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Photo: Weil’s dann doch immer wieder wichtig ist…
  • Weil’s dann doch immer wieder wichtig ist…
    Dokumentation und Analyse der Handlungsweise von rechten Akteuren in kommunalen Gremien in Berlin

    In dem Projekt » ”Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins” des » Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. wird das Verhalten der rechten Akteure in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) beobachtet und analysiert. Das ist insofern wichtig, weil Anträge oder kommunalpolitische Initiativen der NPD oft bereits woanders, z.B. in Sachsen, gestartet worden sind und mensch das Rad im Umgang mit solchen Anträgen nicht neu erfinden muss. Häufig handelt es sich dabei um Anträge, die offensichtlich rassistisch und menschenfeindlich sind. Z.T. geht es aber auch um vermeintlich sozialpolitische Anliegen, die dann aber “nur für Deutsche” gelten sollen. Dies zu erkennen und damit dann auch parlamentarisch-politisch umgehen zu können, ist oft nicht ganz einfach – wenn das Bewusstsein für solche Aktionsweisen der rechten Akteure überhaupt erst einmal geschärft ist. Leider muss mensch sagen, dass das nicht überall bei den Kreisräten, Stadträten, Bezirksverordneten und wie sie immer heißen mögen der Fall ist, aber solche Projekte (können) helfen, dass genau das genau das geschieht.

    Gleichzeitig arbeitet das Projekt in enger Kooperation mit der » MBR Berlin, die schon seit geraumer Zeit immer wieder die Bezirksverordneten und Fraktionen in wichtigen Situationen beraten haben, z.B. als die NPD in Fraktionsstärke in die BVV Treptow-Köpenick einzog.

    Entstanden sind umfangreiche und mehr als informative Broschüren mit Dokumentationen von Anträgen der rechten Akteure und Analysen zum Verhalten aller anderen Parteien (» hier ein Link zur letzten Broschüre zum Jahr 2009) . Und nunmehr gibt es auch eine Website, auf welcher ganz aktuell Informationen zur Verfügung gestellt werden:

    » bvv.vdk-berlin.de

    26 Nov 10 

    BLOG, Gegen Rechts, POLITIK, T-K  - Tags: , , , , ,

Photo: Body Language – Falling out
Photo: Mundo da selva
  • Mundo da selva
    Jungle World Nr. 40: “Portugal auf Talfahrt – Auf der Suche nach der Sonnenseite der Krise”

    Der große Teil der Jungle World-Redaktion begibt sich einmal im Jahr auf Reisen, um einen linken Einblick in andere Regionen der Welt zu gewähren – dieses Jahr: » Portugal.

    Ich habe die Zeitung – die vorletzte Ausgabe – innerhalb weniger Stunden verschlungen: Einerseits kamen bei vielen genannten Orten und Erfahrungsberichten Erinnerungen hoch, gleichzeitig teile ich viele Einschätzungen und nicht zuletzt fand ich die Ausgabe inspirierend – es gibt noch ‘ne Menge zu sehen.

    » Jungle World Nr. 40 - ”Portugal auf Talfahrt – Auf der Suche nach der Sonnenseite der Krise”

    PS. Entzückend ist auch die “Liebe zum Detail” im Layout der Zeitung: Alle Datums- und Rubrikangaben (oben links und rechts in jeder Zeitung) bis hin zum Titel der Beilage “Dschungel” in portugiesischer Sprache.

    17 Okt 10 

    BLOG, Die Welt, LEBEN, POLITIK, Portugal  - Tags: , , , , ,

Photo: Berlin, Berlin
Photo: Hm…
  • Hm…
    Programmkonvente und/oder Regionalkonferenzen in Rostock und Erlangen und das ganze Gute am Rande

    Das ist das Ergebnis des » völlig überfrachteten Samstags:

    Das mit den Konferenzen, die ja » regional sein sollen, konnte mir nach wie vor niemand so richtig erklären - aber sei es drum.

