Gegen Rechts
- Nazis raus aus den Köpfen
Nazis raus aus den KöpfenAuch im WahlkampfLeider, leider – aus aktuellem Anlass will ich folgendes Bild veröffentlichen:
Auch im Wahlkampf
Leider, leider – aus aktuellem Anlass will ich folgendes Bild veröffentlichen:
- ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹Fest für Demokratie am 3. September 2005›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützenBeschluss der BVV vom 23.6.2005 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der PDS und der Fraktion der SPDV/1321 Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung des Festes „Schöneweide lebt bunt“ gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechts (MBR) und dem Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow- Köpenick eine Karte für Zivilcourage mit praktischen Ratschlägen im Umgang mit Gewalt zu erstellen und öffentlich zu verteilen. Diese Karte sollte unter der Überschrift „Zivilcourage“ auf wesentliche Punkte von Reaktionsmöglichkeiten gegen Beleidigungen und Angriffe hinweisen.Begründung:Mit umfangreichen Aktionen wird zum 3. September in Schöneweide ein Tag für Toleranz und Demokratie organisiert. Um den Besuchern auch etwas Hilfreiches für ihren eigenen Umgang mit radikalen Verhaltensweisen mitzugeben, sollte eine Faltkarte erstellt werden, ähnlich wie in anderen Stadtbezirken.——————Auszug aus einem Artikel von Philipp Wohlfeil im “blättchen” vom 7. Juli 2005:“Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September Der Bahnhof soll nicht den Rechten überlassen werdenAuf ihrer Sitzung am 23. Juni fassten die Bezirksverordneten zwei Beschlüsse die das Fest ›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ am 3. September unterstützen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bewilligte dem veranstaltenden Runden Tisch Johannisthal 2.900 Euro aus ihren Sondermitteln. Außerdem wurde ein gemeinsamer Antrag von PDS, SPD und Grünen beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, eine Postkarte herzustellen, die Hinweise geben soll, wie man sich bei rechtsextremen Übergriffen verhalten sollte. Das Fest ist eine der geplanten Maßnahmen, die dazu beitragen soll, das Umfeld des S-Bahnhofes zu demokratisieren und für Zivilcourage zu werben. Insbesondere von Migranten und alternativen Jugendlichen wird der Bereich als Angstzone wahrgenommen.Dieser Eindruck deckt sich mit Angaben der Polizei und Erkenntnissen der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Rings um den Bahnhof legt sich ein Gürtel durch Johannisthal und Schöneweide mit Lokalen für rechtes und rechtsextremes Publikum. Die NPD erreicht im Bezirksvergleich in einigen Wahllokalen in diesem Bereich Spitzenwerte und rechtsextreme Straftäter sind dort eher Zuhause und begehen dort häufiger Straftaten als anderswo in Treptow- Köpenick. Der Runde Tisch Johannisthal hat deshalb eine Arbeitsgruppe Angstraum Schöneweide eingerichtet, die weitere Vorschläge erarbeitet. Sie möchte Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung nehmen, gezielt kulturelle und politische Veranstaltungen vor Ort anbieten und einen Anlaufpunkt, möglicherweise ein Café, schaffen, der in Bedrohungssituationen Schutz bieten soll. …”
Fest für Demokratie am 3. September 2005
›Schöneweide l(i)ebt bunt‹ – Unter diesem Titel laufen derzeit die Vorbereitungen für ein großes Fest am Bahnhof Schöneweide am 3. September 2005. Dazu ein Artikel sowie ein Beschluss der BVV, das Fest auch finanziell zu unterstützen
- Rechtsextreme in T-K und im Wahlkampf
Rechtsextreme in T-K und im WahlkampfDie Bundeszentrale reicht wohl nichtWie heute durch eine dpa-Meldung bekannt wurde, hat der Wahlkampfchef der NPD angekündigt, dass Udo Voigt, Vorsitzender der NPD, im Wahlkreis Treptow-Köpenick direkt gegen Gregor Gysi zur Bundestagswahl antreten möchte. Die NPD-Bundeszentrale befindet sich bereits in Köpenick. Angesichts der Ankündigungen und Aufforderungen aus der rechtsextremen Szene, die neu entstehende Linkspartei zu unterlaufen, werden wir bzw. ich um so mehr versuchen Gesicht zu zeigen – für eine demokratische Gesellschaft und für mehr Toleranz – und vor allem gegen Rechtsextremismus.
