Festival und Camp vom 17. bis 21. August 2011 in Berlin

Ich sagte es » ja bereits: Es wird nicht der letzte Post über dieses Festival sein. Heute gab es dann gleich mehrere Anlässe, nochmals auf dieses Festival und das Camp hinzuweisen. Das » Blog des Über Lebenskunst.Camps ist heute online gegangen – noch einmal mit der » Einladung zur Teilnahme am Camp (die Plätze sind schon fast alle belegt, einige wenige sind noch verfügbar) und einem kleinen » Bericht zum Vorbereitungstreffen vor Ort im » Haus der Kulturen der Welt, von dem ich » bereits erzählte. In diesem Blog werden die Teilnehmer_innen vom Leben auf dem Festivalgelände berichten und die einzelnen Veranstaltungen und Aktionen inhaltlich-kritisch begleiten.

Darüber hinaus lief heute der erste Bericht über eines der Kunstprojekte, welches im Rahmen des Festivals präsentiert und zum Einsatz kommen wird, über den Äther. Radio Eins, ein öffentlich-rechtlicher Radiosender, » berichtete über die Pfandflaschen-Sammelstation (initiiert von der Künstlerin Steffi Stangl), die jetzt schon in Berlin zum Einsatz kommt (das Feature auch zum Nachhören auf der Internetseite von Radio Eins).

Nicht zuletzt: In der Zwischenzeit wurde auch ein » kleiner Clip zum gesamten Festival veröffentlicht, der sehr sehenswert ist (auch wenn er in seiner Aufmachung an andere Clips – von zeichnerisch dargestellten wissenschaftlichen Vorträgen – erinnert, ist er dennoch sehr gut gemacht).

03 Aug 11 

BLOG, Berlin, LEBEN, POLITIK  - Tags: Berlin, Kultur - BVV, Kunst, Musik, Nachhaltigkeit, Ökologie, Über Lebenskunst, Welt

“Wir bringen’s auf den Punkt!”

Der Wahlkampf in Berlin hat nun die nächste Stufe erreicht. Am Wochenende durften die ersten Plakate aufgehängt werden. So verwundert es auch nicht, dass letzte Woche die Wahlplakate und Teile der Kampagnen von einem Teil der Parteien vorgestellt wurden. Und prompt sah mensch selbst am Sonntag bei Dauerrregen umherziehende Menschen auf Leitern. Zur Qualität der Plakate und den teilweise ewig gleich hohlen Slogans äußere ich mich zu einem späteren Zeitpunkt noch mal, denn wie gesagt: Die Materialschlacht geht ja jetzt erst los. Ich glaube auch, dass Plakate manchmal auch überschätzt (ebenso wie der » Wahlkampfstand – ich schrieb dazu schon etwas) werden, was nicht heißt, dass es bisher ganz ohne sie ginge.

Die Kampagne der Linken und auch deren » Plakate basieren auf einem roten Punkt und vielen deutlichen Aussagen, die sich unter dem, auf den ersten Blick, “hohlen” Slogan “Wir bringen’s auf den Punkt!” einordnen lassen. Der rote Punkt lässt aber auch noch ein bisschen mehr zu: Letztendlich bewegen sich politisch aktive Menschen auch durchs Leben und gleichzeitig sollte ja Politik eben auch genau das darstellen. Spannenderweise findet mensch rote Punkte an allen möglichen Stellen und Winkeln im Leben wie der » Wahlblog der Linken in Berlin zeigt: Ich meine nicht die Aufkleber, die “herumreisen”, sondern diese zufälligen und einmaligen Gelegenheiten wie der » Sonnenuntergang am Meer, der für den einen oder anderen Menschen einfach nur Luxus und ein gutes Leben bedeutet und damit aber auch Ausdruck für so vieles sein kann: Erholung, genug Zeit und Geld (vielleicht auch ein Grundeinkommen) das Meer zu sehen, mit Menschen das zu teilen. Das sind Ansprüche, auch politische, die viele im Leben haben, und dann sollte sich eben genau das auch in der Politik widerspiegeln. Ja, zugegebenermaßen: Ich hab jetzt mal ‘ne Menge hinein interpretiert, insbesondere weil das Foto nicht von mir ist.

Aber dann reden wir mal über einen “Mitmachwahlkampf” – mit Kontrollverlust und den kurzzeitig vorhandenen Schweißperlen auf der Stirn der Verantwortlichen: Irgendwie in diesem Sinne haben eine Freundin aus Leipzig und ich an diesem verregneten Wochenende in Vorbereitung und während eines Events mit weiteren Freunden die Idee der roten Punkte aufgegriffen und dank unserer übersprudelnden Ideen immer weiter entwickelt. Ursprünglich haben wir nur ein paar Punkte für ein Paar Gummistiefel ausgeschnitten. Am Ende sind für einige Menschen im Gespräch mit der lieben Freundin und dank ihrer zeichnerischen Fähigkeiten ganz individuelle Punkte entstanden, die ihre Eigenheiten, ihre Macken darstellen oder mit Dingen, die sie ganz persönlich ausmachen. Nicht zuletzt: Alles politisch aktive Menschen. Alles vergleichsweise harmlos.

