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DIE LINKE


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  • Kapitalismus dot com
    Kapitalismus dot com
    Reaktionen
    Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen wird und über » Medien http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.
    » “Deutlicher Eindruck” http://lafontaines-linke.de/2010/09/deutlicher-eindruck/ vom Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke
    Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:
    „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010
    http://www.fr-online.de/politik/-es-fehlen-antworten-fuer-die-digitale-welt-/-/1472596/4654484/-/index.html
    Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquete-Kommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) http://www.katharina-weise.info/wp/2010/08/31/kapitalismus-dot-com-2/ zurecht an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…
    » “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010 http://www.freitag.de/politik/1036-das-internet-ist-gar-nicht-so-global
    Reaktionen

    Es ist sicherlich erfreulich, dass unsere Konferenz zu den “Digitalen Produktionsverhältnissen und den politischen Perspektiven” aufgegriffen, über » Medien mit der Programmdebatte der LINKEN in Verbindung gebracht wird und auch Debatten im linken Raum angestoßen hat.

    » “Deutlicher Eindruck” von Tom Strohschneider vom 19. September 2010 im Blog Lafontaines Linke

    Das linke Menschen sich nicht per se mit modernen Technologien und mit den aktuellen Debatten zur Datensicherheit, den Wandel von Arbeitsbedingungen in der digitalen Informationsgesellschaft und Urheberrechtsdebatten beteiligen, ist wohl damit punktuell ausgeräumt. Die Leerstelle im Programmentwurf der LINKEN bleibt aber erst einmal. Ein nicht ganz umspannendes Interview mit Steffen Bockhahn hierzu:

    » „Es fehlen Antworten für die digitale Welt“ in der Frankfurter Rundschau vom 17. September 2010

    Und auch die Frage der Organisierung im linken Raum ist noch lange nicht geklärt: So konzentriert sich – in meiner Wahrnehmung – die “linke” Debatte auf die parlamentarischen Gremien wie die Enquétekommission oder auch parteiliche Diskussionen wie der über das Programm der LINKEN. Susanne Lang mahnte dies bereits im Rahmen der Diskussion (» leider nicht in den Videos dokumentiert) an. Sie verwies darauf, dass die verschiedensten Organisierungsformen im linken Raum ihre Daseinsberechtigung hätten. Insbesondere sollte aber darüber diskutiert werden , ob und wie die verschiedenen Akteure punktuell zusammenarbeiten können und sollten. Sicherlich ein Positivbeispiel von Zusammenarbeit war die Benennung von Constanze Kurz vom Chaos Computer Club als Sachverständige für die Fraktion DIE LINKE für die Enquétekommission im Bundestag. Die Diskussion zur Organisierung wird damit aber sicherlich nicht beendet sein…

    » “Das Netz ist gar nicht so global” – Ein Interview im Freitag mit Constanze Kurz vom 9. September 2010

    19 Sep 10 

    Bund, DIE LINKE, Digitales Leben  - Tags: , ,

Photo: “Love me, gender!”
  • “Love me, gender!”
    Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE

    Man mag sich trefflich darüber streiten können, ob dies der passende Titel für eine linke Frauenkonferenz ist (auf der wohl Männer, so rein biologisch betrachtet, als Beobachter teilnehmen können) und die Konferenz nicht viel weiter reichen müsste.

    Dennoch sei hier darauf verwiesen, weil doch einige wichtige Fragen von Gerechtigkeit, Programmatik und Feminismus innerhalb der Partei DIE LINKE thematisiert werden:

    9. und 10. Oktober 2010

    GaraGe – Technologiecentrum für Jugendliche gGmbH, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig

    »