    Ich sag es gleich vorab: Mir hat der Programmkonvent (der Landesverbände Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein) in Rostock nur bedingt etwas gebracht. Das lag sicherlich auch daran, dass ich mir den falschen Workshop ausgesucht hatte. Überhaupt erfuhren wir erst von den Workshops vor Ort und nicht aus dem vorherigen Programm. Das was eine Programmdebatte leisten soll und MUSS: Sich widersprechende Positionen darstellen und Raum für Diskussionen eröffnen, fand zumindest in meinem Workshop nicht statt, sondern war eher ‘ne Bespaßung derer, die ohnehin schon “gläubig” sind. Wer dagegen sprach, stand angeblich “alleine” da – so hörte ich es kurz danach auf dem Flur von einem der Referenten im Vorbeigehen… vollkommen stillos.

    Ansonsten fand ich, dass – angesichts der Teilnehmer_innenzahl von über 500 in einem überfüllten Saal – die Generaldebatten eher von einem Stil eines Bundesparteitages  oder einer Antragsdebatte geprägt war: Jeweils Pro und Contra und wenig Raum für Grautöne – ganz entsprechend eines “Partybattle”. Zumindest ging der eine oder andere Beitrag, der sich fachlich und sachlich mit bestimmten Aspekten auseinandersetzte, unter. Und ich bin sehr erstaunt, dass die Medien (» Neues Deutschland und » Berliner Zeitung) viel positiver berichten als ich das tue: Es muss schon viel passieren, dass ich mich so richtig ärgere über Parteiveranstaltungen… ich bin ja auch ‘ne Menge gewohnt.

    Im Anschluss erfuhr ich, dass in einem anderen Workshop die Debatten sachlich und konstruktiv gewesen sein müssen – so mit konkreter Arbeit am Programm. Und die letzte Generaldebatte fing dann doch noch mal gut an, wurde aber durch Diskussionen, wer jetzt wann und wie reden darf, dann auch noch kaputt gemacht – nur am Rande: eine Geschäftordnung gab es nicht und Abstimmungen waren mal so gar nicht vorgesehen. Aber es musste abgestimmt werden. Schade!

    Nebenbei bekam ich dann Folgendes mit:

    - Nazis in Schöneweide in Treptow-Köpenick durften zunächst nicht aus der S-Bahn raus, da der Bahnhof von Gegendemonstrant_innen blockiert war. Statt 400 Nazis kamen nur 150. Ihr Nazi-Konzert durften sie dann nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter einem dicken, fetten Transparent  ”Berlin gegen Nazis” abhalten.

    - Die Anti-Atom-Demo versammelte mehr als 100.000 Leute, und die politische Party “Atomkraft wegbassen!” hatte ihre Anhängerschaft :)

    - Und beim Programmkonvent von Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen in Erlangen liefen die Debatten anscheinend ganz konstruktiv und sachlich. Und insbesondere von Bayern wie von Sachsen hörte ich, dass sie Lust auf mehr hätten… Ob es das Abbild der zukünftigen Programmdebatte ist, weiß mensch nicht – ich würde es mir wünschen.

    Und nicht zuletzt: Die Programmdiskussion aus Rostock wird hier wohl dokumentiert: » LINKE. Berlin – Programmdebatte

    Was den Erlanger Konvent angeht, hab ich nur ungefähre Infos bezüglich der Dokumentation. Wie beide Ergebnisse mit in die bundesweite Debatte einfließen? Schauen wir mal…

    Fazit: Hrmpf! Wäre ich mal in Berlin geblieben und hätte Nazis und Atome bekämpft…