Die Bundeszentrale reicht wohl nicht
Wie heute durch eine dpa-Meldung bekannt wurde, hat der Wahlkampfchef der NPD angekündigt, dass Udo Voigt, Vorsitzender der NPD, im Wahlkreis Treptow-Köpenick direkt gegen Gregor Gysi zur Bundestagswahl antreten möchte. Die NPD-Bundeszentrale befindet sich bereits in Köpenick. Angesichts der Ankündigungen und Aufforderungen aus der rechtsextremen Szene, die neu entstehende Linkspartei zu unterlaufen, werden wir bzw. ich um so mehr versuchen Gesicht zu zeigen – für eine demokratische Gesellschaft und für mehr Toleranz – und vor allem gegen Rechtsextremismus.
- 8.Mai in Berlin
8.Mai in BerlinFotosEin paar Eindrücke zu den verschiedenen Veranstaltungen rund um den 60. Jahrestag der Befreiung in Berlin
Fotos
Ein paar Eindrücke zu den verschiedenen Veranstaltungen rund um den 60. Jahrestag der Befreiung in Berlin
- Zum Verbot rechtsextremer Kameradschaften in Berlin
Zum Verbot rechtsextremer Kameradschaften in BerlinPresserklärung des innenpolitischen Sprechers Steffen Zillich der PDS-Fraktion im AHBsowie weitere Informationen zum Verbot und zu RechtsextremismusPDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus9. März 2005Rechtliche Spielräume gegen Rechtsextreme werden in Berlin konsequent genutztDer Innen- und Rechtsexperte Steffen Zillich erklärt:Das Verbot der Kameradschaften Tor und Berliner Alternative Südost trifft die beiden aktivsten und gefährlichsten Gruppierungen der Berliner Rechtsextremisten.Damit wurde die Strategie der Berliner Polizei, die rechtlichen Spielräume beim Vorgehen gegen Rechtsextreme auszunutzen, konsequent und besonnen fortgeführt.Dass dieses Verbot erfolgen konnte, ist auch ein Erfolg zivilgesellschaftlichen Engagements insbesondere in Treptow Köpenick, wodurch das Treiben der Kameradschaften in den Blickpunkt öffentlichen Interesses gerückt und die Polizei auf bestimmte Aktivitäten der Kameradschaften, insbesondere im Zusammenhang mit Horst-Wessel-Plakaten, aufmerksam gemacht wurde.Mit dem Verbot hat der Senat dem Berliner Rechtsextremismus einen deutlichen Schlag versetzt. Wir wissen aber auch, dass die Aktivitäten der Rechtsextremen damit nicht beendet sein werden. Deshalb bleibt es von herausragender Bedeutung, die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus zu führen und beim tagtäglichen zivilgesellschaftlichen Engagement nicht nachzulassen.Die Erfahrungen – auch aus vergangenen Verbotsverfahren – zeigen: Polizeiliches und administratives Handeln kann und muss Rechtsextreme erfolgreich behindern. Langfristige Immunisierung gegen die Aktivitäten und Ideen von Rechtsextremisten wird nur durch die gesellschaftliche Auseinandersetzung gelingen.steffen.zillich@pds.parlament-berlin.deweitere Informationen hier (Link)
Presserklärung des innenpolitischen Sprechers Steffen Zillich der PDS-Fraktion im AHB
sowie weitere Informationen zum Verbot und zu Rechtsextremismus
- Der Thor der Toren
Der Thor der TorenJan Thomsen in der Berliner Zeitung vom 10.03. 2005 zum Verbot rechstextremer KameradschaftenInteressant ist seine differenzierte Sicht und die dementsprechenden Schlussfolgerungen hinsichtlich eines Verbots von rechtsextremen Gruppen, Parteien etc.Zum Artikel hier:Der Thor der Toren
Jan Thomsen in der Berliner Zeitung vom 10.03. 2005 zum Verbot rechstextremer Kameradschaften
Interessant ist seine differenzierte Sicht und die dementsprechenden Schlussfolgerungen hinsichtlich eines Verbots von rechtsextremen Gruppen, Parteien etc.