    » Das Programm als pdf-Datei auf die-linke.de

    19 Sep 10 

    Bund, DIE LINKE  - Tags: , , ,

Photo: uah…
  • uah…
    uah… zu früh für irgendwas.
    Vor allem zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber ohnehin so nebenbei:
    Nazikonzert in Treptow verhindern:
    » Aufruf, Lageplan etc. http://mbr-berlin.de/Aktuelles/826.html
    “Atomkraft wegbassen” in Berlin
    » Politisch und musikalisch – diverse Kollektive bei der Anti-Atom-Demo http://www.anti-atom-demo.de/start/news/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=27
    Und dann noch so ‘ne popligen Konferenzen zum Programm der Linkspartei:
    Rostock –  » Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin http://www.originalsozial.de/politik/aktuelles/regionalkonferenz/
    Erlangen – » Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern http://www.die-linke-bayern.de/politik/termine/detail/zurueck/termine/artikel/programmkonvent-der-landesverbaende-sachsen-baden-wuerttemberg-und-bayern/
    Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc… http://www.sozialistische-linke.de/veranstaltungen/categoryevents/3-programmdebatte
    zu finden ist. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh Keeper…

    zu früh für irgendwas

    Vor allem vermeintlich zuviel um heute die Welt zu retten – das machen wir dann aber so nebenbei:

    Nazikonzert in Treptow verhindern

    » Aufruf, Lageplan etc.

    “Atomkraft wegbassen” in Berlin

    » Politisch und musikalisch – diverse musikalische Kollektive bei der Anti-Atom-Demo

    Und dann noch so ‘ne  ganz “popligen” Konferenzen zum Programm der Linkspartei:

    »  Rostock - Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

    » Erlangen - Programmkonvent der Landesverbände Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern

    Mich irritiert nur, dass nach mehreren Nachfragen, auch bei Leuten im Parteivorstand, wie die Zusammenstellung der Landesverbände zustande kommt, nur bei der » SL so Zusammenstellungen von Nord, Süd etc..,zu finden sind. Südliches Brandenburg ist fast Sachsen und damit doch wohl eher irgendwas zwischen Mitteldeutschland und  Süden und jenseits vom Norden, ebenso wie Berlin… aber was weiß ich schon. Und hören will es ja eh keener… (PS: Und mir ist klar, dass ein Kriterium für die Zusammensetzung war: mind. ein Ost- ,mind. ein West-Landesverband war – richtig. Der Rest eher unerklärbar.)

    …

    Und dann bleibt da noch ‘ne Geburtstagsfeier in Portugal.

    18 Sep 10 

    BLOG, BVV T-K, Bund, DIE LINKE, Gegen Rechts  - Tags: , , , , , , ,

Photo: Red Beats
Photo: So macht Arbeit Spaß
Photo: Mal kieken…
  • Mal kieken…
    Enquete – Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert

    Ich bin mal gespannt, was das wird – die » Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages “Internet und digitale Gesellschaft” (Seite der Kommission). Denn letztendlich sind Enquete-Kommissionen keine Ausschüsse, die verbindliche Beschlüsse fassen, sondern eher themenübergreifende “good-will”-Institutionen. Über die Fachkompetenz einzelner Abgeordneter lässt sich – aus meiner Sicht – nicht so richtig streiten. Zumindest hinkt schon einmal der Vergleich des Vorsitzenden:

    “Wenn extensive Nutzung des Internets alleinige Voraussetzung für die Besetzung der Kommission wäre, dürften im Rechtsausschuss nur noch Schwerverbrecher sitzen.”

    via bnn.de (pdf)

    Vor allem weiß er, dass das Internet ganz viele Gefahren birgt und “kein rechtsfreier Raum” sein darf. Und weil er ja das Internet nicht so oft benutzt, weiß er das so genau… Dass verstehe ich nicht, aber vermutlich ist mein Gehirn schon völlig verschrumpft, weil ich zu lange in Computerbildschirme starre.

    Immerhin werden externe Sachverständige mit in der Kommission vertreten sein, die hoffentlich nicht irgendwelchen potentiellen Fraktionszwängen unterliegen oder nichts mehr “werden”, wenn sie nicht in dem Sinne der Fraktion agieren, die sie benannt hat. Es sind ein paar » sehr spannende Menschen mit dabei (Seite der Kommission – unter Sachverständige nachschauen).