03 Aug 11 

BLOG, DIE LINKE, Fotos, LEBEN, POLITIK, in Berlin  - Tags: Art, Berlin, Linke, Punkte, Spaß, Wahlkampf

Wahlkampf V – Treptower Festtage 2011

Action und ein gutes Leben sehen für die, die dahinter stehen oder auch daran vorbei laufen, sicherlich anders aus: Wahlkampfstände. Aber nach wie vor werden sie in jedem Wahlkampf eingesetzt, besonders gerne morgens um 8 vor Kaufhallen und Straßenbahnhaltestellen oder bei lokalen Festen. In Treptow-Köpenick dürfen sich dann die Parteien, z.T. an irgendwelchen entlegenen Orten, mit ihren eigenen Ständen tummeln. Moment mal: Wer organisiert eigentlich diese bezirklichen Feste wie Treptower Festtage oder Köpenicker Sommer? Ja, der Bezirk – nunmehr durch eine Eventagentur. Ein Dauerthema in der BVV: Die Qualität solcher Feste, d.h. welche Initiativen dürfen sich wie und wo und zu welchen Preisen präsentieren. Oder geht es nur darum eine Eventagentur glücklich zu machen, die mit Marktgebühren von Händlern, Schießbuden, etc. einfach Geld verdient. Nur zur Reflektion: Das ist ein Fest, was nicht zuletzt einen Eindruck des Bezirks vermitteln soll. Einblick in die Verträge mit der Eventagentur bekommen wir als Bezirksverordnete nicht. Aber das ist nur ein Seitenhieb…

Und so bevölkerten die Parteien auch an diesem Wochenende bei bescheidenem Wetter im Berliner und Kommunalwahlkampf den Treptower Park, die Treptower Festtage. Ein dickes Fellchen hilft, denn abgewiesen wird mensch meist. Leuchtende Augen von Kindern angesichts der Windmühlen (und Wind gab es auch) machen das einfacher. Oder auch der Gruß “Einen schönen Sonntag noch!” lässt die freundliche Reaktion “Ihnen auch!” der am Stand vorbeidriftenden Menschen folgen, auch wenn sie nix mitnehmen.

Und dann gibt es die netten Erfahrungen, die erst mal nix mit dem Wahlkampfstand zu tun haben:  Ein Ritt durch die Musikgeschichte dank des nebenan stehenden Fahrgeschäfts, eine Dänin, die nach einem Flohmarkt in Alt-Treptow sucht, an den Parteiständen vorbeiziehende Menschen, die meinen “Es stinkt!” (Zufall: Eine Windböe blies gerade den Duft der nahestehenden Toiletten zu den Ständen.) oder auch dass sich Genoss_innen an den Ständen kennenlernen, weil sie mal ein wenig Gelegenheit haben zu quatschen, da im politischen Alltagsgeschäft dafür viel zu wenig Zeit bleibt. Warum der Bürgermeisterkandidat der SPD nach seinem Kaffeeholen mich (?) während eines netten Gesprächs mit einer SPD-Bezirksverordneten warnt “Vorsicht Katharina. Ich bin zurück.”, kann ich nicht einsortieren. Meine Kritik an ihm wird immer sachlicher Natur sein und allein die Annahme, dass mir eine solche Warnung Angst machen könnte, ist lustig…

Impressionen der schönen Seiten eines solchen Standes, u.a. mit » Carsten Schatz, Direktkandidat für den Wahlkreis 6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel) und mit Hans Erxleben:

24 Jul 11 

BLOG, DIE LINKE, Fotos, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE zum Sommeranfang und Wahlkampfauftakt

Ja, dieses Jahr war es mal wieder so schön, dass es hier erwähnt sei. Ein Fest, bei welchem vor allem viele Menschen aus Projekten, Initiativen, Vertreter_innen der freien Träger sowie Genoss_innen, mit denen wir über Jahre in Treptow-Köpenick zusammenarbeiten, eingeladen waren. Ein jährliches Fest, was mal ein Neujahrsempfang war, zum FrühLinks-Fest überging und nun ein Sommerfest ist. Jedes Jahr an einem anderen Ort im Bezirk und auch abhängig davon, vom Wetter und den Gästen mal schöner, mal eher Pflichttermin.