- Zentrum für Demokratie
Zentrum für DemokratieVeranstaltungen Februar und März 2005Übersicht sowie weitere Informationen über die Veranstaltungen des Zentrums für Demokratie Treptow – KöpenickSonnabend, 26.02.05 um 11:00 Uhr„Junge Frauen in der rechten Szene“ mit der Autorin und Journalistin Ruth Hofmann.Ort: Jugendzentrum Johannisthal (JuJo), Winckelmannstraße 56, 12487 BerlinRuth Hofmann hat 2003 ein Buch mit dem Titel: „Weil die ohne Weiber gar nicht können! “- Junge Frauen in der rechten Szene im HERDER Verlag veröffentlicht. Für dieses Buch hat sie verschiedene Interviews mit jungen „rechten“ Frauen geführt. Ruth Hofmann wird in der Veranstaltung über ihre Erfahrungen mit diesen jungen Frauen und über ihre Erkenntnisse aus Interviews berichten. Die TeilnehmerInnen sind aufgefordert sich kritisch mit ihren eigenen Positionen zu beschäftigen. Ruth Hofmann wird diesen Prozess mit Methoden der politischen Bildung unterstützen und begleiten. Die Veranstaltung eröffnet damit die Chance die Auseinandersetzung mit Frauen in der rechten Szene zu intensivieren und über eigene Erfahrungen zu sprechen.Sonnabend, 05.03.05 um 15:00 UhrEine Veranstaltung mit dem BdA Köpenick e.V. zum Projekt „Stolpersteine für Familie Lewin“ mit der einzigen Überlebenden Vera MitteldorfOrt: Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche, Puchanstraße12, 12555 BerlinVera Mitteldorf, geb. Lewin, wohnt seit vielen Jahren in Köpenick und ist heute Rentnerin. Sie gehört dem Vorstand der BVVdN Berlin an. Ihre Familie wurde aus der Wohnung in der Ackerstraße verschleppt. Sie selbst überlebte die Konzentrationslager Theresienstadt, Auschwitz, Flossenburg und Mauthausen. Ihre Eltern und eine Schwester wurden in Auschwitz vergast. Die andere Schwester ist verschollen. Ein von „respectABel“ gefördertes Jugendprojekt hat sich auf die Spuren dieser Familie begeben. Die beteiligten Jugendlichen und Vera Mitteldorf berichten über ihren Erfahrungen.Montag, 07.03.05 um 18:00 Uhr3. Arbeitstreffen des ZFDOrt: Zentrum für Demokratie, Puchanstraße12, 12555 BerlinDas dritte Arbeitstreffen des ZfD wird sich mit den geplanten Veranstaltungen und Projekten 2005 beschäftigen und über die weitere Arbeit und Verankerung des ZfD diskutieren. Alle Interessierten sind eingeladen mit uns zu planen, zu diskutieren und zu gestalten.Donnerstag, 17.3. 05 um 18:30 UhrEine Informationsveranstaltung mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) zum Thema „Rechtsextremismus im Bezirk Treptow-Köpenick“Ort: Kulturzentrum Adlershof „Alte Schule“, Dörpfeldstraße 54 – 56, 12489 BerlinIn der Veranstaltung wird die mbr einen Überblick über das Problem des Rechtsextremismus im Bezirk Treptow-Köpenick geben. Schwerpunkte werden dabei u.a. sein:· Allgemeine Informationen zu aktuellen Erscheinungsformen der Rechtenszenen;· Lokale rechte Strukturen und Organisationen: Freie Kameradschaften, Parteien, rechte Gruppen usw.;· Rolle der NPD im Bezirk.Die Veranstaltung will neben der Informationsweitergabe auch Raum geben für Diskussionen und Fragen. Eine Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus bedeutet auch immer eine kritische Reflektion des eigenen Handelns.
