekannt. Und auf der Jugendschiene fährt er auch nicht mehr, obwohl die Jugenddefinition in sämtlichen Parteien “unter 35 Jahren” lautet.Stefan tritt aber ebenfalls in einem nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis an. In Berlin-Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) kandidiert er neben so bekannten Namen wie Wolfgang Thierse, Werner Schulz und Günther Nooke. Insofern macht das den Wahlkampf nicht einfach.Hinzu kommt aber auch, dass einhergehend mit der Sanierung von Gebieten und der soziostrukturellen Veränderung dieser, die Grünen nunmehr stärkste Partei in vielen Bereichen ist. Insofern hoffe ich, dass Stefan als auch innerhalb der Linkspartei streitfähige Person ein gutes Ergebnis für die Linkspartei erreichen kann.Webseite:Stefan LiebichWeitere Links:Kuriositäten aus Stefan’s WahlkampfFraktion im AHBDie Linke.PDS BerlinMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Stefan Liebich
- Junge KandidatInnen I
Junge KandidatInnen ITobias SchulzeTOBIAS SCHULZETobi tritt in dem eigentlich nicht gerade aussichtsreichen Wahlkreis Berlin-Mitte (Mitte, Tiergarten, Wedding) sowie auf der Berliner Landesliste an. Durch die strukturell unterschiedlichen Wohngebiete lässt sich aber nach wie vor nicht sagen, wer den Wahlkreis gewinnen wird.Und vielleicht besteht eine kleine Chance, dass Tobi Direktkandidat wird, denn er hat sicherlich einen der engagiertesten Wahlkämpfe aller Direktkandidaten geführt, auch wenn er diesen vornehmlich selbst und gemeinsam mit den Peaceful Streetfighter organisieren musste.Termin merken: 14.September 2005 20 Uhr – Die Verhältnisse tanzen! – Tobi im politischen Gespräch und als DJ (House) im ACUD in MitteWebseite:Mitte verlinkenWeitere Links:LAG Wissenschaftspolitk BerlinArtikel im Disput über TobiMehr Infos zu weiteren KandidatInnen kann man unter unter www.pds-jugend.de oder www.sozialisten.de finden.
Tobias Schulze
