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- “Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet”
Koalitionsvertrag
Ein spannender Artikel von Jürgen Scheele mit einer Analyse der Aussagen des Koalitionsvertrages zu dem Ding, was als das
“freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt”
angesehen wird: Dem Internet.
- Kärnten, Klagenfurt
und mehr…
Nun begebe ich mich auf eine Reise, die ich echt spannend finde: Ich war noch nie da, noch nicht mal im Ski-Urlaub wie viele andere. Die politische Ebene spielt dabei wahrscheinlich auch eine kleine bis gar keine Rolle. Als politisch interessierter Mensch begegnen mir dann aber in Deutschland durchaus spannende und fast schon erschreckende Artikel wie » Reisewarnungen für Kärnten?. Aber in einer No-Go-Idylle lebe ich ja schon. 2006, kurz vor der Abgeordnetenhauswahl, war die No-Go-Area-Debatte und Reisewarnungen höchst aktuell – die Antwort anderer Parteien im Bezirk:
“Aber in Treptow-Köpenick ist es doch so schön, die vielen Touristen, die sollen sich doch nicht fürchten vor unserem schönen Bezirk an der Spree. Es ist doch so schön. Man braucht keine Angst haben. Man soll sie nicht haben.”
Arrrgh.
Okay, also keine Angst – nicht in Treptow-Köpenick und auch nicht in Kärnten.
Dann gibt es lustige Videos (erst kürzlich) bei Extra3: » “Das Haider-Museum” Extra3 ist eine Satiresendung in Deutschland. Ob dieser Hinweis weiter hilft, darf man spätestens nach den Ereignissen im letzten Jahr bezweifeln. Grissemann und Stermann erhielten Morddrohungen nach einer Satire über die “lemminggleiche” Trauer vieler um Haiders Tod: » Artikel im Neuen Deutschland (leider kostenpflichtig), bei » tagesschau.de und im » PF.
Nun denn, frohen Mutes und ohne Angst – aus den Artikeln geht es ja schon hervor: Es gibt ja auch noch Menschen, die sich dem “schlechten Geschmack” nicht hingeben… und so halte ich es mit dem Aussprüchen dieser Menschen, auf die ich mich in Kärnten freue:
Ich freue mich auf die “positiven Dinge”, die man mir zeigen möchte in der » ”Stadt K. in K.” (Video wmv.-Datei mit dem Programm VLC abspielbar - Aus der grandiosen » Klagenfurter Rede zur Literatur von Josef Winkler, Ingeborg-Bachmann-Preis 2009). Ich freue mich darauf, dass ich mir ein “eigenes Bild von Kärnten und seinen Menschen” machen kann.
Irgendwo zwischen Reisewarnung und der schönen Umgebung werde ich mich bewegen und: Es gibt sie, jenseits der allgemeinen Presse über Kärnten, die sich ganz bestimmt nicht dem Geist ergeben werden.
- Musike
in Berlin und Klagenfurt – aus Barcelona und Triest
Ja fein, dass ich noch rechtzeitig mitbekommen habe, was an diesem Wochenende in Berlin so läuft: » DJ Panko von Ojos de Brujo stellt das neue Album “Aocaná” von Ojos de Brujo allein als DJ im Festsaal Kreuzberg vor. Hm, jetzt könnte ich mich ärgern, denn das hätte ich schon gerne gesehen und gehört und getanzt, nachdem ich die Band leider noch nie komplett live gesehen habe (» 2008 als Soundsystem ohne Sängerin, aber mit Tänzerin) – wäre aber auch am Sonnabend nicht möglich. Mein Alternativprogramm heißt Kärnten und die Musik bei der Aktivistenkonferenz: Der Tržaški partizanski pevski zbor/ Coro partigiano Triestino, also der Triestiner Partisanenchor… to be continued. :-)
So oder so: Ich bin mir sicher, dass es gut wird.
- Hier arm – da sexy?
Soziale Spaltung und Segregation in BerlinSamstag, 17. Oktober 2009, 10 bis 18 UhrNeues Stadthaus, Parochialstr. 1-3, Berlin-Mitte (U-Bhf. Klosterstr.)
Soziale Spaltung und Segregation in Berlin
Interessante Tagung des » AK Linke Metropolenpolitik der Hellen Panke e.V.:
Samstag, 17. Oktober 2009, 10 bis 18 Uhr
Neues Stadthaus, Parochialstr. 1-3, Berlin-Mitte (U-Bhf. Klosterstr.)
- AG Digitale Demokratie
Das ist doch mal was…
Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.
Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.
Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:
» Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)
Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.
- Ganz großes kreatives und prekäres Kino… Pt.3
Eine Ankündigung in mehreren Teilen
Pt. 2, also das ganz große kreative Kino, ist ausgefallen. Nicht so schlimm, denn Part 3 ist die Langversion. Aber immer noch kurz und schön.