Nun habe ich den Eindruck, dass mir der Abschied von der BVV und der Fraktionsarbeit nicht leicht gemacht werden soll.* Und so verdrücke ich ein kleines Tränchen, wenn ich an den vorerst letzten Sommerempfang als Teil der Gastgeberin, der Linksfraktion in der BVV, denke. Im Hinterhof des Rathaus Johannisthal: Es war aber eben auch ein Mini-Abschied und sicherlich lässt mich die Vielfalt der Gäste sowie die netten Gespräche mit vielen im Bezirk engagierten Menschen und vielleicht auch eine kleine Angst, dass die vielen netten Kontakte zukünftig abreißen könnten, daran denken. Ich wäre gerne geblieben. Umso bitterer, wie oft im Leben, dass ich an dem Abend viel zu früh gehen musste, weil ich es weitangereisten Freunden versprochen hatte. Umso schöner, dass der Abend noch einmal auf den Fraktionsseiten und dem Blättchen (in aller Sachlichkeit) dokumentiert ist:

» Artikel “Sommer in Johannisthal” auf der Seite der Linken Treptow-Köpenick (mit Bildergalerie)

» “Sommer in Johannisthal” im Blättchen Juli/2011 (pdf-Datei)

Aber mal wieder ein bisschen weg von der Wehmut: Noch ist die Legislatur nicht vorbei. Es folgen im August Wahlkampf, zwei Fraktionssitzungen, eine Haushaltsausschusssitzung sowie eine BVV-Plenarsitzung, auf deren Tagesordnungen noch wichtige Entscheidungen anstehen. Ein Artikel “Und wenn es das letzte ist, was ich tue.” wird folgen…

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*Ich weiß nicht, ob ich es hier schon einmal ausdrücklich erwähnt hatte: Ich kandidiere nicht mehr für die nächste BVV – ganz freiwillig. Aber wie ich dann Menschen aus den anderen Fraktionen versicherte, um nicht zu viel Freude aufkommen zu lassen^^:  Ich werde mich nach wie vor kommunalpolitisch engagieren, nur eben ohne Mandat und mit einer freieren Zeiteinteilung. Die Drohung als “engagierte Bürgerin” aufzutreten, wirkt, denn eher selten haben Bürger_innen über 10 Jahre die Gelegenheit die kommunalpolitischen Akteure, deren Eigenheiten und die politischen Abläufe genauer kennen zu lernen, wie ich es mit dem Mandat konnte.

24 Jul 11 

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Impressionen.

Wie mir dann beim Betrachten der Zusammenstellung auffiel: Oder auch das eine oder andere – unfreiwillig – kommunale Politikum…

17 Jul 11 

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So im Allgemeinen und sowieso…

17 Jul 11 

Berlin, Fotos, LEBEN  - Tags: Berlin, Foto, Streetart

Festival – 17. bis 21. August 2011 – Berlin

Nun ja, zugegebenermaßen ist meine Ökologie-/Nachhaltigkeitsader nur zu einem gewissen Grad entwickelt. Ich versuche zwar darauf zu achten, Papiere möglichst doppelseitig auszudrucken. Andere Menschen sensibilisieren mich regelmäßig, möglichst Fairtrade-Bio-Kaffee zu kaufen. Ich fahre viel Bahn, was aber wiederum nicht gut für mein Nervenkostüm ist oder aber auch Fahrrad. Und ich bin gegen Atomkraft und finde den Ausbau der A100 doof, genauso wie, dass Flugrouten des neuen Flughafens BBI über den Müggelsee angekündigt sind. Alles war hier bisher keine Erwähnung wert. In all dieser Oberflächlichkeit: Soweit, so gut oder schlecht.

Erst kürzlich wurde ich aber auf das Thema etwas intensiver gestossen: Im » August wird das Festival “Über Lebenskunst” im Haus der Kulturen der Welt in Berlin stattfinden. Im Rahmen eines Treffens zur Vorbereitung eines begleitenden Camps durfte ich erfahren wie das Haus gestaltet wird, welche Konzerte, Performances, Diskussionen und Events stattfinden werden. Nun habe ich eine gewisse Veranstaltungsorganisationserfahrung und weiß, was so möglich ist und sein kann bei größeren Veranstaltungen – in organisatorischer, inhaltlicher, finanzieller und logistischer Hinsicht. Ehrlich gesagt saß ich diesmal mit offenem Mund da – diese Möglichkeiten kannte ich bisher nicht.

Es ist aber vor allem der spezielle Umgang mit den Themen Ökologie und Nachhaltigkeit im Rahmen des Festivals, der mich aufhorchen lässt. Genug Vorurteile gegenüber einer niemals verallgemeinerungsfähigen “Ökoszene” mit den völlig verschiedenen Ebenen der Auseinandersetzung wie Atomkraft, Gentechnik, Tierschutz, Vegetarismus etc. pp. gibt es ja. Dennoch kommt die Sensibilisierung für solche Themen bisher selten nicht ohne einen lehrerhaften Gestus oder den Verweis auf Katastrophen aus: “Du darfst…”, “Du darfst nicht…”, “In Fukushima…”.