    22 Sep 10 

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Photo: Buugle
Photo: “Mehr Verantwortung bei der Polizei”
  • “Mehr Verantwortung bei der Polizei”
    “Mehr Verantwortung bei der Polizei”
    Polizeigewalt und Kennzeichnungspflicht
    Ein Sache über die ich gerne schreiben wollte und mir im Laufe des Sommers fast durchgerutscht wäre: Ein konkreter Fall von mutmaßlicher Polizeigewalt und die von Amnesty International gestartete Kampagne “Mehr Verantwortung bei der Polizei”.
    Anlass war ein Bericht in der » Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010 zu einem Fall, der sich bereits 2006 ereignete. Hier wurde ein junger Mann im Rahmen eines Protestes gegen eine Nazidemonstration gewaltsam festgenommen. Er erlitt bei der Festnahme durch die Polizei Verletzungen (u.a. Schädelbasisbruch), die wohl bis heute ihre Spuren hinterlassen haben. Anschließend wurde er aufgrund der Aussagen der Polizeibeamten verurteilt, nicht ohne jedoch sie vorher auch wegen Körperverletzung anzuzeigen. Das Verfahren gegen die Polizeibeamten wurde eingestellt.
    Weitere detailliertere Informationen:
    » “Von Polizisten misshandelt – Der Videobeweis” von Andreas Förster in der Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/302526/302527.php
    » Video von Leftvision mit den Bildern sowie einem Interview mit dem Anwalt Sebastian Scharmer http://www.leftvision.de/index.php?option=com_content&view=article&id=43:pual-b&catid=2:protest-und-bewegung&Itemid=6
    » Video zu Polizeigewalt in Berlin aufgetaucht (Update) auf gulli.com http://www.gulli.com/news/video-zu-polizeigewalt-in-berlin-aufgetaucht-2010-07-11
    » Videoaufnahmen einer mutmaßlichen Misshandlung eines Demonstranten auf amnestypolizei.de
    http://www.amnestypolizei.de/aktuell/paul-b-videoaufnahmen-einer-mutmasslichen-misshandlung-eines-demonstranten
    Ein nun » im Internet (zunächst bei indymedia, hier ein anderer Link) http://freundeskreis-videoclips.de/polizeigewalt-in-berlin-2006/ aufgetauchtes Video mit zahlreichen Beispielen von Übergriffen der Polizei belegt, dass es erhebliche Zweifel an den Aussagen der Polizeibeamten geben dürfte:
    “Sie hatten vor Gericht behauptet, er sei vermummt gewesen, habe einen Stein in der Hand gehabt und sich bei der Festnahme heftig gewehrt. Ganz anders also, als es auf dem Video zu sehen ist.”
    (» Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010)
    Der junge Mann hat sich nun – nach vier Jahren! – dazu entschlossen, erneut die Polizei anzuzeigen – wegen Falschaussage. Mensch wird wohl abwarten müssen, inwiefern die Polizei in diesem Fall zur Rechenschaft gezogen wird, aber letztendlich wird es einer der wenigen Fälle sein, wo ein Opfer von Polizeigewalt überhaupt nach langer Zeit noch einmal den Mut aufbringt, sich dagegen zu wehren. Schlimm genug, dass es dafür Mut braucht…
    Nicht besonders hilfreich in diesem Kontext sind dann auch die Ausführungen des Richters in der Urteilsbegründung bezüglich der Polizeibeamten: “Das Gericht hielt sie für glaubwürdiger, weil sie keinen Grund hätten, so der Richter, die Unwahrheit zu sagen.” Aha. Und hier dann wohl auch Blabla. Im Übrigen ist das eine Formulierung, die in vielen, auch ganz anders gelagerten Verfahren immer wieder zum Tragen kommt.
    Dass es ausgerechnet » wieder einmal ein Video ist, dass erstens einen vermeintlichen Täter entlastet und zweitens Polizeigewalt darstellt, rechtfertigt nicht die Videoüberwachung von Demonstrationen, Protesten etc. durch die Polizei. Auch nicht, dass sich die Polizei manchmal auch gerne durch ihre eigenen Videos belastet.
    Die individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamt_innen bleibt hier die einzige Alternative. Sie sind ebenso Beamt_innen wie eine Beamte in einem Bauamt oder in einer anderen Verwaltung: Die unterschreiben Bescheide ja auch nicht mit einem / , einer 3811 oder einem Quadrat (so oder so ähnlich sind bisher Berliner Polizeibeamtinnen gekennzeichnet, was aber lediglich etwas zu ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe aussagt), sondern mit ihrem Namen. Würde die in ihrem Bescheid beleidigend, drohend oder sonst ein strafrechtlich relevantes Verhalten zu Tage fördern oder einfach gar nur pampig werden, kann mensch sich beschweren und konkret dagegen vorgehen. Das ist bei Polizeibeamtinnen bisher nicht immer bzw. in unübersichtlichen Situationen kaum möglich. Eine Festnahme ist aber nix anderes als ein Bescheid: Ein Verwaltungsakt, eine Maßnahme des Staates gegenüber den Menschen.
    Das Thema “Polizeigewalt” wurde im Übrigen im Sommer auch in der Kampagne » “Mehr Verantwortung bei der Polizei” von Amnesty International (AI) http://www.amnestypolizei.de/ aufgegriffen. Ausgangspunkt dieser Kampagne ist ein » Bericht von AI,http://www.amnestypolizei.de/kampagne/bericht.html  in welchem
    ernstzunehmende Vorwürfe von mutmaßlicher Misshandlung und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Polizeibeamte in Deutschland
    dokumentiert werden.
    Auch der » Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein http://www.rav.de/start/ widmet sich in seinem letzten » Infobrief vom Juli 2010 http://www.rav.de/publikationen/infobriefe/infobrief-104-2010/ dem Thema “Polizei vor Gericht”.
    » Infobrief Nr. 104 /Juli 2010 als pdf-datei
    http://www.rav.de/fileadmin/user_upload/rav/Infobriefe/RAV_Infobrief___104.pdf
    Auf der Seite von AI fand ich übrigens dann auch eine Stellungnahme des Deutschen Anwaltsvereins, der ebenfalls die individuelle Kennzeichnungspflicht fordert. http://www.amnestypolizei.de/aktuell/node/128
    Polizeigewalt und Kennzeichnungspflicht