Eine Trilogie der RLS » www.rosalux.de/creatives
- Nicht politisch motiviert…
Aha, interessant, spannend und bitterböse…
sagt die Stimme in mir. Was folgt daraus, dass » diese Pressemitteilung des Polizeipräsidenten (vergleichsweise spät) am Vorabend zu einer aufgeheizten Stimmung erscheint? Vermutlich nix. Die » Proteste, Kundgebungen etc. gegen Nazis werden voraussichtlich stattfinden.
Zur Historie: Die Presse war von Anfang bei der Story mit dabei. Rechtes Lokal in Schöneweide angezündet – beim Fluchtversuch ein Nazi schwer verletzt – » “das können nur linke Leute gewesen sein (Berliner Kurier).” Die Rechten kündigen » ”Gegen”gewalt an, ganz individuell und persönlich, mit Morddrohungen und durch eine Demo. Gegenkundgebungen und -proteste formieren sich…
Die Polizei » ließ erst heute verkünden, dass es sich voraussichtlich NICHT um eine sog. politisch motivierte Straftat handele. In der » Presse (Bingo B.Z.) stand bereits, daß das Auto, welches vermutlich den Nazi angefahren haben soll, ein Audi war. Wieviele linke Leute kenne ich, die Audi fahren? Es hätte schon ein_e Senator_in oder Staatssekretär_in mit Dienstwagen sein müssen…
- Saturday Day Fever
Samstagstermine
Manchmal kollidieren die Dinge sehr unverhofft…
Weitere Aktionen:
Und vermutlich noch mehr Proteste… No pasarán.
- Ganz großes Kino… Pt.1
Eine Ankündigung in mehreren Teilen
Hier Teil 1. So viel sei schon hier verraten: Zum Schluss dieser Reihe kommt dann der Film, in dem jede Szene sehenswert ist.
Und der Rest? Wird im Video angekündigt. Spricht ja ohnehin alles für sich selbst.
- Bundestagswahlen 2009
Ich hab ja noch gar nicht rumgeprollt….
Das versuche ich ja ohnehin in Grenzen zu halten, aber die Bundestagswahlen waren in vielerlei Hinsicht Grund genug – insbesondere weil ich weiß, welchen Wahlkampf und welche politische Arbeit wir, auch über Jahre hinweg, mache(n). Nicht alles gefällt mir daran und nicht alles ist glücklich, aber ich rechne den WeggefährtInnen, (neugewonnenen) GenossInnen, (neugewonnenen) SympathisantInnen und UnterstützerInnen und sehr lieben Menschen im Umfeld für diesen Wahlerfolg der Linken eine Menge an. Erinnert sei hier an die grandiose Resonanz auf der Straße, Gespräche mit vielen jungen Leuten, Infostände mit (fast schon zu vielen) Buttons und Luftballons und wenig Zeit für private Dinge.
Wichtig ist mir vor allem die Erinnerung an die außergewöhnlicheren, aber umso schöneren Situationen des Wahlkampfes: » ”Völker”ball-WM, » Red Beats, » viele Glückwünsche von (mir unbekannten) PortugiesInnen zu den Erfolgen bei Landtags- und Kommunalwahlen oder völlig unerwartete, aber angebotene Plakatierhilfe oder » Steckaktionen in meinem Kiez.
So, und hier die harten Fakten (Ergebnisse des Landeswahlleiters Berlin):
» 2. Gregor Gysi hat in T-K erneut das Direktmandat für den BT geholt (siehe WK 85).
» 3. Gregor Gysi hat vor dem CDU-Kandidaten und dann auf dem 3. Platz, dem SPD-Kandidaten das Mandat gewonnen. (PS: Seit 1990 bis 2005 hatte ein SPD-Kandidat das Direktmandat für den Bundestag inne.)
- Sind wir nicht…
alle Teil…
… von diversen » Selbsthilfegruppen (Christoph Matschie im Interview mit Spiegel)? Man nennt sie auch Netzwerke, Freundeskreise – oder vielleicht auch Koalitionen in Thüringen? Ganz ohne Regierungsgeilheit – das » Verhalten der SPD in Thüringen erschöpft auch meine Arroganzverträglichkeit. Insbesondere nach diesen Bundestagswahlen…
- Für die letzten 48 Stunden…
… hier ein Liveticker der Aktionen der LINKEN
Und für alle, die Nazis wählen wollen: » Montag ist Wahltag. (via helmholtzplatz)
Am Sonntag mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!
- Fixe…
… trouxe de Portugal – Aus Portugal mitgebracht…
Fein: Boss AC ft. Toni Garrido – Rimas de saudade
- Estou um pouco atrasada…
… mas ainda é uma boa canção – immer noch schön: “Tou… tenho outra chamada no telefone…
- Na dann…
Letzte Woche vor der Wahl
Am Wochenende schon Stand auf dem » Interkulturellen Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide gemacht, dabei zur Buttonqueen mutiert, Alt-Treptow mit vielen Plakaten, insbesondere mit Gregor verziert (siehe Foto)… Weiter geht’s mit der großen » Kundgebung mit » Gregor Gysi und Oskar Lafontaine auf dem Schlossplatz in Köpenick heute ab 15.00 Uhr, morgen Abend die Briefkästen mit Inhalten füllen, Donnerstag » BVV, Freitag » Wahlkampfabschluss auf dem Alexanderplatz, dann vielleicht » 48h-Wahlkampf, Sonntag » Wahlparty in der Kulturbrauerei… und nebenbei so ‘nen bisschen arbeiten. Puh.