Das Schöne an dem » Festival (Programm) ist, dass es weitestgehend (die Diskussionen sollte mensch aber schon abwarten) auf einer viele subtileren Ebene die Bedürfnisse des in Mitteleuropa lebenden Menschen anspricht – mittel Kunst, Kultur, aber auch mit der Verpflegung (die  aus ökologischen Gesichtspunkten nicht alles in rauen Mengen vorrätig haben wird, was mensch hier so Supermarkt kaufen kann). Es geht vor allem darum, ein “gutes Leben” unter Beachtung der Aspekte von Nachhaltigkeit und Ökologie, zu simulieren. Im Rahmen des bereits erwähnten, auf dem Gelände befindlichen Camps werden junge Menschen das Festival begleiten und sich damit auseinandersetzen, inwiefern dies alles gelingt.

Ich bin gespannt. Über diese Form bekommt mensch mich vielleicht sogar noch stärker sensibilisiert und ich bin mir ziemlich sicher, dass dies nicht das letzte Post zu diesem Festival sein wird.

14 Jul 11 

BLOG, Berlin, LEBEN, POLITIK  - Tags: Berlin, Kultur - BVV, Kunst, Musik, Nachhaltigkeit, Ökologie, Über Lebenskunst, Welt

Wahlkampf IV

Nun mal wieder in eigener Sache, insbesondere nachdem ich anderen Inhaltslosigkeit und Ideenleere vorgeworfen habe: Dann sollte schon mal ein Hinweis auf die eigenen Inhalte erfolgen, hier vor allem auf das » Wahlprogramm der Linken für den Bezirk Treptow-Köpenick (pdf). Bei einem Punkt des Wahlprogramms gab es im Grunde die gute Chance, dass er bereits erledigt gewesen wäre, bevor überhaupt die Wahl stattgefunden hat. Ich bin da ja nicht so: Mensch muss ja nicht alles zum Wahlkampfthema machen und mich hätte es gefreut, wenn, um der Sache Willen, diese Forderung noch vor der Wahl durch die BVV beschlossen worden wäre. Naja, denkste.

Konkret geht es um einen Livestream, eine Live-Übertragung der Plenarsitzungen der BVV im Internet. Hierfür gab es sogar gleichzeitig zwei Anträge (siehe hier den Artikel » BVV live im Internet?! mit den entsprechenden Gründen, warum die Übertragung sinnvoll sein kann). Einer dieser Anträge, der im Geschäftsordnungsausschuss verhandelt wurde, wurde vertagt und damit in die nächste Legislaturperiode verschoben. Als Witz getarnt wurde immer wieder angeführt: “Das Elend will doch niemand sehen.” Hm, um so bizarrer, dass ausgerechnet die vermeintliche rechtliche Prüfung, ob Bezirksverordnete möglicherweise einen ähnlichen Status wie Abgeordnete im Bundestag oder in Landtagen haben und somit als Personen auch ähnlich der Öffentlichkeit, d.h. auch Livestream, preisgegeben werden dürfen, das entscheidende Argument für eine mehrheitliche Vertagung war.

Letztlich geht es mir nicht um die ultimative Transparenz in allen Lebenslagen. Aber: Einige Bezirksverordnete sind sonst auch nicht wirklich zimperlich, was die Preisgabe ihrer Person in der Öffentlichkeit angeht. Darüber hinaus werden BVV-Entscheidungen (zu 99,9%) in öffentlichen Plenarsitzungen gefällt – wo ist das Problem? Wollen da bestimmte Fraktionen und Menschen etwa nicht, dass das vermeintliche “Elend”, was mit ihren Stimmen da so beschlossen wird, noch bekannter wird? So wird die erste Sitzung der neugewählten BVV nicht per Livestream übertragen. Immerhin: Unsere Forderung im Wahlprogramm bleibt damit aktuell – und wenn sich andere zieren, werden wir auch damit Wahlkampf machen.

05 Jul 11 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Haushalt - BVV, LEBEN, POLITIK, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, BVV, digital, Köpenick, Transparenz, Treptow, Wahlkampf

Wahlkampf III

Ich hatte es bereits erwähnt: » Das mit dem Einsatz von Videos und dem Web 2.0 ist ja so ‘ne Sache. Das hält aber Menschen nicht ab, schlecht gemachte Videos zu veröffentlichen. Von mir aus. Wenn dann auch die politischen Forderungen und Ideen fehlen und alles in Beliebigkeit endet, dann ist es eben keine Spielerei mehr, sondern politisch.