    Nachtrag (22.10.2010): Die Wahlen in Berlin (Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen (BVV)) wurden für den 18. September 2010 angesetzt.

    ______________________________________

    Nachtrag (22.9.2010): Körting, Innensenator und SPD, hat angekündigt die individuelle Kennzeichnungspflicht auch gegen die Personalvertretungen der Polizei durchzusetzen. Nein, es nicht Vorwahlkampf – es ist jetzt schon Wahlkampf . Ganz deutlich zu spüren an allen Ecken (Kommunalpolitik) und Enden (Landespolitik).  PS: Für alle, die es was angeht: Am 4. September 2011 sind Kommunal- und Abgeordnetenhauswahlen.

    Wann und wie das mit mit der Kennzeichnungspflicht passieren wird, ist unklar. Und man hat mich dann clevererweise auf den potentiellen Jackentausch unter der Polizei hingewiesen, was dann eine eineindeutige Zuordnung von Straftaten nicht mehr zuließe – es geht, nach den bisherigen Plänen, noch viel einfacher: Das mit Klett befestigte Schildchen mit Namen und Dienstnummern tauschen. Aber hier möchte ja niemand verschwörungstheoretisch drauf sein…

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    Ein Sache über die ich gerne schreiben wollte und mir im Laufe des Sommers fast durchgerutscht wäre: Ein konkreter Fall von mutmaßlicher Polizeigewalt und die von Amnesty International gestartete Kampagne “Mehr Verantwortung bei der Polizei”.

    Anlass war ein Bericht in der » Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010 zu einem Fall, der sich bereits 2006 ereignete. Hier wurde ein junger Mann im Rahmen eines Protestes gegen eine Nazidemonstration gewaltsam festgenommen. Er erlitt bei der Festnahme durch die Polizei Verletzungen (u.a. Schädelbasisbruch), die wohl bis heute ihre Spuren hinterlassen haben. Anschließend wurde er aufgrund der Aussagen der Polizeibeamten verurteilt, nicht ohne jedoch sie vorher auch wegen Körperverletzung anzuzeigen. Das Verfahren gegen die Polizeibeamten wurde eingestellt.