- Wie nenne ich mich?
Kennzeichnungspflicht der Polizei in Berlin
“Nummer oder Name” wurde heute von der Polizei angekündigt – die Kennzeichnungspflicht, eine Forderung der LINKEN, scheint zu kommen – bisher sind noch Personalvertretung und Gewerkschaft dagegen: Frage – Warum werden “Amtsträger” noch mal besonders geschützt? Wenn ich in meinem Job oder als Mandatsträgerin jemanden haue, kriege ich mehr Ärger … In beidem bin ich auch dem “Staat”, aber auch den Menschen, die das Geld dafür zahlen, also allen verpflichtet – nicht so viel anders als Polizist_innen, Berufspolitiker_innen, Beamt_innen… you name it.
- Fälschung und Original
WahlkampfgeplänkelDas ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.Ich hab auch eins und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin dann noch ein wenig kreativ geworden:Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
Wahlkampfgeplänkel oder: Im Auftrag des schlechten Geschmacks
Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).
Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.
Ich hab auch was und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin anschließend noch ein wenig kreativ geworden:
Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
PS: Weitere Vorschläge für die Ergänzung dieses Artikel nehme ich gerne in den Kommentaren in Empfang :-)
- Berlin empfiehlt Rostock
Erststimme: Linke, Zweitstimme: Linke
Mein linker Berliner Direktkandidat empfiehlt den linken Direktkandidaten in Rostock - Recht hat er – und der Nachtrag: Steffen auch ;-):
» Website von Steffen Bockhahn, Direktkandidat der Linken in Rostock
- Der Tagelohn
Wahlkampf überall
Ich hatte es bereits berichtet: Am 27. September 2009 finden auch die Parlamentswahlen in Portugal statt. Angesichts einer Wahlauswertung durchforste ich gerade portugiesische Wahlseiten und bin auf ein spannendes Video des » Bloco de Esquerda gestoßen. Man muss kein portugiesisch können, um es zu verstehen – Banken, Krise, “Tagelöhner”, Prekariat: “Eu, eu, eu….”:
Lustig: “Ich brauche welche mit einer Vergangenheit bei der Banco de Portugal!” (das sind dann die mit den verbundenen Augen) und am Ende “…Mach mal das Fenster auf. Das Auto hat keine Klimaanlage!”
» Das Video ist eine Adaption des Kurzfilms “The job” aus dem Jahr 2008.
- In eigener Sache
Es tut mir leid, wenn ich die Klappecke des AK Vorratsdatenspeicherung auf dieser Seite entferne, denn mit den Grundsätzen der Kritik an der Vorratsdatenspeicherung, überhaupt Speicherung von Daten, Überwachunsmechanismen etc. konnte ich mich identifizieren. Auch die Piraten haben angesichts dessen eine gewisse Sympathie bei mir genossen, auch wenn ziemlich klar ist, dass ich anders wähle. Nunmehr ist das Kreuz in der Ecke orange, d.h. deutet auf die Piraten, im Klappeffekt rot (das könnte dann Linke und/oder SPD sein). Angesichts der Ereignisse der letzten Tage, d.h. Interviews mit rechten Zeitschriften, Distanzierungen um dann noch einmal ähnliche “faux-pas” zu aktualisieren lösche ich die Ecke – es tut mir leid für all die, die sich für wirklich für dir Freiheit einsetzen…
Es tut mir leid, wenn ich die Klappecke des AK Vorratsdatenspeicherung auf dieser Seite entferne, denn mit den Grundsätzen der Kritik an der Vorratsdatenspeicherung, überhaupt Speicherung von Daten, Überwachungsmechanismen etc. konnte ich mich identifizieren. Auch die Piraten haben angesichts dessen eine gewisse Sympathie bei mir genossen, auch wenn ziemlich klar ist, dass ich anders wähle. Nach der Demo ist das Kreuz in der Ecke orange, d.h. deutet auf die Piraten. Warum kann ich nicht sagen, denn bisher habe ich den AK als überparteiliches Bündnis begriffen, v.a. mit vielen außerparlamentarischen Gruppen. Angesichts der Ereignisse bei den Piraten der letzten Tage, d.h. Interviews mit rechten Zeitschriften, Distanzierungen um dann noch einmal ähnliche “faux-pas” zu aktualisieren, lösche ich die Ecke - welche Position ich in Bezug auf Freiheitsrechte in der virtuellen wie auch realen Welt vertrete, kann man auch hier in dem Blog nachlesen… Ich setze da sehr wenig auf rechtsradikale und autoritäre Systeme.
Sollte es eine Distanzierung von autoritären und rechtsradikalen Unternehmungen geben, stelle ich die Klappecke gerne wieder ein.