Vertrauensverlust ist dann gerechtfertigt, wenn nicht mehr klar ist, was eine Partei fordert und dass auch noch öffentlich darstellt. Es reicht nicht zu sagen, dass vieles schön ist, vieles geschafft wurde und alles so bleiben bzw. voran gehen soll – das hat doch alles mit der Realität nix tun. Dann wird eben alles beliebig ersetzbar. Und darüber hinaus muss mensch damit rechnen, dass dann auch mit den im Internet zur-Schau-gestellten Dingen gespielt wird (Remix). Um es deutlicher zu machen hier ein Vorschlag für eine Synchronisation für das untenstehende Video:

“Liebe pinke Einhörner und grüne Häschen auf der blauen Wiese. Ich vertrete die blaue Wiese schon seit 20 Jahren. Es ist die familienfreundliche Spitzenwiese mit Bauten auch für die Jungen. Und überhaupt ist das Leben auf der blauen Wiese, neben wenigen Belastungen wie auf einem großen rosa Wattebausch. Wir können stolz sein, das geschafft zu haben und ich freue mich, weil wir es immer schon so gemacht haben, das auch noch die nächsten 50 Jahre mit Ihnen machen zu dürfen.”

» Noch ein Video der SPD T-K

21 Jun 11 

Digitales Leben, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, digital, Köpenick, Treptow, Wahlkampf

Mellowpark

Schön war’s, die faktische Saisoneröffnung des » Mellowparks auf dem neuen Gelände gegenüber der Alten Försterei an der Spree mit » “Highway to hill“. Obwohl es politisch eine eindeutige Entscheidung gab, dass der Mellowpark an dieser Stelle nun langfristig bestehen soll, gibt es immer wieder Anzeichen, dass diese Entscheidung nicht von allen akzeptiert wird: Die Begegnung mit einem Amtsleiter des Bezirksamts an jenem Eröffnungssamstag war wenig erfreulich. Darüber hinaus scheint sich nun auch der » 1. FC Union für Teile des Geländes für ein Nachwuchszentrum (Berliner Morgenpost vom 1. Juni 2011) zu interessieren. Nun kommt es darauf an, dass die beiden Vereine nicht gegeneinander ausgespielt werden. Dementsprechend gab es auch einen » Antrag der Linksfraktion in der BVV.

Das soll aber nicht die Freude über die erste Großveranstaltung schmälern – um so schöner, dass es ein großartiges Video gibt:

HIGHWAY TO HILL 2011 from Zwanzig Zoll BMX Magazin on Vimeo.

09 Jun 11 

Berlin, LEBEN, T-K  - Tags: Berlin, Jugend, Köpenick, Mellowpark, Treptow

Veranstaltungen auf dem Fest der Linken am 28. und 29. Mai 2011

Ist ein bisschen spät, könnte mensch sagen. Warum erst jetzt und hier nicht zuvor angekündigt? Weil keine Zeit. Wieso überhaupt? Weil ich an allen Veranstaltungen (mal mehr oder mal weniger, mindestens mit den Flyern) beteiligt war. Und Zeit für die Dokumentation der drei Veranstaltungen ist schon.

Am Samstag (» hier das Gesamtprogramm der RLS ) startete die Serie mit » ”Ultimative Transparenz? – Wikileaks auf dem Prüfstand (Flyer als pdf), und jenseits der allgemeinen Lobhudelei zu Wikileaks und Julian Assange und der Veröffentlichung aller möglichen Daten im vergangenen Jahr, ging es vor allem um die kritische Annäherung: Hierfür spielte nicht nur die Frage, welche Daten öffentlich gemacht werden (z.B. auch sensible, mglw. auch private Daten) eine Rolle. Es ging auch um den Umgang von Wikileaks mit den Medien und den Zugang zu den Daten, inwiefern sie ungefiltert weiter gegeben werden, wer den Erstzugang erhält (z.B. große Medienkonzerne) und wie diese Daten aufgearbeitet werden und damit auch einer Deutungshoheit von Erstnutzer_innen unterliegt.

In zwei Videos wurde die Veranstaltung auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung dokumentiert.

» 1.Video [de/en] : Daniel Mathews, politischer Aktivist und Mitgründungsmitglied von Wikileaks aus den USA im Gespräch mit Anne Roth, Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin – Daniel Mathews, founding member discusses the story of Wikileaks.

» 2. Video (youtube) zur Diskussion [de/en]: Daniel Mathews, politischer Aktivist, Wikileaks-Gründungsmitglied, USA; Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE; Constanze Kurz, Chaos Computer Club; Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung, AG Digitale Demokratie.