    Ob die Beschlüsse immer in einem linken Sinne getroffen werden, bleibt fraglich, denn auch hier gibt es die Mehrheiten einer schwarz-gelben Koalition. Und selbst wenn: Wie gesagt sind die Beschlüsse erst einmal unverbindlich. Aber zu Herzen nehmen kann man sie sich ja mal. So bleibt dann nur zu sagen: Mal kieken.

    » Internetseite der Enquete-Kommission

    » Video der Konstituierung mit einer Vorstellung aller Sachverständigen

    Last but not least: Die Konstituierung wurde von Petra Pau (Linksfraktion) als Vizepräsidentin des Bundestages eingeleitet. Alle Mitglieder (Abgeordnete wie von der Linken benannte Sachverständige) sind aus meiner Sicht fachlich gut und weiblich. Gutes Omen… zumindest aus linker Sicht.

    06 Mai 10 

    BLOG, DIE LINKE, Digitales Leben, Freiheitsrechte, POLITIK  - Tags: , , , ,

Photo: Auf nach…
  • Auf nach…
    KW.

    Ist schon eine gefühlte Ewigkeit her, dass ich dort war – und der Anlass ist alles andere als schön. Nazis, die alljährlich Anfang Dezember bisher in Treptow-Köpenick, Lichtenberg oder Neukölln ihr Unwesen trieben, demonstrieren dieses Jahr in Königs Wusterhausen. War anscheinend kein Platz mehr für sie Berlin. Weil wir uns aber mit den Brandenburgern solidarisch erklären (z.B. die » Linke Berlin, » ver.di Berlin und auch der » Bezirk Treptow-Köpenick), werden wir morgen alle nach KW fahren und dort genauso protestieren wie wir es in den Jahren zuvor getan haben.  Es bleibt bei dem Motto: “Berlin gegen Nazis!”

    Treffpunkt zum gemeinsamen S-Bahn-Fahren ist der S-Bhf. Treptower Park (10 Uhr, 10.20 Uhr Abfahrt)

    Alle Infos hier:

    » MBR Berlin

    04 Dez 09 

    BLOG, BVV T-K, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, in Berlin  - Tags: , , , , ,

Photo: DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
  • DIE LINKE IN BERLIN BIS 2011
    Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt.
    In der Debatte zum Leitantrag ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:
    » “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)
    Darüber hinaus wurden 2 Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:
    » “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!”
    und folgender:
    “1. Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.
    2. Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”
    Landesparteitag der LINKEN Berlin

    Am Samstag fand ein vergleichsweise ruhiger, aber guter Landesparteitag der LINKEN in Berlin statt. In der Debatte zum Leitantrag “Sozial auch nach der Wahl” ging es vor allem um die inhaltliche Ausrichtung der Linken Berlin bis 2011 und ungewöhnlicherweise finde ich ausgerechnet den Artikel in der (”Bingo”-) B.Z. sehr hilfreich:

    » “Linke wollen Stromfirma für Berlin” (B.Z. vom 28. November 2009)

    Darüber hinaus wurden zwei Anträge einstimmig beschlossen, die mir ganz persönlich am Herzen liegen:

    » “Kein Naziaufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen!” (Internetseite der LINKEN Berlin)

    und folgender ohne Titel:

    “Die LINKE. Berlin wird mit dazu beitragen, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 zu stoppen. Sie ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN auf, sich an der Mobilisierung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen.

    Gemeinsam mit Bündnispartnern wird DIE LINKE. Berlin Fahrtmöglichkeiten nach Dresden organisieren.”

    29 Nov 09 

    BLOG, DIE LINKE, Gegen Rechts, POLITIK, in Berlin, Öffentliche Güter  - Tags: , , , , ,

Photo: “Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet”
Photo: AG Digitale Demokratie
  • AG Digitale Demokratie
    Das ist doch mal was…

    Am 10. Oktober 2009 fand das 2. Treffen der » AG Digitale Demokratie ganz im real life statt. Im Blickpunkt stand nicht nur die formelle Gründung der AG. Der erste Teil war vor allem wegen der inhaltlichen Debatte zu Freier Software spannend. Es zeichnete sich bereits nach dem ersten Vortrag ab, dass die Debatten interessant werden würden.