Veranstaltungen Februar und März 2005
Übersicht sowie weitere Informationen über die Veranstaltungen des Zentrums für Demokratie Treptow – Köpenick
- Nazi-Schläger überfielen PDS-Mann
Nazi-Schläger überfielen PDS-MannBerlins Innensenator Körting: Kameradschaften immer aggressiveraus ›Neues Deutschland‹ vom 07. Dezember 2004Der 25-jährige PDS-Bezirksverordnete aus dem Berliner Stadtbezirk Treptow-Köpenick, Philipp Wohlfeil, ist in der Nacht zum Sonntag von vier Neonazis angegriffen und verletzt worden, wie erst später bekannt wurde.Bereits im Laufe des Abends war es mehrfach zu Pöbeleien gegen junge PDS-Mitglieder gekommen, die sich in der PDS-Geschäftsstelle und im Lokal des Vereins »Brücke 7« befanden – beide in der Brückenstraße gelegen. Sie hatten sich zuvor an den Aktionen gegen den Aufmarsch der Neonazi-Kameradschaften durch den Stadtbezirk beteiligt. Ein Teil der braunen Marschierer traf sich zur gleichen Zeit in der nahe gelegenen Kneipe »Haltestelle«. Von hier aus gingen mehrfach Provokationen aus, die von Polizei unterbunden wurden.Um Mitternacht schloss die »Haltestelle«. Die meisten Kameradschafts-Mitglieder verließen die Kneipe. Ungefähr um 0.30 Uhr wollte Wohlfeil gemeinsam mit Schwester und Freund am S-Bahnhof Schöneweide in die Straßenbahn der Linie 27 steigen, als sie von hinten angegriffen wurden.»Es ging alles ziemlich schnell«, sagte der Jurastudent, der dem Vorstand der PDS-Jugend Berlin-Brandenburg angehört, gestern dem ND. Wohlfeil erlitt eine dreifache Fraktur des rechten Mittelfußes, seine Begleitung Schürfwunden und Blutergüsse. Eine Brille ging verloren.Die nach den Pöbeleien anrückende Polizei hätte nach Ansicht Wohlfeils bis zum endgültigen Abzug der Rechtsextremisten präsent bleiben müssen. Dass man es nicht tat, sei unverantwortlich gewesen, so der Bezirksverordnete. Es wurde eine Strafanzeige gestellt. Die Täter blieben unbekannt, auch wenn man sich ziemlich sicher ist, die Schläger wiedererkennen zu können. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.Schon im Sommer war am gleichen Ort eine Veranstaltung der PDS von Rechtsextremisten regelrecht belagert worden. Auch bei diesen Vorfällen hatten die Kameradschaften das Lokal »Haltestelle« als Stützpunkt benutzt, erinnert sich Wohlfeil. Verletzte hatte es damals nicht gegeben.Am Sonnabend hatte es aus dem Nazi-Aufzug heraus Drohungen gegen den Einsatzleiter der Polizei gegeben, der drei Festnahmen wegen »Mitführens verfassungsfeindlicher Symbole und Zeichen« angeordnet hatte, wie Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern den Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses informierte.PDS-MdA Steffen Zillich wies darauf hin, dass schon im Vorfeld des Neonazi-Marsches Plakate der PDS, des Bezirksamtes und der SPD-Ortsvereine von Kameradschafts-Mitgliedern heruntergerissen und die Klebetrupps mit Baseballschlägern bedroht worden waren. Dank gelte den Gegendemonstranten, die sich nicht einschüchtern ließen. Zillich sprach zugleich davon, dass man es verstärkt mit bedenklichen Zuständen zu tun habe.Körting bestätigte, dass die rechtsextreme Szene zunehmend aggressiver vorgehe. Zudem habe sie ihre Taktiken geändert und benutze beispielsweise die typische Bekleidung der linken Gruppen. Die Gefahren einer solchen Entwicklung dürften nicht unterschätzt werden und müssten im Auge behalten werden, sagte Körting. Das gelte übrigens auch für den militanten Teil der linken Szene, so der Senator – vorige Woche war von einer Gruppe »HoHo-Antifa« das Auto eines Neonazis angezündet worden.Rainer Funke
Berlins Innensenator Körting: Kameradschaften immer aggressiver
aus ›Neues Deutschland‹ vom 07. Dezember 2004