Am Sonntag wurde am Nachmittag in dem Panel » ”Entedelt Eure Stadt  - Alternativen für die Metropole” (Flyer als pdf) vor allem anhand des Beispiels Mediaspree bzw. dem Gelände rund um die O2-Arena in Berlin sehr kontrovers über die verschiedenen Ansprüche und Ziele sowie Motive von Politik, engagierten Initiativen, aber auch den Unternehmen in der Stadt diskutiert.

In dem Panel » “Verdächtig links – Wohin führt die “Extremismus”-Debatte?” (Flyer als pdf) spielten verschiedene Fragen, z.B. die der Überwachung von linken engagierten Menschen bis hin zu Berufsverboten oder die der “Extremismusklausel”, die nunmehr verschiedene Träger in den Zuwendungsbescheiden nicht unterschreiben werden und damit auch keine öffentlichen Gelder für ihre Arbeit (z.B. gegen Rechts) erhalten werden, eine Rolle.

01 Jun 11 

BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, Gegen Rechts, POLITIK  - Tags: Berlin, digital, Extremismus, Freiheitsrechte, Linke, Metropolen, RLS, Stadt, Transparency, Transparenz, Überwachung, Wikileaks

Wahlkampf II

Ja, ja – der » Wahlkampf hat begonnen: Und wie immer treibt der so seine Blüten. Mittlerweile entdecken ja alles das Internet und alle woll(t)en ja schon mal so ein bisschen “Obama” sein. Ich sammle aus arbeitstechnischen Gründen vor allem “Aussetzer” im Internet. Und oft genug hat man den Eindruck, dass Menschen glauben, dass sie die Wahlwerbung 1.0 (Plakate, TV-Werbung etc…) eins zu eins auf das Internet übertragen können. Ja, kann mensch tun. Von irgendwie etwas in der Art sprach mal Dietmar Wischmeyer: “Die digital gewordene Plakatwand.” Und trotzdem können die Empfänger sie oft förmlich riechen – diese Angst vor dem Kontrollverlust im Internet.

Nun ist aber das Internet das Internet – mit seinem entsprechenden Verbreitungsgrad und den schnell herumgehenden Nachrichten. Gleichzeitig verbreiten sich damit aber eben auch die als “Aussetzer” benannten Unzulänglicheiten. Statt Chancen des Internets in Betracht zu beziehen – möglicherweise zur politischen Beteiligung und zur ständigen Information – werden wie früher einfach Sender-Empfänger-Botschaften im Wahlkampf abgesetzt. Und so bleibt dann alles bei einem Weiter-so im Internet: Wer vorher keine politische Beteiligung im real-life wollte, wird es im Internet auch nicht tun. Wer immer schon politische Phrasen drosch, macht das auch im Internet.

Und ich hätte nicht gedacht, dass das erste Beispiel eines “Aussetzers” des Berliner Wahlkampfs (Abgeordnetenhaus wie BVVen) so schnell so nah liegen würde. Zu den Partizipationsbemühungen der SPD in T-K und ähnlichem hatte ich » bereits oft genug geschrieben. Um so lustiger, dass sie nun anscheinend für den Kommunalwahlkampf eigens einen youtube-Kanal eingerichtet haben. Dort gab es dann auch gleich die erste Ansprache des Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Einen schönen Kommentar, den ich zu diesem Video las, war: “Gelungene Kommunikationsguerilla oder traurige Realität der Kommunalpolitik?”

» SPD Treptow-Köpenick – Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten

Ich weiß, dass ich schallend lachend am Boden lag. Abes es ist keine Satire: Ich habe 10 Jahre lang diese Fraktion und ihn erlebt – dieses Lächeln und diese Betroffenheit kannte ich bisher nicht. Den restlichen Gestus trägt er aber immer breit vor sich. Wie gut, dass sie jetzt ein schlecht gemachtes TV-Youtube-Video haben, um das zu dokumentieren – an der Art Politik zu machen, wird sich nix ändern.

Blieb die Frage, was er machen wird, wenn er nicht Bürgermeister wird. Dazu noch ein Kommentar: “Bezirksstadtrat für Geschmack, Gute Laune und Unterhaltung”. PS: Die meisten Klicks auf dieses Video dürften mittlerweile von linken Menschen sein… ;)

06 Mai 11 

Digitales Leben, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, digital, Köpenick, Treptow, Wahlkampf

Neue Internetseite

Naja, eigentlich war sie im November neuer, aber mit dem Umzug des Mellowparks auf das neue Gelände und den ganzen Auseinandersetzungen darum in den vergangenen Jahren (einige Videos dazu » 1 | 2 | 3 | 4 | 5 ) sowie der Neueröffnung dieses großartigen Projekts in diesem Frühjahr, möchte ich schon einmal darauf hingewiesen haben:

» Mellowpark

05 Mrz 11 

BLOG, Berlin, LEBEN, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Köpenick, LEBEN, Mellowpark, Treptow

Wahlkampf

Ich hatte es irgendwo schon mal gepostet, aber in der » BVV hat der Wahlkampf teilweise schon längst begonnen – Symptome: vermehrt sogenannte “Schaufensteranträge” oder Lobbyanträge  in der BVV.