    Nun war ich nur kurze Zeit bei dem Treffen (und hey: Wir waren eher da mit dem Termin.), da parallel die Nazis ihren Aufmarsch durch die Stadt veranstalteten. Ich ging also zu den Protesten mit viel Unterstützung der Mitglieder der AG, quasi als Verknüpfung zwischen digital world und real life.

    Und so mehr freut es mich, dass die Vorträge von Torsten Grote (» FSFE) zu Freier Software und von Stefan Meretz zur Politischen Ökonomie Freier Software sowie die gesamte Diskussion (natürlich mit dem Einverständnis der Teilnehmer_innen) von Stefan Meretz aufgezeichnet und als slidecast, als pdf und als Audiodateien online gestellt wurden:

    » Die digitale LINKE mag Freie Software (via keimform.de)

    Darüber hinaus findet man die Audiodateien auch bei » archive.org.

    15 Okt 09 

    BLOG, Bund, DIE LINKE, Digitales Leben, POLITIK  - Tags: , ,

Photo: Nicht politisch motiviert…
Photo: Saturday Day Fever
Photo: Bundestagswahlen 2009
Photo: Sind wir nicht…
Photo: Für die letzten 48 Stunden…
Photo: Finale…
Photo: Na dann…
Photo: Wie nenne ich mich?
  • Wie nenne ich mich?
    Kennzeichnungspflicht der Polizei in Berlin

    “Nummer oder Name” wurde heute von der Polizei angekündigt – die Kennzeichnungspflicht, eine Forderung der LINKEN, scheint zu kommen – bisher sind noch Personalvertretung und Gewerkschaft dagegen: Frage – Warum werden “Amtsträger” noch mal besonders geschützt? Wenn ich in meinem Job oder als Mandatsträgerin jemanden haue, kriege ich mehr Ärger … In beidem bin ich auch dem “Staat”, aber auch den Menschen, die das Geld dafür zahlen, also allen verpflichtet – nicht so viel anders als Polizist_innen, Berufspolitiker_innen, Beamt_innen… you name it.

    Die » Ereignisse des letzten Wochenendes.

    17 Sep 09 

    BLOG, DIE LINKE, Freiheitsrechte, POLITIK, in Berlin  - Tags: , ,

Photo: Fälschung und Original
  • Fälschung und Original
    Wahlkampfgeplänkel
    Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).
    Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.
    Ich hab auch eins und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin dann noch ein wenig kreativ geworden:
    Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.
    Wahlkampfgeplänkel oder: Im Auftrag des schlechten Geschmacks

    Das ist doch mal eine spannende Idee der politischen Konkurrenz: Eine ominöse “Vereinigung der verantwortlich denkenden Bürger für Treptow-Köpenick” mit dem V.i.S.d.P. einer Rechtsanwältin veröffentlichte diese Woche eine Anzeige im Springer-Blatt “Berliner Woche” in den Ausgaben Treptow und Köpenick (erstes Bild).

    Feine Sache, dass man das selbst ausfüllen kann, z.B. mit Anliegen, die einem selbst wichtig sind und bei deren Lösung Gregor Gysi als linker, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter geholfen hat. Schön, dass sich die politische Konkurrenz so sehr im Wahlkampf für Gregor engagiert und den Bürgerinnen und Bürgern soviel Verstand und Verantwortung zugesteht, dass sie selbst bestimmen dürfen, bei welchen ihrer wichtigen Anliegen Gregor ihnen geholfen hat.

    Ich hab auch was und hab die Anzeige gleich mal ausgefüllt (zweites Bild) – und bin anschließend noch ein wenig kreativ geworden:

    Ach so: “Im Interesse eines fairen Wahlkampfes” habe ich natürlich “auf jegliche Polemik verzichtet”.

    PS: Weitere Vorschläge für die Ergänzung dieses Artikel nehme ich gerne in den Kommentaren in Empfang :-)

    17 Sep 09 

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