    Weitere detailliertere Informationen:

    » “Von Polizisten misshandelt – Der Videobeweis” von Andreas Förster in der Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010

    » Video von Leftvision mit den Bildern sowie einem Interview mit dem Anwalt Sebastian Scharmer

    » Video zu Polizeigewalt in Berlin aufgetaucht (Update) auf gulli.com

    » Videoaufnahmen einer mutmaßlichen Misshandlung eines Demonstranten auf amnestypolizei.de

    Ein nun » im Internet (zunächst bei indymedia, hier ein anderer Link) aufgetauchtes Video mit zahlreichen Beispielen von Übergriffen der Polizei belegt, dass es erhebliche Zweifel an den Aussagen der Polizeibeamten geben dürfte:

    “Sie hatten vor Gericht behauptet, er sei vermummt gewesen, habe einen Stein in der Hand gehabt und sich bei der Festnahme heftig gewehrt. Ganz anders also, als es auf dem Video zu sehen ist.”

    (» Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010)

    Der junge Mann hat sich nun – nach vier Jahren! – dazu entschlossen, erneut die Polizei anzuzeigen – wegen Falschaussage. Mensch wird wohl abwarten müssen, inwiefern die Polizei in diesem Fall zur Rechenschaft gezogen wird, aber letztendlich wird es einer der wenigen Fälle sein, wo ein Opfer von Polizeigewalt überhaupt nach langer Zeit noch einmal den Mut aufbringt, sich dagegen zu wehren. Schlimm genug, dass es dafür Mut braucht…

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    19 Sep 10 

    BLOG, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: , ,

Photo: uah…
  • uah…
    uah… zu früh für irgendwas.
    Vor allem zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber ohnehin so nebenbei:
    Nazikonzert in Treptow verhindern:
    » Aufruf, Lageplan etc. http://mbr-berlin.de/Aktuelles/826.html
    “Atomkraft wegbassen” in Berlin
    » Politisch und musikalisch – diverse Kollektive bei der Anti-Atom-Demo http://www.anti-atom-demo.de/start/news/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=27
    Und dann noch so ‘ne popligen Konferenzen zum Programm der Linkspartei:
    Rostock –  » Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin http://www.originalsozial.de/politik/aktuelles/regionalkonferenz/
    Erlangen – » Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern http://www.die-linke-bayern.de/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/programmkonvent-der-landesverbaende-sachsen-baden-wuerttemberg-und-bayern/
    Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc… http://www.sozialistische-linke.de/veranstaltungen/categoryevents/3-programmdebatte
    zu finden ist. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh Keeper…

    zu früh für irgendwas

    Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:

    Nazikonzert in Treptow verhindern

    » Aufruf, Lageplan etc.

    “Atomkraft wegbassen” in Berlin

    » Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo

    Und dann noch so ‘ne  ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:

    »  Rostock - Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

    » Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern

    Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)

    …

    Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.

    18 Sep 10 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Gegen Rechts, T-K  - Tags: , , , , , , ,

Photo: Expensive Soul @ Festa do Avante 2010
Photo: Kapitalismus dot com
Photo: Red Beats
Photo: Karsten Krampitz erzählt
Photo: Ui…
  • Ui…
    …lange ist’s her

    Gleichermaßen hat sich einiges angesammelt und heute aufgeholt – einfach nur weiter unten schauen…

    09 Aug 10 

    BLOG  

Photo: Spätrömische Dekadenz
Photo: Homo-Ehe in Portugal
Photo: “Willkommen bei Facebook”
Photo: Berlin im Sommer
Photo: Metropolenpolitik
Photo: Treptow, Treptow…
Photo: So macht Arbeit Spaß
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