Nun denn… Wichtiger wird es sein darzustellen, was mensch geschafft hat und was mensch gedenkt zukünftig zu tun. Insofern hat die LINKE in Treptow-Köpenick einen Entwürf von Wahlaussagen zusammengestellt und stellt diesen bereits zur Diskussion – und das nicht nur innerhalb der Partei:

» “DIE LINKE stellt ihre Wahlaussagen zur öffentlichen Diskussion” mit den Wahlaussagen als » pdf-Datei

Bis zum » 25. und » 26. März 2011 ist Zeit, dann sollen die Aussagen durch die Hauptversammlung verabschiedet werden und die Kandidaturen für DIE LINKE gewählt werden.

Und nicht zuletzt: Es gab bereits schon ein eindeutiges Votum der Linksfraktion der BVV und des Bezirksvorstandes für die » Spitzenkandidatur, d.h. für die Kandidatur als Bürgermeisterin des Bezirkes: die derzeitige Sozialstadträtin Ines Feierabend sowie schon » Unterstützung.

04 Mrz 11 

BLOG, DIE LINKE, T-K, in Berlin  - Tags: Berlin, BVV, Köpenick, Linke, Treptow, Wahlkampf

in der Diskussion in Berlin und Sachsen

Es ist schön zu sehen, wie das Thema Netzpolitik in all seinen Facetten in der Parteilinken um sich greift. Es liegt sicherlich nicht nur an der Programmdebatte in der Partei DIE LINKE., hier z.B. mit dem Papier » “It’s the Internet, stupid” (auf der Seite von Bodo Ramelow),  sondern sicherlich auch daran, dass netzpolitische Themen an Wichtigkeit für den Alltag (erinnert sei an Debatten zu Netzsperren oder zum Jugendschutzmedienstaatsvertrag Ende 2010) gewinnen und so die Akteur_innen so nach und nach aus dem vermeintlichen “Schatten” weiterer Themen hervortreten.

Und so veranstaltet die Linksfraktion in Sachsen (soweit ich das richtig überblicke für die Partei DIE LINKE und die Fraktionen die erste Konferenz in einem Kontext auf Landesebene) am 12. März 2011 die Konferenz: » ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”. Bei der Vertiefung in den Workshops wird es vor allem um neue politische Beteiligungsmöglichkeiten im Web 2.0 sowie um die Frage der Freiheitsrechte gehen. Das ist nicht nur, aber auch in Bezug auf die Programmdebatte ein Schritt.

Und da an diesem Wochenende wieder einmal vieles parallel liegt, soll hier auch keinesfalls verschwiegen werden, dass am gleichen Tag die Unterkonferenz der Linken Medienakademie » “LIMAdigital” stattfindet – im Übrigen auch mit Panels, die produktiv für eine Programmdebatte der LINKEN sein können.

Das eine schließt das andere nicht aus…

» ”Digitale Demokratie – Wenn die Politik ins Internet zieht”

12. März 2011

11-19 Uhr im Kulturrathaus Dresden, Königstr. 15 in 01097 Dresden

» “LIMAdigital”

12. März 2011

10:30-23:30 Uhr in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wilhelminenhofstraße 75A, Berlin-Oberschöneweide,

04 Mrz 11 

BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK, Partizipation  - Tags: Berlin, BürgerInnenbeteiligung, digital, Dresden, Freiheitsrechte, Linke, Medien, Netzpolitik

…Hochschulpolitik

Etwas » länger ist’s schon her, dass ich mich sehr intensiv mit Hochschulpolitik beschäftigt habe. Nun werde ich derzeit geradezu darauf gestossen, denn eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes steht an – oder besser: Es gibt Entwürfe seitens des Senators und dementsprechend Stellungnahmen von vielen Seiten dazu. Soweit ich das überblicke, gibt es einige Dinge, die ich anders sehe als die Entwürfe, z.B. die Frage der Studien- und Prüfungsordnungnen.

Und ich wünschte mir, dass es zu den Zeiten meiner hochschulpolitischen Aktivitäten einfache Blogs für den Informationsfluss gegeben hätte (ich hatte schon eine Internetseite und auch hochschulpolitische Seiten gestaltet, aber alles war ein Riesenaufwand) – es hätte vieles einfacher gemacht. Nun denn, sei es der jetzigen hochschulpolitischen Generation die Leichtigkeit von Blogs so sehr gegönnt – und umso mehr freue ich über dieses, denn es hält die verschiedensten Informationen, wie Entwürfe, Stellungnahmen etc., bereit:

» Berliner Hochschulgesetz – Informationen zur Novellierungen

04 Mrz 11 

BLOG, POLITIK  - Tags: Berlin, Hochschulpolitik, Wissenschaftspolitik

Becher-Beat

Nice…

31 Jan 11 

Berlin, Die Welt, LEBEN, Meine Nerven  - Tags: Berlin, Meine Nerven, Música, Musik

“Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!”

Das Treptow-Köpenicker Jugendbündnis “Bunt statt Braun – Vielfalt statt Einfalt!” hatte zunächst einen künstlerischen Plakatwettbewerb “SchöneWändeBunt!” gestartet. Zugegebenermaßen (ohne dem Bündnis Unrecht tun zu wollen) klingt “Plakatwettbewerb” für mich manchmal ein wenig langweilig, da wir als kommunalpolitische Mandatsträger_innen mit Wettbewerben und Einladung zu Ausstellungseröffnungen zugeballert werden. Hintergrund dieses Gefühls ist wohl auch, dass die Ergebnisse oft nur in kleinen Räumen, fernab der eigenen Lebenswelt, präsentiert werden – womit ich niemals den Einsatz der Teilnehmer_innen solcher Wettbewerbe schmälern will.

In diesem Fall ist das Gefühl ein wenig anders: Seit dem 23. November 2010 zieren die sieben Gewinnerplakate diverse Werbewände in Schöneweide, der Stadtteil in Treptow-Köpenick mit einer Nazikneipe, mit zahlreichen Übergriffen von Nazis auf Menschen, auf das ehemalige Zwangsarbeiterlager, mit antisemitischen, rassistischen und menschenfeindlichen Sprüchen an Häuserwänden und immer wieder Treffpunkt für rechte Demonstrationen und Kundgebungen – mithin die Angstzone in T-K.

Wie schreibt » das Bündnis selber so schön: “Sie würden auch gerne mal wieder “schöner weiden”? Wir helfen Ihnen dabei!” Und das geschieht dann nicht nur durch die Werbewände: Heute liefen sie im Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick auf, verschönerten das Foyer, hinterließen die Motive in Postkartenform und baten um Unterstützung. Die sollen sie bekommen: Ich werde in den nächsten Tagen versuchen von den Plakatwänden Fotos zu machen – die Motive geben es her.

Hier gibt es schon ein Foto von der BVV-Sitzung heute – und ein wirklicher Zufall, dass mir an einer Stelle die NPD sowie die Bürgerinnen, die sich mit ihnen verbündet hatten, einmal ins Bild gelaufen sind^^.

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Köpenick, Treptow

Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin

In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.

Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.

Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:

» bvv.vdk-berlin.de

26 Nov 10 

BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: Berlin, BVV, Gegen Rechts, Kommunalpolitik, Linke, Treptow

Wissenschaftliche Tagung

So, ich hätte nicht gedacht, dass ich das noch mal sage: Ich wäre gerne wieder Jura-Studierende an der Humboldt-Universität. Es gibt verdammt viele Gründe, warum ein Jura-Studium alles andere als sexy ist. Und zugegebenermaßen geht es mir gerade auch nur um eine Vergünstigung der Teilnahmegebühren zu der wissenschaftlichen Tagung “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft”.

Diese Tagung ist insofern spannend, weil sie netzpolitische Debatten (hier mit Constanze Kurz, Markus Beckedahl u.a.) mit den diversen rechtlichen Problemen (Verfassungsrecht, Europarecht, Regulierung etc.) verknüpft – und wie viele wissen: In der Politik und bei rechtlichen Problemen gibt es ganz viele Meinungen. Diese Tagung würde mir ziemlich sicher viele Inputs für meine ganz eigene rechtliche und politische Meinungsbildung, aber auch für Diskussionen geben.

» Programm “Netzneutralität in der Informationsgesellschaft” – Forschungszentrum Technikrecht unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer, HU Berlin (pdf)

Dabei fällt mir ein, dass mir mal im Rahmen einer Hausarbeit bei einem Professor der HU Punkte abgezogen wurden, weil ich einen Link als Quelle angab: 1. Es gab noch nicht mal eine wissenschaftliche Zitierweise von Links als Quelle. 2. Zu Zeiten als 56k-Modems bei privaten Usern eher selten, aber Internet an der Uni schon allen verfügbar war. 3. Das ist noch gar nicht soooo lange her. 4. Der Professor (es war nicht Prof. Dr. Kloepfer) lehrt immer noch…

21 Okt 10 

Berlin, Digitales Leben, LEBEN, POLITIK  - Tags: Berlin, digital, Netzneutralität, Recht